EU-Kommissarin: Meinungsfreiheit in USA stärker eingeschränkt als in EU
Nun rückte EU-Kommissarin für Technologie Henna Virkkunen aus, um den von der EU beschlossenen DSA (Digital Service Act) zu verteidigen. So erklärte sie, dass der Großteil der Löschungen in sozialen Netzwerken auf Gesetze und Vorschriften in den USA zurückgingen und nicht auf EU-Regeln. Dazu führte sie auch einige banale Beispiele an, die am wesentlichen Inhalt der Diskussion um Meinungsfreiheit vorbeigehen.
https://derstatus.at/politik/eu-kommissarin-meinungsfreiheit-in-usa-starker-eingeschrankt-als-in-eu-3868.html
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Nun rückte EU-Kommissarin für Technologie Henna Virkkunen aus, um den von der EU beschlossenen DSA (Digital Service Act) zu verteidigen. So erklärte sie, dass der Großteil der Löschungen in sozialen Netzwerken auf Gesetze und Vorschriften in den USA zurückgingen und nicht auf EU-Regeln. Dazu führte sie auch einige banale Beispiele an, die am wesentlichen Inhalt der Diskussion um Meinungsfreiheit vorbeigehen.
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EU-Kommissarin: Meinungsfreiheit in USA stärker eingeschränkt als in EU
Nun rückte EU-Kommissarin für Technologie Henna Virkkunen aus, um den von der EU beschlossenen DSA (Digital Service Act) zu verteidigen. So erklärte sie, dass der Großteil der Löschungen in sozialen Netzwerken auf Gesetze und Vorschriften in den USA zurückgingen…
Shlomo ist frei: Jetzt will er alle Details der irren Gesinnungsjagd offenlegen
Er wurde für satirische Kritik wie ein Schwerverbrecher gejagt, festgenommen und in den dunklen Kerker geworfen. Zurück in Freiheit, will "Shlomo Finkelstein" am Sonntag in einem Stream alle Details seiner absurden Verfolgung aufdecken.
https://derstatus.at/politik/shlomo-ist-frei-jetzt-will-er-alle-details-der-irren-gesinnungsjagd-offenlegen-3869.html
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Er wurde für satirische Kritik wie ein Schwerverbrecher gejagt, festgenommen und in den dunklen Kerker geworfen. Zurück in Freiheit, will "Shlomo Finkelstein" am Sonntag in einem Stream alle Details seiner absurden Verfolgung aufdecken.
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Shlomo ist frei: Jetzt will er alle Details der irren Gesinnungsjagd offenlegen
Nach 9,5 Monaten ist es endlich Gewissheit: YouTuber Aron Pielka, besser bekannt unter seinem Alias "Shlomo Finkelstein", ist wieder ein freier Mann. Sein Fall zeichnet ein schockierendes Bild der Gesinnungshatz in Deutschland: Für satirische Kritik wie ein…
Soros-Einfluss auf Polen-Wahl: USA kritisieren EU-Doppelmoral
Nun kritisieren republikanische US-Abgeordnete bei der polnischen Präsidentenwahl doppelte Standards der EU, die so demokratische Prozesse untergrabe. Auch eine mögliche Einmischung des Soros-Netzwerks in den Wahlkampf wird vermutet.
https://derstatus.at/great-reset/soros-einfluss-auf-polen-wahl-usa-kritischen-eu-doppelmoral-3870.html
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Nun kritisieren republikanische US-Abgeordnete bei der polnischen Präsidentenwahl doppelte Standards der EU, die so demokratische Prozesse untergrabe. Auch eine mögliche Einmischung des Soros-Netzwerks in den Wahlkampf wird vermutet.
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Soros-Einfluss auf Polen-Wahl: USA kritisieren EU-Doppelmoral
Es ist nicht das erste Mal, dass man in Übersee das Gebaren der EU-Kommission kritisch sieht. So war es ein US-Medium, das mit Klagen die Kommission zur Transparenz zu den Pfizer-Deals zwingen will. Nun kritisieren US-Abgeordnete bei der anstehenden nächsten…
CDU-Familienministerin: Um Zensur kommen wir nicht herum...
Viele Wahlkampfversprechen hat die Union bereits gebrochen, doch bei der Zensur unliebsamer Kritiker hält sie Kurs. Dies ließ auch CDU-Familienministerin Karin Prien nun mehr oder minder unverblümt durchklingen...
https://derstatus.at/politik/cdu-familienministerin-um-zensur-kommen-wir-nicht-herum-3873.html
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Viele Wahlkampfversprechen hat die Union bereits gebrochen, doch bei der Zensur unliebsamer Kritiker hält sie Kurs. Dies ließ auch CDU-Familienministerin Karin Prien nun mehr oder minder unverblümt durchklingen...
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CDU-Familienministerin: Um Zensur kommen wir nicht herum...
Viele Wahlkampfversprechen der Union, aber auch Punkte aus dem Koalitionspapier haben nicht lange gehalten und sind die Tinte nicht wert. Allerdings zeigt sich immer deutlicher, dass die Kanzlerpartei beständig im linken Fahrwasser segelt. Vor allem der Zensur…
Bigotter Staatsfunk: 'Tagesschau' warnt vor christlichen Fußballern
Dasselbe ARD-"Faktenfinder"-Team, das im Vorjahr tunlichst kein Problem mit dem Tauhid-Finger von Antonio Rüdiger erkennen wollte, skandalisiert nun vermeintlich "fragwürdigen Ansichten", für die gläubige christliche Fußballer stellvertretend stünden...
https://derstatus.at/kultur/bigotter-staatsfunk-tagesschau-warnt-vor-christlichen-fussballern-3874.html
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Dasselbe ARD-"Faktenfinder"-Team, das im Vorjahr tunlichst kein Problem mit dem Tauhid-Finger von Antonio Rüdiger erkennen wollte, skandalisiert nun vermeintlich "fragwürdigen Ansichten", für die gläubige christliche Fußballer stellvertretend stünden...
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Bigotter Staatsfunk: 'Tagesschau' warnt vor christlichen Fußballern
Der Staatsfunk hat eine neue Sau gefunden, die er durchs Dorf treiben kann: Christliche Fußballer, die sich - oh, Grusel - auch noch offen zum eigenen Glauben bekennen. Dasselbe ARD-"Faktenfinder"-Team, das im Vorjahr tunlichst kein Problem mit dem Tauhid…
Zensur in den sozialen Medien ist zum Alltag geworden
Die Zensur in sozialen Medien ist 2025 keine Ausnahme mehr, sondern Alltag. Selbst KI-Systeme wie Grok gestehen ein, dass politische Einflussnahme und algorithmische Steuerung reale Auswirkungen auf Reichweite und Sichtbarkeit haben könnten.
https://derstatus.at/meinungen/zensur-in-den-sozialen-medien-ist-zum-alltag-geworden-3871.html
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Die Zensur in sozialen Medien ist 2025 keine Ausnahme mehr, sondern Alltag. Selbst KI-Systeme wie Grok gestehen ein, dass politische Einflussnahme und algorithmische Steuerung reale Auswirkungen auf Reichweite und Sichtbarkeit haben könnten.
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Zensur in den sozialen Medien ist zum Alltag geworden
Die Zensur in sozialen Medien ist 2025 keine Ausnahme mehr, sondern Alltag. Selbst KI-Systeme wie Grok gestehen ein, dass politische Einflussnahme und algorithmische Steuerung reale Auswirkungen auf Reichweite und Sichtbarkeit haben könnten.
Griechen planen harten Asylkurs: Knast für Illegale, die nicht ausreisen
Viele Migranten dürfen in Europa bleiben, obwohl sie formell keinen Schutztitel erhalten. Die griechische Regierung versucht nun, dem Problem Herr zu werden, indem man harte Strafen für Ausreisepflichtige verhängt, wenn sie nicht ausreisen.
https://derstatus.at/politik/griechen-planen-harten-asylkurs-knast-fur-illegale-die-nicht-ausreisen-3876.html
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Viele Migranten dürfen in Europa bleiben, obwohl sie formell keinen Schutztitel erhalten. Die griechische Regierung versucht nun, dem Problem Herr zu werden, indem man harte Strafen für Ausreisepflichtige verhängt, wenn sie nicht ausreisen.
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Griechen planen harten Asylkurs: Knast für Illegale, die nicht ausreisen
Seit Jahren wird Europa von einer umgebremsten Welle illegaler Migration heimgesucht. Und die aktuellen Zahlen für die Deutschland zeigen, dass die meisten Migranten keinen Schutztitel bekommen. Dennoch dürfen sie bleiben, nicht nur, wiel die meisten Abschiebungen…
Experte redet Klartext: 'Kulturelle Prägung' bedingt Migranten-Kriminalität
Der forensische Psychiater Frank Urbaniok lässt aufhorchen: Dass einige Migrantengruppen häufiger straffällig würden, habe nichts damit zu tun, dass sie in prekären Verhältnissen leben oder häufiger angezeigt würden, sondern an der kulturellen Prägung.
https://derstatus.at/politik/experte-redet-klartext-kulturelle-pragung-bedingt-migrantenkriminalitat-3877.html
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Der forensische Psychiater Frank Urbaniok lässt aufhorchen: Dass einige Migrantengruppen häufiger straffällig würden, habe nichts damit zu tun, dass sie in prekären Verhältnissen leben oder häufiger angezeigt würden, sondern an der kulturellen Prägung.
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Experte redet Klartext: 'Kulturelle Prägung' bedingt Migranten-Kriminalität
Der linken Willkommensgesellschaft dürften die Thesen des deutsch-schweizerischer forensischer Psychiater Frank Urbaniok wenig gefallen. Dieser spricht in einem Interview über sein neuestes Buch "Schattenseiten der Migration" und räumt dabei mit einigen Mythen…
Vor brisantem Shlomo-Stream: YouTube sperrt 'Honigwabe'
Am Sonntag will "Shlomo" den ganzen Komplex hinter der Gesinnungsjagd auf seine Person samt Inhaftierung wegen Satire offenlegen. Doch plötzlich sperrte YouTube das fragliche Konto. Der Stream soll aber trotzdem stattfinden, notfalls eben andernorts.
https://derstatus.at/medien/vor-brisantem-shlomo-stream-youtube-sperrt-honigwabe-3878.html
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Am Sonntag will "Shlomo" den ganzen Komplex hinter der Gesinnungsjagd auf seine Person samt Inhaftierung wegen Satire offenlegen. Doch plötzlich sperrte YouTube das fragliche Konto. Der Stream soll aber trotzdem stattfinden, notfalls eben andernorts.
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Vor brisantem Shlomo-Stream: YouTube sperrt 'Honigwabe'
Das patriotische Vorfeld wartet gespannt auf die Enthüllungen, die Aron Pielka vulgo "Shlomo Finkelstein" - im Streaming-Format "Honigwabe" tätigen wollte. Denn er kündigte in sozialen Medien an, den gesamten Komplex, der hinter der Gesinnungsjagd auf seine…
Wie Merz seinen Feldzug gegen Putin verklausuliert
Friedrich Merz wurde als Kanzler vereidigt mit dem Schwur, Schaden vom Volk abzuwenden. Doch nur wenige Wochen später wird sein Wortbruch deutlich in Fragen von Krieg, Migration und der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen.
https://derstatus.at/meinungen/wie-merz-seinen-feldzug-gegen-putin-verklausuliert-3875.html
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Friedrich Merz wurde als Kanzler vereidigt mit dem Schwur, Schaden vom Volk abzuwenden. Doch nur wenige Wochen später wird sein Wortbruch deutlich in Fragen von Krieg, Migration und der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen.
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Wie Merz seinen Feldzug gegen Putin verklausuliert
Friedrich Merz wurde als Kanzler vereidigt mit dem Schwur, Schaden vom Volk abzuwenden. Doch nur wenige Wochen später wird sein Wortbruch deutlich in Fragen von Krieg, Migration und der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen.
'Leben in Diktatur': Debanking-Skandal um Patrioten in Portugal
"Debanking" wird häufig als politische Waffe gegen Kritiker eingesetzt. In Portugal ereignete sich nun ein besonders irrer Fall: Afonso Gonçalves, dem Leiter der patriotischen NGO "Reconquista", wurden nur 24 Stunden gegeben, um sein Guthaben zu sichern.
https://derstatus.at/politik/leben-in-diktatur-debanking-gegen-patrioten-in-portugal-3879.html
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"Debanking" wird häufig als politische Waffe gegen Kritiker eingesetzt. In Portugal ereignete sich nun ein besonders irrer Fall: Afonso Gonçalves, dem Leiter der patriotischen NGO "Reconquista", wurden nur 24 Stunden gegeben, um sein Guthaben zu sichern.
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'Leben in Diktatur': Debanking-Skandal um Patrioten in Portugal
Sogenanntes "Debanking" wird immer häufiger als politische Waffe gegen Vertreter des patriotischen & systemkritischen Lagers eingesetzt. Durch die einseitige Kündigung von Bankkonten, oft infolge von politischem Druck, sollen die Operationen der Betroffenen…
Links-grüne Verbotswahnsinns: Jetzt soll Rauchverbot im Freien kommen
Der Eifer beim Verhängen von Vorschriften, Regeln und Verboten reißt nicht ab. SPD und Grüne wollen das Rauchen im Freien zu verbieten, unter freiem Himmel, in Parks, Bahnhöfen, vielleicht bald auf dem Bürgersteig.
https://derstatus.at/politik/links-gruner-verbotswahnsinn-jetzt-soll-rauchverbot-im-freien-kommen-3882.html
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Der Eifer beim Verhängen von Vorschriften, Regeln und Verboten reißt nicht ab. SPD und Grüne wollen das Rauchen im Freien zu verbieten, unter freiem Himmel, in Parks, Bahnhöfen, vielleicht bald auf dem Bürgersteig.
https://derstatus.at/politik/links-gruner-verbotswahnsinn-jetzt-soll-rauchverbot-im-freien-kommen-3882.html
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Links-grüner Verbotswahnsinn: Jetzt soll Rauchverbot im Freien kommen
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Genossin Dagmar Schmidt und auch ihr grüner Kollege, Janosch Dahmen, der sich während des Corona-Terrors besonders unangenehm hervortat, sind wieder einmal in ihrem Element: Dieses Mal geht es darum, den…
FPÖ-Spitze in Ungarn: Kampf gegen Globalisten & woke Umerziehung
FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach auf der konservativ-patriotischen Konferenz CPAC in Budapest Klartext: Gerade die EU sei ein "Zerrbild ihrer Ursprungsidee" geworden und nunmehr ein "bürokratisches Machtzentrum, das sich von den Völkern entfernt" habe. Was heute aus Brüssel komme, folge einer gefährlichen Agenda.
https://derstatus.at/politik/fpo-spitze-in-ungarn-kampf-gegen-globalisten-woke-umerziehung-3881.html
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FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach auf der konservativ-patriotischen Konferenz CPAC in Budapest Klartext: Gerade die EU sei ein "Zerrbild ihrer Ursprungsidee" geworden und nunmehr ein "bürokratisches Machtzentrum, das sich von den Völkern entfernt" habe. Was heute aus Brüssel komme, folge einer gefährlichen Agenda.
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FPÖ-Spitze in Ungarn: Kampf gegen Globalisten & woke Umerziehung
Aktuell findet in Budapest mit der CPAC eine der wichtigsten konservativ-patriotischen Konferenzen in Europa statt. Mittendrin statt nur dabei: Namhafte Vertreter der patriotischen Parteien im deutschsprachigen Raum. Sowohl FPÖ-Chef Herbert Kickl als auch…
Zu dumm zu schreiben? Deutschlands Polizeianwärter scheitern am Lückendiktat
Die GdP sieht die Ursache in „Defiziten des Bildungssystems“ und mangelnder Sprachförderung im Elternhaus. Kopelke betont, dass Polizeibehörden keine Kapazitäten haben, grundlegende Sprachkenntnisse nachzuschulen.
https://derstatus.at/politik/zu-dumm-zu-schreiben-deutschlands-polizeianwarter-scheitern-am-luckendiktat-3883.html
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Die GdP sieht die Ursache in „Defiziten des Bildungssystems“ und mangelnder Sprachförderung im Elternhaus. Kopelke betont, dass Polizeibehörden keine Kapazitäten haben, grundlegende Sprachkenntnisse nachzuschulen.
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Zu dumm zu schreiben? Deutschlands Polizeianwärter scheitern am Lückendiktat
Den Turban dürfen sie tragen, Pferdeschwänze, Tattoos, Piercings, Inlays und weltanschauliche Symbole sowieso und Deutsch müssen sie auch nur brockenweise können. Wen wundert es da, dass immer weniger deutsche Polizisten überhaupt noch einen fehlerfreien…
Schon bei den Koalitionsverhandlungen waren sich Union und SPD einig, dass man den Druck auf soziale Medien erhöhen will, um vermeintliche "Desinformation" und "Fake News" einzuschränken.
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https://derstatus.at/politik/cdu-familienministerin-um-zensur-kommen-wir-nicht-herum-3873.html
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Rechnungshof: Zu viele 'Schreibtisch-Soldaten' bei der Bundeswehr
Die "Prüfungsergebnisse zeigen, dass es dem BMVg und der Bundeswehr oft nicht gelingt, die finanziellen Mittel zielgerichtet und wirtschaftlich zu verwenden", so der Rechnungshof, der warnt: "Wenn einer Organisation in kurzer Zeit deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, steigt das Risiko für unwirtschaftliches Handeln."
https://derstatus.at/politik/rechnungshof-zu-viele-schreibtisch-soldaten-bei-der-bundeswehr-3880.html
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Die "Prüfungsergebnisse zeigen, dass es dem BMVg und der Bundeswehr oft nicht gelingt, die finanziellen Mittel zielgerichtet und wirtschaftlich zu verwenden", so der Rechnungshof, der warnt: "Wenn einer Organisation in kurzer Zeit deutlich mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, steigt das Risiko für unwirtschaftliches Handeln."
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Rechnungshof: Zu viele 'Schreibtisch-Soldaten' bei der Bundeswehr
Nachdem die Bundeswehr vor einiger Zeit mit 100 Milliarden Extrageld zugeschüttet wurde und nun durch neue Schulden weitere Milliarden in Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit fließen sollen, hat sich der Bundesrechnungshof die Finanzgebahrungen des Verteidig…
Tauziehen um Friedensverhandlungen: Lage für Selenski zunehmend prekär
Beschickt die Ukraine das Treffen in Istanbul? Russland erklärte, dass seine Delegation in jedem Fall zu den Gesprächen reisen wird und dass sowohl der ukrainische als auch der russische Vorschlag dort erörtert werden können, solange sie nicht veröffentlicht werden.
https://derstatus.at/politik/tauziehen-um-friedensverhandlungen-lage-fur-selenski-zunehmend-prekar-3884.html
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Beschickt die Ukraine das Treffen in Istanbul? Russland erklärte, dass seine Delegation in jedem Fall zu den Gesprächen reisen wird und dass sowohl der ukrainische als auch der russische Vorschlag dort erörtert werden können, solange sie nicht veröffentlicht werden.
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Tauziehen um Friedensverhandlungen: Lage für Selenski zunehmend prekär
Am Montag, dem 2. Juni, soll eigentlich die zweite Runde der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zur Beendigung des Konflikts in Istanbul stattfinden. Bisher ist jedoch unklar, ob die Ukraine das Treffen beschickt, da Russland vorab sein Memorandum…
Millionen Feuerwaffen: Die korrupte Ukraine als Sicherheitsrisiko für Europa
Schätzungen zufolge könnten bis zu 5 Millionen Waffen im Umlauf sein, ergänzt durch im Krieg verlorene oder russische Waffen. „Waffen tauchen überall auf – auf Spielplätzen, in Wohnungen“, heißt es aus der Ukraine. Dies birgt Risiken für die Sicherheit, auch von Europa.
https://derstatus.at/politik/millionen-feuerwaffen-die-korrupte-ukraine-als-sicherheitsrisiko-fur-europa-3885.html
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Schätzungen zufolge könnten bis zu 5 Millionen Waffen im Umlauf sein, ergänzt durch im Krieg verlorene oder russische Waffen. „Waffen tauchen überall auf – auf Spielplätzen, in Wohnungen“, heißt es aus der Ukraine. Dies birgt Risiken für die Sicherheit, auch von Europa.
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Millionen Feuerwaffen: Die korrupte Ukraine als Sicherheitsrisiko für Europa
Der “Bettlerkönig“ Wolodymyr Selenskyj konnte sich diese Woche nicht nur einen erneuten fetten Blankoscheck über 5 Milliarden Euro deutsches Steuergeld abholen; die skrupellose, fremden Interessen verpflichtete Merz-Bundesregierung hat zudem ja auch jegliche…
Mit seiner Auftakt-Rede begeistert der junge AfD-Politiker das Netz. Krauthausen spottete über die Panikmache der Grünen. Schlagfertig, faktenbasiert, heimatverbunden und mit einem Gespür für provokante Pointen.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/junger-afd-politiker-macht-gruene-klimahysteriker-nass-3855.html
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Als ich Post von einem grünen Ex-Kollegen bekam
Ein Brief eines früheren Kollegen zeigt: Selbst unter Journalisten nimmt der moralische Zeigefinger Überhand. Wie ideologische Überzeugungen zur Selbstgerechtigkeit führen und warum sachliche Kritik nicht gleich Extremismus bedeutet.
https://derstatus.at/meinungen/als-ich-post-von-einem-grunen-ex-kollegen-bekam-3886.html
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Ein Brief eines früheren Kollegen zeigt: Selbst unter Journalisten nimmt der moralische Zeigefinger Überhand. Wie ideologische Überzeugungen zur Selbstgerechtigkeit führen und warum sachliche Kritik nicht gleich Extremismus bedeutet.
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Als ich Post von einem „grünen“ Ex-Kollegen bekam
Ein Brief eines früheren Kollegen zeigt: Selbst unter Journalisten nimmt der moralische Zeigefinger Überhand. Wie ideologische Überzeugungen zur Selbstgerechtigkeit führen und warum sachliche Kritik nicht gleich Extremismus bedeutet.