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Putin: Strategische Atomstreitkräfte Russlands in voller Bereitschaft

29.02.2024 RT DE

In seiner diesjährigen Botschaft an die russische Föderationsversammlung ging Präsident Wladimir Putin auf den Militäreinsatz in der Ukraine sowie die wirtschaftlichen, sozialen und außenpolitischen Ziele für das kommende Jahr ein.
👉 Quelle

Gleichzeitig warnt Putin vor "tragischen Folgen" bei NATO-Einmischung in der Ukraine
👉 Quelle

Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien. Mit Russland, nicht gegen Russland.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
Britische Truppen in der Ukraine

01.03.2024 tkp

In London ist man empört über Scholz, der „völlig unverantwortlich“ sei. Denn er hatte behauptet, dass britische Truppen die Ukraine unterstützen würden, Raketen auf russische Streitkräfte zu schießen. Ihm wird ein „eklatanten Missbrauchs von Geheimdienstinformationen“ vorgeworfen. Scholz dürfte mitverantwortlich dafür sein, dass am Dienstag bekannt geworden ist, dass eine „kleine Anzahl“ britischer Truppen in der Ukraine tätig ist."

"So erklärte Scholz am Montag – erneut – dass er keine Langstreckenraketen aus deutscher Produktion liefern würde. Nicht nur, weil die Ukraine dann mit deutschen Raketen Moskau ins Visier nehmen könnte, sondern weil das die Unterstützung deutscher Truppen vor Ort erfordern würde. Dementsprechend würde Deutschland „Kriegsteilnehmer“, wenn es dem Beispiel Großbritanniens folgen würde. Letztlich würden Taurus-Raketen deutsche Truppe zu nahe an die Front bringen:

"Das, was die Briten und die Franzosen an Zielsteuerung und begleitender Zielkontrolle machen, kann man in Deutschland nicht machen. Jeder, der sich mit diesem System beschäftigt hat, weiß das. Deutsche Soldaten dürfen zu keinem Zeitpunkt und an keiner Stelle mit Zielen verbunden sein, die [das Taurus-System] erreicht." Quelle

Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zur zunehmenden Eskalation des Ukraine-Krieges! Bisher blieben alle Schritte des deutschen Bundeskanzlers in Richtung Deeskalation nur temporär. Es braucht endlich ein klares deutsches NEIN zu Zeitenwende und Kriegspolitik. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien. Mit Russland, nicht gegen Russland.

#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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@agfriedendiebasis
EU in Kriegseuphorie

06.03.2024 tkp

Ein Plan zur Umstellung auf Kriegswirtschaft ist am Dienstag von der EU-Kommission vorgestellt worden: Unternehmensfreiheit weicht der Aufrüstung. Diplomatie ist kaum wo in Sicht.

Die EU-Kommission macht ernst und will die EU-Aufrüstung zentral steuern. Dabei sollen – ganz im Sinne einer Kriegswirtschaft – Unternehmen zur Produktion bestimmter Güter gezwungen werden. Auf rhetorischer Ebene provozieren indes Estland, Tschechien und Finnland mit klarem Kriegskurs gegen Russland.

Milliarden für Kriegsgerät
Die Zeit, in der sich die EU als „Friedensprojekt“ verkauft hat, ist endgültig vorbei. Jetzt geht es um eine „EU-Verteidigungsstrategie“ und – nachdem man fast das gesamte Kriegsgerät in die Ukraine geliefert hat – massive Aufrüstung. So legte die Kommission am Dienstag nicht nur eine „Strategie“ vor, sondern auch ein Investitionsprogramm. Das soll zunächst 1,5 Milliarden umfassen, aber langfristig auf 100 Milliarden anwachsen.

Rüstungsprojekte sollen „gemeinsam“ angegangen werden. Bis 2030 will man 40 Prozent der Aufrüstung gemeinsam beschaffen – eine Analogie zur Pfizer-Beschaffung bei Covid. Uneinigkeit gibt es in der Frage, ob man nur aus Europa – und nicht aus den USA – das Kriegsgerät beschaffen solle.

„Übrigens ist die Rechtsgrundlage des EU-Plans zweifelhaft. Nach Artikel 41.2 des EU-Vertrags darf das EU-Budget nicht für Verteidigung bzw. Rüstung genutzt werden. Genau das plant die Kommission jedoch. Sie beruft sich dabei auf vier verschiedene Vertrags-Artikel, die drei verschiedene „Säulen“ stützen sollen – eine überaus wacklige Konstruktion. In keinem dieser Rechtstexte wird Rüstung auch nur erwähnt…“
👉 Der komplette Artikel

Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.

#menschheitsfamilie
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@agfriedendiebasis
Russische Duma appelliert an Bundestag

12.03.2024 RT

Bei einer Plenarsitzung am Dienstag hat die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Parlaments, den Text eines Appells an den Deutschen Bundestag verabschiedet. In dem Dokument setzten sich die Abgeordneten mit den Informationen auseinander, die nach der Taurus-Abhöraffäre bekannt wurden. Mehrere hochrangige Offiziere der deutschen Luftwaffe sollen in einem Telefonat Einsatzszenarien für die Marschflugkörper besprochen haben, falls diese an die Ukraine geliefert würden.

Aus dem Appell der Duma an den Bundestag: "Ganz in der Tradition von Hitlers Luftwaffe, ohne jede Rücksicht auf mögliche Opfer unter Zivilbevölkerung sowie humanitäre Folgen der Zerstörung der Krim-Brücke für Millionen Menschen auf der Halbinsel macht sich der Offizier nur darüber Sorgen, wie die Teilnahme der deutschen Streitkräfte an den geplanten Verbrechen des Kiewer Regimes gedeckt werden kann." 👉 Quelle

Die Oppositionspartei dieBasis ist entsetzt und empört über die Angriffsvorbereitungen durch die deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke, welche gegen das Friedensgebot verstoßen! Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien. Mit Russland, nicht gegen Russland.

👉 dieBasis Pressemitteilung

#menschheitsfamilie
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@agfriedendiebasis
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🟢🔵 dieBasis AG "Frieden" 🔴🟠
INTERNATIONALES UND EUROPA
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♦️ Erklärung zur Humanitären Katastrophe im Gaza-Streifen♦️

Am 29.02.2024 berichtete Anti-Spiegel unter Berufung auf den Fernsehsender Hadath TV davon, dass im Gaza-Streifen bei der Verteilung von Hilfsgütern durch einen Waffeneinsatz der israelischen Armee 150 Menschen ums Leben gekommen sind und ca. 1.000 verletzt wurden ("Mehlmassaker" oder "Al-Rashid-Massaker").
Andere Berichte besagen, dass es zur Anwendung von Schusswaffen der Armee erst durch eine Massenpanik beim Verteilen der Hilfsgüter gekommen ist. Der größte Teil der Toten und Verletzten soll durch die Auswirkungen von Panikreaktionen und dem Massenansturm zustande gekommen sein.

Die genauen Umstände der Todesfälle können wir auf Grund der Widersprüchlichkeit der Meldungen nicht beurteilen. Es ist aber generell immer schwer, verlässliche Informationen aus Kriegsgebieten zu erhalten.
Bekanntlich stirbt im Krieg die Wahrheit zuerst und fast immer schon vor Beginn zur Rechtfertigung des Einsatzes von Mitteln eines Krieges.

Was wir aber in diesem Zusammenhang feststellen können, ist, dass die eigentliche Ursachen für diese humanitäre Katastrophe in dem schon seit über 5 Monaten dauernden Rache-Krieg, der hermetischen Abriegelung des Gaza-Streifens, den Zerstörungen und der Verhinderung von Hilfslieferungen durch die israelische Armee liegen. Diese haben zu einer Hungerkatastrophe geführt, bei der täglich viele unschuldige Menschen sterben.

Deshalb fordert die Partei dieBasis, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt‼️

Außerdem fordern wir:
⭕️ Keine Verhinderung, sondern Ausweitung der Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung❗️
⭕️ Keine deutschen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete❗️
⭕️ Einhaltung des Völkerrechts ❗️
⭕️ Umsetzung der Sofortmaßnahmen zum Schutz der Palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen laut Urteil des Internationalen Gerichtshofs für Menschenrechte in Den Haag vom 26.01.2024❗️
⭕️ Sofortiger bedingungsloser, dauerhafter Waffenstillstand im Gaza-Streifen❗️

#diebasis #ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
UN-Sicherheitsrat fordert Waffenruhe im Gazastreifen

25.03.2024 Tagesschau

Der UNO-Sicherheitsrat hat am 25. März mit 14 Stimmen und der Enthaltung der USA endlich einen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Dies ist richtig und wichtig, weil der Konflikt zwischen Israel und Palästina nicht mit Gewalt gelöst werden kann. 👉 Quelle

Die Oppositionspartei dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür waren 94,5% der Parteimitglieder bei einer kürzlich durchgeführten bundesweiten Befragung.

#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
Forwarded from Friedensbündnis NRW
🕊 An Ostern auf die Straße

Die Weltlage spitzt sich bedrohlich zu. Der Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Gebiets hat innerhalb von zwei Monaten doppelt so viele zivile Tote gefordert wie der Krieg in der Ukraine in zwei Jahren seit dem Februar 2022. Nur zwei von vielen Kriegen, die die Welt erschüttern.

Demonstriert gemeinsam mit uns am Ostersamstag in Düsseldorf gegen die wahnsinnige Kriegspolitik und die Militarisierung unserer Gesellschaft. Vernunft und Diplomatie müssen wieder Primat deutscher Politik sein.

▫️Verhandeln statt schießen!
▫️Stopp aller Waffenlieferungen!
▫️Abrüsten statt Aufrüsten!
▫️Frieden mit Russland – Schluss mit dem Wirtschaftskrieg!
▫️Deutschland atomwaffenfrei!
▫️Grundrechte verteidigen!
▫️Schluss mit der Militarisierung!

#ceasefirenow
#ohnewaffenfriedenschaffen

@friedensbuendnisnrw
http://friedensbuendnis-nrw.de
🟩🟦🟥🟧 DEMOAUFRUF 🟩🟦🟥🟧

Der 8. Mai, der Tag der Befreiung, steht für Frieden und Erinnerung.

Wir sind entsetzt über die Ankündigung der FDP-Moers, am 8. Mai eine Veranstaltung mit kriegerischer Rhetorik zu halten und mit dem Slogan "EUROFIGHTERIN IN MOERS" zu werben.

An einem Tag, der unseren moralischen Kompass auf "Nie wieder" ausrichten sollte, empfinden wir dies als unangemessen und respektlos.

Wir laden dazu ein, unsere Botschaft des Friedens und der Erinnerung zu teilen.

Die Bürgerinitiative "Montags in Moers" ruft zur großen Demonstration auf:

👉 Treffpunkt ist am 8. Mai um 16:00 Uhr auf dem Altmarkt in Moers. Ein Demozug zum Veranstaltungsort der FDP folgt.

Nähere Infos folgen bald.

🕊 Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen!

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@dieBasisNRWfunkt
diebasis-nrw.de

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#diebasisnrw #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #CeaseFireNow #frieden #ukraine #Russland #WW3 #FDP #Kriegstreiber #Taurus
Waffenlieferungen an Israel sofort einstellen!

Offener Brief von Bundesbeamten an die Regierung

09.04.2024 RT DE

In einem offenen Brief fordern 600 Beamte und Angestellte des Bundes von der Bundesregierung, Waffenlieferungen an Israel sofort einzustellen. Sie begründen dies mit ihrer unmittelbaren Verpflichtung gegenüber dem Völkerrecht. Die Bundesrepublik unterstütze in Israel Völkermord, heißt es in dem Brief.

👉 weiterlesen

Die Oppositionspartei dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür waren 94,5% der Parteimitglieder bei einer kürzlich durchgeführten bundesweiten Befragung.

#menschheitsfamilie
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Waffenlieferungen an Israel sofort einstellen!

Offener Brief von Bundesbeamten an die Regierung

09.04.2024 RT DE

In einem offenen Brief fordern 600 Beamte und Angestellte des Bundes von der Bundesregierung, Waffenlieferungen an Israel sofort einzustellen. Sie begründen dies mit ihrer unmittelbaren Verpflichtung gegenüber dem Völkerrecht. Die Bundesrepublik unterstütze in Israel Völkermord, heißt es in dem Brief.

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Die Oppositionspartei dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür waren 94,5% der Parteimitglieder bei einer kürzlich durchgeführten bundesweiten Befragung.

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