Asylreform & Abschiebezentren: SPÖ bremst, planlose ÖVP kopiert Kickl-Forderungen
Die EU-Asylreform soll einige Neuerungen bringen. So etwa Asyl- und Rückführungszentren außerhalb der EU oder auch Möglichkeiten, bgelehnte Asylanten in sichere Drittstaaten zu überstellen. Doch umgesetzt wird wohl wieder kaum etwas. Denn SPÖ-Ministerin Anna Sporrer bremst bereits, während die Kanzlerpartei ÖVP wieder reine Ankündigungspolitik betreibt.
https://derstatus.at/politik/asylreform-und-abschiebezentren-spo-bremst-planlos-ovp-kopiert-kickl-forderungen-4479.html
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Die EU-Asylreform soll einige Neuerungen bringen. So etwa Asyl- und Rückführungszentren außerhalb der EU oder auch Möglichkeiten, bgelehnte Asylanten in sichere Drittstaaten zu überstellen. Doch umgesetzt wird wohl wieder kaum etwas. Denn SPÖ-Ministerin Anna Sporrer bremst bereits, während die Kanzlerpartei ÖVP wieder reine Ankündigungspolitik betreibt.
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Asylreform & Abschiebezentren: SPÖ bremst, planlose ÖVP kopiert Kickl-Forderungen
Die EU-Asylreform soll einige Neuerungen bringen. So etwa Asyl- und Rückführungszentren außerhalb der EU oder auch Möglichkeiten, bgelehnte Asylanten in sichere Drittstaaten zu überstellen. Doch umgesetzt wird wohl wieder kaum etwas. Denn SPÖ-Ministerin Anna…
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Keine rechte Satire-Aktion: Hamburger Weihnachtsmarkt-Poller mit "Bunte Vielfalt" verziert
Zwischen Glühwein und Lichterketten stehen heute Betonbarrieren, Sinnbild einer Zeit, in der Folgen der jahrelangen Migrations- und Sicherheitspolitik sichtbar werden. Und nun versucht man verzweifelt, das Problem in linken Parolen zu verpacken.
https://derstatus.at/migration/hamburger-weihnachtsmarkt-verziert-merkel-poller-mit-bunte-vielfalt-parolen-4480.html
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Zwischen Glühwein und Lichterketten stehen heute Betonbarrieren, Sinnbild einer Zeit, in der Folgen der jahrelangen Migrations- und Sicherheitspolitik sichtbar werden. Und nun versucht man verzweifelt, das Problem in linken Parolen zu verpacken.
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Keine rechte Satire-Aktion: Hamburger Weihnachtsmarkt-Poller mit "Bunte Vielfalt" verziert
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Um 6.000 Euro: Sozialhilfe-Verband ersetzt Direktorin die Luxusuhr
Weil die Versicherung nicht den gesamten Wert des prunkvollen Chronographen ersetzen wollte, sprang kurzerhand der Verband ein. Aus Steuergeld sollen rund 6.000 Euro geflossen sein, um der Direktorin das Luxus-Accessoire zu ersetzen.
https://derstatus.at/soziales/um-6000-euro-sozialhilfe-verband-ersetzt-direktorin-die-luxusuhr-4482.html
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Weil die Versicherung nicht den gesamten Wert des prunkvollen Chronographen ersetzen wollte, sprang kurzerhand der Verband ein. Aus Steuergeld sollen rund 6.000 Euro geflossen sein, um der Direktorin das Luxus-Accessoire zu ersetzen.
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Um 6.000 Euro: Sozialhilfe-Verband ersetzt Direktorin die Luxusuhr
Einer regionalen Direktorin des Sozialhilfeverbandes wurde die sündteure Breitling-Luxusuhr formell im Dienst gestohlen. Weil die Versicherung nicht den gesamten Wert des prunkvollen Chronographen ersetzen wollte, sprang kurzerhand der Verband ein. Aus Steuergeld…
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Irre NATO-Kriegsparolen: Vorbereiten auf Kriege, 'wie sie unsere Großeltern ertragen mussten'
Die Scharfmacher fordern: Mehr Kriegswirtschaft & längere Arbeitszeiten, damit Grenzen zwischen Rüstung & ziviler Industrie verschwinden. Und NATO-Chef Rutte stimmt bereits auf den totalen Krieg ein, wie ihn frühere Generationen erleiden mussten.
https://derstatus.at/politik/irre-nato-kriegsparolen-vorbereiten-auf-kriege-wie-sie-unsere-grosseltern-ertragen-mussten-4481.html
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Die Scharfmacher fordern: Mehr Kriegswirtschaft & längere Arbeitszeiten, damit Grenzen zwischen Rüstung & ziviler Industrie verschwinden. Und NATO-Chef Rutte stimmt bereits auf den totalen Krieg ein, wie ihn frühere Generationen erleiden mussten.
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Irre NATO-Kriegsparolen: Vorbereiten auf Kriege, 'wie sie unsere Großeltern ertragen mussten'
An der neuen Kriegstüchtigkeit geht inzwischen kein Weg mehr vorbei. Täglich gibt es Meldungen über bevorstehende russische Angriffe auf Deutschland und die NATO. Die Scharfmacher fordern daher neue Maßnahmen: Mehr Kriegswirtschaft und deutlich längere Arbeitszeiten…
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Bürger wachen auf: Vertrauen in Politik, Justiz & Systempresse schwindet
Während die politische Elite sich selbst feiert, kippt die Stimmung im Land: Immer mehr Bürger zweifeln an denen, die für Stabilität sorgen sollten, aber daran grandios scheitern. Die Fassade bröckelt und zwar schneller, als vielen Herrschenden lieb ist.
https://derstatus.at/politik/burger-wachen-auf-vertrauen-in-politik-justiz-systempresse-schwindet-4483.html
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Während die politische Elite sich selbst feiert, kippt die Stimmung im Land: Immer mehr Bürger zweifeln an denen, die für Stabilität sorgen sollten, aber daran grandios scheitern. Die Fassade bröckelt und zwar schneller, als vielen Herrschenden lieb ist.
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Bürger wachen auf: Vertrauen in Politik, Justiz & Systempresse schwindet
Während die politische Elite sich selbst feiert, kippt die Stimmung im Land rasant: Immer mehr Bürger zweifeln an denen, die eigentlich für Stabilität sorgen sollten, aber daran grandios scheitern. Die Fassade bröckelt und zwar schneller, als vielen Herrschenden…
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BlackRock am Ukraine-Verhandlungstisch: Die Kriegsprofiteure kommen aus der Deckung
Nicht nur militärisch klären sich in der Ukraine langsam die Fronten. Auch am grünen Tisch treten nun die Akteure aus dem Schatten, die die eigentlichen Profiteure dieser Tragödie sind.
https://derstatus.at/welt/blackrock-am-ukraine-verhandlungstisch-4484.html
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Nicht nur militärisch klären sich in der Ukraine langsam die Fronten. Auch am grünen Tisch treten nun die Akteure aus dem Schatten, die die eigentlichen Profiteure dieser Tragödie sind.
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BlackRock am Ukraine-Verhandlungstisch: Die Kriegsprofiteure kommen aus der Deckung
Nicht nur militärisch klären sich in der Ukraine langsam die Fronten. Auch am grünen Tisch treten nun die Akteure aus dem Schatten, die die eigentlichen Profiteure dieser Tragödie sind. Dort ist nun Larry Fink, der Chef der milliardenschweren Investment-Krake…
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Im Schatten der Friedensverhandlungen geht die Kriegstreiberei der NATO weiter.
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Zu gefährlich: Mainz kontrolliert Messerverbot im Bus nicht
Es klingt wie ein verspäteter Aprilscherz: Das Messerverbot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), das seit Ende November auch in Rheinland-Pfalz gilt, wird vielerorts gar nicht durchgesetzt – weil die Kontrollen für die Kontrolleure selbst zu gefährlich sein könnten.
https://derstatus.at/politik/zu-gefahrlich-mainz-kontrolliert-messerverbot-im-bus-nicht-4485.html
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Es klingt wie ein verspäteter Aprilscherz: Das Messerverbot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), das seit Ende November auch in Rheinland-Pfalz gilt, wird vielerorts gar nicht durchgesetzt – weil die Kontrollen für die Kontrolleure selbst zu gefährlich sein könnten.
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Zu gefährlich: Mainz kontrolliert Messerverbot im Bus nicht
Es klingt wie ein verspäteter Aprilscherz: Das Messerverbot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), das seit Ende November auch in Rheinland-Pfalz gilt, wird vielerorts gar nicht durchgesetzt – weil die Kontrollen für die Kontrolleure selbst zu gefährlich…
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Great Reset in Hamburg: Neubauwohnungen nur noch für Mieter ohne Auto
Was als modernes Wohnprojekt verkauft wird, könnte von Klaus Schwab höchstpersöhnlich kommen: In Hamburg sollen Menschen künftig nur dann eine Wohnung bekommen, wenn sie auf ihr Auto verzichten.
https://derstatus.at/politik/great-reset-in-hamburg-neubauwohnungen-nur-noch-fur-mieter-ohne-auto-4486.html
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Was als modernes Wohnprojekt verkauft wird, könnte von Klaus Schwab höchstpersöhnlich kommen: In Hamburg sollen Menschen künftig nur dann eine Wohnung bekommen, wenn sie auf ihr Auto verzichten.
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Great Reset in Hamburg: Neubauwohnungen nur noch für Mieter ohne Auto
Was als modernes Wohnprojekt verkauft wird, könnte von Klaus Schwab höchstpersöhnlich kommen: In Hamburg sollen Menschen künftig nur dann eine Wohnung bekommen, wenn sie auf ihr Auto verzichten.
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NATO-Beate: FPÖ 'verrät Freiheit' mit Neutralität & EU-Kritik
In Brüssel wird über die Freigabe von 200 Mrd. Euro an russischen Vermögen für den "ukrainischen Abwehrkampf" beraten. NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger nutzte die Gelegenheit, um über die Neutralitäts- & Souveränitätspolitik der FPÖ zu lästern.
https://derstatus.at/politik/nato-beate-fpo-verrat-freiheit-mit-neutralitat-eu-kritik-4487.html
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In Brüssel wird über die Freigabe von 200 Mrd. Euro an russischen Vermögen für den "ukrainischen Abwehrkampf" beraten. NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger nutzte die Gelegenheit, um über die Neutralitäts- & Souveränitätspolitik der FPÖ zu lästern.
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NATO-Beate: FPÖ 'verrät Freiheit' mit Neutralität & EU-Kritik
Das klare freiheitliche Bekenntnis zur Neutralität sowie die FPÖ-Kritik am EU-Apparat stößt NEOS-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sauer auf. Bei einem Auftritt in Brüssel, sprach sie der stärksten Partei des Landes gar den Patriotismus ab. Diesen scheint…
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Die EU will den Mitgliedsländern wieder einmal illegale Migranten aufzwingen, andernfalls sollen sie tief in die Tasche greifen. Ungarns Premier Viktor Orban macht keinen Hehl daraus, dass er nichts von diesen Mätzchen hält.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/politik/keine-umverteilung-von-migranten-orban-ruft-zu-rebellion-gegen-eu-auf-4477.html
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Evangelische Kirche sammelt für Kabul: Falschverstandenes Samaritertum
Die Kirche predigt Nächstenliebe und verteilt fremdes Geld für politische Projekte. Aktivismus ersetzt Verantwortung, Moral den Verstand. Die Kollekte wird zur Kampfkasse.
https://derstatus.at/meinungen/evangelische-kirche-sammelt-fur-kabul-falschverstandenes-samaritertum-4488.html
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Die Kirche predigt Nächstenliebe und verteilt fremdes Geld für politische Projekte. Aktivismus ersetzt Verantwortung, Moral den Verstand. Die Kollekte wird zur Kampfkasse.
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Evangelische Kirche sammelt für Kabul: Falschverstandenes Samaritertum
Die Kirche predigt Nächstenliebe und verteilt fremdes Geld für politische Projekte. Aktivismus ersetzt Verantwortung, Moral den Verstand. Die Kollekte wird zur Kampfkasse.
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Deutschkurse im Häfn: Keine Auskunft über Kosten und Erfolge
Mögliche Sparmaßnahmen zur Budgetsanierung gäbe es viele. Doch die Ampel-Bundesregierung spart lieber bei den Bürgern und versucht die Steuergeldverschwendung an anderer Stelle zu vertuschen. Etwa die Kosten für Deutschkurse in den heimischen Justizvollzugsanstalten. Nicht einmal das Sprachniveau der Insassen nach den absolvierten Kursen wird erfasst.
https://derstatus.at/politik/deutschkurse-im-hafn-keine-auskunft-uber-kosten-und-erfolge-4489.html
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Mögliche Sparmaßnahmen zur Budgetsanierung gäbe es viele. Doch die Ampel-Bundesregierung spart lieber bei den Bürgern und versucht die Steuergeldverschwendung an anderer Stelle zu vertuschen. Etwa die Kosten für Deutschkurse in den heimischen Justizvollzugsanstalten. Nicht einmal das Sprachniveau der Insassen nach den absolvierten Kursen wird erfasst.
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Deutschkurse im Häfn: Keine Auskunft über Kosten und Erfolge
Mögliche Sparmaßnahmen zur Budgetsanierung gäbe es viele. Doch die Ampel-Bundesregierung spart lieber bei den Bürgern und versucht die Steuergeldverschwendung an anderer Stelle zu vertuschen. Etwa die Kosten für Deutschkurse in den heimischen Justizvollzugsanstalten.…
🤬51🤣7
'Massenvernichtungswaffe': Trump sagt Fentanyl den Kampf an
Ein Pulver von kaum sichtbarer Menge mit verheerender Wirkung: Innenstädte verelenden, Notaufnahmen kollabieren, Familien zerbrechen. Die Dimension der Krise zwingt die USA zu einer beispiellosen Neubewertung.
https://derstatus.at/welt/massenvernichtungswaffe-trump-sagt-fentanyl-den-kampf-an-4491.html
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Ein Pulver von kaum sichtbarer Menge mit verheerender Wirkung: Innenstädte verelenden, Notaufnahmen kollabieren, Familien zerbrechen. Die Dimension der Krise zwingt die USA zu einer beispiellosen Neubewertung.
https://derstatus.at/welt/massenvernichtungswaffe-trump-sagt-fentanyl-den-kampf-an-4491.html
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'Massenvernichtungswaffe': Trump sagt Fentanyl den Kampf an
Ein Pulver von kaum sichtbarer Menge mit verheerender Wirkung: Innenstädte verelenden, Notaufnahmen kollabieren, Familien zerbrechen. Die Dimension der Krise zwingt die USA zu einer beispiellosen Neubewertung.
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Aktuell wird lieber bei den Menschen als im System gespart. Bei dessen Günstlingen scheut man hingegen keine Mühen. Ein Bilderbuch-Beispiel dieser Denke lieferte der "Luxusuhr-Skandal" beim Sozialhilfeverband.
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https://derstatus.at/soziales/um-6000-euro-sozialhilfe-verband-ersetzt-direktorin-die-luxusuhr-4482.html
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Plötzlich warnt die EZB: Aufrüstung sorgt für Inflation statt Wirtschaftswachstum
Die europäische Rüstungsspirale dreht sich immer weiter. Kriegstüchtigkeit heißt das neue Zauberwort, welches Konzernen wie Rheinmetall Rekordprofite beschert, für welche die Bürger gefälligst "Opfer in Kauf nehmen" sollen. Doch nun meldet sich plötzlich - und verspätet - die Europäische Zentralbank (EZB) zu Wort und warnt vor den wirtschaftlichen Folgen der massiven Aufrüstung.
https://derstatus.at/politik/plotzlich-warnt-ezb-aufrustung-sorgt-fur-inflation-statt-wirtschaftswachstum-4492.html
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Die europäische Rüstungsspirale dreht sich immer weiter. Kriegstüchtigkeit heißt das neue Zauberwort, welches Konzernen wie Rheinmetall Rekordprofite beschert, für welche die Bürger gefälligst "Opfer in Kauf nehmen" sollen. Doch nun meldet sich plötzlich - und verspätet - die Europäische Zentralbank (EZB) zu Wort und warnt vor den wirtschaftlichen Folgen der massiven Aufrüstung.
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Plötzlich warnt EZB: Aufrüstung sorgt für Inflation statt Wirtschaftswachstum
Die europäische Rüstungsspirale dreht sich immer weiter. Kriegstüchtigkeit heißt das neue Zauberwort, welches Konzernen wie Rheinmetall Rekordprofite beschert, für welche die Bürger gefälligst "Opfer in Kauf nehmen" sollen. Doch nun meldet sich plötzlich…
🤣44🔥11🤪7😈4❤2
Sachsen: Berufsverbot für politisch Unliebsame geplant
Wenn politische Haltung über berufliche Zukunft entscheidet, schrillen die Alarmglocken. In Sachsen nimmt ein Konflikt Fahrt auf, der nicht nur Juristen betrifft, sondern Grundfragen von Freiheit, Recht und staatlicher Macht neu aufwirft.
https://derstatus.at/politik/sachsen-berufsverbot-fur-politisch-unliebsame-geplant-4493.html#google_vignette
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Wenn politische Haltung über berufliche Zukunft entscheidet, schrillen die Alarmglocken. In Sachsen nimmt ein Konflikt Fahrt auf, der nicht nur Juristen betrifft, sondern Grundfragen von Freiheit, Recht und staatlicher Macht neu aufwirft.
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Sachsen: Berufsverbot für politisch Unliebsame geplant
Wenn politische Haltung über berufliche Zukunft entscheidet, schrillen die Alarmglocken. In Sachsen nimmt ein Konflikt Fahrt auf, der nicht nur Juristen betrifft, sondern Grundfragen von Freiheit, Recht und staatlicher Macht neu aufwirft.
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Rote Profiteure: Ex-Ministerin als Theater-Chefin, Luxus-Pension für Altkanzler
Am Mittwoch wurde eine Ex-SPÖ-Ministerin vom SPÖ-Vizekanzler zur Chefin der Bundestheater-Holding bestellt. Am selben Tag wurde bekannt, dass mehrere Ex-SPÖ-Kanzler dank Schlupflöchern & Alt-Privilegien eine Luxus-Politikerpension beziehen können.
https://derstatus.at/politik/rote-profiteure-ex-ministerin-als-theater-chefin-luxus-pension-fur-altkanzler-4495.html
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Am Mittwoch wurde eine Ex-SPÖ-Ministerin vom SPÖ-Vizekanzler zur Chefin der Bundestheater-Holding bestellt. Am selben Tag wurde bekannt, dass mehrere Ex-SPÖ-Kanzler dank Schlupflöchern & Alt-Privilegien eine Luxus-Politikerpension beziehen können.
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Rote Profiteure: Ex-Ministerin als Theater-Chefin, Luxus-Pension für Altkanzler
Wer einmal bei den Proporz-Parteien etwas wurde, hat ausgesorgt: Egal wie unglücklich die politische Karriere verlief, sorgt man für ein weiches Fallen. Und dort gilt natürlich: Wenn die Volkspartei sich den Staat zur Beute machen kann, gilt dies für die…
🤬63🖕13😈10❤3
Kommunen-Schulden: Brandmauer verhindert Haushaltsdisziplin und Strukturreformen
Deutschlands Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand: explodierende Sozialkosten, neue Kredite, ideologische Projekte. Statt Ursachen zu analysieren, liegt der Fokus nur darauf, die AfD zu blockieren. Das wird Folgen für Steuerzahler und die Zukunft haben.
https://derstatus.at/meinungen/kommunen-schulden-brandmauer-verhindert-haushaltsdisziplin-und-strukturreformen-4494.html
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Deutschlands Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand: explodierende Sozialkosten, neue Kredite, ideologische Projekte. Statt Ursachen zu analysieren, liegt der Fokus nur darauf, die AfD zu blockieren. Das wird Folgen für Steuerzahler und die Zukunft haben.
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Kommunen-Schulden: Brandmauer verhindert Haushaltsdisziplin und Strukturreformen
Deutschlands Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand: explodierende Sozialkosten, neue Kredite, ideologische Projekte. Statt Ursachen zu analysieren, liegt der Fokus nur darauf, die AfD zu blockieren. Das wird Folgen für Steuerzahler und die Zukunft…
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Völlig irre: Während man bei den Österreichern den Sparstift ansetzt, werden die Kosten für Deutschkurse für kriminelle Migranten im Knast gehütet wie ein Staatsgeheimnis, obwohl nicht einmal der Erfolg der Maßnahme überprüft wird...
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https://derstatus.at/politik/deutschkurse-im-hafn-keine-auskunft-uber-kosten-und-erfolge-4489.html
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"Afghanische Ortskräfte": Wadephul will rasche Aufnahme noch dieses Jahr
Ein Ende ist nicht in Sicht: Trotz wachsender Kritik, wächst die Zahl der Neuankömmlinge weiter. Deutschland öffnet Türen, verlängert Fristen und schafft neue Fakten, während eine echte Kehrtwende weiter ausbleibt.
https://derstatus.at/politik/afghanische-ortskrafte-wadephul-will-rasche-aufnahme-noch-dieses-jahr-4496.html
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Ein Ende ist nicht in Sicht: Trotz wachsender Kritik, wächst die Zahl der Neuankömmlinge weiter. Deutschland öffnet Türen, verlängert Fristen und schafft neue Fakten, während eine echte Kehrtwende weiter ausbleibt.
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"Afghanische Ortskräfte": Wadephul will rasche Aufnahme noch dieses Jahr
Ein Ende ist nicht in Sicht: Trotz wachsender Kritik, wächst die Zahl der Neuankömmlinge weiter. Deutschland öffnet Türen, verlängert Fristen und schafft neue Fakten, während eine echte Kehrtwende weiter ausbleibt.
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