Kaum beschlossen und schon wieder Geschichte? Die #Impfpflicht in #Österreich könnte bald der Vergangenheit angehören. Nach der Aussage des österreichischen Bundeskanzlers werde die Regierung die Impfpflicht aussetzen, sobald sich die Expertenkommission aus #Juristen und #Ärzten dafür ausspreche. Die zahlreichen Corona-#Proteste und #Widerstände gegen eine Impfpflicht in Österreich zeigen offenbar Wirkung! Heißt es bei uns auch bald „Impfpflicht ade“?
https://www.rnd.de/politik/impfpflicht-in-oesterreich-regierung-schliesst-aussetzen-der-regel-nicht-aus-65YJDG3PSPH56BRKM37BCTYXXE.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Österreich: Regierung hält Aussetzen von Impfpflicht für möglich – unter einer Bedingung
In Österreich gilt seit vergangenem Wochenende eine allgemeine Impfpflicht für Menschen über 18 Jahren. Wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) aber nun in einem Interview sagte, könnte diese bald schon wieder ausgesetzt werden. Dafür müsste aber eine Bedingung…
Wenn selbst die #Juristen die Renten-#Gesetze nicht mehr verstehen, ist es höchste Eisenbahn. Statt auf #Transparenz und #Verschlankung, setzt die Ampel-Regierung viel lieber auf eine weitere Aufblähung und #Verkomplizierung der Vorschriften. Will man damit etwa das eigene #Versagen kaschieren? https://www.bild.de/geld/mein-geld/mein-geld/viel-zu-kompliziert-richter-verstehen-renten-gesetz-nicht-mehr-79819174.bild.html
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Richter verstehen Renten-Gesetz nicht mehr
„Die Rentenanpassung ist faktisch selbst von Fachleuten kaum noch nachvollziehbar.“