Seit Dienstag ist es Gewissheit: Der WHO-Pandemievertrag wird kommen. Nun gilt es, alles daran zu setzen, dass Österreich von der "Opt Out"-Möglichkeit Gebrauch macht.
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https://derstatus.at/great-reset/pandemievertrag-ist-durch-sorgen-wir-dafur-dass-er-in-osterreich-nicht-gilt-3836.html
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Polen verweigert nun Rücknahme von Migranten
Polen verweigert die Rücknahme zweier illegal eingereister Afghanen: ein Affront gegen die neue Grenzstrategie von Innenminister Dobrindt. Der Fall zeigt die Grenzen europäischer Zusammenarbeit und bringt Brisanz in die deutsch-polnischen Beziehungen.
https://derstatus.at/welt/polen-verweigert-nun-rucknahme-von-migranten-3842.html
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Polen verweigert die Rücknahme zweier illegal eingereister Afghanen: ein Affront gegen die neue Grenzstrategie von Innenminister Dobrindt. Der Fall zeigt die Grenzen europäischer Zusammenarbeit und bringt Brisanz in die deutsch-polnischen Beziehungen.
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Polen verweigert nun Rücknahme von Migranten
Polen verweigert die Rücknahme zweier illegal eingereister Afghanen: ein Affront gegen die neue Grenzstrategie von Innenminister Dobrindt. Der Fall zeigt die Grenzen europäischer Zusammenarbeit und bringt Brisanz in die deutsch-polnischen Beziehungen.
Ungarns Parlamentspräsident: Ohne ethnische Grundlagen keine europäischen Nationen
Als Abschluss der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft fand vor etwas mehr als einer Woche die Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU in Budapest statt. Gemäß der gespannten Lage zwischen Ungarn und dem EU-Establishment wurde dabei mit Kritik an Entwicklungen der Union nicht gespart. Aber der ungarische Parlamentspräsident Laszlo Köver ging noch weiter. Wohl mit Blick auf den deutschen Verfassungsschutz betonte er das Konzept ethnisch bestimmter Nationen.
https://derstatus.at/politik/ungarns-parlamentsprasident-ohne-ethnische-grundlagen-keine-europaischen-nationen-3843.html
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Als Abschluss der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft fand vor etwas mehr als einer Woche die Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU in Budapest statt. Gemäß der gespannten Lage zwischen Ungarn und dem EU-Establishment wurde dabei mit Kritik an Entwicklungen der Union nicht gespart. Aber der ungarische Parlamentspräsident Laszlo Köver ging noch weiter. Wohl mit Blick auf den deutschen Verfassungsschutz betonte er das Konzept ethnisch bestimmter Nationen.
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Ungarns Parlamentspräsident: Ohne ethnische Grundlagen keine europäischen Nationen
Als Abschluss der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft fand vor etwas mehr als einer Woche die Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU in Budapest statt. Gemäß der gespannten Lage zwischen Ungarn und dem EU-Establishment wurde dabei mit Kritik an Entwicklungen…
'JJ' & das Empörium: Wer Israel kritisiert, ist noch lange kein 'Antisemit'
Nur wenige Tage nach seinem ESC-Sieg wird aus allen Richtungen mit der Antisemitismus-Keule auf "JJ" eingedroschen, weil er Kritik am israelischen Vorgehen in Gaza übte. Julian Schernthaner erklärt, wieso diese Argumentation zu kurz greift.
https://derstatus.at/meinungen/jj-das-emporium-wer-israel-kritisiert-ist-noch-lange-kein-antisemit-3846.html
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Nur wenige Tage nach seinem ESC-Sieg wird aus allen Richtungen mit der Antisemitismus-Keule auf "JJ" eingedroschen, weil er Kritik am israelischen Vorgehen in Gaza übte. Julian Schernthaner erklärt, wieso diese Argumentation zu kurz greift.
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'JJ' & das Empörium: Wer Israel kritisiert, ist noch lange kein 'Antisemit'
Der kollektive Freudentaumel über den heimischen ESC-Sieg währte nur wenige Tage. Denn Johannes "JJ" Pietsch erlaubte es sich, das überschießende Vorgehen Israels im Gaza-Streifen zu kritisieren und die Teilnahme des asiatischen Landes am europäischen Gesangswettbewerb…
Das Gerangel um die Waffenstillstands-Verhandlungen
Seit Wochen ringen die Ukraine, ihre westlichen Verbündeten und Russland nicht um das Ob, sondern um das Wie eines Kriegsendes. Einigkeit im Ziel steht tiefem Misstrauen, gebrochenen Abkommen und taktischen Überlegungen entgegen.
https://derstatus.at/welt/das-gerangel-um-die-waffenstillstands-verhandlungen-3845.html
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Seit Wochen ringen die Ukraine, ihre westlichen Verbündeten und Russland nicht um das Ob, sondern um das Wie eines Kriegsendes. Einigkeit im Ziel steht tiefem Misstrauen, gebrochenen Abkommen und taktischen Überlegungen entgegen.
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Das Gerangel um die Waffenstillstands-Verhandlungen
Seit Wochen ringen die Ukraine, ihre westlichen Verbündeten und Russland nicht um das Ob, sondern um das Wie eines Kriegsendes. Einigkeit im Ziel steht tiefem Misstrauen, gebrochenen Abkommen und taktischen Überlegungen entgegen.
Wie der ÖRR in ideologischer Einseitigkeit versinkt
Während der Ausbildung unseres Autors galt der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Garant seriöser Information. Doch der Blick hinter die Kulissen zeigt: Objektivität weicht ideologischer Agenda, und Karrieren führen nicht selten direkt in die Ministerien.
https://derstatus.at/meinungen/wie-der-orr-in-ideologischer-einseitigkeit-versinkt-3844.html
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Während der Ausbildung unseres Autors galt der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Garant seriöser Information. Doch der Blick hinter die Kulissen zeigt: Objektivität weicht ideologischer Agenda, und Karrieren führen nicht selten direkt in die Ministerien.
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Wie der ÖRR in ideologischer Einseitigkeit versinkt
Während der Ausbildung unseres Autors galt der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Garant seriöser Information. Doch der Blick hinter die Kulissen zeigt: Objektivität weicht ideologischer Agenda, und Karrieren führen nicht selten direkt in die Ministerien.
Ex-US-General fordert: Deutsche 'Führungsrolle' im Krieg mit Russland
Ex-General Ben Hodges, politisch auf Bidens Linie, hält Trumps Friedenskurs für "katastrophal". Deutschland möge zudem eine Führungsrolle einnehmen, wenn Europa nach einem US-Rückzug die Last des Ukrainekriegs schultert.
https://derstatus.at/politik/ex-us-general-fordert-deutsche-fuhrungsrolle-im-krieg-mit-russland-3847.html
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Ex-General Ben Hodges, politisch auf Bidens Linie, hält Trumps Friedenskurs für "katastrophal". Deutschland möge zudem eine Führungsrolle einnehmen, wenn Europa nach einem US-Rückzug die Last des Ukrainekriegs schultert.
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Ex-US-General fordert: Deutsche 'Führungsrolle' im Krieg mit Russland
Kritik an Trumps Friedenskurs kommt nicht nur von Seiten der EU. Auch der ehemalige US-General und kommandierende General der US-Armee in Europa, Ben Hodges, bezeichnet die Politik-Wende des neuen US-Präsidenten als "katastrophal". Zugleich verlangt er, dass…
'Ungläubige köpfen ist normal': Nur Bewährung für Jihad-Syrer
In Linz stand ein Syrer (19) wegen IS-Sympathien vor Gericht. Doch ein Geständnis, einen Verweis auf sein junges Alter und ein Bekenntnis zu einem Deutschkurs später stand fest, dass er mit einer Bewährungsstrafe davon kommt.
https://derstatus.at/soziales/unglaubige-kopfen-ist-normal-nur-bewahrung-fur-jihad-syrer-3848.html
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In Linz stand ein Syrer (19) wegen IS-Sympathien vor Gericht. Doch ein Geständnis, einen Verweis auf sein junges Alter und ein Bekenntnis zu einem Deutschkurs später stand fest, dass er mit einer Bewährungsstrafe davon kommt.
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'Ungläubige köpfen ist normal': Nur Bewährung für Jihad-Syrer
Manchmal gewinnt man als neutraler Beobachter den Eindruck, als genössen Migranten vor Gericht einen "Kulturbonus". Denn in Linz kam ein Syrer (19), der sich mit seinen Sympathien für die Terrormiliz "Islamischer Staat" nicht hinter dem Berg gehalten hatte…
Kaum Neubau: Deutsche Wohnungsnot verschärft sich
Die Wohnungsnot und steigende Kosten für die eigenen vier Wände verschärfen sich weiter. Denn die Zahl der neugebauten Wohnungen nimmt weiter ab. Einzige Ausnahme: Wohnheime, etwa für Migranten - die sprießen nur so aus dem Boden.
https://derstatus.at/politik/kaum-neubau-deutsche-wohnungsnot-verscharft-sich-3849.html
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Die Wohnungsnot und steigende Kosten für die eigenen vier Wände verschärfen sich weiter. Denn die Zahl der neugebauten Wohnungen nimmt weiter ab. Einzige Ausnahme: Wohnheime, etwa für Migranten - die sprießen nur so aus dem Boden.
https://derstatus.at/politik/kaum-neubau-deutsche-wohnungsnot-verscharft-sich-3849.html
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Kaum Neubau: Deutsche Wohnungsnot verschärft sich
Die Wohnungsnot in Deutschland und die damit verbundenen weiter steigenden Kosten für die eigenen vier Wände dürften sich auch in Zukunft weiter verschärfen. Denn an der Situation auf dem ohnehin knappe Wohnungsmarkt ändert sich nichts, da auch im vergangenen…
Die Feststellung, dass sich Israel in Gaza nicht mit Ruhm bekleckert, wird von vielen Akteuren als "Antisemitismus" niedergebrüllt. Eine Erfahrung, die auch Österreichs ESC-Sieger machen musste - doch die Argumentation hinkt gewaltig.
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Starker Staat als Spektakel: Razzia mit Presse soll Kritiker einschüchtern
Das hat in Deutschland Methode: 'Spiegel' & Co. werden vor Razzien bei Dissidenten informiert. Während schwerbewaffnete Beamte Türen eintreten, filmt der Haltungsjournalismus genüsslich mit. Der Zweck: Öffentliche Vorverurteilung.
https://derstatus.at/medien/starker-staat-als-spektakel-razzien-mit-presse-soll-kritiker-einschuchtern-3850.html
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Das hat in Deutschland Methode: 'Spiegel' & Co. werden vor Razzien bei Dissidenten informiert. Während schwerbewaffnete Beamte Türen eintreten, filmt der Haltungsjournalismus genüsslich mit. Der Zweck: Öffentliche Vorverurteilung.
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Starker Staat als Spektakel: Razzia mit Presse soll Kritiker einschüchtern
Was sich in Deutschland gerade abspielt, ist keine Ausnahme mehr, sondern Methode: Der "Spiegel" wird bei einer polizeilichen Hausdurchsuchung im sogenannten „Königreich Deutschland“ von Peter Fitzek vorab informiert – und ist natürlich pünktlich zur Stelle…
Wir brauchen politische Krachmacher
Nicht einmal Bundesinnenminister Dobrindt hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für ausreichend, um ein AfD-Verbot zu rechtfertigen. Die darin erwähnten Aussagen sind oft nichts anderes als legitime Polemik und Provokation. Das wirft grundsätzliche Fragen nach Willkür auf.
https://derstatus.at/meinungen/wir-brauchen-politische-krachmacher-3851.html
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Nicht einmal Bundesinnenminister Dobrindt hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für ausreichend, um ein AfD-Verbot zu rechtfertigen. Die darin erwähnten Aussagen sind oft nichts anderes als legitime Polemik und Provokation. Das wirft grundsätzliche Fragen nach Willkür auf.
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Nicht einmal Bundesinnenminister Dobrindt hält das Gutachten des Verfassungsschutzes für ausreichend, um ein AfD-Verbot zu rechtfertigen. Die darin erwähnten Aussagen sind oft nichts anderes als legitime Polemik und Provokation. Das wirft grundsätzliche Fragen…
Meloni & Co. vs EU: Für Reform der Menschenrechts-Konvention
Neun europäische Regierungschefs fordern eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verlangen mehr Spielraum bei der Abschiebung straffälliger Migranten.
https://derstatus.at/politik/meloni-und-co-vs-eu-fur-reform-der-menschenrechts-konvention-3852.html
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Neun europäische Regierungschefs fordern eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verlangen mehr Spielraum bei der Abschiebung straffälliger Migranten.
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Meloni & Co. vs EU: Für Reform der Menschenrechts-Konvention
Neun europäische Regierungschefs fordern eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verlangen mehr Spielraum bei der Abschiebung straffälliger Migranten.
Union und SPD verschärfen Volksverhetzungs-Paragraphen
Die neue Bundesregierung plant weitere Verschärfungen der Meinungsfreiheit, insbesondere beim Volksverhetzungsparagrafen. Kritiker warnen vor Zensur und Rechtsunsicherheit. In den sozialen Netzwerken wächst die Wut über den zunehmend autoritären Kurs.
https://derstatus.at/politik/union-und-spd-verscharfen-volksverhetzungs-paragraphen-3853.html
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Die neue Bundesregierung plant weitere Verschärfungen der Meinungsfreiheit, insbesondere beim Volksverhetzungsparagrafen. Kritiker warnen vor Zensur und Rechtsunsicherheit. In den sozialen Netzwerken wächst die Wut über den zunehmend autoritären Kurs.
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Union und SPD verschärfen Volksverhetzungs-Paragraphen
Die neue Bundesregierung plant weitere Verschärfungen der Meinungsfreiheit, insbesondere beim Volksverhetzungsparagrafen. Kritiker warnen vor Zensur und Rechtsunsicherheit. In den sozialen Netzwerken wächst die Wut über den zunehmend autoritären Kurs.
Erste Rede, voller Treffer: AfD-Nachwuchstalent macht grüne Klimahysteriker nass
Es war eine Premiere mit Knalleffekt: Manuel Krauthausen (33) aus Eschweiler, frisch in den Bundestag eingezogen über die AfD-Landesliste NRW (Aachen), hat bei seiner allerersten Rede die grüne Klimapolitik mit scharfem Verstand und einer Portion Humor regelrecht zerschmettert.
https://derstatus.at/politik/junger-afd-politiker-macht-gruene-klimahysteriker-nass-3855.html
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Es war eine Premiere mit Knalleffekt: Manuel Krauthausen (33) aus Eschweiler, frisch in den Bundestag eingezogen über die AfD-Landesliste NRW (Aachen), hat bei seiner allerersten Rede die grüne Klimapolitik mit scharfem Verstand und einer Portion Humor regelrecht zerschmettert.
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Erste Rede, voller Treffer: AfD-Nachwuchstalent macht grüne Klimahysteriker nass
Es war eine Premiere mit Knalleffekt: Manuel Krauthausen (33) aus Eschweiler, frisch in den Bundestag eingezogen über die AfD-Landesliste NRW (Aachen), hat bei seiner allerersten Rede die grüne Klimapolitik mit scharfem Verstand und einer Portion Humor regelrecht…
England will eine Rückkehr zur EWG
Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich: Weder Großbritannien noch die EU haben von der Trennung profitiert. Während London politisch unabhängig bleiben will, wächst der Wunsch nach wirtschaftlicher Annäherung. Und das mit brisanten geopolitischen Folgen.
https://derstatus.at/meinungen/england-will-eine-ruckkehr-zur-ewg-3854.html
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Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich: Weder Großbritannien noch die EU haben von der Trennung profitiert. Während London politisch unabhängig bleiben will, wächst der Wunsch nach wirtschaftlicher Annäherung. Und das mit brisanten geopolitischen Folgen.
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England will eine Rückkehr zur EWG
Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich: Weder Großbritannien noch die EU haben von der Trennung profitiert. Während London politisch unabhängig bleiben will, wächst der Wunsch nach wirtschaftlicher Annäherung. Und das mit brisanten geopolitischen Folgen.
U-Ausschuss: Mordverdacht, Machtmissbrauch, Pilnacek
Im Zentrum des Geschehens steht immer wieder Ex-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Was weiß er über den Tod von Christian Pilnacek?
https://derstatus.at/politik/u-ausschuss-mordverdacht-machtmissbrauch-pilnacek-3856.html
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U-Ausschuss: Mordverdacht, Machtmissbrauch, Pilnacek
Dieser U-Ausschuss bringt die ÖVP zum Zittern. Die FPÖ bringt den Krimi um den rätselhaften Tod von Christian Pilnacek, dem früheren Top-Beamten des Justizministeriums, ins Rollen. Im Zentrum des Geschehens steht immer wieder Ex-Nationalratspräsident Wolfgang…
Atom-Wende in Deutschland: CDU-Wirtschaftsministerin für Bill Gates' Mini-Reaktoren
Die CDU befürwortet nun die Förderung von Mini-Reaktoren. Solche betreibt künftig Bill Gates mit seinem Konzern 'TerraPower'.
https://derstatus.at/wirtschaft/cdu-wirtschaftsministerin-fuer-bill-gates-mini-reaktoren-3858.html
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Die CDU befürwortet nun die Förderung von Mini-Reaktoren. Solche betreibt künftig Bill Gates mit seinem Konzern 'TerraPower'.
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Atom-Wende in Deutschland: CDU-Wirtschaftsministerin für Bill Gates' Mini-Reaktoren
Die CDU will zurück zur Atomkraft: Das zeigte sich vergangenen Donnerstag in Berlin und Brüssel. Im Rahmen einer Kernkraft-Konferenz besprachen US-Lobbyisten und deutsche Politiker den Wiedereinstieg in die nukleare Energie. Profitieren sollen davon die USA.…
Deutschlands Deindustrialisierung: Thyssenkrupp vor Zerschlagung
Der Green Deal und die Russlandsanktionen wirken. Deutschlands Industrie geht in die Knie – und mit Thyssenkrupp eines der bekanntesten Traditionsunternehmen unter. Stahl hat eine Schlüsselfunktion für die deutsche Volkswirtschaft: Mit dem Verlust von Thyssenkrupp stehen weitere Branchen vor dem Aus.
https://derstatus.at/wirtschaft/deutschlands-deindustrialisierung-thyssenkrupp-vor-zerschlagung-3857.html
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Der Green Deal und die Russlandsanktionen wirken. Deutschlands Industrie geht in die Knie – und mit Thyssenkrupp eines der bekanntesten Traditionsunternehmen unter. Stahl hat eine Schlüsselfunktion für die deutsche Volkswirtschaft: Mit dem Verlust von Thyssenkrupp stehen weitere Branchen vor dem Aus.
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Deutschlands Deindustrialisierung: Thyssenkrupp vor Zerschlagung
Der Green Deal und die Russlandsanktionen wirken. Deutschlands Industrie geht in die Knie – und mit Thyssenkrupp eines der bekanntesten Traditionsunternehmen unter. Stahl hat eine Schlüsselfunktion für die deutsche Volkswirtschaft: Mit dem Verlust von Thyssenkrupp…
Nach Northvolt-Desaster: Steuerzahlerbund fordert persönliche Haftung für Politiker
Der Bund der Steuerzahler sieht dringenden Handlungsbedarf. So fordert er nun angesichts der Northvolt-Pleite, dass Politiker zukünftig auch persönlich für die fahrlässige Verschwendung von Steuergeld haften sollen. Ein Vorstoß, der von Seiten der Politik wohl kaum auf allgemeine Zustimmung treffen dürfte.
https://derstatus.at/politik/nach-northvolt-desaster-steuerzahlerbund-fordert-personliche-haftung-fur-politiker-3859.html
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Der Bund der Steuerzahler sieht dringenden Handlungsbedarf. So fordert er nun angesichts der Northvolt-Pleite, dass Politiker zukünftig auch persönlich für die fahrlässige Verschwendung von Steuergeld haften sollen. Ein Vorstoß, der von Seiten der Politik wohl kaum auf allgemeine Zustimmung treffen dürfte.
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Nach Northvolt-Desaster: Steuerzahlerbund fordert persönliche Haftung für Politiker
Der Bund der Steuerzahler sieht dringenden Handlungsbedarf. So fordert er nun angesichts der Northvolt-Pleite, dass Politiker zukünftig auch persönlich für die fahrlässige Verschwendung von Steuergeld haften sollen. Ein Vorstoß, der von Seiten der Politik…