An einer Schule in Berlin-Neukölln kam es zu einer #Massenschlägerei mit dutzenden verletzten Schülern. Auch #Lehrer und #Polizeikräfte wurde attackiert. Die Hauptverursacher waren #Migranten.
Deutschland gleicht sich aufgrund der #Massenmigration immer mehr seinem Nachbarn Frankreich an.
Weder öffentliche Plätze, noch Shoppingcenter oder Schulen sind noch sichere Orte. Wir wandern mit #SPD und Co. sehnenden Auges in den Abgrund.
https://www.nius.de/News/nach-massenschlaegerei-auf-berliner-schulhof-pruegel-schueler-duerfen-bis-weihnachten-zuhause-bleiben/bae168e5-472d-4b69-9f2a-e62ce063ad8d
Deutschland gleicht sich aufgrund der #Massenmigration immer mehr seinem Nachbarn Frankreich an.
Weder öffentliche Plätze, noch Shoppingcenter oder Schulen sind noch sichere Orte. Wir wandern mit #SPD und Co. sehnenden Auges in den Abgrund.
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Seit 09:30 Uhr findet heute die 97. Sitzung des Landtages Brandenburg statt.
Im TOP 3 werde ich unseren Antrag „Konsequenzen aus dem Skandal ziehen - RBB grundlegend reformieren“ einbringen.
Die Debatten können hier live verfolgt werden:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/97._sitzung_des_landtages_brandenburg/29309?stream=1
Im TOP 3 werde ich unseren Antrag „Konsequenzen aus dem Skandal ziehen - RBB grundlegend reformieren“ einbringen.
Die Debatten können hier live verfolgt werden:
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Nicht vergessen, morgen bin ich in Cottbus-Sachsendorf und berichte von meiner Arbeit im Brandenburger Landtag. Als #AfD konnten wir mit einem Untersuchungsausschuss die skandalöse Verschwendung beim #RBB aufdecken. Darüber werde ich berichten und freue mich auf interessante Gespräche.
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Zusätzlich zur illegalen Masseneinwanderung und Extra-Aufnahmeprogrammen für u.a. sogenannte Ortskräfte aus Afghanistan, holt die Ampel seit Jahren hunderttausende weitere zu alimentierende Ausländer über den "Familiennachzug" ins Land. Dass schnell mal die dritte oder vierte Frau sowie 10 - 20 weitere angebliche Verwandte dazu zählen, haben immer wieder Beispiele in der Vergangenheit belegt. Nicht mehr zu stemmende Sozialausgaben, steigende Kriminalität und sinkendes Bildungsniveau sind die Folge. Ihr habt die Chance ab 2024 dem ein Ende zu bereiten.
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„Die #AfD ließ an Vertrag und Sender kein gutes Haar. Der #RBB sei eine völlig verkommene Rundfunkanstalt, die die Rundfunkbeiträge nicht verdiene, sagte der Abgeordnete Dennis Hohloch. Nötig sei eine weitergehende Reform.“
https://www.volksstimme.de/panorama/rbb-staatsvertrag-in-berlin-und-brandenburg-beschlossen-3748871
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www.volksstimme.de
RBB-Staatsvertrag in Berlin und Brandenburg beschlossen
Ein neuer Staatsvertrag markiert einen weiteren Schritt bei der langwierigen Aufarbeitung des RBB-Skandals. Die Landesparlamente in Potsdam und Berlin stimmten zu.
_Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch erinnerte Redmann daran, dass die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geführte Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie und den CO₂-Preis beschlossen habe. AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt kritisierte den geplanten Ausstieg aus den fossilen Energieträgern, denn diese sorgten für bezahlbare Energie. „Der Klimawandel ist ein natürlicher Prozess, an den wir uns anpassen müssen“, meinte er. Berndt kritisierte, dass die #EU Milliardenhilfen für den Kohleausstieg im westdeutschen Braunkohlerevier genehmigt hat, aber nicht für die Lausitz. Der Osten Deutschlands werde damit erneut benachteiligt._
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/energiewende-in-brandenburg-grune-fordern-kohleausstieg-bis-2030-auch-in-der-lausitz-10926970.html
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www.tagesspiegel.de
Energiewende in Brandenburg: Grüne fordern Kohleausstieg bis 2030 auch in der Lausitz
Der Klimaschutz sorgt für Unstimmigkeiten in der rot-schwarz-grünen Koalition im Brandenburger Landtag. Die CDU kritisiert den Ausstieg aus der Kernkraft.
Ganz anders sieht das der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Brandenburg, Dennis Hohloch. Er meinte, man müsse „nur noch durchhalten bis September 24, dann werden wir mit dem ersten Ministerpräsidenten beginnen, der illegalen Massenmigration einen Riegel vorzuschieben“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wahl-in-pirna-das-entsetzen-der-anderen/
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JUNGE FREIHEIT
Erster AfD-Oberbürgermeister: Wahl in Pirna: Das Entsetzen der anderen
Die AfD bejubelt ihren ersten Oberbürgermeister. SPD, Grüne, Linke sprechen von „Katastrophe“, sind „bestürzt“ und nennen Pirna „Nazi-Hochburg“. Die CDU sieht 2024 das „Endspiel um die Demokratie“.
#Berlin zeigt deutlich, wohin die Reise nach Jahrzehnten #SPD-Herrschaft geht.
In 455 Wahlbezirken muss aufgrund eines handlungsunfähigen Staates neu gewählt werden.
Aber die Neuwahl bietet auch die Chance, Fehler bei der Stimmabgabe zu korrigieren. Nutzt Eure Chance!
#Bundesverfassungsgericht
https://www.nius.de/Politik/bundesverfassungsgericht-kippt-wahlergebnisse-nach-chaos-bundestagswahl-in-berlin/ad4a2c2e-dac1-478e-bf73-a4e3e01a5d88
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@dennis_hohloch
In 455 Wahlbezirken muss aufgrund eines handlungsunfähigen Staates neu gewählt werden.
Aber die Neuwahl bietet auch die Chance, Fehler bei der Stimmabgabe zu korrigieren. Nutzt Eure Chance!
#Bundesverfassungsgericht
https://www.nius.de/Politik/bundesverfassungsgericht-kippt-wahlergebnisse-nach-chaos-bundestagswahl-in-berlin/ad4a2c2e-dac1-478e-bf73-a4e3e01a5d88
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NiUS.de
Bundesverfassungsgericht kippt Wahlergebnisse nach Chaos-Bundestagswahl in Berlin | NIUS.de
Es ist vollkommen irrelevant, ob kurzzeitig weniger Ausländer pro Tag illegal nach Deutschland kommen, solange nicht jeden Tag tausende Illegale unser Land wieder verlassen.
https://www.maz-online.de/brandenburg/grenzkontrollen-weniger-fluechtlinge-in-der-brandenburger-erstaufnahme-XDHRJ2XJEVD3FOEGBNIT75XVQA.html
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MAZ - Märkische Allgemeine Zeitung
Nur noch wenige Flüchtlinge in der Brandenburger Erstaufnahme
Noch im Spätsommer kommen Tausende Flüchtlinge nach Brandenburg, in den Erstaufnahmen und in den Kommunen werden die Plätze sehr knapp. Nun hat sich die Lage entspannt. Doch der Chef der Ausländerbehörde rechnet nur mit einer kurzen Verschnaufpause über den…
Wer Angst hat auszusprechen, was er denkt, hat seine Freiheit verloren ausdrücken, was er möchte.
Er überlässt den Diskurs und die politischen Entscheidungen anderen und verliert sein Recht auf politische Teilhabe.
Dass sich mittlerweile nur noch 40 % der Deutschen trauen, ihre Meinung zu sagen, ist das Resultat woker Denk- und Sprachverbote im Deckmantel einer entarteten politischen Gerechtigkeit.
#Meinungsfreiheit
https://www.nius.de/Gesellschaft/schlechtester-wert-seit-70-jahren-mehrheit-der-deutschen-traut-sich-nicht-die-politische-meinung-frei-zu-sagen/f0d9ce69-0596-4c44-89ab-f4428687f760
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@dennis_hohloch
Er überlässt den Diskurs und die politischen Entscheidungen anderen und verliert sein Recht auf politische Teilhabe.
Dass sich mittlerweile nur noch 40 % der Deutschen trauen, ihre Meinung zu sagen, ist das Resultat woker Denk- und Sprachverbote im Deckmantel einer entarteten politischen Gerechtigkeit.
#Meinungsfreiheit
https://www.nius.de/Gesellschaft/schlechtester-wert-seit-70-jahren-mehrheit-der-deutschen-traut-sich-nicht-die-politische-meinung-frei-zu-sagen/f0d9ce69-0596-4c44-89ab-f4428687f760
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Der Jahresrückblick 2023 der Blauen Runde mit einem Ausblick ins kommende Jahr.
Zusammen mit meinen Kollegen:
@HCBerndt
Lena Kotré
Steffen Kubitzki
@SteffenJohn_MdL
Lars Hünich
Dr. Philip Zeschmann
https://blauerunde.libsyn.com/rckblick-und-ausblick-zum-jahreswechsel-die-blaue-runde-ausgabe-10923-vom-30122023
Zusammen mit meinen Kollegen:
@HCBerndt
Lena Kotré
Steffen Kubitzki
@SteffenJohn_MdL
Lars Hünich
Dr. Philip Zeschmann
https://blauerunde.libsyn.com/rckblick-und-ausblick-zum-jahreswechsel-die-blaue-runde-ausgabe-10923-vom-30122023
Wenn es ca. 5.000 Polizisten braucht, damit die Silvesternacht nicht wieder so eskaliert wie das Jahr zuvor, dann ist das kein „Erfolg“.
Schlimmer wird es, wenn dann solche Zustände zur Normalität erklärt werden.
Die #CDU in Berlin hat gezeigt, dass sie nicht bereit ist, Konsequenzen aus der Massenmigration zu ziehen.
https://www.morgenpost.de/berlin/article240903760/silvester-neujahr-2023-24-berlin-polizei-feuerwehr-bilanz-300-festnahmen-verletzte-polizisten.html
Schlimmer wird es, wenn dann solche Zustände zur Normalität erklärt werden.
Die #CDU in Berlin hat gezeigt, dass sie nicht bereit ist, Konsequenzen aus der Massenmigration zu ziehen.
https://www.morgenpost.de/berlin/article240903760/silvester-neujahr-2023-24-berlin-polizei-feuerwehr-bilanz-300-festnahmen-verletzte-polizisten.html
www.morgenpost.de
Silvester in Berlin: Alle Festgenommenen wieder frei – 54 Polizisten verletzt
Die Polizei war in der Silvesternacht mit einem großen Aufgbeot im Einsatz. Es wurden 390 Personen festgenommen. Die News im Blog.
Forwarded from René Springer
Liebe Freunde, Mitstreiter und Interessierte,
hiermit seid Ihr herzlich eingeladen zum Neujahrsdialog der AfD-Bundestagsfraktion in Eberswalde am 09. Januar um 18:30 Uhr.
Der Abend wird im Zeichen des vor uns liegenden Superwahljahrs stehen und uns auf die notwendige Übernahme von Regierungsverantwortung einstimmen. Es wird dazu kurze Redebeiträge von Hannes Gnauck, Dr. Christoph Berndt und Dennis Hohloch zur politischen Arbeit der Landtags- und Bundestagsfraktion geben.
Anschließend ist Zeit für persönliche Gespräche. Für’s leibliche Wohl wird gesorgt sein.
Bitte meldet Euch unter dem folgenden Link an: www.rene-springer.info/neujahrsdialog
Der genaue Ort wird nach Anmeldung mitgeteilt. Seid zügig. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Wir freuen uns auf Euch!
Viele Grüße
René Springer
hiermit seid Ihr herzlich eingeladen zum Neujahrsdialog der AfD-Bundestagsfraktion in Eberswalde am 09. Januar um 18:30 Uhr.
Der Abend wird im Zeichen des vor uns liegenden Superwahljahrs stehen und uns auf die notwendige Übernahme von Regierungsverantwortung einstimmen. Es wird dazu kurze Redebeiträge von Hannes Gnauck, Dr. Christoph Berndt und Dennis Hohloch zur politischen Arbeit der Landtags- und Bundestagsfraktion geben.
Anschließend ist Zeit für persönliche Gespräche. Für’s leibliche Wohl wird gesorgt sein.
Bitte meldet Euch unter dem folgenden Link an: www.rene-springer.info/neujahrsdialog
Der genaue Ort wird nach Anmeldung mitgeteilt. Seid zügig. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Wir freuen uns auf Euch!
Viele Grüße
René Springer
Die Landesregierung verteidigt den Skandalsender #RBB bei jeder Gelegenheit, legt keine Reformvorschläge vor und wird auch zukünftig keine echte Kontrolle ausüben.
Sich jetzt mit der neuen Intendanten, die durch die #SPD-Mehrheit im Rundfunkrat gewählt wurde nicht zu treffen, ist reine Polit-Show.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/woidke-laedt-rbb-chefin-aus-schon-zum-zweiten-mal
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@dennis_hohloch
Sich jetzt mit der neuen Intendanten, die durch die #SPD-Mehrheit im Rundfunkrat gewählt wurde nicht zu treffen, ist reine Polit-Show.
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/woidke-laedt-rbb-chefin-aus-schon-zum-zweiten-mal
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@dennis_hohloch
B.Z. – Die Stimme Berlins
Woidke lädt RBB-Chefin aus – schon zum zweiten Mal
Hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (62, SPD) eine Allergie gegen den Skandalsender RBB? Schon zum zweiten Mal sagte er den Antrittsbesuch von Intendantin Ulrike Demmer (51) kurzfristig ab. Die Begründung ist zweifelhaft.