Der Kampf um die Demokratie und die Rolle der AfD
Die sogenannten "Parteien der Mitte" kämpfen um die "Rettung der Demokratie" vor den "Rändern": Das BSW ist aus dem Bundestag entfernt, die Linke domestiziert. Bleibt die AfD, deren Schwächung nicht erfolgreich war & deren Bekämpfung das Gegenteil bewirkte.
https://derstatus.at/meinungen/der-kampf-um-die-demokratie-und-die-rolle-der-afd-3793.html
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Die sogenannten "Parteien der Mitte" kämpfen um die "Rettung der Demokratie" vor den "Rändern": Das BSW ist aus dem Bundestag entfernt, die Linke domestiziert. Bleibt die AfD, deren Schwächung nicht erfolgreich war & deren Bekämpfung das Gegenteil bewirkte.
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Der Kampf um die Demokratie und die Rolle der AfD
In Deutschland tobt der Kampf um die Rettung der Demokratie: Die sogenannten „Parteien der Mitte“ bekämpfen die Parteien der Ränder. Das BSW ist aus dem Deutschen Bundestag erfolgreich entfernt und Die Linke ist erfolgreich domestiziert worden. Bleibt die…
Soros, Osteuropa, Tiefer Staat: Die Beispiele Montenegro, Mazedonien, Ukraine
Soros-nahe Organisationen und ihre Partner beeinflussen laut Kritikern systematisch politische Machtwechsel auch in Montenegro, Mazedonien und der Ukraine. Netzwerke, die national-konservative Regierungen untergraben und pro-westliche Kräfte fördern.
https://derstatus.at/welt/soros-osteuropa-tiefer-staat-die-beispiele-montenegro-mazedonien-ukraine-3792.html
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Soros-nahe Organisationen und ihre Partner beeinflussen laut Kritikern systematisch politische Machtwechsel auch in Montenegro, Mazedonien und der Ukraine. Netzwerke, die national-konservative Regierungen untergraben und pro-westliche Kräfte fördern.
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Soros, Osteuropa, Tiefer Staat: Die Beispiele Montenegro, Mazedonien, Ukraine
Soros-nahe Organisationen und ihre Partner beeinflussen laut Kritikern systematisch politische Machtwechsel auch in Montenegro, Mazedonien und der Ukraine. Netzwerke, die national-konservative Regierungen untergraben und pro-westliche Kräfte fördern.
Macron hofiert den syrischen Ex-Terroristen al-Dscholani
Frankreichs Präsident Macron rollt dem früheren Al-Qaida-Terroristen und IS-Führer al-Dscholani den roten Teppich aus. Ein Schlag ins Gesicht aller Opfer islamistischer Gewalt und religiöser Minderheiten in Syrien.
https://derstatus.at/welt/macron-hofiert-den-syrischen-ex-terroristen-al-dscholani-3796.html
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Frankreichs Präsident Macron rollt dem früheren Al-Qaida-Terroristen und IS-Führer al-Dscholani den roten Teppich aus. Ein Schlag ins Gesicht aller Opfer islamistischer Gewalt und religiöser Minderheiten in Syrien.
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Macron hofiert den syrischen Ex-Terroristen al-Dscholani
Frankreichs Präsident Macron rollt dem früheren Al-Qaida-Terroristen und IS-Führer al-Dscholani den roten Teppich aus. Ein Schlag ins Gesicht aller Opfer islamistischer Gewalt und religiöser Minderheiten in Syrien.
Böhmermann outet kritischen YouTuber: Stasi-Methoden im ZDF
Millionen Zuschauer sehen zur besten Sendezeit, wie ein satirischer YouTuber – bekannt unter dem Namen „Clownswelt“ – regelrecht vorgeführt, entblößt und an den digitalen Pranger gestellt wird.
https://derstatus.at/medien/boehmermann-outet-kritischen-youtuber-stasi-methoden-im-zdf-3798.html
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Millionen Zuschauer sehen zur besten Sendezeit, wie ein satirischer YouTuber – bekannt unter dem Namen „Clownswelt“ – regelrecht vorgeführt, entblößt und an den digitalen Pranger gestellt wird.
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Böhmermann outet kritischen YouTuber: Stasi-Methoden im ZDF
Jan Böhmermann nutzt seine ZDF-Sendung Magazin Royale, um in bester Stasi-Manier einen anonymen Regierungskritiker öffentlich zu enttarnen. Millionen Zuschauer sehen zur besten Sendezeit, wie ein satirischer YouTuber – bekannt unter dem Namen „Clownswelt“…
Medienanstalten vs. Journalisten: peinliche Zensurbehörden
In Deutschland geraten unabhängige Medien zunehmend ins Visier staatlicher Institutionen. Das alles ohne klare Rechtsgrundlage. Der Fall Alexander Wallasch zeigt, wie die Medienaufsicht zur Zensurinstanz wird und kritische Stimmen systematisch eingeschüchtert werden.
https://derstatus.at/medien/medienanstalten-vs-journalisten-peinliche-zensurbehorden-3799.html
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In Deutschland geraten unabhängige Medien zunehmend ins Visier staatlicher Institutionen. Das alles ohne klare Rechtsgrundlage. Der Fall Alexander Wallasch zeigt, wie die Medienaufsicht zur Zensurinstanz wird und kritische Stimmen systematisch eingeschüchtert werden.
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Medienanstalten vs. Journalisten: peinliche Zensurbehörden
In Deutschland geraten unabhängige Medien zunehmend ins Visier staatlicher Institutionen. Das alles ohne klare Rechtsgrundlage. Der Fall Alexander Wallasch zeigt, wie Medienaufsicht zur Zensurinstanz wird und kritische Stimmen systematisch eingeschüchtert…
Von der Demokratie zu 'Unserer Demokratie'
Demokratie bedeutet Volksherrschaft, also die „Herrschaft des Volkes“. Das deutsche Volk ist der Souverän, nicht die Abgeordneten, nicht die Regierung und erst recht nicht der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“.
https://derstatus.at/politik/von-der-demokratie-zu-unserer-demokratie-3800.html
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Demokratie bedeutet Volksherrschaft, also die „Herrschaft des Volkes“. Das deutsche Volk ist der Souverän, nicht die Abgeordneten, nicht die Regierung und erst recht nicht der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“.
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Von der Demokratie zu 'Unserer Demokratie'
Demokratie bedeutet Volksherrschaft, also die „Herrschaft des Volkes“. Das deutsche Volk ist der Souverän, nicht die Abgeordneten, nicht die Regierung und erst recht nicht der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“. Das deutsche Volk wählt seine Stellvertreter…
Stasifunk will Existenzen zerstören: 'Clownie' & die niederen Gelüste des Jan B.
Im Vernichtungsfeldzug gegen abweichende Meinungen entlarven sich Böhmermann & Co. bis zur Kenntlichkeit. Zugleich dürften sie mit ihren Stasi-Methoden nun endgültig den Bogen überspannt haben. Ein Kommentar von Julian Schernthaner.
https://derstatus.at/meinungen/stasifunk-will-existenzen-zerstoren-clownie-die-niederen-geluste-des-jan-b-3801.html
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Im Vernichtungsfeldzug gegen abweichende Meinungen entlarven sich Böhmermann & Co. bis zur Kenntlichkeit. Zugleich dürften sie mit ihren Stasi-Methoden nun endgültig den Bogen überspannt haben. Ein Kommentar von Julian Schernthaner.
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Stasifunk will Existenzen zerstören: 'Clownie' & die niederen Gelüste des Jan B.
Der Vernichtungsfeldzug von Böhmermann & Co. gegen "Clownswelt" und andere Dissidenten ist eine Zäsur. Zum einen entlarvt sich der Apparat des Systems immer deutlicher als Ausgeburt eines totalitären Zeitgeists im Kampf gegen abweichenden Meinungen. Zum anderen…
Im Kampf gegen den Griff der WHO-Globalisten nach der Macht drängt die Zeit, weswegen die FPÖ nun u.a. mittels Petition dafür sorgen will, dass die Regierung im Namen der Bürger dem Pandemievertrag & den IHR-Änderungen nicht zustimmt.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/pandemievertrag-stoppen-fpoe-startet-petition-gegen-who-diktat-3797.html
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Es braucht Mut, linke Moralapostel zu ignorieren
Linke Moralprediger schwenken erhobenen Zeigefinger, um AfD-Wähler als Unmenschen zu brandmarken. Doch statt Empörung lohnt Mut: Freiheit beginnt dort, wo die moralisierende Selbstgerechtigkeit ignoriert und demokratischer Meinungsstreit verteidigt wird.
https://derstatus.at/meinungen/es-braucht-mut-linke-moralapostel-zu-ignorieren-3802.html
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Linke Moralprediger schwenken erhobenen Zeigefinger, um AfD-Wähler als Unmenschen zu brandmarken. Doch statt Empörung lohnt Mut: Freiheit beginnt dort, wo die moralisierende Selbstgerechtigkeit ignoriert und demokratischer Meinungsstreit verteidigt wird.
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Es braucht Mut, linke Moralapostel zu ignorieren
Linke Moralprediger schwenken erhobenen Zeigefinger, um AfD-Wähler als Unmenschen zu brandmarken. Doch statt Empörung lohnt Mut: Ignoriert die moralisierende Selbstgerechtigkeit und verteidigt freien, demokratischen Meinungsstreit.
Menschenhandel: Neugeborenes wird an LGBTQI+-Ersatzeltern übergeben
Das ist nichts anderes als Menschenhandel: Neugeborenes Baby wird unmittelbar nach der Geburt seiner Mutter weggenommen und seinen neuen LGBTQI+-Ersatzeltern übergeben.
https://derstatus.at/soziales/menschenhandel-neugeborene-wird-an-ersatzeltern-uebergeben-3803.html
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Das ist nichts anderes als Menschenhandel: Neugeborenes Baby wird unmittelbar nach der Geburt seiner Mutter weggenommen und seinen neuen LGBTQI+-Ersatzeltern übergeben.
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Menschenhandel: Neugeborenes wird an LGBTQI+-Ersatzeltern übergeben
Das ist nichts anderes als Menschenhandel: Neugeborenes Baby wird unmittelbar nach der Geburt seiner Mutter weggenommen und seinen neuen LGBTQI+-Ersatzeltern übergeben.
In ruinöser Absicht nach unten treten und einfache Bürger denunzieren: Die Machenschaften von Staatsfunk-Witzbold Jan Böhmermann & Co. im Kampf gegen kritische Stimmen entsetzen immer mehr Menschen.
Mehr dazu:
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'Kriegskanzler' Merz will Waffenlieferungen geheim halten
Kaum im Amt, scheint Unionskanzler Friedrich Merz die von ihm angekündigte Politik umzusetzen. Allerdings nicht im Bereich der Migration - von der Schuldenbremse gar nicht zu reden - sondern im Bezug auf den Ukraine-Krieg und seine Verlängerung. Statt wie bisher Transparenz über gelieferte Waffensysteme nach Kiew walten zu lassen, werden die Lieferungen nun zur Geheimsache erklärt, inkklusive Taurus.
https://derstatus.at/politik/kriegskanzler-merz-will-waffenlieferungen-geheim-halten-3804.html
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Kaum im Amt, scheint Unionskanzler Friedrich Merz die von ihm angekündigte Politik umzusetzen. Allerdings nicht im Bereich der Migration - von der Schuldenbremse gar nicht zu reden - sondern im Bezug auf den Ukraine-Krieg und seine Verlängerung. Statt wie bisher Transparenz über gelieferte Waffensysteme nach Kiew walten zu lassen, werden die Lieferungen nun zur Geheimsache erklärt, inkklusive Taurus.
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'Kriegskanzler' Merz will Waffenlieferungen geheim halten
Kaum im Amt, scheint Unionskanzler Friedrich Merz die von ihm angekündigte Politik umzusetzen. Allerdings nicht im Bereich der Migration - von der Schuldenbremse gar nicht zu reden - sondern im Bezug auf den Ukraine-Krieg und seine Verlängerung. Statt wie…
Ex-CIA-Mitarbeiter: Trump weiß nicht, was Russland will
Putins überraschendes Gesprächsangebot an die Ukraine nur eine Stunde nach Ende des Waffenstillstands wirkt wie ein raffinierter Schachzug gegen den Westen. Doch echte Friedensverhandlungen scheinen angesichts der NATO-Verstrickungen kaum denkbar.
https://derstatus.at/welt/ex-cia-mitarbeiter-trump-weiss-nicht-was-russland-will-3805.html
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Putins überraschendes Gesprächsangebot an die Ukraine nur eine Stunde nach Ende des Waffenstillstands wirkt wie ein raffinierter Schachzug gegen den Westen. Doch echte Friedensverhandlungen scheinen angesichts der NATO-Verstrickungen kaum denkbar.
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Ex-CIA-Mitarbeiter: Trump weiß nicht, was Russland will
Putins überraschendes Gesprächsangebot an die Ukraine nur eine Stunde nach Ende des Waffenstillstands wirkt wie ein raffinierter Schachzug gegen den Westen. Doch echte Friedensverhandlungen scheinen angesichts der NATO-Verstrickungen kaum denkbar.
Vom Flüchtlings-Helfer zum Remigrations-Befürworter
Aus Idealismus wurde Ernüchterung: Wer lange versuchte, Menschen zu integrieren, erkennt irgendwann die Grenzen des Möglichen. Vom Wandel eines Sozialberaters von einer naiven Willkommenskultur hin zur Forderung nach Remigration.
https://derstatus.at/meinungen/vom-fluchtlingshelfer-zum-remigrationsbefurworter-3806.html
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Aus Idealismus wurde Ernüchterung: Wer lange versuchte, Menschen zu integrieren, erkennt irgendwann die Grenzen des Möglichen. Vom Wandel eines Sozialberaters von einer naiven Willkommenskultur hin zur Forderung nach Remigration.
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Vom Flüchtlingshelfer zum Remigrationsbefürworter
Aus Idealismus wurde Ernüchterung: Wer lange versuchte, Menschen zu integrieren, erkennt irgendwann die Grenzen des Möglichen. Vom Wandel eines Ehrenamtlichen von einer naiven Willkommenskultur hin zur Forderung nach Remigration.
AfD-Fraktion zu fröhlich: Ist jetzt auch Lachen 'rechtsextrem'?
Lachen als Angriff auf "unsere Demokratie"? So klingt ein mit gehässigem Beitragsbild garnierter FAZ-Artikel, der skandalisiert, dass die AfD-Fraktion im Bundestag am öftesten lacht. Das Narrativ: Es sei ein höhnisches Werkzeug zur Radikalisierung.
https://derstatus.at/politik/afd-fraktion-zu-frohlich-ist-jetzt-auch-lachen-rechtsextrem-3807.html
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Lachen als Angriff auf "unsere Demokratie"? So klingt ein mit gehässigem Beitragsbild garnierter FAZ-Artikel, der skandalisiert, dass die AfD-Fraktion im Bundestag am öftesten lacht. Das Narrativ: Es sei ein höhnisches Werkzeug zur Radikalisierung.
https://derstatus.at/politik/afd-fraktion-zu-frohlich-ist-jetzt-auch-lachen-rechtsextrem-3807.html
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AfD-Fraktion zu fröhlich: Ist jetzt auch Lachen 'rechtsextrem'?
Die "FAZ" rückte nun mit einem neuen Höhepunkt des oppositionskritischen Journalismus heraus. Garniert mit einem gehässigen Beitragsbild problematisierte die ehemals konservative Zeitung, dass die AfD-Fraktion zu häufig lacht. Fröhlichkeit als Angriff auf…
Erst gefördert, dann abgezockt: Solaranlagenbesitzer sollen mehr Netzentgelt zahlen
Nun veröffentlichte die Bundesnetzagentur ein Diskussionspapier, in dem empfohlen wird, auch die Besitzer von PV-Anlagen künftig stärker zur Kasse zu bitten. Denn das System der Energiewende funktioniert einfach nicht.
https://derstatus.at/politik/erst-gefordert-dann-abgezockt-solaranlagenbesitzer-sollen-mehr-netzentgelt-zahlen-3808.html
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Nun veröffentlichte die Bundesnetzagentur ein Diskussionspapier, in dem empfohlen wird, auch die Besitzer von PV-Anlagen künftig stärker zur Kasse zu bitten. Denn das System der Energiewende funktioniert einfach nicht.
https://derstatus.at/politik/erst-gefordert-dann-abgezockt-solaranlagenbesitzer-sollen-mehr-netzentgelt-zahlen-3808.html
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Erst gefördert, dann abgezockt: Solaranlagen-Besitzer sollen mehr Netzentgelt zahlen
Mit der Energiewende klappt es nicht so recht. Die Kosten für den benötigten Netzausbau sind horrend. Und dazu sind auch die Kassen klamm. Aber wenn es um die Beschaffung von Geld geht, war der Staat noch nie verlegen, dem Bürger in die Tasche zu greifen.…
Trump gewährt weißen Südafrikanern Asyl
Erstmals haben die USA unter Donald Trump weiße Südafrikaner als Flüchtlinge aufgenommen: Grund sind Gewalt gegen weiße Farmer und diskriminierende Gesetze. Während Südafrikas Regierung sich verständnislos gibt, spitzt sich der Streit um Landenteignung und politische Symbolik weiter zu.
https://derstatus.at/welt/trump-gewahrt-weissen-sudafrikanern-asyl-3809.html
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Erstmals haben die USA unter Donald Trump weiße Südafrikaner als Flüchtlinge aufgenommen: Grund sind Gewalt gegen weiße Farmer und diskriminierende Gesetze. Während Südafrikas Regierung sich verständnislos gibt, spitzt sich der Streit um Landenteignung und politische Symbolik weiter zu.
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Trump gewährt weißen Südafrikanern Asyl
Erstmals haben die USA unter Donald Trump weiße Südafrikaner als Flüchtlinge aufgenommen: Grund sind Gewalt gegen weiße Farmer und diskriminierende Gesetze. Während Südafrikas Regierung sich verständnislos gibt, spitzt sich der Streit um Landenteignung und…
Unter Merz soll der Mantel des öffentlichen Schweigens über das Ausmaß der Aufrüstung der Ukraine gebreitet werden. Bezahlen muss der Steuerzahler die deutschen Kriegsanstrengungen freilich trotz der Geheimniskrämerei...
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https://derstatus.at/politik/kriegskanzler-merz-will-waffenlieferungen-geheim-halten-3804.html
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Kickl zu Ömpel-Budget: 'Anschlag auf arbeitende Österreicher'
Statt im System oder bei der Migration zu sparen setzt die schwarz-rot-pinke Regierung den Sparstift bei Familien, Pensionisten, beim Mittelstand und bei arbeitenden Menschen an. FPÖ-Chef Herbert Kickl ließ folglich am Budgetplan kein gutes Haar.
https://derstatus.at/politik/kickl-zu-ompel-budget-anschlag-auf-arbeitende-osterreicher-3811.html
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Statt im System oder bei der Migration zu sparen setzt die schwarz-rot-pinke Regierung den Sparstift bei Familien, Pensionisten, beim Mittelstand und bei arbeitenden Menschen an. FPÖ-Chef Herbert Kickl ließ folglich am Budgetplan kein gutes Haar.
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Kickl zu Ömpel-Budget: 'Anschlag auf arbeitende Österreicher'
Am Dienstag stellte SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer das Ergebnis der schwarz-rot-pinken Budgetverhandlungen vor. Es kommen u.a. neue Steuern, die Leistungen für Familien werden nicht erhöht. Überschaubar sind hingegen die Bemühungen, im Migrationsbereich…
Scharfe Kritik an EGMR: Bei Migration zu weit gegangen
Dänemark und Italien kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser sei in der Vergangenheit, besonders bei der Auslegung des Rechts in Migrationsfragen "zu weit" gegangen.
https://derstatus.at/politik/scharfe-kritik-an-egmr-bei-migration-zu-weit-gegangen-3810.html
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Dänemark und Italien kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser sei in der Vergangenheit, besonders bei der Auslegung des Rechts in Migrationsfragen "zu weit" gegangen.
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Scharfe Kritik an EGMR: Bei Migration zu weit gegangen
Dänemark und Italien kritisieren den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser sei in der Vergangenheit, besonders bei der Auslegung des Rechts in Migrationsfragen "zu weit" gegangen. Nun suchen sie Unterstützer, um den Gerichtshof Beschränkungen…