#Berlin zeigt deutlich, wohin die Reise nach Jahrzehnten #SPD-Herrschaft geht.
In 455 Wahlbezirken muss aufgrund eines handlungsunfähigen Staates neu gewählt werden.
Aber die Neuwahl bietet auch die Chance, Fehler bei der Stimmabgabe zu korrigieren. Nutzt Eure Chance!
#Bundesverfassungsgericht
https://www.nius.de/Politik/bundesverfassungsgericht-kippt-wahlergebnisse-nach-chaos-bundestagswahl-in-berlin/ad4a2c2e-dac1-478e-bf73-a4e3e01a5d88
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@dennis_hohloch
In 455 Wahlbezirken muss aufgrund eines handlungsunfähigen Staates neu gewählt werden.
Aber die Neuwahl bietet auch die Chance, Fehler bei der Stimmabgabe zu korrigieren. Nutzt Eure Chance!
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NiUS.de
Bundesverfassungsgericht kippt Wahlergebnisse nach Chaos-Bundestagswahl in Berlin | NIUS.de
Die Landesregierung verteidigt den Skandalsender #RBB bei jeder Gelegenheit, legt keine Reformvorschläge vor und wird auch zukünftig keine echte Kontrolle ausüben.
Sich jetzt mit der neuen Intendanten, die durch die #SPD-Mehrheit im Rundfunkrat gewählt wurde nicht zu treffen, ist reine Polit-Show.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/woidke-laedt-rbb-chefin-aus-schon-zum-zweiten-mal
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Sich jetzt mit der neuen Intendanten, die durch die #SPD-Mehrheit im Rundfunkrat gewählt wurde nicht zu treffen, ist reine Polit-Show.
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Woidke lädt RBB-Chefin aus – schon zum zweiten Mal
Hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (62, SPD) eine Allergie gegen den Skandalsender RBB? Schon zum zweiten Mal sagte er den Antrittsbesuch von Intendantin Ulrike Demmer (51) kurzfristig ab. Die Begründung ist zweifelhaft.
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„Sie sind Totalversager!“
AfD räumt mit der Digitalisierungslüge auf und greift die #SPD frontal an. 
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Über Monate wollte man uns glauben machen, dass in #Heidesee rechtsextreme #Brandenburger Schüler arme #Migranten aus #Neukölln vertrieben haben und dass an einer Schule in #Burg #Rechtsextremismus an der Tagesordnung sei, weil zwei Lehrer von der #SPD das behaupteten.
Der Rundfunk und alle Medien hetzten seitdem massiv unter anderem gegen die #AfD und die #Regierung will unter anderem deshalb das #Verfassungsschutz-Gesetz ändern.
Nun stellte sich heraus, dass nichts davon wahr ist.
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Der Rundfunk und alle Medien hetzten seitdem massiv unter anderem gegen die #AfD und die #Regierung will unter anderem deshalb das #Verfassungsschutz-Gesetz ändern.
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Die Daten sind eindeutig: Seit Ende des zweiten Weltkrieges haben die Deutschen noch nie so viel Angst gehabt, ihre #Meinung frei zu äußern!
Je mehr #SPD/#Grüne/#Linke oder die Union versuchen die „Demokratie zu fördern“ desto weniger #Meinungsfreiheit empfinden die Bürger! Zufall?
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Fälle, wie der der 16 jährigen Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern, werden keine Einzelfälle mehr sein.In Brandenburg haben #SPD, #CDU und #Grüne einen sogenannten „Extremismusparagraphen“ in das Schulgesetz eingefügt.
Zukünftig sollen Ordnungsmaßnahmen gegen alle Schüler durchgeführt werden, bei denen aufgrund der Einstufung des sogenannten Verfassungsschutzes, Material oder Bilder von „extremistischen Organisationen“ gefunden werden. Hierbei soll sogar eine Vermutung der Verfassungsfeindlichkeit ausreichen.
Wer also einen Stift der #AfD benutzt, muss in Zukunft sogar mit einem Schulausschluss rechnen. Dagegen haben wir Klage vor dem Landesverfassungsgericht eingelegt.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/03/brandenburg-afd-schulgesetz-landesverfassungsgericht.html
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Zukünftig sollen Ordnungsmaßnahmen gegen alle Schüler durchgeführt werden, bei denen aufgrund der Einstufung des sogenannten Verfassungsschutzes, Material oder Bilder von „extremistischen Organisationen“ gefunden werden. Hierbei soll sogar eine Vermutung der Verfassungsfeindlichkeit ausreichen.
Wer also einen Stift der #AfD benutzt, muss in Zukunft sogar mit einem Schulausschluss rechnen. Dagegen haben wir Klage vor dem Landesverfassungsgericht eingelegt.
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Die #SPD kämpft weiter gegen die Meinungsfreiheit und macht selbst vor unseren Kindern nicht Halt. Ähnlich wie in MV, werden in Brandenburg Lehrer künftig als Schnüffler für das SPD-Bildungsministerium verpflichtet. Einfach nur Wahnsinn!
https://blauerunde.libsyn.com/keine-gesinnungs-schnffelei-in-der-schule-die-blaue-runde-ausgabe-2024-vom-20032024
https://blauerunde.libsyn.com/keine-gesinnungs-schnffelei-in-der-schule-die-blaue-runde-ausgabe-2024-vom-20032024
Libsyn
Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg: Keine Gesinnungs-Schnüffelei in der Schule! | Die Blaue Runde, Ausgabe…
Die Altparteien bauen auf perfide Art Druck auf, um die freie Meinungsäußerung in den Schulen zu unterdrücken. Dafür wurde das Schulgesetz geändert. Hinzugefügt wurde ein Paragraf, "der es in sich hat". Das sagt . Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion…
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