Der #RBB fragte mich, wie ein typischer #Rechtsextremist aussähe und ob man diese einfach so erkennen könne. Bezogen war diese Frage selbstverständlich auf uns #AfD-Abgeordnete. Ich habe die Frage selbstverständlich gern beantwortet.

Die Opposition warf der Staatskanzlei mangelnde Kontrolle vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der #AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, sieht eine weitere Aufarbeitung der RBB-Krise für „dringend geboten, auch weil die Kooperationsbereitschaft des #RBB bisher oft zu wünschen übrig ließ“.

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/nach-u-ausschuss-brandenburgs-landtagspolitiker-sehen-rbb-krise-nicht-als-beendet-an-11850134.html

Ich spreche heute, ab etwa 17:13 Uhr, zum TOP 15 „Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 7/4 #RBB"

Der Untersuchungsausschuss RBB wurde im November 2022 auf Antrag der #AfD eingesetzt und hat das ganze Ausmaß an Korruption und Vetternwirtschaft ans Tageslicht gebracht. Ein System, welches von Selbstbedienung bei den Verantwortlichen und Gleichgültigkeit bei den Kontrollinstanzen, geprägt ist. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses kann nur der Anfang gewesen sein, denn die Reform dieses Apparates ist noch lange nicht abgeschlossen.

Ihr könnt die Rede über den Livestream unter folgendem Link verfolgen:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/108._sitzung_des_landtages_brandenburg/34347?stream=1

Nicht nur beim #RBB hat die Landesregierung kläglich versagt, bei #Corona wurde den Bürgern mit unsinnigen Maßnahmen und einem Impfexperiment sogar Schaden zugefügt!

Schaut Euch unsere Abrechnung an:

https://t.me/afdfraktionBB/1468

Fast im gesamten #Osten ist die #AfD zur #Kommunalwahl stärkste Kraft geworden. Trotzdessen werden ihr landauf landab Vorsitze für Kreistage, Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen vorenthalten. Die selbst ernannten demokratischen Parteien halten sich mal wieder nicht an die demokratische Spielregeln.

Der #rbb wollte mir weismachen, dass die Schuld bei der AfD läge und damit das Verhalten der anderen gerechtfertigt sei. Das habe ich nicht auf mir sitzen lassen.

Während Videos der #AfD massenhaft wegen angeblicher Hassrede gelöscht, anders denkende Verlage verboten und Meinungen abseits des linken Meinungskorridors stigmatisiert werden, darf der öffentlich-rechtliche #Rundfunk Geschichten frei erfinden (Deportationslüge), seine Mitarbeiter sich Menschen verachtend äußern und Meinung machen, statt zu informieren.

So beschäftigte der #rbb lange Zeit. Sebastian Hotz, der es öffentlich schade fand, dass #Trump nicht erschossen wurde oder auf X auch schon mal von sich gab, dass Polizisten, Bastarde, Wichser oder auch Hundesöhne seien.

Was ist wohl schlimmer? Kinder über Migrantengewalt aufzuklären - oder den Zuzug von Gewalttätern über Jahre zu fördern und die Kinder damit zu gefährden?

Die ehemalige #RBB-Journalistin Julia von la Chevalerie will den #AfD-Abgeordneten Dennis Hohloch canceln, weil er vor Schülern über genau dieses Thema gesprochen hat und sucht sich dafür Schützenhilfe bei Lehrern und Eltern. Was Hohloch sagt, findet sie, müsse doch zunächst immer vom Landtag „demokratisch eingeordnet“ werden. Damit entlarvt sie ein erschreckend totalitäres Denken, das im öffentlichen Rundfunk sehr verbreitet zu sein scheint.

Seit Tagen versuchen die #Medien und die ehemalige #rbb-Journalistin und Ex-Regierungssprecherin, Julia von La Chevalerie dafür zu sorgen, dass die #AfD von öffentlichen Diskussionsrunden mit Schülern ferngehalten wird. Über die Gefahren der illegalen #Massenmigration soll am liebsten nicht gesprochen werden. Es passt wohl nicht in die links-grüne Gedankenwelt. Wir lassen uns aber nicht den Mund verbieten.

Der #rbb möchte, dass die #AfD nicht nehr so scharfe #Reden hält. Mein #Antwort seht ihr hier:

#brandenburg