Vom Flüchtlings-Helfer zum Remigrations-Befürworter
Aus Idealismus wurde Ernüchterung: Wer lange versuchte, Menschen zu integrieren, erkennt irgendwann die Grenzen des Möglichen. Vom Wandel eines Sozialberaters von einer naiven Willkommenskultur hin zur Forderung nach Remigration.
https://derstatus.at/meinungen/vom-fluchtlingshelfer-zum-remigrationsbefurworter-3806.html
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Aus Idealismus wurde Ernüchterung: Wer lange versuchte, Menschen zu integrieren, erkennt irgendwann die Grenzen des Möglichen. Vom Wandel eines Sozialberaters von einer naiven Willkommenskultur hin zur Forderung nach Remigration.
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Vom Flüchtlingshelfer zum Remigrationsbefürworter
Aus Idealismus wurde Ernüchterung: Wer lange versuchte, Menschen zu integrieren, erkennt irgendwann die Grenzen des Möglichen. Vom Wandel eines Ehrenamtlichen von einer naiven Willkommenskultur hin zur Forderung nach Remigration.
AfD-Fraktion zu fröhlich: Ist jetzt auch Lachen 'rechtsextrem'?
Lachen als Angriff auf "unsere Demokratie"? So klingt ein mit gehässigem Beitragsbild garnierter FAZ-Artikel, der skandalisiert, dass die AfD-Fraktion im Bundestag am öftesten lacht. Das Narrativ: Es sei ein höhnisches Werkzeug zur Radikalisierung.
https://derstatus.at/politik/afd-fraktion-zu-frohlich-ist-jetzt-auch-lachen-rechtsextrem-3807.html
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Lachen als Angriff auf "unsere Demokratie"? So klingt ein mit gehässigem Beitragsbild garnierter FAZ-Artikel, der skandalisiert, dass die AfD-Fraktion im Bundestag am öftesten lacht. Das Narrativ: Es sei ein höhnisches Werkzeug zur Radikalisierung.
https://derstatus.at/politik/afd-fraktion-zu-frohlich-ist-jetzt-auch-lachen-rechtsextrem-3807.html
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AfD-Fraktion zu fröhlich: Ist jetzt auch Lachen 'rechtsextrem'?
Die "FAZ" rückte nun mit einem neuen Höhepunkt des oppositionskritischen Journalismus heraus. Garniert mit einem gehässigen Beitragsbild problematisierte die ehemals konservative Zeitung, dass die AfD-Fraktion zu häufig lacht. Fröhlichkeit als Angriff auf…
Erst gefördert, dann abgezockt: Solaranlagenbesitzer sollen mehr Netzentgelt zahlen
Nun veröffentlichte die Bundesnetzagentur ein Diskussionspapier, in dem empfohlen wird, auch die Besitzer von PV-Anlagen künftig stärker zur Kasse zu bitten. Denn das System der Energiewende funktioniert einfach nicht.
https://derstatus.at/politik/erst-gefordert-dann-abgezockt-solaranlagenbesitzer-sollen-mehr-netzentgelt-zahlen-3808.html
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Nun veröffentlichte die Bundesnetzagentur ein Diskussionspapier, in dem empfohlen wird, auch die Besitzer von PV-Anlagen künftig stärker zur Kasse zu bitten. Denn das System der Energiewende funktioniert einfach nicht.
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Erst gefördert, dann abgezockt: Solaranlagen-Besitzer sollen mehr Netzentgelt zahlen
Mit der Energiewende klappt es nicht so recht. Die Kosten für den benötigten Netzausbau sind horrend. Und dazu sind auch die Kassen klamm. Aber wenn es um die Beschaffung von Geld geht, war der Staat noch nie verlegen, dem Bürger in die Tasche zu greifen.…
Trump gewährt weißen Südafrikanern Asyl
Erstmals haben die USA unter Donald Trump weiße Südafrikaner als Flüchtlinge aufgenommen: Grund sind Gewalt gegen weiße Farmer und diskriminierende Gesetze. Während Südafrikas Regierung sich verständnislos gibt, spitzt sich der Streit um Landenteignung und politische Symbolik weiter zu.
https://derstatus.at/welt/trump-gewahrt-weissen-sudafrikanern-asyl-3809.html
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Erstmals haben die USA unter Donald Trump weiße Südafrikaner als Flüchtlinge aufgenommen: Grund sind Gewalt gegen weiße Farmer und diskriminierende Gesetze. Während Südafrikas Regierung sich verständnislos gibt, spitzt sich der Streit um Landenteignung und politische Symbolik weiter zu.
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Trump gewährt weißen Südafrikanern Asyl
Erstmals haben die USA unter Donald Trump weiße Südafrikaner als Flüchtlinge aufgenommen: Grund sind Gewalt gegen weiße Farmer und diskriminierende Gesetze. Während Südafrikas Regierung sich verständnislos gibt, spitzt sich der Streit um Landenteignung und…
Unter Merz soll der Mantel des öffentlichen Schweigens über das Ausmaß der Aufrüstung der Ukraine gebreitet werden. Bezahlen muss der Steuerzahler die deutschen Kriegsanstrengungen freilich trotz der Geheimniskrämerei...
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https://derstatus.at/politik/kriegskanzler-merz-will-waffenlieferungen-geheim-halten-3804.html
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Kickl zu Ömpel-Budget: 'Anschlag auf arbeitende Österreicher'
Statt im System oder bei der Migration zu sparen setzt die schwarz-rot-pinke Regierung den Sparstift bei Familien, Pensionisten, beim Mittelstand und bei arbeitenden Menschen an. FPÖ-Chef Herbert Kickl ließ folglich am Budgetplan kein gutes Haar.
https://derstatus.at/politik/kickl-zu-ompel-budget-anschlag-auf-arbeitende-osterreicher-3811.html
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Statt im System oder bei der Migration zu sparen setzt die schwarz-rot-pinke Regierung den Sparstift bei Familien, Pensionisten, beim Mittelstand und bei arbeitenden Menschen an. FPÖ-Chef Herbert Kickl ließ folglich am Budgetplan kein gutes Haar.
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Kickl zu Ömpel-Budget: 'Anschlag auf arbeitende Österreicher'
Am Dienstag stellte SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer das Ergebnis der schwarz-rot-pinken Budgetverhandlungen vor. Es kommen u.a. neue Steuern, die Leistungen für Familien werden nicht erhöht. Überschaubar sind hingegen die Bemühungen, im Migrationsbereich…
Scharfe Kritik an EGMR: Bei Migration zu weit gegangen
Dänemark und Italien kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser sei in der Vergangenheit, besonders bei der Auslegung des Rechts in Migrationsfragen "zu weit" gegangen.
https://derstatus.at/politik/scharfe-kritik-an-egmr-bei-migration-zu-weit-gegangen-3810.html
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Dänemark und Italien kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser sei in der Vergangenheit, besonders bei der Auslegung des Rechts in Migrationsfragen "zu weit" gegangen.
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Scharfe Kritik an EGMR: Bei Migration zu weit gegangen
Dänemark und Italien kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser sei in der Vergangenheit, besonders bei der Auslegung des Rechts in Migrationsfragen "zu weit" gegangen. Nun suchen sie Unterstützer, um den Gerichtshof Beschränkungen…
Auch Höcke fordert Neuauszählung: BSW um Bundestag betrogen?
Mit 4,98% scheiterte das BSW knapp am Einzug in den Bundestag. Doch bald wurden zahlreiche Ungereimtheiten ruchbar. Im Kampf um eine Neuauszählung kommt Rückenwind aus unerwarteter Richtung - nämlich von AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke.
https://derstatus.at/politik/auch-hocke-fordert-neuauszahlung-bsw-um-bundestag-betrogen-3812.html
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Mit 4,98% scheiterte das BSW knapp am Einzug in den Bundestag. Doch bald wurden zahlreiche Ungereimtheiten ruchbar. Im Kampf um eine Neuauszählung kommt Rückenwind aus unerwarteter Richtung - nämlich von AfD-Thüringen-Chef Björn Höcke.
https://derstatus.at/politik/auch-hocke-fordert-neuauszahlung-bsw-um-bundestag-betrogen-3812.html
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Auch Höcke fordert Neuauszählung: BSW um Bundestag betrogen?
Die Ungereimtheiten rund um die Bundestagswahl im Februar sind mannigfaltig: Bereits etliche Vorfälle zu Ungusten des BSW, das um nicht einmal 10.000 Stimmen den Einzug in den Bundestag verfehlte, wurden ruchbar. Die betroffene Partei bemüht sich seither…
Zu Guttenberg: In vier Jahren ist die Brandmauer gefallen
Ehemalige Politgrößen melden sich regelmäßig zu Wort, meist zum Wohlgefallen der Regierung. Doch Ex-Minister zu Guttenberg wagt klare Worte: Die wachsende Zustimmung zur AfD zeuge von einem bröckelnden Vertrauen in die politischen Brandmauern.
https://derstatus.at/meinungen/zu-guttenberg-in-vier-jahren-ist-die-brandmauer-gefallen-3813.html
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Ehemalige Politgrößen melden sich regelmäßig zu Wort, meist zum Wohlgefallen der Regierung. Doch Ex-Minister zu Guttenberg wagt klare Worte: Die wachsende Zustimmung zur AfD zeuge von einem bröckelnden Vertrauen in die politischen Brandmauern.
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Zu Guttenberg: In vier Jahren ist die Brandmauer gefallen
Ehemalige Politgrößen melden sich regelmäßig zu Wort, meist zum Wohlgefallen der Regierung. Doch Ex-Minister zu Guttenberg wagt klare Worte: Die wachsende Zustimmung zur AfD zeuge von einem bröckelnden Vertrauen in die politischen Brandmauern.
Gericht: von der Leyen soll die SMS zum Impfstoff-Deal herausgeben
Ein herber Rückschlag für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Das Gericht der Europäischen Union urteilte nun, dass sie die SMS mit dem Pfizer-Konzernchef Albert Bourla, die zu den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen führten, herausgeben muss. Geklagt hatte eine Journalistin der New York Times. Doch ob die Nachrichten überhaupt noch existieren, ist fraglich. In der Kommission baute man schon früh vor und erklärte derartige Nachrichten als „kurzlebig und flüchtig“. Zudem ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
https://derstatus.at/politik/eu-gericht-von-der-leyen-soll-die-sms-zum-impfstoff-deal-herausgeben-3814.html
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Ein herber Rückschlag für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Das Gericht der Europäischen Union urteilte nun, dass sie die SMS mit dem Pfizer-Konzernchef Albert Bourla, die zu den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen führten, herausgeben muss. Geklagt hatte eine Journalistin der New York Times. Doch ob die Nachrichten überhaupt noch existieren, ist fraglich. In der Kommission baute man schon früh vor und erklärte derartige Nachrichten als „kurzlebig und flüchtig“. Zudem ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
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EU-Gericht: von der Leyen soll die SMS zum Impfstoff-Deal herausgeben
Ein herber Rückschlag für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Das Gericht der Europäischen Union urteilte nun, dass sie die SMS mit dem Pfizer-Konzernchef Albert Bourla, die zu den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen führten, herausgeben…
Aus für Handels-Privilegien: Erhöht EU bald Zölle für Ukraine deutlich?
Nach Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine wurden von Seiten der EU Zölle für ukrainische Agrarprodukte ausgesetzt. Doch diese Privilegien laufen im Juni aus und wie es scheint, werden sie nicht verlängert.
https://derstatus.at/politik/aus-fur-handels-privilegien-erhoht-eu-bald-zolle-fur-ukraine-deutlich-3815.html
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Nach Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine wurden von Seiten der EU Zölle für ukrainische Agrarprodukte ausgesetzt. Doch diese Privilegien laufen im Juni aus und wie es scheint, werden sie nicht verlängert.
https://derstatus.at/politik/aus-fur-handels-privilegien-erhoht-eu-bald-zolle-fur-ukraine-deutlich-3815.html
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Aus für Handels-Privilegien: Erhöht EU bald Zölle für Ukraine deutlich?
Nach Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine wurden von Seiten der EU Zölle für ukrainische Agrarprodukte ausgesetzt. Dies führte nicht nur zu Bauernprotesten und Maßnahmen von Staaten wie Polen, Ungarn oder der Slowakei, die entgegen dem Willen…
Die "Ömpel"-Regierung spart an der falsche Stelle: Bei den Menschen statt im System - und zahlen sollen's die geschröpften Bürger auch noch mit ihrem eigenen Steuergeld. FPÖ-Chef Herbert Kickl ist damit nicht einverstanden.
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Wie ein Kanzler die Tüchtigen vergrault
In seiner ersten Regierungserklärung wirkt Kanzler Merz wie ein schlafwandelnder Verwalter des Mangels. Während der Mittelstand ächzt, bleiben zentrale Fragen unbeantwortet. das neue Koalitionsbündnis wirkt mehr wie ein Provisorium denn ein Aufbruch.
https://derstatus.at/meinungen/wie-ein-kanzler-die-tuchtigen-vergrault-3816.html
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In seiner ersten Regierungserklärung wirkt Kanzler Merz wie ein schlafwandelnder Verwalter des Mangels. Während der Mittelstand ächzt, bleiben zentrale Fragen unbeantwortet. das neue Koalitionsbündnis wirkt mehr wie ein Provisorium denn ein Aufbruch.
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Wie ein Kanzler die Tüchtigen vergrault
In seiner ersten Regierungserklärung wirkt Kanzler Merz wie ein schlafwandelnder Verwalter des Mangels. Während der Mittelstand ächzt, bleiben zentrale Fragen unbeantwortet. das neue Koalitionsbündnis wirkt mehr wie ein Provisorium denn ein Aufbruch.
Kriegs-Geschäft: 5 %-Ziel für Deutschland und NATO-Korruption
Rüstung und Krieg sind wieder zum Geschäft geworden, nachdem es jahrelang fast verpönt war, auf Aktien von Rüstungskonzernen zu setzen oder immer mehr und mehr Waffen ins Ausland zu exportieren. Doch nun ist alles anders. Deutschlands neuer CDU-Außenminister Johann Wadephul will den jahrelangen Trump-Forderungen gerecht werden und 5 Prozent des BIP in die Aufrüstung stecken. Zugleich erschüttert ein Korruptionsskandal die NATO-Beschaffungsagentur NSPA.
https://derstatus.at/politik/kriegsgeschaft-5-prozent-ziel-fur-deutschland-und-nato-korruption-3817.html
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Rüstung und Krieg sind wieder zum Geschäft geworden, nachdem es jahrelang fast verpönt war, auf Aktien von Rüstungskonzernen zu setzen oder immer mehr und mehr Waffen ins Ausland zu exportieren. Doch nun ist alles anders. Deutschlands neuer CDU-Außenminister Johann Wadephul will den jahrelangen Trump-Forderungen gerecht werden und 5 Prozent des BIP in die Aufrüstung stecken. Zugleich erschüttert ein Korruptionsskandal die NATO-Beschaffungsagentur NSPA.
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Kriegs-Geschäft: 5 %-Ziel für Deutschland und NATO-Korruption
Rüstung und Krieg sind wieder zum Geschäft geworden, nachdem es jahrelang fast verpönt war, auf Aktien von Rüstungskonzernen zu setzen oder immer mehr und mehr Waffen ins Ausland zu exportieren. Doch nun ist alles anders. Deutschlands neuer CDU-Außenminister…
Friedens-Gespräche in Istanbul ohne Putin
In Istanbul finden erneut Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg statt, doch weder Wladimir Putin noch Donald Trump nehmen teil. Stattdessen entsendet Russland Vertraute, während Selenskis Teilnahme zunächst trotz brisanter Aussagen unklar bleibt.
https://derstatus.at/welt/friedens-gesprache-in-istanbul-ohne-putin-3818.html
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In Istanbul finden erneut Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg statt, doch weder Wladimir Putin noch Donald Trump nehmen teil. Stattdessen entsendet Russland Vertraute, während Selenskis Teilnahme zunächst trotz brisanter Aussagen unklar bleibt.
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Friedens-Gespräche in Istanbul ohne Putin
In Istanbul finden erneut Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg statt, doch weder Wladimir Putin noch Donald Trump nehmen teil. Stattdessen entsendet Russland Vertraute, während Selenskis Teilnahme zunächst trotz brisanter Aussagen unklar bleibt.
Kiew, du fremde Heimat: NEOS-Politiker irritiert in Ukraine-Tracht
Sitzt Helmut Brandstätter (NEOS) für Österreich oder doch für die Ukraine im EU-Parlament? Ausgerechnet am Jahrestag des heimischen Staatsvertrages hüllte sich der in Brüssel abstimmungsfaule Politiker in ukrainisches Trachtengewand...
https://derstatus.at/politik/kiew-du-fremde-heimat-neos-politiker-irritiert-in-ukraine-tracht-3819.html
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Sitzt Helmut Brandstätter (NEOS) für Österreich oder doch für die Ukraine im EU-Parlament? Ausgerechnet am Jahrestag des heimischen Staatsvertrages hüllte sich der in Brüssel abstimmungsfaule Politiker in ukrainisches Trachtengewand...
https://derstatus.at/politik/kiew-du-fremde-heimat-neos-politiker-irritiert-in-ukraine-tracht-3819.html
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Kiew, du fremde Heimat: NEOS-Politiker irritiert in Ukraine-Tracht
Immer wieder lässt NEOS-Politiker Helmut Brandstätter ernsthafte Zweifel daran aufkommen, ob er nun wirklich für Österreich im EU-Parlament sitzt - oder doch der erste Mandatar der beitrittswilligen Ukraine ist. Es ist nicht das erste Mal, dass dieser durch…
DDR lässt grüßen: Irres Ausreise-Verbot für patriotische Aktivisten
Deutschland untersagte acht jungen Aktivisten nun die Ausreise zum "Remigrationsgipfel" in Italien. Teilweise holt man die Aktivisten sogar direkt aus dem Flugzeug. Offenbar braucht man für Reisefreiheit auch die "richtige" Gesinnung...
https://derstatus.at/politik/ddr-lasst-grussen-irres-ausreise-verbot-fur-patriotisch-aktivisten-3820.html
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Deutschland untersagte acht jungen Aktivisten nun die Ausreise zum "Remigrationsgipfel" in Italien. Teilweise holt man die Aktivisten sogar direkt aus dem Flugzeug. Offenbar braucht man für Reisefreiheit auch die "richtige" Gesinnung...
https://derstatus.at/politik/ddr-lasst-grussen-irres-ausreise-verbot-fur-patriotisch-aktivisten-3820.html
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DDR lässt grüßen: Irres Ausreise-Verbot für patriotische Aktivisten
Deutschland kann seine Grenzen seit Jahren nicht ordentlich schützen, wenn's um die Massenmigration geht. Wo man hingegen sehr wobis einschhl tätig wird: Wenn patriotische Aktivisten aus dem Nachbarland zu Vorträgen in Deutschland wollen - oder deutsche Patrioten…
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke spricht ein wichtiges Thema an: In einer Demokratie sollten Rechtsstaat und die Integrität freier Wahlen für alle gelten - unabhängig von persönlichen Sympathien und egal, ob's dem Altparteien-Kartell gefällt.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/auch-hocke-fordert-neuauszahlung-bsw-um-bundestag-betrogen-3812.html
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Ostsee: Estlands Provokation gegen Russland und Überwachung mithilfe ziviler Infrastruktur
Russland provoziere die NATO und sei auch bereit, seine Schattenflotte mit militärischer Gewalt zu schützen, lautet die unheilschwangere Warnung des estnischen Außenministers Margus Tsahkna nach einem Zwischenfall mit einem russischen Tanker in der Ostsee. Doch bei genauerer Betrachtung ging dem Vorfall eine estnische Provokation voraus. In Deutschland erwägt man derweil, auch zivile Infrastruktur für militärische Überwachung in der Ostsee zu nutzen.
https://derstatus.at/politik/ostsee-estlands-provokation-gegen-russland-und-uberwachung-mithilfe-ziviler-infrastruktur-3821.html
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Russland provoziere die NATO und sei auch bereit, seine Schattenflotte mit militärischer Gewalt zu schützen, lautet die unheilschwangere Warnung des estnischen Außenministers Margus Tsahkna nach einem Zwischenfall mit einem russischen Tanker in der Ostsee. Doch bei genauerer Betrachtung ging dem Vorfall eine estnische Provokation voraus. In Deutschland erwägt man derweil, auch zivile Infrastruktur für militärische Überwachung in der Ostsee zu nutzen.
https://derstatus.at/politik/ostsee-estlands-provokation-gegen-russland-und-uberwachung-mithilfe-ziviler-infrastruktur-3821.html
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Ostsee: Estlands Provokation gegen Russland und Überwachung mithilfe ziviler Infrastruktur
Russland provoziere die NATO und sei auch bereit, seine Schattenflotte mit militärischer Gewalt zu schützen, lautet die unheilschwangere Warnung des estnischen Außenministers Margus Tsahkna nach einem Zwischenfall mit einem russischen Tanker in der Ostsee.…
Vorbild für Deutschland: Belgien vollführt Ausstieg vom Atomausstieg
In anderen Ländern ist man weniger zimperlich: So machte Belgien nun den beschlossenen Atomausstieg rückgängig. Gründe seien die Sorge vor einem Blackout und die Notwendigkeit einer sicheren Energieversorgung.
https://derstatus.at/politik/vorbild-fur-deutschland-belgien-vollfuhrt-ausstieg-vom-atomausstieg-3823.html
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In anderen Ländern ist man weniger zimperlich: So machte Belgien nun den beschlossenen Atomausstieg rückgängig. Gründe seien die Sorge vor einem Blackout und die Notwendigkeit einer sicheren Energieversorgung.
https://derstatus.at/politik/vorbild-fur-deutschland-belgien-vollfuhrt-ausstieg-vom-atomausstieg-3823.html
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Vorbild für Deutschland: Belgien vollführt Ausstieg vom Atomausstieg
In Deutschland wurde er von der CDU-Kanzlerin Merkel angeschoben, von den Grünen in der Ampel ohne Rücksicht auf Verluste durchgeführt und vom neuen CDU-Kanzler Merz als unwiderruflich und nicht abzuändern einzementiert: Der deutsche Atomausstieg. Doch in…