Justizversagen: Warum kam NGO-Fluchtwagenfahrerin von Stade frei?
Die Frau, die den mutmaßlichen Sechsfachmörder von Stade nach der Bluttat vom Tatort weggefahren haben soll, ist verschwunden. Dass die Beschuldigte überhaupt wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, sorgt nun für massive Kritik an den Ermittlungsbehörden – zumal immer neue Details ihre mögliche Verstrickung in das Geschehen ans Licht bringen.
https://derstatus.at/meinungen/justizversagen-warum-kam-ngo-fluchtwagenfahrerin-von-stade-frei-5106.html
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Die Frau, die den mutmaßlichen Sechsfachmörder von Stade nach der Bluttat vom Tatort weggefahren haben soll, ist verschwunden. Dass die Beschuldigte überhaupt wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, sorgt nun für massive Kritik an den Ermittlungsbehörden – zumal immer neue Details ihre mögliche Verstrickung in das Geschehen ans Licht bringen.
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Justizversagen: Warum kam NGO-Fluchtwagenfahrerin von Stade frei?
Die Frau, die den mutmaßlichen Sechsfachmörder von Stade nach der Bluttat vom Tatort weggefahren haben soll, ist verschwunden. Dass die Beschuldigte überhaupt wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, sorgt nun für massive Kritik an den Ermittlungsbehörden – zumal…
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Machtrausch statt Rechtsstaat: Selenski sanktioniert Kritiker und Opposition
Sanktionen gegen Russland oder pro-russische Personen sind in der Ukraine seit Jahren an der Tagesordnung. Doch Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenski nutzt das Sanktionsinstrument längst nicht mehr gegen Russland und dem Kreml nahestehende Personen. Stattdessen werden damit zunehmend Kritiker der ukrainischen Führung und Oppositionspolitiker bekämpft - eine Aushebelung des Rechtsstaates. Zuletzt traf es den ukrainischen Ex-Abgeordneten Boryslaw Bereza, der nun sowohl von Putin als auch von Selenski mit Sanktionen bedacht wurde.
https://derstatus.at/politik/machtrausch-statt-rechtsstaat-selenski-sanktioniert-kritiker-und-opposition-5107.html
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Sanktionen gegen Russland oder pro-russische Personen sind in der Ukraine seit Jahren an der Tagesordnung. Doch Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenski nutzt das Sanktionsinstrument längst nicht mehr gegen Russland und dem Kreml nahestehende Personen. Stattdessen werden damit zunehmend Kritiker der ukrainischen Führung und Oppositionspolitiker bekämpft - eine Aushebelung des Rechtsstaates. Zuletzt traf es den ukrainischen Ex-Abgeordneten Boryslaw Bereza, der nun sowohl von Putin als auch von Selenski mit Sanktionen bedacht wurde.
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Machtrausch statt Rechtsstaat: Selenski sanktioniert Kritiker und Opposition
Sanktionen gegen Russland oder pro-russische Personen sind in der Ukraine seit Jahren an der Tagesordnung. Doch Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenski nutzt das Sanktionsinstrument längst nicht mehr gegen Russland und dem Kreml nahestehende Personen. Stattdessen…
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Ömpel-Abzocke: Jetzt kommt die Steuer auf die Paket-Steuer...
Wegen der Mehrwertsteuer-Senkung bei Lebensmitteln im Cent-Bereich soll eine Paketsteuer kommen, die neben Versandreisen auch tausende heimische Händler trifft. Fällig werden sogar 2,40 Euro pro Packerl - denn auf die Steuer gilt Mehrwertsteuer...
https://derstatus.at/politik/ompel-abzocke-jetzt-kommt-die-steuer-auf-die-paket-steuer-5108.html
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Wegen der Mehrwertsteuer-Senkung bei Lebensmitteln im Cent-Bereich soll eine Paketsteuer kommen, die neben Versandreisen auch tausende heimische Händler trifft. Fällig werden sogar 2,40 Euro pro Packerl - denn auf die Steuer gilt Mehrwertsteuer...
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Ömpel-Abzocke: Jetzt kommt die Steuer auf die Paket-Steuer...
Zur Gegenfinanzierung der ohnehin zum Bürokratie-Monster zu werden drohenden Senkung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Nahrungsmittel führt die schwarz-rot-pinke Regierung bekanntlich eine Paketsteuer ein, die nicht nur multinationale Versandkonzerne, sondern…
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Kultur des Todes: Houellebecq über assistierten Suizid
Michel Houellebecq zerlegt die moralische Heuchelei der Sterbehilfe-Lobby: Wer Töten als Mitgefühl verkauft und den Tod zur medizinischen Dienstleistung macht, hat den Begriff der Menschenwürde längst zynisch ins Gegenteil verkehrt.
https://derstatus.at/soziales/kultur-des-todes-houellebecq-uber-assistierten-suizid-5109.html
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Michel Houellebecq zerlegt die moralische Heuchelei der Sterbehilfe-Lobby: Wer Töten als Mitgefühl verkauft und den Tod zur medizinischen Dienstleistung macht, hat den Begriff der Menschenwürde längst zynisch ins Gegenteil verkehrt.
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Kultur des Todes: Houellebecq über assistierten Suizid
Michel Houellebecq zerlegt die moralische Heuchelei der Sterbehilfe-Lobby: Wer Töten als Mitgefühl verkauft und den Tod zur medizinischen Dienstleistung macht, hat den Begriff der Menschenwürde längst zynisch ins Gegenteil verkehrt.
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GroKo-Heizungsbürokratie: Neuer Etikettenschwindel statt echter Freiheit
Als Befreiungsschlag vom Habeck'schen Wärmepumpenzwang verkauft, bringt die neue Regelung vielmehr heiße Luft & neuen Vorschriften, der Bürger ist wieder Zahlmeister. Es ist also einfach nur eine Fortsetzung der Energiewende in neuen Farben...
https://derstatus.at/politik/groko-heizungsburokratie-neuer-etikettenschwindel-statt-echter-freiheit-5110.html
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Als Befreiungsschlag vom Habeck'schen Wärmepumpenzwang verkauft, bringt die neue Regelung vielmehr heiße Luft & neuen Vorschriften, der Bürger ist wieder Zahlmeister. Es ist also einfach nur eine Fortsetzung der Energiewende in neuen Farben...
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GroKo-Heizungsbürokratie: Neuer Etikettenschwindel statt echter Freiheit
Mit dem sogenannten Gebäudemodernisierungsgesetz hat die Große Koalition aus Union und SPD heute den nächsten Akt im Drama der deutschen Heizungspolitik aufgeführt. Was als großer Befreiungsschlag von der Habeck’schen Zwangswärmepumpen-Regelung verkauft wird…
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NEOS opfern Urgestein: Budget-Abweichler rechnet mit 'autokratischer Führung' ab
Nur Stunden, nachdem er als einziger NEOS-Mandatar gegen das Belastungspaket stimmte, warfen die Pinken ihren Co-Gründer Veit Dengler aus Klub & Partei. Der rechnet nun mit der "zunehmend autoritären" Parteiführung ab...
https://derstatus.at/politik/neos-opfern-urgestein-budget-abweichler-rechnet-mit-autokratischer-fuhrung-ab-5111.html
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Nur Stunden, nachdem er als einziger NEOS-Mandatar gegen das Belastungspaket stimmte, warfen die Pinken ihren Co-Gründer Veit Dengler aus Klub & Partei. Der rechnet nun mit der "zunehmend autoritären" Parteiführung ab...
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NEOS opfern Urgestein: Budget-Abweichler rechnet mit 'autokratischer Führung' ab
Bei den NEOS scheint aktuell alles der "Koalitionsräson" untergeordnet zu werden - für einen Platz an der Macht ist man offenbar auch bereit, das eigene Personal zu opfern. Dieser Eindruck entsteht für neutrale Beobachter rund um die Querelen, die im Partei…
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DDR lässt grüßen: Jugend soll künftig für Verfassungsschutz spitzeln
Es wird immer irrer: Um den Inlandsgeheimdienst gegen Oppositionelle in Stellung zu bringen, soll der Bundesverfassungsschutz künftig auch ganz offiziell bereits 16-Jährige als V-Leute anwerben können.
https://derstatus.at/politik/ddr-lasst-grussen-jugend-soll-kunftig-fur-verfassungsschutz-spitzeln-5112.html
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Es wird immer irrer: Um den Inlandsgeheimdienst gegen Oppositionelle in Stellung zu bringen, soll der Bundesverfassungsschutz künftig auch ganz offiziell bereits 16-Jährige als V-Leute anwerben können.
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DDR lässt grüßen: Jugend soll künftig für Verfassungsschutz spitzeln
Es wird immer irrer: Der Fieberwahn der Mächtigen, Opposition und politische Gegner mit allen Methoden unter Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes zur Strecke zu bringen, bringt mittlerweile Zustände hervor, die in der Unverblümtheit nicht einmal der Stasi…
👎29😈15🖕9🤯5🔥3❤1
Ukrainische Drohnen-Eskalationen: Schlafwandelnd in den nächsten Weltkrieg?
Der NATO-Gipfel vorige Woche brachte dieses Angriffsbündnis dem herbeigesehnten Krieg gegen Russland ein gutes Stück näher. Hauptsächlich wurde Kiew von Seiten der NATO wieder 40 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich zu all den anderen „Hilfen“ durch die EU zugesagt, um den von der Ukraine stellvertretend geführten NATO und EU-Expansionskrieg fortzusetzen.
https://derstatus.at/politik/ukrainische-drohnen-eskalationen-schlafwandelnd-in-den-nachsten-weltkrieg-5113.html
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Der NATO-Gipfel vorige Woche brachte dieses Angriffsbündnis dem herbeigesehnten Krieg gegen Russland ein gutes Stück näher. Hauptsächlich wurde Kiew von Seiten der NATO wieder 40 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich zu all den anderen „Hilfen“ durch die EU zugesagt, um den von der Ukraine stellvertretend geführten NATO und EU-Expansionskrieg fortzusetzen.
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Ukrainische Drohnen-Eskalationen: Schlafwandelnd in den nächsten Weltkrieg?
Der NATO-Gipfel vorige Woche brachte dieses Angriffsbündnis dem herbeigesehnten Krieg gegen Russland ein gutes Stück näher. Hauptsächlich wurde Kiew von Seiten der NATO wieder 40 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich zu all den anderen „Hilfen“ durch die EU…
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Diebstahl von NS-Forschung: Wie die USA zur Technik-Weltmacht wurden
Amerikas Aufstieg zur nuklearen, militärischen und technologischen Supermacht beruhte nicht nur auf eigener Forschung. Einen entscheidenden Anteil daran hatten deutsche Wissenschaftler, Ingenieure und geheimes Wissen aus dem NS-Reich.
https://derstatus.at/wirtschaft/diebstahl-von-ns-forschung-wie-die-usa-zur-technik-weltmacht-wurden-5114.html
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Amerikas Aufstieg zur nuklearen, militärischen und technologischen Supermacht beruhte nicht nur auf eigener Forschung. Einen entscheidenden Anteil daran hatten deutsche Wissenschaftler, Ingenieure und geheimes Wissen aus dem NS-Reich.
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Diebstahl von NS-Forschung: Wie die USA zur Technik-Weltmacht wurden
Amerikas Aufstieg zur nuklearen, militärischen und technologischen Supermacht beruhte nicht nur auf eigener Forschung. Einen entscheidenden Anteil daran hatten deutsche Wissenschaftler, Ingenieure und geheimes Wissen aus dem NS-Reich.
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Rauchen für die Aufrüstung: Weitere 200 Milliarden für Bundeswehr & höhere Tabaksteuer
Als würden die Deutschen nicht schon genug unter der Abgaben- und Steuerlast ächzen. Die Bundesregierung plant die Tabaksteuer noch stärker als bisher beschlossen anzuheben, um Haushaltslöcher zu stopfen. Begründet wird dies aber offiziell mit der Gesundheit. Zugleich machen Schwarz-rot weitere 200 Milliarden Euro Schulden für die Aufrüstung. Selbst aus der Union kommt inzwischen leise Kritik an dieser neuen Schuldenorgie.
https://derstatus.at/politik/rauchen-fur-die-aufrustung-weitere-200-milliarden-fur-bundeswehr-hohere-tabaksteuer-5115.html
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Als würden die Deutschen nicht schon genug unter der Abgaben- und Steuerlast ächzen. Die Bundesregierung plant die Tabaksteuer noch stärker als bisher beschlossen anzuheben, um Haushaltslöcher zu stopfen. Begründet wird dies aber offiziell mit der Gesundheit. Zugleich machen Schwarz-rot weitere 200 Milliarden Euro Schulden für die Aufrüstung. Selbst aus der Union kommt inzwischen leise Kritik an dieser neuen Schuldenorgie.
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Rauchen für die Aufrüstung: Weitere 200 Milliarden für Bundeswehr & höhere Tabaksteuer
Als würden die Deutschen nicht schon genug unter der Abgaben- und Steuerlast ächzen. Die Bundesregierung plant die Tabaksteuer noch stärker als bisher beschlossen anzuheben, um Haushaltslöcher zu stopfen. Begründet wird dies aber offiziell mit der Gesundheit.…
🖕36🤬17👎8🤓4❤1
Penetrante Hitze-Panikmache: Badeunfälle & Waldbrände für Klima-Angst bemüht
Jedes Jahr im Sommer, mit jährlicher Steigerung, schrillen in deutschen Medien die gleichen Alarmglocken: Hitze wird zur existenziellen Bedrohung, Waldbrandgefahr zur drohenden Katastrophe und Badeunfälle zum Beweis der "Klimakrise".
https://derstatus.at/medien/penetrante-hitze-panikmache-badeunfalle-waldbrande-fur-klima-angst-bemuht-5116.html
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Jedes Jahr im Sommer, mit jährlicher Steigerung, schrillen in deutschen Medien die gleichen Alarmglocken: Hitze wird zur existenziellen Bedrohung, Waldbrandgefahr zur drohenden Katastrophe und Badeunfälle zum Beweis der "Klimakrise".
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Penetrante Hitze-Panikmache: Badeunfälle & Waldbrände für Klima-Angst bemüht
Die penetrante Klima-Panikmache um saisonales Sommerwetter in deutschen Medien eilt von Höhepunkt zu Höhepunkt. Jedes Jahr im Sommer, mit jährlicher Steigerung, schrillen in deutschen Medien die gleichen Alarmglocken: Hitze wird zur existenziellen Bedrohung…
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Die internen Querelen bei den NEOS, die in der Regierung plötzlich für Posten alle Prinzipien über Bord zu werfen scheinen und nun ihren Co-Gründer Veit Dengler rauswarfen, sind für die politischen Mitbewerber ein gefundenes Fressen.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/neos-opfern-urgestein-budget-abweichler-rechnet-mit-autokratischer-fuhrung-ab-5111.html
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Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/neos-opfern-urgestein-budget-abweichler-rechnet-mit-autokratischer-fuhrung-ab-5111.html
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👍46😈5🤝2
Hormus-Schutzgelderpressung: Welt soll Trumps Kriegdsebakel bezahlen
Eine neue Wendung im Nahostkonflikt. Nachdem die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran scheiterten und im Nahen Osten weiter das Chaos regiert, will nun US-Präsident Donald Trump die ganze Welt zur Kasse bitten. Nach einer Ankündigung des Präsidenten wollen nun die USA eine Gebühr für die Durchfahrt durch die Meerenge erheben. Politische Gangstermethoden im Namen des Werte-Westens.
https://derstatus.at/politik/hormus-schutzgelderpressung-welt-soll-trumps-kriegdsebakel-bezahlen-5117.html
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Eine neue Wendung im Nahostkonflikt. Nachdem die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran scheiterten und im Nahen Osten weiter das Chaos regiert, will nun US-Präsident Donald Trump die ganze Welt zur Kasse bitten. Nach einer Ankündigung des Präsidenten wollen nun die USA eine Gebühr für die Durchfahrt durch die Meerenge erheben. Politische Gangstermethoden im Namen des Werte-Westens.
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Hormus-Schutzgelderpressung: Welt soll Trumps Kriegdsebakel bezahlen
Eine neue Wendung im Nahostkonflikt. Nachdem die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran scheiterten und im Nahen Osten weiter das Chaos regiert, will nun US-Präsident Donald Trump die ganze Welt zur Kasse bitten. Nach einer Ankündigung des Präsidenten…
👎28🤬16😈2🤪2🤯1
Kinderfeindliche Regierung: Elterngeld soll auf 12 Monate gekürzt werden
Familienministerin Prien (CDU) will nun die maximale Bezugsdauer des Elterngeldes von 14 auf zwölf Monate senken. Die vollen zwölf Monate soll es zudem nur geben, wenn beide Elternteile jeweils mindestens drei Monate aus dem Beruf aussteigen.
https://derstatus.at/politik/kinderfeindliche-regierung-elterngeld-soll-auf-12-monate-gekurzt-werden-5118.html
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Familienministerin Prien (CDU) will nun die maximale Bezugsdauer des Elterngeldes von 14 auf zwölf Monate senken. Die vollen zwölf Monate soll es zudem nur geben, wenn beide Elternteile jeweils mindestens drei Monate aus dem Beruf aussteigen.
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Kinderfeindliche Regierung: Elterngeld soll auf 12 Monate gekürzt werden
Familienministerin Prien (CDU) will nun die maximale Bezugsdauer des Elterngeldes von 14 auf zwölf Monate senken. Die vollen zwölf Monate soll es zudem nur geben, wenn beide Elternteile jeweils mindestens drei Monate aus dem Beruf aussteigen.
👎24🤬12😈7🖕6
PR-Desaster in Paris: Stocker versteckt sich in 3. Reihe der Kriegstreiber
ÖVP-Kanzler Stocker nahm in Paris ungeachtet der Neutralität an einem Treffen der "Koalition der Willigen" zur Aufrüstung der Ukraine teil. Wirklich ernst nimmt man ihn dort offenbar nicht - am zugehörigen Propagandabild muss man ihn erst suchen...
https://derstatus.at/politik/pr-desaster-in-paris-stocker-versteckt-sich-in-3-reihe-der-kriegstreiber-5120.html
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ÖVP-Kanzler Stocker nahm in Paris ungeachtet der Neutralität an einem Treffen der "Koalition der Willigen" zur Aufrüstung der Ukraine teil. Wirklich ernst nimmt man ihn dort offenbar nicht - am zugehörigen Propagandabild muss man ihn erst suchen...
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PR-Desaster in Paris: Stocker versteckt sich in 3. Reihe der Kriegstreiber
So wirklich scheint eine gelungene Außendarstellung nicht das Fachgebiet von Christian Stocker (ÖVP). Denn nicht nur nahm der Bundeskanzler an einem Treffen einer sogenannten "Koalition der Willigen" zur weiteren Aufrüstung der Ukraine teil - sondern man…
🤬39😈14👎6🔥2🤷♀1
Unser Selbstbetrug: Islamismus gehört doch zum Islam
Der politische Islam zeigt seinen Machtanspruch längst im Alltag: in Schulen, Behörden und auf der Straße. Wer behauptet, das habe mit dem Islam selbst nichts zu tun, betreibt keine Differenzierung, sondern ideologische Verdrängung.
https://derstatus.at/migration/unser-selbstbetrug-islamismus-gehort-doch-zum-islam-5119.html
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Der politische Islam zeigt seinen Machtanspruch längst im Alltag: in Schulen, Behörden und auf der Straße. Wer behauptet, das habe mit dem Islam selbst nichts zu tun, betreibt keine Differenzierung, sondern ideologische Verdrängung.
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Unser Selbstbetrug: Islamismus gehört doch zum Islam
Der politische Islam zeigt seinen Machtanspruch längst im Alltag: in Schulen, Behörden und auf der Straße. Wer behauptet, das habe mit dem Islam selbst nichts zu tun, betreibt keine Differenzierung, sondern ideologische Verdrängung.
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GroKo versagt erneut: Angeblicher Bürokratieabbau nur heiße Luft
Während Deutschland wirtschaftlich am Abgrund steht, Masseneinwanderung das Land überfordert und die Energiepreise die Mittelschicht ruinieren, feiert die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD sich selbst für ein angebliches „Reformpaket“ zwecks Bürokratieabbaus. Es handelt sich hierbei wiederrum um nichts anderes als den verzweifelten Versuch, das Scheitern der Altparteien zu kaschieren. Statt echter Kurskorrektur gibt es wieder nur Symbolpolitik, die den Bürgern Sand in die Augen streut.
https://derstatus.at/politik/groko-versagt-erneut-angeblicher-burokratieabbau-nur-heisse-luft-5121.html
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Während Deutschland wirtschaftlich am Abgrund steht, Masseneinwanderung das Land überfordert und die Energiepreise die Mittelschicht ruinieren, feiert die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD sich selbst für ein angebliches „Reformpaket“ zwecks Bürokratieabbaus. Es handelt sich hierbei wiederrum um nichts anderes als den verzweifelten Versuch, das Scheitern der Altparteien zu kaschieren. Statt echter Kurskorrektur gibt es wieder nur Symbolpolitik, die den Bürgern Sand in die Augen streut.
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GroKo versagt erneut: Angeblicher Bürokratieabbau nur heiße Luft
Während Deutschland wirtschaftlich am Abgrund steht, Masseneinwanderung das Land überfordert und die Energiepreise die Mittelschicht ruinieren, feiert die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD sich selbst für ein angebliches „Reformpaket“ zwecks Bürokratieabbaus.…
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Drohnen, Orden & Milliarden: Von der Leyen wieder mal in Kiew zu Besuch
Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Ukraine zu Gast. Und der Besuch in Kiew hat einiges zu bieten. So wird die EU noch tiefer in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen: durch ein milliardenschweres Abkommen für die Produktion von Drohnen. Und für ein Geschenk gibt es immer ein Gegengeschenk. So bekommt von der Leyen vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski gleich einen ganz neuen Orden verliehen.
https://derstatus.at/politik/drohnen-orden-milliarden-von-der-leyen-wieder-mal-in-kiew-zu-besuch-5122.html
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Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Ukraine zu Gast. Und der Besuch in Kiew hat einiges zu bieten. So wird die EU noch tiefer in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen: durch ein milliardenschweres Abkommen für die Produktion von Drohnen. Und für ein Geschenk gibt es immer ein Gegengeschenk. So bekommt von der Leyen vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski gleich einen ganz neuen Orden verliehen.
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Drohnen, Orden & Milliarden: Von der Leyen wieder mal in Kiew zu Besuch
Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Ukraine zu Gast. Und der Besuch in Kiew hat einiges zu bieten. So wird die EU noch tiefer in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen:…
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Alles für 'Agenda 2030': ÖVP-Ministerin huldigt Globalisten-Plan in New York
Bei ihrer UN-Rede in New York sang Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP) ein Loblied auf die globalistische Umbau-Agenda und forderte deren umgehende Umsetzung auch auf lokaler Ebene, wofür sie auch die Jugend einspannen möchte.
https://derstatus.at/globalismus/alles-fur-agenda-2030-ovp-ministerin-huldigt-globalisten-plan-in-new-york-5123.html
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Bei ihrer UN-Rede in New York sang Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP) ein Loblied auf die globalistische Umbau-Agenda und forderte deren umgehende Umsetzung auch auf lokaler Ebene, wofür sie auch die Jugend einspannen möchte.
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Alles für 'Agenda 2030': ÖVP-Ministerin huldigt Globalisten-Plan in New York
Schon wieder reist ein "Ömpel"-Regierungsmitglied auf Steuerzahlerkosten rund um den Globus - diesmal in Form von Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP). Beim "Hochrangigen Politische Forum für nachhaltige Entwicklung" der UNO sang sie ein Loblied auf die globalistische…
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Mit Steuergeld & Staatsschutz: Stocker-Sommertour sorgt für Kritik
Die Reise des ÖVP-Kanzlers durch Österreich, um Bürger zu treffen, hat eine ganz eigene Dynamik. Nicht nur, dass die Bürger zuvor vom Staatsschutz gesiebt werden. Die Reisetätigkeit wird nun auch noch vom Steuerzahler finanziert...
https://derstatus.at/politik/mit-steuergeld-staatsschutz-stocker-sommertour-sorgt-fur-kritik-5124.html
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Die Reise des ÖVP-Kanzlers durch Österreich, um Bürger zu treffen, hat eine ganz eigene Dynamik. Nicht nur, dass die Bürger zuvor vom Staatsschutz gesiebt werden. Die Reisetätigkeit wird nun auch noch vom Steuerzahler finanziert...
https://derstatus.at/politik/mit-steuergeld-staatsschutz-stocker-sommertour-sorgt-fur-kritik-5124.html
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Mit Steuergeld & Staatsschutz: Stocker-Sommertour sorgt für Kritik
Zum Start der Sommertour von ÖVP-Kanzler Christian Stocker hagelt es erneut Kritik. Denn die Reise des Kanzlers durch Österreich, um Bürger zu treffen, hat eine ganz eigene Dynamik. Nicht nur, dass die Bürger zuvor vom Staatsschutz gesiebt werden. Die Reisetätigkeit…
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Stasi-Methoden & Co.: So totalitär wird Dobrindts Geheimdienst-Gesetz
Das neue Gesetz ist ein weiter Schritt der Umwandlung der Bundesrepublik zum allmächtigen Leviathan, der absolut über seine Untertanen herrscht. Sowohl Verfassungsschutz als auch Bundesnachrichtendienst sollen umfassende neue Befugnisse erhalten.
https://derstatus.at/politik/stasi-methoden-co-so-totalitar-wird-dobrindts-geheimdienst-gesetz-5125.html
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Das neue Gesetz ist ein weiter Schritt der Umwandlung der Bundesrepublik zum allmächtigen Leviathan, der absolut über seine Untertanen herrscht. Sowohl Verfassungsschutz als auch Bundesnachrichtendienst sollen umfassende neue Befugnisse erhalten.
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Stasi-Methoden & Co.: So totalitär wird Dobrindts Geheimdienst-Gesetz
Das neue Geheimdienstgesetz von Innenminister Alexander Dobrindt markiert einen weiteren Schritt in der Umwandlung der Bundesrepublik von einer liberalen Demokratie zum allmächtigen Leviathan, der absolut über seine Untertanen herrscht. Sowohl das Bundesamt…
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