Neue Regeln aus Brüssel: Keine Kennzeichnung für Gen-Lebensmittel im Supermarkt
In der EU haben sich wieder einmal Lobbyisten durchgesetzt. Denn nun wurden die Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel gelockert. Für diese soll nun in vielen Fällen die bisher verpflichtende Kennzeichnung im Supermarkt entfallen.
https://derstatus.at/politik/neue-regeln-aus-brussel-keine-kennzeichnung-fur-gen-lebensmittel-im-supermarkt-4460.html
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In der EU haben sich wieder einmal Lobbyisten durchgesetzt. Denn nun wurden die Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel gelockert. Für diese soll nun in vielen Fällen die bisher verpflichtende Kennzeichnung im Supermarkt entfallen.
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Neue Regeln aus Brüssel: Keine Kennzeichnung für Gen-Lebensmittel im Supermarkt
In der EU haben sich wieder einmal Lobbyisten durchgesetzt. Denn nun wurden die Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel gelockert. Für diese soll nun in vielen Fällen die bisher verpflichtende Kennzeichnung im Supermarkt entfallen. Für Verbraucher…
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Aktuelle BAMF-Zahlen zeigen: Merz Migrationswende nichts als heiße Luft
Während die Regierung von angeblichen Erfolgen schwärmt, sprechen die aktuellen Zahlen eine völlig andere Sprache: Die versprochene Wende in der Migrationspolitik entpuppt sich als politisches Märchen.
https://derstatus.at/migration/aktuelle-bamf-zahlen-zeigen-merz-migrationswende-nichts-als-heisse-luft-4461.html
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Während die Regierung von angeblichen Erfolgen schwärmt, sprechen die aktuellen Zahlen eine völlig andere Sprache: Die versprochene Wende in der Migrationspolitik entpuppt sich als politisches Märchen.
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Aktuelle BAMF-Zahlen zeigen: Merz' Migrationswende nichts als heiße Luft
Während die Regierung von angeblichen Erfolgen schwärmt, sprechen die aktuellen Zahlen eine völlig andere Sprache: Die versprochene Wende in der Migrationspolitik entpuppt sich als politisches Märchen.
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Like für 'stabile Antifa': SPÖ-Ministerin stößt am linken Rand an
Der Sänger der Rap-Rock-Band "Kraftklub" will im Kampf gegen Nicht-Linke auf eine "stabile Antifa" setzen. Zu den Personen, denen einen Beitrag mit dieser Aussage gefiel, zählt Frauen- & Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ).
https://derstatus.at/politik/like-fur-stabile-antifa-spo-ministerin-stosst-am-linken-rand-an-4463.html
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Der Sänger der Rap-Rock-Band "Kraftklub" will im Kampf gegen Nicht-Linke auf eine "stabile Antifa" setzen. Zu den Personen, denen einen Beitrag mit dieser Aussage gefiel, zählt Frauen- & Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ).
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Like für 'stabile Antifa': SPÖ-Ministerin stößt am linken Rand an
Der Sänger der einschlägig linksradikalen Rap-Rock-Band "Kraftklub" setzt im Kampf gegen patriotische Kräfte auf eine "stabile Antifa". Unter den Personen, denen das "Spiegel"-Interview mit dieser Aussage auf Instagram gefiel, befindet sich auch die heimische…
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Schon in seiner Amtszeit als Außenminister & 2-facher Kurzzeit-Kanzler gab Alexander Schallenberg (ÖVP) besonders gern bei Treffen globalistischer Eliten ein Stelldichein. Nun soll er Aushängeschild einer einschlägigen Denkfabrik werden.
Mehr dazu:
https://derstatus.at/globalismus/schallenberg-mittendrin-neuer-globalisten-thinktank-operiert-in-wien-4459.html
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Politische Kultur: Die Generation Deutschland ist bitter nötig
Ein selbsternannter "antifaschistischer" Mob will jede unliebsame Opposition mit Drohkulissen, Chaos und Gewalt zermürben, die Generation Deutschland zeigt sich an ihrem Gründungswochenende trotzdem stark und optimistisch.
https://derstatus.at/meinungen/politische-kultur-die-generation-deutschland-ist-bitter-notig-4462.html
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Ein selbsternannter "antifaschistischer" Mob will jede unliebsame Opposition mit Drohkulissen, Chaos und Gewalt zermürben, die Generation Deutschland zeigt sich an ihrem Gründungswochenende trotzdem stark und optimistisch.
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Politische Kultur: Die Generation Deutschland ist bitter nötig
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Zweierlei Maß: Bei Schulstreik gegen Wehrpflicht drohen plötzlich Strafen
Die junge Generation macht gegen die Wehrpflicht mobil. Doch plötzlich drohen Politik & Schulleitungen drohen unbotmäßigen Schülern mit Strafen & Verweisen. Als man sie als "nützliche Idioten" für Klimademos brauchte, sah's noch anders aus.
https://derstatus.at/politik/zweierlei-mass-bei-schulstreik-gegen-wehrpflicht-drohen-plotzlich-strafen-4464.html
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Die junge Generation macht gegen die Wehrpflicht mobil. Doch plötzlich drohen Politik & Schulleitungen drohen unbotmäßigen Schülern mit Strafen & Verweisen. Als man sie als "nützliche Idioten" für Klimademos brauchte, sah's noch anders aus.
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Zweierlei Maß: Bei Schulstreik gegen Wehrpflicht drohen plötzlich Strafen
Die Freitagsdemos von Schülern sind wieder da. Die junge Generation macht gegen die Wehrpflicht mobil und will bei sogenannten Schulstreiks auf die Straße gehen. Doch plötzlich ist das Demonstrationsrecht gar nicht mehr so willkommen. Politik und Schulleitungen…
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Drohung, Repression und Opportunismus: So hält Merz seine Koalition zusammen!
In Berlin tobt ein Machtpoker, doch der Kanzler wirkt wie die schwächste Figur auf dem Brett. Ein Regierungschef, der Kompromisse als Kapitulation lebt, verliert nicht nur das Vertrauen seiner Basis, sondern den Respekt des Landes.
https://derstatus.at/politik/drohung-repression-und-opportunismus-so-halt-merz-seine-koalition-zusammen-4465.html
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In Berlin tobt ein Machtpoker, doch der Kanzler wirkt wie die schwächste Figur auf dem Brett. Ein Regierungschef, der Kompromisse als Kapitulation lebt, verliert nicht nur das Vertrauen seiner Basis, sondern den Respekt des Landes.
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Drohung, Repression und Opportunismus: So hält Merz seine Koalition zusammen!
In Berlin tobt ein Machtpoker, doch der Kanzler wirkt wie die schwächste Figur auf dem Brett. Ein Regierungschef, der Kompromisse als Kapitulation lebt, verliert nicht nur das Vertrauen seiner Basis, sondern den Respekt des Landes.
👎33🤬18😈7🙈6❤1
Bis zu 100 Milliarden Euro EU-Strafen: Deutschland scheitert an eigenen Klimavorgaben
Dafür, dass man sich zum klimapolitischen Musterschüler erklärt und sich völlig grotesken und unerfüllbaren Zielen verschrieben hat, bezahlt man nun nicht nur mit der wirtschaftlichen Selbstzerstörung, sondern bürdet sich weitere völlig überflüssige Kosten auf.
https://derstatus.at/politik/bis-zu-100-milliarden-euro-eu-strafen-deutschland-scheitert-an-eigenen-klimavorgaben-4467.html
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Dafür, dass man sich zum klimapolitischen Musterschüler erklärt und sich völlig grotesken und unerfüllbaren Zielen verschrieben hat, bezahlt man nun nicht nur mit der wirtschaftlichen Selbstzerstörung, sondern bürdet sich weitere völlig überflüssige Kosten auf.
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Bis zu 100 Milliarden Euro EU-Strafen: Deutschland scheitert an eigenen Klimavorgaben
Deutschland hat sich durch den Klimawahn zwar deindustrialisiert und geht wirtschaftlich zugrunde – doch dies reicht der EU noch nicht. Nun krepiert das Land endgültig an seiner eigenen wahnhaften Klimapolitik mit seiner fatalen “Vorreiterrolle”, der niemand…
🤡32🤣21👍2🤬2
Flüchtiger Straftäter Montassar D.: Laxe Unterbringung angeblich psychisch Kranker
Die Flucht eines gewalttätigen Asylbewerbers aus der Psychiatrie zeigt, wie blind unser System an die Prognosen von Experten glaubt. Wo Gutachten versagen und Sicherheitslockerungen Routine sind, wächst ein Risiko, das niemand ehrlich benennen will.
https://derstatus.at/soziales/fluchtiger-straftater-montassar-d-laxe-unterbringung-angeblich-psychisch-kranker-4468.html
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Die Flucht eines gewalttätigen Asylbewerbers aus der Psychiatrie zeigt, wie blind unser System an die Prognosen von Experten glaubt. Wo Gutachten versagen und Sicherheitslockerungen Routine sind, wächst ein Risiko, das niemand ehrlich benennen will.
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Flüchtiger Straftäter Montassar D.: Laxe Unterbringung angeblich psychisch Kranker
Die Flucht eines gewalttätigen Asylbewerbers aus der Psychiatrie zeigt, wie blind unser System an die Prognosen von Experten glaubt. Wo Gutachten versagen und Sicherheitslockerungen Routine sind, wächst ein Risiko, das niemand ehrlich benennen will.
🔥24😈10🤯3🤣3🤬2
Russisches Vermögen: Merz und von der Leyens gewagte rechtliche Taschenspielertricks
Ein Diplomat bringt es auf den Punkt, dass diese Dreistigkeit ein Zeichen dafür sei, dass in den europäischen Hauptstädten nach fast vier Jahren Krieg die Bereitschaft, Kiew weiterhin aus nationalen Kassen zu finanzieren, nachlasse und alternative Lösungen nicht leicht zu finden seien.
https://derstatus.at/politik/russisches-vermogen-merz-und-von-der-leyens-gewagte-rechtlichen-taschenspielertricks-4466.html
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Ein Diplomat bringt es auf den Punkt, dass diese Dreistigkeit ein Zeichen dafür sei, dass in den europäischen Hauptstädten nach fast vier Jahren Krieg die Bereitschaft, Kiew weiterhin aus nationalen Kassen zu finanzieren, nachlasse und alternative Lösungen nicht leicht zu finden seien.
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Russisches Vermögen: Merz und von der Leyens gewagte rechtliche Taschenspielertricks
Derzeit wird intensiv über die Nutzung des in der EU eingefrorenen russischen Vermögens diskutiert, um dieses der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Dabei schrecken Brüssel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch nicht vor Rechtsbrüchen und…
👎40🤬19😈11🔥4🖕3
Schwere Anschuldigung: Selenskis Regierung soll Korruptionsbekämpfung sabotiert haben
Laut der New York Times soll die ukrainische Führung maßgeblich dafür verantwortlich sein, dass sich Korruption in den vergangenen Jahren weiter ausbreiten konnte. Und der Skandal um Energoatom dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein.
https://derstatus.at/politik/schwere-anschuldigungen-selenskis-regierung-soll-korruptionsbekampfung-sabotiert-haben-4470.html
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Laut der New York Times soll die ukrainische Führung maßgeblich dafür verantwortlich sein, dass sich Korruption in den vergangenen Jahren weiter ausbreiten konnte. Und der Skandal um Energoatom dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein.
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Schwere Anschuldigung: Selenskis Regierung soll Korruptionsbekämpfung sabotiert haben
Noch immer ist das gesamte Ausmaß des Korruptionsskandals im ukrainischen Energiebereich nicht bekannt. Bisher geht es um nicht weniger als 100 Millionen Dollar und die Ermittlungen dauern an. Ein Bericht der New York Times zeigt jetzt die Systematik der…
🤣40🤓6👍3😈2🤬1
Rasante Aufholjagd von Merz: Kanzler schon so unbeliebt wie Vorgänger Scholz
CDU-Kanzler Merz ist auf der Überholspur. In nur sechs Monaten erzielt er einen Negativrekord in Umfragen. Selbst SPD-Kanzler Scholz brauchte ganze zweieinhalb Jahre, um derart schlechte Werte zu erreichen.
https://derstatus.at/politik/rasante-aufholjagd-von-merz-kanzler-schon-so-unbeliebt-wie-vorganger-scholz-4469.html
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CDU-Kanzler Merz ist auf der Überholspur. In nur sechs Monaten erzielt er einen Negativrekord in Umfragen. Selbst SPD-Kanzler Scholz brauchte ganze zweieinhalb Jahre, um derart schlechte Werte zu erreichen.
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Rasante Aufholjagd von Merz: Kanzler schon so unbeliebt wie Vorgänger Scholz
Nach dem Ampel-Debakel hofften viele Deutsche auf eine politische Wende. Doch nach wenigen Monaten im Amt hat auch die neue Regierungskoalition das Vertrauen der Bürger völlig verspielt. Die CDU-SPD-Regierung unter Friedrich Merz ist in Umfragen im Tiefflug…
🍾50👍13🤣5🙈3
Unkontrollierte Abwicklung der Klinikinfrastruktur: Menschenleben sind gefährdet
Die Schließung des Herzzentrums Bodensee zeigt schonungslos, wie Politik und Bürokratie die Gesundheitsversorgung zerfallen lassen: Trotz Hilferufen scheiterte die Rettung. Ein weiterer Standort, den man bereitwillig opfert.
https://derstatus.at/meinungen/unkontrollierte-abwicklung-der-klinikinfrastruktur-menschenleben-sind-gefahrdet-4471.html
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Die Schließung des Herzzentrums Bodensee zeigt schonungslos, wie Politik und Bürokratie die Gesundheitsversorgung zerfallen lassen: Trotz Hilferufen scheiterte die Rettung. Ein weiterer Standort, den man bereitwillig opfert.
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Unkontrollierte Abwicklung der Klinikinfrastruktur: Menschenleben sind gefährdet
Die Schließung des Herzzentrums Bodensee zeigt schonungslos, wie Politik und Bürokratie die Gesundheitsversorgung zerfallen lassen: Trotz Hilferufen scheiterte die Rettung. Ein weiterer Standort, den man bereitwillig opfert.
🤬32🔥15👎2🤣1
BKA-Zahlen zeigen: Syrer, Ukrainer & Afghanen am öftesten kriminell
Deutschland ringt mit unbequemen Zahlen: Ein neuer Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) zeigt, wie stark Massen-Migration & Kriminalität verwoben sind. Die politische Bedeutung des Themas wächst und mit ihr die Sorgen der Bürger.
https://derstatus.at/migration/bka-zahlen-zeigen-syrer-ukrainer-afghanen-am-oftesten-kriminell-4472.html
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Deutschland ringt mit unbequemen Zahlen: Ein neuer Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) zeigt, wie stark Massen-Migration & Kriminalität verwoben sind. Die politische Bedeutung des Themas wächst und mit ihr die Sorgen der Bürger.
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BKA-Zahlen zeigen: Syrer, Ukrainer & Afghanen am öftesten kriminell
Deutschland ringt mit unbequemen Zahlen: Ein neuer Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) zeigt erneut, wie stark unkontrollierte Massen-Migration und Kriminalität miteinander verwoben sind. Die politische Bedeutung des Themas wächst und mit ihr die Sorgen…
🤬44🔥3🤣2😈2❤1
Selbstbedienungsladen: Achte Gehaltserhöhung für EU-Bonzen seit 2022
Schon wieder rollt für Bonzen und Beamte in Brüssel der Rubel: Die nächste Gehaltserhöhung steht aufgrund der Inflation vor der Tür, insgesamt die achte seit 2022. Innerhalb von drei Jahren stiegen so die Gehälter in Brüssel um sage und schreibe 22,8 Prozent an. Die Steuerzahler, die diesen Luxus zahlen müssen, können von derartigen Gehaltserhöhungen nur träumen.
https://derstatus.at/politik/selbstbedienungsladen-achte-gehaltserhohung-fur-eu-bonzen-seit-2022-4473.html
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Schon wieder rollt für Bonzen und Beamte in Brüssel der Rubel: Die nächste Gehaltserhöhung steht aufgrund der Inflation vor der Tür, insgesamt die achte seit 2022. Innerhalb von drei Jahren stiegen so die Gehälter in Brüssel um sage und schreibe 22,8 Prozent an. Die Steuerzahler, die diesen Luxus zahlen müssen, können von derartigen Gehaltserhöhungen nur träumen.
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Selbstbedienungsladen: Achte Gehaltserhöhung für EU-Bonzen seit 2022
Schon wieder rollt für Bonzen und Beamte in Brüssel der Rubel: Die nächste Gehaltserhöhung steht aufgrund der Inflation vor der Tür, insgesamt die achte seit 2022. Innerhalb von drei Jahren stiegen so die Gehälter in Brüssel um sage und schreibe 22,8 Prozent…
🤬49🖕22👎12😈3🔥1🙈1
Während Europa überflutet wird: Russland verschärft Einwanderungsbestimmungen massiv
Russland zieht die Notbremse: Während Europas Regierungen auf immer offenere Grenzen setzen, stellt Moskau sein Land unter Schutzmodus und macht klar, dass die Zukunft des Landes nicht unkontrollierter Masseneinwanderung zum Opfer fallen wird.
https://derstatus.at/politik/wahrend-europa-uberflutet-wird-russland-verscharft-einwanderungsbestimmungen-massiv-4474.html
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Russland zieht die Notbremse: Während Europas Regierungen auf immer offenere Grenzen setzen, stellt Moskau sein Land unter Schutzmodus und macht klar, dass die Zukunft des Landes nicht unkontrollierter Masseneinwanderung zum Opfer fallen wird.
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Während Europa überflutet wird: Russland schärft bei Migration massiv nach
Russland zieht die Notbremse: Während Europas Regierungen auf immer offenere Grenzen setzen, stellt Moskau sein Land unter Schutzmodus und macht klar, dass die Zukunft des Landes nicht unkontrollierter Masseneinwanderung zum Opfer fallen wird.
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Heckenschütze wider Höcke: Als Lucassen der AfD in den Rücken schoss
Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen stellt sich im Rampenlicht gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und liefert Munition für alle Gegner der Partei. Ein Akt der Illoyalität, der mehr zerstören kann, als so manche Attacke von außen, meint Dennis Riehle.
https://derstatus.at/meinungen/heckenschutze-wider-hocke-als-lucassen-der-afd-in-den-rucken-schoss-4475.html
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Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen stellt sich im Rampenlicht gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und liefert Munition für alle Gegner der Partei. Ein Akt der Illoyalität, der mehr zerstören kann, als so manche Attacke von außen, meint Dennis Riehle.
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Heckenschütze wider Höcke: Als Lucassen der AfD in den Rücken schoss
Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen stellt sich im Rampenlicht gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und liefert damit Munition für alle Gegner der Partei. Ein Akt der Illoyalität, der das Potenzial in sich trägt, mehr zu zerstören als so manche Attacke…
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Schulden und Industriesterben: Frankreichs Pleite könnte die EU sprengen
Wenn Frankreich unter seinem Schuldenberg zusammenbricht, könnte dies die ganze EU mit sich in den Abgrund reißen. Das Land steckt in einer sich stetig verfestigenden Wirtschafts- und Finanzkrise. In der Pariser Hauptstadtregion sieht die Realität Frankreichs bitter aus. In Regionen wie dem Département Valenciennes oder Saint-Étienne liegt die Arbeitslosenquote teilweise über 15 Prozent. DieInfrastruktur verfällt, öffentliche Dienstleistungen werden immer schlechter.
https://derstatus.at/welt/schulden-und-industriesterben-frankreichs-pleite-konnte-die-eu-sprengen-4476.html
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Wenn Frankreich unter seinem Schuldenberg zusammenbricht, könnte dies die ganze EU mit sich in den Abgrund reißen. Das Land steckt in einer sich stetig verfestigenden Wirtschafts- und Finanzkrise. In der Pariser Hauptstadtregion sieht die Realität Frankreichs bitter aus. In Regionen wie dem Département Valenciennes oder Saint-Étienne liegt die Arbeitslosenquote teilweise über 15 Prozent. DieInfrastruktur verfällt, öffentliche Dienstleistungen werden immer schlechter.
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Schulden und Industriesterben: Frankreichs Pleite könnte die EU sprengen
Wenn Frankreich unter seinem Schuldenberg zusammenbricht, könnte dies die ganze EU mit sich in den Abgrund reißen. Das Land steckt in einer sich stetig verfestigenden Wirtschafts- und Finanzkrise. In der Pariser Hauptstadtregion sieht die Realität Frankreichs…
🔥34👍16🍾4❤2🙈1
Keine Umverteilung von Migranten: Orban ruft zu Rebellion gegen EU auf
Die "Maßnahmen" gegen illegale Migration, auf die sich die EU-Innenminister einigten, sieht u.a. die Umverteilung von Migranten in Länder vor, die bisher weniger belastet sind. In scharfen Worten ruft Ungarns Premier Viktor Orban zur Rebellion dagegen auf.
https://derstatus.at/politik/keine-umverteilung-von-migranten-orban-ruft-zu-rebellion-gegen-eu-auf-4477.html
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Die "Maßnahmen" gegen illegale Migration, auf die sich die EU-Innenminister einigten, sieht u.a. die Umverteilung von Migranten in Länder vor, die bisher weniger belastet sind. In scharfen Worten ruft Ungarns Premier Viktor Orban zur Rebellion dagegen auf.
https://derstatus.at/politik/keine-umverteilung-von-migranten-orban-ruft-zu-rebellion-gegen-eu-auf-4477.html
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Keine Umverteilung von Migranten: Orban ruft zu Rebellion gegen EU auf
In der EU einigten sich die Innenminister der Mitgliedstaaten auf Maßnahmen gegen illegale Migration. Neu sind die beschlossenen Punkte nicht der EU-Asylrechtsreform nicht. Dies führt dazu, dass sich Ungarn gegen die beschlossenen Punkte zur Wehr setzt. Denn…
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Zerstörte Idylle: Linke Politik bedroht Wohlstand & Sicherheit am Bodensee
Selbst am Bodensee lässt linke Politik das "Stadtbild" aufgrund ihrer Begleiterscheinungen ins Rutschen geraten. Sicherheit & Wohlstand sind in Gefahr, Probleme werden ignoriert, Kritiker diffamiert. Wer noch Vernunft fordert, landet schnell am Pranger.
https://derstatus.at/politik/zerstorte-idylle-linke-politik-bedroht-wohlstand-sicherheit-am-bodensee-4478.html
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Selbst am Bodensee lässt linke Politik das "Stadtbild" aufgrund ihrer Begleiterscheinungen ins Rutschen geraten. Sicherheit & Wohlstand sind in Gefahr, Probleme werden ignoriert, Kritiker diffamiert. Wer noch Vernunft fordert, landet schnell am Pranger.
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Zerstörte Idylle: Linke Politik bedroht Wohlstand & Sicherheit am Bodensee
Während linke Symbolpolitik, selbst am Bodensee, das vielzitierte "Stadtbild" dominiert, geraten Sicherheit und Wohlstand aufgrund der damit verbundenen Begleiterscheinungen und "Verwerfungen" ins Rutschen. Probleme werden ignoriert, Kritiker diffamiert.…
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Asylreform & Abschiebezentren: SPÖ bremst, planlose ÖVP kopiert Kickl-Forderungen
Die EU-Asylreform soll einige Neuerungen bringen. So etwa Asyl- und Rückführungszentren außerhalb der EU oder auch Möglichkeiten, bgelehnte Asylanten in sichere Drittstaaten zu überstellen. Doch umgesetzt wird wohl wieder kaum etwas. Denn SPÖ-Ministerin Anna Sporrer bremst bereits, während die Kanzlerpartei ÖVP wieder reine Ankündigungspolitik betreibt.
https://derstatus.at/politik/asylreform-und-abschiebezentren-spo-bremst-planlos-ovp-kopiert-kickl-forderungen-4479.html
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Die EU-Asylreform soll einige Neuerungen bringen. So etwa Asyl- und Rückführungszentren außerhalb der EU oder auch Möglichkeiten, bgelehnte Asylanten in sichere Drittstaaten zu überstellen. Doch umgesetzt wird wohl wieder kaum etwas. Denn SPÖ-Ministerin Anna Sporrer bremst bereits, während die Kanzlerpartei ÖVP wieder reine Ankündigungspolitik betreibt.
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Asylreform & Abschiebezentren: SPÖ bremst, planlose ÖVP kopiert Kickl-Forderungen
Die EU-Asylreform soll einige Neuerungen bringen. So etwa Asyl- und Rückführungszentren außerhalb der EU oder auch Möglichkeiten, bgelehnte Asylanten in sichere Drittstaaten zu überstellen. Doch umgesetzt wird wohl wieder kaum etwas. Denn SPÖ-Ministerin Anna…
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