Konfrontation zwischen USA und China: US-Sanktionen werden komplett ignoriert
Der Handelskrieg zwischen den USA und China nimmt immer schärfere Formen an. Bisher hielt sich das Reich der Mitte an diverse, von den USA über andere Länder verhängte Sanktionen, um die eigene Wirtschaft nicht zu schädigen. Doch diese Zeit der Rücksichtnahme ist nun offenbar vorbei. Die chinesische Führung wies nun Unternehmen an, die US-Sanktionen gegen den Iran zu ignorieren.
https://derstatus.at/politik/konfrontation-zwischen-usa-und-china-us-sanktionen-werden-komplett-ignoriert-4923.html
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Der Handelskrieg zwischen den USA und China nimmt immer schärfere Formen an. Bisher hielt sich das Reich der Mitte an diverse, von den USA über andere Länder verhängte Sanktionen, um die eigene Wirtschaft nicht zu schädigen. Doch diese Zeit der Rücksichtnahme ist nun offenbar vorbei. Die chinesische Führung wies nun Unternehmen an, die US-Sanktionen gegen den Iran zu ignorieren.
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Konfrontation zwischen USA und China: US-Sanktionen werden komplett ignoriert
Der Handelskrieg zwischen den USA und China nimmt immer schärfere Formen an. Bisher hielt sich das Reich der Mitte an diverse, von den USA über andere Länder verhängte Sanktionen, um die eigene Wirtschaft nicht zu schädigen. Doch diese Zeit der Rücksichtnahme…
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Freiheit ist Sklaverei, Lüge ist Wahrheit - und die EU schützt die Meinungsfreiheit
Der Orwell’sche Zynismus der EU nimmt immer perversere Formen an: Seit 20. April und noch bis zum 9. Mai wirbt ausgerechnet die EU-Kommission auf riesigen Plakaten in europäischen Hauptstädten für „Meinungsfreiheit“ und „freie Presse“.
https://derstatus.at/globalismus/freiheit-ist-sklaverei-luge-ist-wahrheit-und-die-eu-schutzt-die-meinungsfreiheit-4926.html
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Der Orwell’sche Zynismus der EU nimmt immer perversere Formen an: Seit 20. April und noch bis zum 9. Mai wirbt ausgerechnet die EU-Kommission auf riesigen Plakaten in europäischen Hauptstädten für „Meinungsfreiheit“ und „freie Presse“.
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Freiheit ist Sklaverei, Lüge ist Wahrheit – und die EU schützt die Meinungsfreiheit
Der Orwell’sche Zynismus der EU nimmt immer perversere Formen an: Seit 20. April und noch bis zum 9. Mai wirbt ausgerechnet die EU-Kommission auf riesigen Plakaten in europäischen Hauptstädten für „Meinungsfreiheit“ und „freie Presse“.
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Regierung am Ende: Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen
Die Koalition aus Union und SPD ist unbeliebt wie nie. Und die Mehrheit der Deutschen scheint sich dieses Trauerspiel nicht mehr länger antun zu wollen und würde einen neuen Gang zu den Urnen befürworten. Lieber Neuwahlen, statt weiter Drama. Aber auch die Kritik an der Person des Kanzlers halten viele keineswegs für überzogen.
https://derstatus.at/politik/regierung-am-ende-mehrheit-der-deutschen-fur-neuwahlen-4927.html
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Die Koalition aus Union und SPD ist unbeliebt wie nie. Und die Mehrheit der Deutschen scheint sich dieses Trauerspiel nicht mehr länger antun zu wollen und würde einen neuen Gang zu den Urnen befürworten. Lieber Neuwahlen, statt weiter Drama. Aber auch die Kritik an der Person des Kanzlers halten viele keineswegs für überzogen.
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Regierung am Ende: Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen
Die Koalition aus Union und SPD ist unbeliebt wie nie. Und die Mehrheit der Deutschen scheint sich dieses Trauerspiel nicht mehr länger antun zu wollen und würde einen neuen Gang zu den Urnen befürworten. Lieber Neuwahlen, statt weiter Drama. Aber auch die…
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Meinungsfreiheit ade: EU verengt Korridor des Sagbaren weiter
Die Vorwürfe sind brisant und das Schweigen dazu fast noch mehr. Ein Bericht des US-Repräsentantenhaus legt nahe, dass die Europäische Kommission über Jahre hinweg nicht nur regulierend, sondern aktiv steuernd in die Inhalte sozialer Netzwerke eingegriffen haben könnte. Es geht nicht um illegale Inhalte. Es geht um politische Meinungen.
https://derstatus.at/politik/meinungsfreiheit-ade-eu-verengt-korridor-des-sagbaren-weiter-4928.html
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Die Vorwürfe sind brisant und das Schweigen dazu fast noch mehr. Ein Bericht des US-Repräsentantenhaus legt nahe, dass die Europäische Kommission über Jahre hinweg nicht nur regulierend, sondern aktiv steuernd in die Inhalte sozialer Netzwerke eingegriffen haben könnte. Es geht nicht um illegale Inhalte. Es geht um politische Meinungen.
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Meinungsfreiheit ade: EU verengt Korridor des Sagbaren weiter
Die Vorwürfe sind brisant und das Schweigen dazu fast noch mehr. Ein Bericht des US-Repräsentantenhaus legt nahe, dass die Europäische Kommission über Jahre hinweg nicht nur regulierend, sondern aktiv steuernd in die Inhalte sozialer Netzwerke eingegriffen…
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EU vs Slowakei: Präsident Fico zum Abschuss freigegeben?
Kaum ist Orbán politisch kaltgestellt, rückt Brüssel bereits gegen den nächsten Abweichler vor. Nun soll auch Robert Fico diszipliniert werden: weil er sich der Kriegs-, Sanktions- und Zentralisierungslinie der EU widersetzt.
https://derstatus.at/politik/eu-vs-slowakei-prasident-fico-zum-abschuss-freigegeben-4930.html
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Kaum ist Orbán politisch kaltgestellt, rückt Brüssel bereits gegen den nächsten Abweichler vor. Nun soll auch Robert Fico diszipliniert werden: weil er sich der Kriegs-, Sanktions- und Zentralisierungslinie der EU widersetzt.
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EU vs Slowakei: Präsident Fico zum Abschuss freigegeben?
Kaum ist Orbán politisch kaltgestellt, rückt Brüssel bereits gegen den nächsten Abweichler vor. Nun soll auch Robert Fico diszipliniert werden: weil er sich der Kriegs-, Sanktions- und Zentralisierungslinie der EU widersetzt.
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Spahn bleibt Fraktionschef: 'Weiter so' bis zum bitteren Ende...
Mit seiner Wiederwahl als Chef der Unionsfraktion am Dienstag bleibt Jens Spahn das Gesicht einer Politik, die den eigenen Machterhalt über die Interessen der Bürger stellt, die weiter unter den resultierenden sozialen Verwerfungen leiden.
https://derstatus.at/politik/spahn-bleibt-fraktionschef-weiter-so-bis-zum-bitteren-ende-4929.html
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Mit seiner Wiederwahl als Chef der Unionsfraktion am Dienstag bleibt Jens Spahn das Gesicht einer Politik, die den eigenen Machterhalt über die Interessen der Bürger stellt, die weiter unter den resultierenden sozialen Verwerfungen leiden.
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Spahn bleibt Fraktionschef: 'Weiter so' bis zum bitteren Ende...
Während Deutschland weiter unter den sozialen Verwerfungen der Merz-Reformen ächzt, setzt die Unionsfraktion wieder mal auf ein „Weiter so“. Mit seiner Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender am 5. Mai 2026 bleibt Jens Spahn das Gesicht einer Politik, die den…
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KI-Revolution in Aktion: Zuckerbergs Meta feuert 8.000 Mitarbeiter
Der mit Hochdruck vorangetriebene Einsatz von KI an Stelle von menschlichem Personal verursacht, nunmehr im Mutterkonzern von Facebook und Instagram, die nächste massive Kündigungswelle.
https://derstatus.at/wirtschaft/ki-revolution-in-aktion-zuckerbergs-meta-feuert-8000-mitarbeiter-4931.html
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KI-Revolution in Aktion: Zuckerbergs Meta feuert 8.000 Mitarbeiter
Der mit Hochdruck vorangetriebene Einsatz von KI an Stelle von menschlichem Personal verursacht, nunmehr im Mutterkonzern von Facebook und Instagram, die nächste massive Kündigungswelle.
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Haseloff droht Wählern: Abiturzeugnisse aus AfD-Bundesland nicht anerkennen
Um gegen die AfD zu mobilisieren, sind inzwischen alle Mittel recht. Ganz tief in die Trickkiste griffen nun Sachsen-Anhalts ehemaliger CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff und Thüringens linker Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Sie drohen mit Entzug von Geldern, sollte die AfD in einem Bundesland regieren oder gar mit der Abwertung von Zeugnissen und Qualifikationen.
https://derstatus.at/politik/haseloff-droht-wahlern-abiturzeugnisse-aus-afd-bundesland-nicht-anerkennen-4932.html
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Um gegen die AfD zu mobilisieren, sind inzwischen alle Mittel recht. Ganz tief in die Trickkiste griffen nun Sachsen-Anhalts ehemaliger CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff und Thüringens linker Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Sie drohen mit Entzug von Geldern, sollte die AfD in einem Bundesland regieren oder gar mit der Abwertung von Zeugnissen und Qualifikationen.
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Haselhoff droht Wählern: Abiturzeugnisse aus AfD-Bundesland nicht anerkennen
Um gegen die AfD zu mobilisieren, sind inzwischen alle Mittel recht. Ganz tief in die Trickkiste griffen nun Sachsen-Anhalts ehemaliger CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff und Thüringens linker Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Sie drohen mit Entzug von…
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Mit abgewähltem Landtag: Opposition in Rheinland-Pfalz entmachtet
In Rheinland-Pfalz ist der nächste antidemokratische Putsch gegen die AfD vollendet: mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP hat der im März abgewählte (!) Landtag die Hürden für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen so erhöht, dass es der AfD faktisch unmöglich gemacht wird, dieses elementare parlamentarische Recht der Opposition auszuüben. Dafür wurde eigens die Landesverfassung geändert.
https://derstatus.at/politik/mit-abgewahltem-landtag-opposition-in-rheinland-pfalz-entmachtet-4933.html
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In Rheinland-Pfalz ist der nächste antidemokratische Putsch gegen die AfD vollendet: mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP hat der im März abgewählte (!) Landtag die Hürden für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen so erhöht, dass es der AfD faktisch unmöglich gemacht wird, dieses elementare parlamentarische Recht der Opposition auszuüben. Dafür wurde eigens die Landesverfassung geändert.
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Mit abgewähltem Landtag: Opposition in Rheinland-Pfalz entmachtet
In Rheinland-Pfalz ist der nächste antidemokratische Putsch gegen die AfD vollendet: mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP hat der im März abgewählte (!) Landtag die Hürden für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen so erhöht, dass es der AfD…
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Keine Freude bei der Bundeswehr: 28% beantworten Wehrdienst-Fragebogen nicht
Die Begeisterung über das neue Wehrdienstgesetz ist nicht wirklic berauschend. Die Rücklaufquote der an die Jahrgänge verschickten Fragebögen, die eigentlich verpflichtend auszufüllen und zu retourieren sind, hält sich in Grenzen. Mehr als jeder Vierte ließ zuletzt das Schreiben unbeantwortet. Das Verteidigungsministerium wolle dies nicht hinnehmen. Indessen berichten Schüler der Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" über Beobachtung durch BKA und Verfassungsschutz.
https://derstatus.at/politik/keine-freude-bei-der-bundeswehr-28-prozent-beantworten-wehrdienst-fragebogen-nicht-4935.html
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Die Begeisterung über das neue Wehrdienstgesetz ist nicht wirklic berauschend. Die Rücklaufquote der an die Jahrgänge verschickten Fragebögen, die eigentlich verpflichtend auszufüllen und zu retourieren sind, hält sich in Grenzen. Mehr als jeder Vierte ließ zuletzt das Schreiben unbeantwortet. Das Verteidigungsministerium wolle dies nicht hinnehmen. Indessen berichten Schüler der Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" über Beobachtung durch BKA und Verfassungsschutz.
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Keine Freude bei der Bundeswehr: 28% beantworten Wehrdienst-Fragebogen nicht
Die Begeisterung über das neue Wehrdienstgesetz ist nicht wirklic berauschend. Die Rücklaufquote der an die Jahrgänge verschickten Fragebögen, die eigentlich verpflichtend auszufüllen und zu retourieren sind, hält sich in Grenzen. Mehr als jeder Vierte ließ…
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Neokolonial: Selenski, Macron und Al-Qaida zündeln in Mali
Während Frankreich offiziell von Terrorbekämpfung spricht, versinkt die Sahelzone weiter im Chaos. Immer mehr Afrikaner sehen darin keinen Zufall mehr, sondern den verzweifelten Versuch alter Kolonialmächte, ihren Einfluss mit Gewalt, Stellvertretern und kontrollierter Instabilität zu retten.
https://derstatus.at/welt/neokolonial-selenski-macron-und-al-qaida-zundeln-in-mali-4937.html
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Neokolonial: Selenski, Macron und Al-Qaida zündeln in Mali
Während Frankreich offiziell von Terrorbekämpfung spricht, versinkt die Sahelzone weiter im Chaos. Immer mehr Afrikaner sehen darin keinen Zufall mehr, sondern den verzweifelten Versuch alter Kolonialmächte, ihren Einfluss mit Gewalt, Stellvertretern und…
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Amokfahrt in Leipzig: Debatte über 'deutsche Täter' verschleiert Behörden-Versagen
Nach der Bluttat von Leipzig steht nicht nur der Täter im Fokus, sondern ein System, das Gefahren erkennt und dennoch untätig bleibt. Dazu gesellt sich eine verlogene Debatte über "deutsche Täter" hinzu, die von den ignorierten Warnzeichen ablenken.
https://derstatus.at/meinungen/amokfahrt-in-leipzig-debatte-uber-deutsche-tater-verschleiert-behorden-versagen-4936.html
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Nach der Bluttat von Leipzig steht nicht nur der Täter im Fokus, sondern ein System, das Gefahren erkennt und dennoch untätig bleibt. Dazu gesellt sich eine verlogene Debatte über "deutsche Täter" hinzu, die von den ignorierten Warnzeichen ablenken.
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Amokfahrt in Leipzig: Debatte über 'deutsche Täter' verschleiert Behörden-Versagen
Warnzeichen gab es offenbar genug, Konsequenzen kaum. Nach der Bluttat von Leipzig steht nicht nur der Täter im Fokus, sondern ein System, das Gefahren erkennt und dennoch untätig bleibt. Dazu gesellt sich eine verlogene Debatte über "deutsche Täter" hinzu…
😈15🔥7
Kein schneller Sieg im Iran: Laut CIA können Mullahs noch Monate durchhalten
Während das Weiße Haus und US-Präsident Donald Trump Siegesmeldungen verkünden und das Iran-Abenteuer als erfolgreich beendet erklären, kommen CIA-Analysten zu einem anderen Ergebnis. Laut ihnen könnte der Iran noch eine ganze Weile durchhalten. Und auch die Bestände an Raketen und Drohnen sind nach wie vor intakt.
https://derstatus.at/politik/kein-schneller-sieg-im-iran-laut-cia-konnen-mullahs-noch-monate-durchhalten-4939.html
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Während das Weiße Haus und US-Präsident Donald Trump Siegesmeldungen verkünden und das Iran-Abenteuer als erfolgreich beendet erklären, kommen CIA-Analysten zu einem anderen Ergebnis. Laut ihnen könnte der Iran noch eine ganze Weile durchhalten. Und auch die Bestände an Raketen und Drohnen sind nach wie vor intakt.
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Kein schneller Sieg im Iran: Laut CIA können Mullahs noch Monate durchhalten
Während das Weiße Haus und US-Präsident Donald Trump Siegesmeldungen verkünden und das Iran-Abenteuer als erfolgreich beendet erklären, kommen CIA-Analysten zu einem anderen Ergebnis. Laut ihnen könnte der Iran noch eine ganze Weile durchhalten. Und auch…
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Klingbeilscher Haushalts-Kollaps: Nun brechen auch Steuereinnahmen ein
17,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen allein 2026, dazu Rekordschulden und immer neue Milliardenlöcher: Deutschlands Finanzkrise eskaliert während die Regierung weiter nach Ausreden sucht.
https://derstatus.at/politik/klingbeilscher-haushalts-kollaps-nun-brechen-auch-steuereinnahmen-ein-4938.html
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17,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen allein 2026, dazu Rekordschulden und immer neue Milliardenlöcher: Deutschlands Finanzkrise eskaliert während die Regierung weiter nach Ausreden sucht.
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Klingbeilscher Haushalts-Kollaps: Nun brechen auch Steuereinnahmen ein
17,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen allein 2026, dazu Rekordschulden und immer neue Milliardenlöcher: Deutschlands Finanzkrise eskaliert während die Regierung weiter nach Ausreden sucht.
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