Ex-US-General fordert: Deutsche 'Führungsrolle' im Krieg mit Russland
Ex-General Ben Hodges, politisch auf Bidens Linie, hält Trumps Friedenskurs für "katastrophal". Deutschland möge zudem eine Führungsrolle einnehmen, wenn Europa nach einem US-Rückzug die Last des Ukrainekriegs schultert.
https://derstatus.at/politik/ex-us-general-fordert-deutsche-fuhrungsrolle-im-krieg-mit-russland-3847.html
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Ex-General Ben Hodges, politisch auf Bidens Linie, hält Trumps Friedenskurs für "katastrophal". Deutschland möge zudem eine Führungsrolle einnehmen, wenn Europa nach einem US-Rückzug die Last des Ukrainekriegs schultert.
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Ex-US-General fordert: Deutsche 'Führungsrolle' im Krieg mit Russland
Kritik an Trumps Friedenskurs kommt nicht nur von Seiten der EU. Auch der ehemalige US-General und kommandierende General der US-Armee in Europa, Ben Hodges, bezeichnet die Politik-Wende des neuen US-Präsidenten als "katastrophal". Zugleich verlangt er, dass…
'Ungläubige köpfen ist normal': Nur Bewährung für Jihad-Syrer
In Linz stand ein Syrer (19) wegen IS-Sympathien vor Gericht. Doch ein Geständnis, einen Verweis auf sein junges Alter und ein Bekenntnis zu einem Deutschkurs später stand fest, dass er mit einer Bewährungsstrafe davon kommt.
https://derstatus.at/soziales/unglaubige-kopfen-ist-normal-nur-bewahrung-fur-jihad-syrer-3848.html
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In Linz stand ein Syrer (19) wegen IS-Sympathien vor Gericht. Doch ein Geständnis, einen Verweis auf sein junges Alter und ein Bekenntnis zu einem Deutschkurs später stand fest, dass er mit einer Bewährungsstrafe davon kommt.
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'Ungläubige köpfen ist normal': Nur Bewährung für Jihad-Syrer
Manchmal gewinnt man als neutraler Beobachter den Eindruck, als genössen Migranten vor Gericht einen "Kulturbonus". Denn in Linz kam ein Syrer (19), der sich mit seinen Sympathien für die Terrormiliz "Islamischer Staat" nicht hinter dem Berg gehalten hatte…
Kaum Neubau: Deutsche Wohnungsnot verschärft sich
Die Wohnungsnot und steigende Kosten für die eigenen vier Wände verschärfen sich weiter. Denn die Zahl der neugebauten Wohnungen nimmt weiter ab. Einzige Ausnahme: Wohnheime, etwa für Migranten - die sprießen nur so aus dem Boden.
https://derstatus.at/politik/kaum-neubau-deutsche-wohnungsnot-verscharft-sich-3849.html
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Die Wohnungsnot und steigende Kosten für die eigenen vier Wände verschärfen sich weiter. Denn die Zahl der neugebauten Wohnungen nimmt weiter ab. Einzige Ausnahme: Wohnheime, etwa für Migranten - die sprießen nur so aus dem Boden.
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Kaum Neubau: Deutsche Wohnungsnot verschärft sich
Die Wohnungsnot in Deutschland und die damit verbundenen weiter steigenden Kosten für die eigenen vier Wände dürften sich auch in Zukunft weiter verschärfen. Denn an der Situation auf dem ohnehin knappe Wohnungsmarkt ändert sich nichts, da auch im vergangenen…
Die Feststellung, dass sich Israel in Gaza nicht mit Ruhm bekleckert, wird von vielen Akteuren als "Antisemitismus" niedergebrüllt. Eine Erfahrung, die auch Österreichs ESC-Sieger machen musste - doch die Argumentation hinkt gewaltig.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/meinungen/jj-das-emporium-wer-israel-kritisiert-ist-noch-lange-kein-antisemit-3846.html
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Starker Staat als Spektakel: Razzia mit Presse soll Kritiker einschüchtern
Das hat in Deutschland Methode: 'Spiegel' & Co. werden vor Razzien bei Dissidenten informiert. Während schwerbewaffnete Beamte Türen eintreten, filmt der Haltungsjournalismus genüsslich mit. Der Zweck: Öffentliche Vorverurteilung.
https://derstatus.at/medien/starker-staat-als-spektakel-razzien-mit-presse-soll-kritiker-einschuchtern-3850.html
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Das hat in Deutschland Methode: 'Spiegel' & Co. werden vor Razzien bei Dissidenten informiert. Während schwerbewaffnete Beamte Türen eintreten, filmt der Haltungsjournalismus genüsslich mit. Der Zweck: Öffentliche Vorverurteilung.
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Starker Staat als Spektakel: Razzia mit Presse soll Kritiker einschüchtern
Was sich in Deutschland gerade abspielt, ist keine Ausnahme mehr, sondern Methode: Der "Spiegel" wird bei einer polizeilichen Hausdurchsuchung im sogenannten „Königreich Deutschland“ von Peter Fitzek vorab informiert – und ist natürlich pünktlich zur Stelle…
Wir brauchen politische Krachmacher
Nicht einmal Bundesinnenminister Dobrindt hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für ausreichend, um ein AfD-Verbot zu rechtfertigen. Die darin erwähnten Aussagen sind oft nichts anderes als legitime Polemik und Provokation. Das wirft grundsätzliche Fragen nach Willkür auf.
https://derstatus.at/meinungen/wir-brauchen-politische-krachmacher-3851.html
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Nicht einmal Bundesinnenminister Dobrindt hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für ausreichend, um ein AfD-Verbot zu rechtfertigen. Die darin erwähnten Aussagen sind oft nichts anderes als legitime Polemik und Provokation. Das wirft grundsätzliche Fragen nach Willkür auf.
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Wir brauchen politische Krachmacher
Nicht einmal Bundesinnenminister Dobrindt hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für ausreichend, um ein AfD-Verbot zu rechtfertigen. Die darin erwähnten Aussagen sind oft nichts anderes als legitime Polemik und Provokation. Das wirft grundsätzliche Fragen…
Meloni & Co. vs EU: Für Reform der Menschenrechts-Konvention
Neun europäische Regierungschefs fordern eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verlangen mehr Spielraum bei der Abschiebung straffälliger Migranten.
https://derstatus.at/politik/meloni-und-co-vs-eu-fur-reform-der-menschenrechts-konvention-3852.html
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Neun europäische Regierungschefs fordern eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verlangen mehr Spielraum bei der Abschiebung straffälliger Migranten.
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Meloni & Co. vs EU: Für Reform der Menschenrechts-Konvention
Neun europäische Regierungschefs fordern eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verlangen mehr Spielraum bei der Abschiebung straffälliger Migranten.
Union und SPD verschärfen Volksverhetzungs-Paragraphen
Die neue Bundesregierung plant weitere Verschärfungen der Meinungsfreiheit, insbesondere beim Volksverhetzungsparagrafen. Kritiker warnen vor Zensur und Rechtsunsicherheit. In den sozialen Netzwerken wächst die Wut über den zunehmend autoritären Kurs.
https://derstatus.at/politik/union-und-spd-verscharfen-volksverhetzungs-paragraphen-3853.html
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Die neue Bundesregierung plant weitere Verschärfungen der Meinungsfreiheit, insbesondere beim Volksverhetzungsparagrafen. Kritiker warnen vor Zensur und Rechtsunsicherheit. In den sozialen Netzwerken wächst die Wut über den zunehmend autoritären Kurs.
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Union und SPD verschärfen Volksverhetzungs-Paragraphen
Die neue Bundesregierung plant weitere Verschärfungen der Meinungsfreiheit, insbesondere beim Volksverhetzungsparagrafen. Kritiker warnen vor Zensur und Rechtsunsicherheit. In den sozialen Netzwerken wächst die Wut über den zunehmend autoritären Kurs.
Erste Rede, voller Treffer: AfD-Nachwuchstalent macht grüne Klimahysteriker nass
Es war eine Premiere mit Knalleffekt: Manuel Krauthausen (33) aus Eschweiler, frisch in den Bundestag eingezogen über die AfD-Landesliste NRW (Aachen), hat bei seiner allerersten Rede die grüne Klimapolitik mit scharfem Verstand und einer Portion Humor regelrecht zerschmettert.
https://derstatus.at/politik/junger-afd-politiker-macht-gruene-klimahysteriker-nass-3855.html
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Es war eine Premiere mit Knalleffekt: Manuel Krauthausen (33) aus Eschweiler, frisch in den Bundestag eingezogen über die AfD-Landesliste NRW (Aachen), hat bei seiner allerersten Rede die grüne Klimapolitik mit scharfem Verstand und einer Portion Humor regelrecht zerschmettert.
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Erste Rede, voller Treffer: AfD-Nachwuchstalent macht grüne Klimahysteriker nass
Es war eine Premiere mit Knalleffekt: Manuel Krauthausen (33) aus Eschweiler, frisch in den Bundestag eingezogen über die AfD-Landesliste NRW (Aachen), hat bei seiner allerersten Rede die grüne Klimapolitik mit scharfem Verstand und einer Portion Humor regelrecht…
England will eine Rückkehr zur EWG
Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich: Weder Großbritannien noch die EU haben von der Trennung profitiert. Während London politisch unabhängig bleiben will, wächst der Wunsch nach wirtschaftlicher Annäherung. Und das mit brisanten geopolitischen Folgen.
https://derstatus.at/meinungen/england-will-eine-ruckkehr-zur-ewg-3854.html
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Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich: Weder Großbritannien noch die EU haben von der Trennung profitiert. Während London politisch unabhängig bleiben will, wächst der Wunsch nach wirtschaftlicher Annäherung. Und das mit brisanten geopolitischen Folgen.
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England will eine Rückkehr zur EWG
Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich: Weder Großbritannien noch die EU haben von der Trennung profitiert. Während London politisch unabhängig bleiben will, wächst der Wunsch nach wirtschaftlicher Annäherung. Und das mit brisanten geopolitischen Folgen.
U-Ausschuss: Mordverdacht, Machtmissbrauch, Pilnacek
Im Zentrum des Geschehens steht immer wieder Ex-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Was weiß er über den Tod von Christian Pilnacek?
https://derstatus.at/politik/u-ausschuss-mordverdacht-machtmissbrauch-pilnacek-3856.html
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Im Zentrum des Geschehens steht immer wieder Ex-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Was weiß er über den Tod von Christian Pilnacek?
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U-Ausschuss: Mordverdacht, Machtmissbrauch, Pilnacek
Dieser U-Ausschuss bringt die ÖVP zum Zittern. Die FPÖ bringt den Krimi um den rätselhaften Tod von Christian Pilnacek, dem früheren Top-Beamten des Justizministeriums, ins Rollen. Im Zentrum des Geschehens steht immer wieder Ex-Nationalratspräsident Wolfgang…
Atom-Wende in Deutschland: CDU-Wirtschaftsministerin für Bill Gates' Mini-Reaktoren
Die CDU befürwortet nun die Förderung von Mini-Reaktoren. Solche betreibt künftig Bill Gates mit seinem Konzern 'TerraPower'.
https://derstatus.at/wirtschaft/cdu-wirtschaftsministerin-fuer-bill-gates-mini-reaktoren-3858.html
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Die CDU befürwortet nun die Förderung von Mini-Reaktoren. Solche betreibt künftig Bill Gates mit seinem Konzern 'TerraPower'.
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Atom-Wende in Deutschland: CDU-Wirtschaftsministerin für Bill Gates' Mini-Reaktoren
Die CDU will zurück zur Atomkraft: Das zeigte sich vergangenen Donnerstag in Berlin und Brüssel. Im Rahmen einer Kernkraft-Konferenz besprachen US-Lobbyisten und deutsche Politiker den Wiedereinstieg in die nukleare Energie. Profitieren sollen davon die USA.…
Deutschlands Deindustrialisierung: Thyssenkrupp vor Zerschlagung
Der Green Deal und die Russlandsanktionen wirken. Deutschlands Industrie geht in die Knie – und mit Thyssenkrupp eines der bekanntesten Traditionsunternehmen unter. Stahl hat eine Schlüsselfunktion für die deutsche Volkswirtschaft: Mit dem Verlust von Thyssenkrupp stehen weitere Branchen vor dem Aus.
https://derstatus.at/wirtschaft/deutschlands-deindustrialisierung-thyssenkrupp-vor-zerschlagung-3857.html
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Der Green Deal und die Russlandsanktionen wirken. Deutschlands Industrie geht in die Knie – und mit Thyssenkrupp eines der bekanntesten Traditionsunternehmen unter. Stahl hat eine Schlüsselfunktion für die deutsche Volkswirtschaft: Mit dem Verlust von Thyssenkrupp stehen weitere Branchen vor dem Aus.
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Deutschlands Deindustrialisierung: Thyssenkrupp vor Zerschlagung
Der Green Deal und die Russlandsanktionen wirken. Deutschlands Industrie geht in die Knie – und mit Thyssenkrupp eines der bekanntesten Traditionsunternehmen unter. Stahl hat eine Schlüsselfunktion für die deutsche Volkswirtschaft: Mit dem Verlust von Thyssenkrupp…
Nach Northvolt-Desaster: Steuerzahlerbund fordert persönliche Haftung für Politiker
Der Bund der Steuerzahler sieht dringenden Handlungsbedarf. So fordert er nun angesichts der Northvolt-Pleite, dass Politiker zukünftig auch persönlich für die fahrlässige Verschwendung von Steuergeld haften sollen. Ein Vorstoß, der von Seiten der Politik wohl kaum auf allgemeine Zustimmung treffen dürfte.
https://derstatus.at/politik/nach-northvolt-desaster-steuerzahlerbund-fordert-personliche-haftung-fur-politiker-3859.html
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Der Bund der Steuerzahler sieht dringenden Handlungsbedarf. So fordert er nun angesichts der Northvolt-Pleite, dass Politiker zukünftig auch persönlich für die fahrlässige Verschwendung von Steuergeld haften sollen. Ein Vorstoß, der von Seiten der Politik wohl kaum auf allgemeine Zustimmung treffen dürfte.
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Nach Northvolt-Desaster: Steuerzahlerbund fordert persönliche Haftung für Politiker
Der Bund der Steuerzahler sieht dringenden Handlungsbedarf. So fordert er nun angesichts der Northvolt-Pleite, dass Politiker zukünftig auch persönlich für die fahrlässige Verschwendung von Steuergeld haften sollen. Ein Vorstoß, der von Seiten der Politik…
Trotz 24.000 Dollar Bonus & hohem Sold: Ukrainische Jugend will nicht kämpfen
Seit geraumer Zeit hat die Ukraine massive Rekrutierungsprobleme und einen Mangel an Soldaten. Auch Versuche, junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren mit hohen Bonuszahlungen und hohem Sold zu locken, zeigen keinen großen Erfolg.
https://derstatus.at/politik/trotz-24000-dollar-bonus-hohem-sold-ukrainische-jugend-will-nicht-kampfen-3860.html
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Seit geraumer Zeit hat die Ukraine massive Rekrutierungsprobleme und einen Mangel an Soldaten. Auch Versuche, junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren mit hohen Bonuszahlungen und hohem Sold zu locken, zeigen keinen großen Erfolg.
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Trotz 24.000 Dollar Bonus & hohem Sold: Ukrainische Jugend will nicht kämpfen
Bereits seit geraumer Zeit hat die Ukraine massive Rekrutierungsprobleme und einen Mangel an Soldaten. Daran könnten auch die vielen, eher forsch vorgebrachten Forderungen nach mehr Waffen nichts ändern. Auch Versuche, junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren…
Siegeszug der AfD: Ein Sonnenbad im Neid der Brandmaurer
Während man im Berliner Politikbetrieb fieberhaft versucht, die AfD durch Ausgrenzung, Repression und Dauerempörung kleinzuhalten, trotzt diese dem Sturm. Eine wachsende Zahl Bürger beginnt offen am Zustand der schönen neuen Republik zu zweifeln.
https://derstatus.at/meinungen/siegeszug-der-afd-ein-sonnenbad-im-neid-der-brandmaurer-3861.html
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Während man im Berliner Politikbetrieb fieberhaft versucht, die AfD durch Ausgrenzung, Repression und Dauerempörung kleinzuhalten, trotzt diese dem Sturm. Eine wachsende Zahl Bürger beginnt offen am Zustand der schönen neuen Republik zu zweifeln.
https://derstatus.at/meinungen/siegeszug-der-afd-ein-sonnenbad-im-neid-der-brandmaurer-3861.html
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Siegeszug der AfD: Ein Sonnenbad im Neid der Brandmaurer
Während man im Berliner Politikbetrieb fieberhaft versucht, die AfD durch Ausgrenzung, Repression und Dauerempörung kleinzuhalten, trotzt diese dem Sturm. Eine wachsende Zahl Bürger beginnt offen am Zustand der schönen neuen Republik zu zweifeln.
Merz nie anzutreffen: Immerhin war Scholz immer anwesend
Er mag nichts geführt, nichts gewusst und wenig gesagt haben: Olaf Scholz war aber präsent. Sein Nachfolger Friedrich Merz? Ein Phantom auf Staatsbesuch, das Kanzler spielt, während daheim das Chaos regiert und keiner ans Telefon geht.
https://derstatus.at/meinungen/merz-nie-anzutreffen-immerhin-war-scholz-immer-da-3862.html
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Er mag nichts geführt, nichts gewusst und wenig gesagt haben: Olaf Scholz war aber präsent. Sein Nachfolger Friedrich Merz? Ein Phantom auf Staatsbesuch, das Kanzler spielt, während daheim das Chaos regiert und keiner ans Telefon geht.
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Merz nie anzutreffen: Immerhin war Scholz immer anwesend
Er mag nichts geführt, nichts gewusst und wenig gesagt haben: Olaf Scholz war da. Sein Nachfolger Friedrich Merz? Ein Phantom auf Staatsbesuch, das Kanzler spielt, während daheim das Chaos regiert und keiner ans Telefon geht.
Zahlen lügen nicht: Neue Statistik belegt Bevölkerungsaustausch in Österreich
Den neuesten "Statistik Austria"-Zahlen zufolge wächst Österreich nur noch durch Zuwanderung. Dabei entlarven die Details eine noch tristere Realität. Ohne politischen Willen wird's schwierig, die Umkehr der Mehrheitsverhältnisse zu stoppen.
https://derstatus.at/soziales/zahlen-lugen-nicht-neue-statistik-belegt-bevolkerungsaustausch-in-osterreich-3863.html
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Den neuesten "Statistik Austria"-Zahlen zufolge wächst Österreich nur noch durch Zuwanderung. Dabei entlarven die Details eine noch tristere Realität. Ohne politischen Willen wird's schwierig, die Umkehr der Mehrheitsverhältnisse zu stoppen.
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Zahlen lügen nicht: Neue Statistik belegt Bevölkerungaustausch in Österreich
Angeblich soll der Bevölkerungsaustausch ja eine "rechtsextreme Verschwörungstheorie" sein - außer natürlich, man heißt ihn gut. Dabei lässt sich schwarz auf weiß belegen, dass eine Änderung der demographischen Mehrheitsverhältnisse zu Ungunsten der einheimischen…
Jeder Schuss ein Russ: Merz & das Ende der Reichweiten-Beschränkung
Eher überraschend erklärte nun CDU-Kanzler Friedrich Merz die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für gelieferte Waffen an die Ukraine. Dies ist ein neuer Schritt der Eskalation und geeignet, Deutschland tiefer in den Konflikt hineinzuziehen.
https://derstatus.at/politik/jeder-schuss-ein-russ-merz-das-ende-der-reichweiten-beschrankung-3864.html
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Eher überraschend erklärte nun CDU-Kanzler Friedrich Merz die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für gelieferte Waffen an die Ukraine. Dies ist ein neuer Schritt der Eskalation und geeignet, Deutschland tiefer in den Konflikt hineinzuziehen.
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Jeder Schuss ein Russ: Merz & das Ende der Reichweiten-Beschränkung
Eher überraschend erklärte nun CDU-Kanzler Friedrich Merz die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für gelieferte Waffen an die Ukraine. Dies ist nicht nur ein neuer Schritt der Eskalation und geeignet, Deutschland tiefer in den Konflikt hineinzuziehen,…
Meta zensiert wieder: Etliche patriotische Instagram-Konten gesperrt
Unlängst gab sich Zuckerberg als großer Geläuterter, wollte systemkritische Stimmen nicht mehr zensieren. Am Dienstag waren nun aber plötzlich unzählige Instagram-Konten patriotischer Aktivistengruppen aus mehreren Ländern nicht mehr abrufbar.
https://derstatus.at/politik/meta-zensiert-wieder-etliche-patriotische-instagram-konten-gesperrt-3867.html
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Unlängst gab sich Zuckerberg als großer Geläuterter, wollte systemkritische Stimmen nicht mehr zensieren. Am Dienstag waren nun aber plötzlich unzählige Instagram-Konten patriotischer Aktivistengruppen aus mehreren Ländern nicht mehr abrufbar.
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Meta zensiert wieder: Etliche patriotische Instagram-Konten gesperrt
Vor wenigen Monaten gab sich Meta-Chef Mark Zuckerberg als großer Geläuterter, wollte der insbesondere während Corona massiven Zensur systemkritischer Stimmen ein Ende bereiten. Doch nun gibt es ein erstes handfestes Indiz, dass es damit nicht weit her ist.…