❌ CDU/CSU vs. Informationsfreiheit: Der nächste Angriff auf die Grundrechte

🕵️‍♂️ Was Bürger nicht wissen sollen: CDU/CSU wollen das Informationsfreiheitsgesetz streichen – ein zentrales Werkzeug für Aufklärung und demokratische Kontrolle.

📄 Statt Klarheit nun Geheimhaltung? Wer Zensur, Kontrolle und staatliche Steuerung durch die Hintertür einführt, schwächt die Grundrechte aller.

✅ Die Partei dieBasis steht für offene Verwaltung und mündige Bürger. Zugang zu staatlichen Informationen darf kein Privileg bleiben – sondern bleibt Grundrecht.

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🔗 Quelle: https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/03/union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/

#IFG #Informationsfreiheitsgesetz #Grundrechte #FragDenStaat #DemokratieVerteidigen #CDUCSU #Amthor

⚖️ Grundrechte im digitalen Zeitalter: Notwendigkeit einer Erweiterung

🚨 Datensammelwut, Smartphone-Zwang, schleichendes Bargeld-Aus: Die Digitalisierung bedroht unsere Selbstbestimmung.

🛡 Ein Leben ohne digitale Spur muss möglich bleiben! Der Schutz der Privatsphäre ist kein Luxus, sondern Grundrecht.

✅ dieBasis setzt sich für ein Grundrecht auf analoge Lebensführung ein – wie in der Schweiz längst diskutiert. Jetzt ist es Zeit, digitale Grundrechte fest in unserer Verfassung zu verankern!

👉 Mehr Infos auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2025/03/grundrechte-im-digitalen-zeitalter/

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#Digitalisierung #CBDC #Datenschutz #AnalogesLeben #GrundrechteSchützen #BargeldBleibt

Ist Kriegswirtschaft wirklich das Ziel?

Kommentar von Otto Bürger

Die Debatte über Krieg und Schulden wird medial hochgradig moralisch aufgeladen und weitgehend irrational geführt.

Erneut ist eine gesellschaftliche Spaltung gelungen, und die beiden Lager stecken im Moralgefängnis fest, wie es der Philosoph Michael Andrick in seinem gleichnamigen Buch beschrieben hat.

Ein Zugang und eine Diskussion über Sachargumente ist für die gesellschaftlichen Gruppen nicht führbar.

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-hb.de/2025/03/ist-kriegswirtschaft-wirklich-das-ziel/

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#diebasis #kriegswirtschaft #frieden #spaltung #gesellschaft #moral

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#diebasis #meme #ÖRR #ARD #ZDF #Mainstream

✌️ Kriegstüchtig? Nicht mit uns! – Gemeinsam zum Ostermarsch in Düsseldorf

🕊 Wer Frieden will, muss den Frieden vorbereiten – nicht den Krieg.

📌 Das Friedensforum Düsseldorf ruft auf zum Ostermarsch am Samstag, 19. April 2025 um 14 Uhr (Auftakt: Friedrich-Ebert-Straße, vor dem DGB-Haus, Nähe Hbf).

✅ Auch wir von der Partei dieBasis zeigen Gesicht für Frieden, Abrüstung und Grundrechte.

📣 Abschlusskundgebung ab 15:30 Uhr auf dem Rathausplatz mit Musik, Reden & Austausch.

Kommt mit uns – für Dialog statt Aufrüstung, für ein Europa der Vernunft.

👉 Mehr Infos: https://friedensforum-duesseldorf.de/ostermarschaufruf-2025/

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#NRW #Düsseldorf #Ostermarsch2025 #Friedensdemo #NieWiederKrieg #DiplomatieStattWaffen

PRESSEMITTEILUNG

WHO-Pandemievertrag: dieBasis fordert Austritt aus der WHO!
Die Partei dieBasis warnt vor den Gefahren des neuen WHO-Pandemieabkommens – Selbstbestimmung und nationale Souveränität gefährdet

Berlin, 18. April 2025 – Die Partei dieBasis äußert ihre ernsthafte Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem von der WHO erzielten Fortschritt bei der Verabschiedung eines globalen Pandemieabkommens. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben die Mitgliedsstaaten bedeutende Fortschritte bei der Ausarbeitung eines Entwurfs erzielt, der weitreichende Auswirkungen auf die nationale Gesundheitsvorsorge und die individuelle Freiheit haben könnte.

Nach dem Rückzug der USA aus der WHO einigten sich die Verhandlungsführer am vergangenen Dienstag auf einen Text zum Pandemievertrag, der im Mai bei der Weltgesundheitsversammlung in der Schweiz abgestimmt werden soll. Mit diesem Vertrag will man ein „ähnliches Chaos“ wie „nach Beginn der Corona-Pandemie“ künftig verhindern. Welches „Chaos“ damit gemeint ist, erfährt die Öffentlichkeit nicht. Problematisch ist zudem, dass der Allgemeinheit dieser Vertrag verborgen bleibt und nicht umfassend diskutiert wird. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/04/who-pandemievertrag-diebasis-fordert-austritt-aus-der-who/

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Sven Lingreen, Vorsitzender der Partei dieBasis, betont: „Sollte die WHO solche Entscheidungen treffen, bleibt für uns nur der klare Schluss: Wir fordern den Austritt aus der WHO und die Rückführung der Gesundheitsvorsorge in die nationale Verantwortung. Dabei ist es unerlässlich, dass die Kontrolle durch den Souverän – also die Bürgerinnen und Bürger – gewährleistet bleibt.“

Die Partei dieBasis fordert eine offene und transparente Diskussion über die Folgen eines solchen Abkommens und setzt sich für den Schutz der Grundrechte sowie die Wahrung der nationalen Souveränität ein.

#dieBasis #WHO #Austritt #Pandemievertrag #Selbstbestimmung #Souveränität

🕊🌷 Frohe Ostern: Zeit für Hoffnung und Neubeginn!

🥚🌞 Ostern ist mehr als bunte Eier und Schokohasen. Es ist das Fest der Auferstehung, ein Symbol für Licht nach Dunkelheit, Leben nach dem Tod – und die Kraft des Neuanfangs.

⛪️ In einer Zeit der Spaltung erinnert uns Ostern an Mitgefühl, Vergebung und inneren Frieden.

💛 dieBasis NRW wünscht Dir und Deinen Liebsten ein frohes und gesegnetes Osterfest – voller Hoffnung, Wärme und Miteinander.

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#dieBasisNRW #FroheOstern #Ostern2025 #Auferstehung #Gemeinschaft #LichtUndLeben

⚠️ Ohne Bargeld keine Freiheit: Schützt unsere Selbstbestimmung!

💸 Während digitale Bezahlsysteme weltweit forciert werden, schwindet unsere Wahlfreiheit. Bargeld bedeutet Selbstbestimmung, Schutz der Privatsphäre und Unabhängigkeit in Krisenzeiten!

✅ dieBasis setzt sich dafür ein, dass Bargeld als Zahlungsmittel erhalten bleibt und ein Grundrecht auf analoge Lebensführung gesetzlich verankert wird.

📝 Petition unterschreiben und Bargeld retten: https://bargeldverbot.info/petition/

ℹ️ Mehr dazu auf unserer Webseite:

👉 https://diebasis-nrw.de/2024/07/petition-bargelderhalt/

👉 https://diebasis-nrw.de/2025/02/fuer-den-erhalt-der-bargeldzahlung-im-vrr/

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🔗 Quelle: https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/plusminus-vom-23-04-2025/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8yMDI1LTA0LTIzXzIxLTQ1LU1FU1o

#Bargeldverbot #Grundrechte #Freiheit #Digitalisierung #AnalogesLeben

🔐 ePA: Digitale Risiken statt ärztlicher Schweigepflicht

⚠️ Kaum gestartet, schon geknackt: Die elektronische Patientenakte (ePA) wurde vom Chaos Computer Club in Rekordzeit ausgehebelt.

❌ Gesundheitsdaten sind keine Spielwiese für Digitalisierungsexperimente! Artikel 2 GG schützt auch die informationelle Selbstbestimmung – das gilt besonders für medizinische Daten.

✅ dieBasis spricht sich gegen zentralisierte Datenspeicherung sensibler Gesundheitsinformationen aus. Stattdessen soll jeder Mensch selbst entscheiden, wo und wie medizinische Daten gespeichert werden – dezentral, verschlüsselt und kontrollierbar. Datenschutz ist gelebter Grundrechtsschutz.

🛡 Sicherheit beginnt mit Respekt vor der Selbstbestimmung, nicht mit blindem Fortschrittsglauben.

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🔗 Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=132360#h12

#ePA #Patientenakte #Datensicherheit #Grundrechte #Artikel2GG #Privatsphäre

💥 Historischer Dämpfer für Merz: Kanzlerwahl als Denkzettel für Blockpolitik

📉 310 Stimmen – sechs zu wenig für Friedrich Merz. Im ersten Wahlgang gescheitert, trotz rechnerischer Mehrheit. Ein historisches Signal aus dem Bundestag: Wer über Köpfe hinweg Politik macht, riskiert den Rückhalt der eigenen Reihen.

✅ dieBasis spricht sich für ein neues politisches Selbstverständnis aus: Gewählte Vertreter müssen ihrem Gewissen und nicht der Parteidisziplin verpflichtet sein. Nur so entsteht echter Pluralismus im Parlament.

📌 Wir setzen auf basisdemokratische Prozesse, offene Debatten und Entscheidungsfindung durch Konsens – innerhalb wie außerhalb des Bundestags.

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/shorts/fWTEPauXHc4

#Kanzlerwahl #Merz #CDU #schwarzrot #Vertrauensfrage #direktedemokratie

📌 Wegberger Hofgespräche mit Dr. Gunter Frank: Klartext zur Krise

🔎 War Corona eine Pandemie – oder ein Spiegel unserer Staatsverfassung? Dr. Gunter Frank bringt Klarheit. Bei den Wegberger Hofgesprächen spricht er über Macht, Medizin und Moral in der Krise.

📅 Termin & Ort:

🗓 25.06.2025 | 🕕 Einlass 18:00 Uhr, Beginn 19:00 Uhr

📍 Quellenhof, Rebhuhnweg 33, 41844 Wegberg

🎫 Eintritt frei – Meinung erlaubt!

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#Veranstaltungstipp #Wegberg #Hofgespräche #CoronaDebatte #GunterFrank #Staatskrise #Meinungsfreiheit

📵 Ursula von der Leyen: Geheim verhandelt, öffentlich bezahlt?

💬💉 Wie viele Dosen Vertrauen wurden eigentlich mitverhandelt? 🤔 Der EuGH urteilt: Die SMS zwischen Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla müssen offengelegt werden. Doch noch mauert die EU-Kommission.

✅ dieBasis meint: Wer Milliarden aus Steuermitteln einsetzt, darf keine privaten Chatverträge schließen. Die Regeln der Demokratie gelten auch in Krisenzeiten – oder gerade dann.

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🔗 Quelle: https://www.ft.com/content/e9285e82-7873-4592-a3c2-ff458f20a105

#PfizerGate #SMSGate #VonDerLeyen #EUskandal #Impfdeal #ChatGate #Impofstoffverträge

Bist du schon friedenstüchtig?

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#diebasis #frieden #friedensfähig #Diplomatie #nowar #meme

🚫 Deutsche Raketen gegen Russland? Nicht in unserem Namen!

🎯 Kanzler Merz erklärt offen: Deutsche Waffen dürfen jetzt russisches Gebiet treffen. Damit stehen wir an der Schwelle zur aktiven Kriegsbeteiligung. 🔥 Taurus-Raketen mit Bundeswehrhilfe – das ist kein Solidaritätszeichen, das ist brandgefährlich.

📚 Die Geschichte lehrt: Deutsche Waffen gegen Russland haben dramatische Folgen.

✅ dieBasis steht für Frieden, Diplomatie und Grundrechte – nicht für Geheimabkommen und Eskalation. Schluss mit Kriegslogik – Deutschland muss Friedensmacht sein!

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🔗 Quelle: https://x.com/bundeskanzler/status/1926985204498829795

#Friedenspolitik #Deeskalation #Russland #Grundrechte #Taurus #Kriegsbeteiligung #Merz

💣 5 % fürs Militär und 0 % für den Verstand?

💰 Während Friedrich Merz Russland mit dramatischer Rhetorik inszeniert, wird in Den Haag ein 5%-Militärbudget beschlossen – ein Rekordwert. Doch wer Sicherheit mit Aufrüstung verwechselt, ignoriert Grundrechte und schürt Ängste statt Lösungen.

✅ Die Partei dieBasis setzt auf Diplomatie, Souveränität und gewaltfreie Außenpolitik. Schluss mit der Sicherheitsillusion im Schatten der Panzerkolonnen – Frieden entsteht durch Gespräch, nicht durch Milliarden für Waffen.

🕊 Wir streben eine Friedensordnung an, die auf Selbstbestimmung, Gewaltverzicht und internationalem Ausgleich beruht – statt auf Drohgebärden und Aufrüstung.

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/trump-bekennt-sich-auf-historischem-gipfel-zur-nato-a5172267.html

#Friedenspolitik #Wettrüsten #NATO #Merz #Außenpolitik #RüstungWahn

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Bochum-Dahlhausen - hier wurde ein SPD-Plakat meinungsstark kommentiert. Wir haben nur eine Zahl ergänzt für die aktuelle Verschuldung der Stadtverwaltung - 1.8 Mrd. Euro (!) hat aktuell die SPD-Kämmerin ja kundgetan. Da hat die SPD wirklich viel erreicht - gell