Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger #Landtag, Dennis Hohloch: „Es ist nicht das erste Mal, dass Vertreter von SPD oder CDU versuchen, die Ausschussarbeit der Opposition zu behindern. Es ist das Recht der Bürger, zu erfahren, wofür und in welcher Höhe ihr Steuergeld ausgegeben wird. Und es ist Aufgabe der #Opposition, von der Regierung diese Informationen zu verlangen. Wenn Herr Hoffmann diese ureigenste Aufgabe abfällig als ‚Klamauk‘ verhöhnt, dann hat er die Funktionsweise des Parlamentarismus offensichtlich nicht verstanden. Wirklich gefährlich aber wird es, wenn er als Mitglied einer Regierungspartei der größten #Oppositionspartei vorschreiben will, welche Tagesordnungspunkte im Ausschuss diskutiert werden dürfen und welche nicht. Der Landtag ist nicht die #DDR-Volkskammer und die #AfD ist keine #Blockpartei. Ich rate Herrn Hoffmann dringend, einmal in sich zu gehen und sein eigenartiges #Demokratie|verständnis ganz grundlegend zu hinterfragen.“

Am vergangenen Wochenende war ich in #Schwerin beim Schlossgespräch zu Gast.
Thema des Abends war „#Verfassungsschutz und #Demokratie“. Vielen Dank an die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern und Nikolaus Kramer für die Einladung.

(Die schlechte Qualität ist dem Mitschnitt des Livestreams geschuldet.)

Der politisch instrumentalisierte #Verfassungsschutz spioniert nun auch Verlage aus. #Antaios
In welchem anderen #Rechtsstaat werden Bücher kriminalisiert? 🔥
Wer jetzt nicht für #Freiheit und #Demokratie Stellung bezieht, ist als Nächster dran.

Diese Regierungen zerstören unsere #Freiheit und unsere #Demokratie !

Sie nehmen uns unsere Freiheit , unterbinden dann jeden möglichen #Protest , um diesen in die Illegalität zu schieben, damit er anschließend von den #Medien kriminalisiert werden kann. Schlussendlich wird man als #Querdenker , Rechtsextremist und Feind der #Demokratie diffamiert.

Es ist schon interessant, wie farblos das sogenannte Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ ist.
Wer andere für ihre politische Haltung diskriminiert und als Gefahr für die #Demokratie stigmatisiert, ist Vieles – nur nicht bunt.

https://www.pnn.de/potsdam/kundgebungen-in-potsdam-erneut-corona-demos-und-gegenprotest/27940520.html

Für Innenministerin Faeser (SPD) gehört der #Islam in seiner Gesamtheit „natürlich zu Deutschland“ und sei „seit Jahrzehnten Teil des kulturellen Lebens“. Nein, der politische Islam gehört nicht zu Deutschland. Er stellt vielmehr eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, #Freiheit und Gesellschaft dar und gehört deshalb entschieden bekämpft! https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-01/nacny-faeser-islam-migrationspolitik-islamismus-einwanderung-integration

Ex-#Innenminister von #Brandenburg und früherer #Landrat von Oberhavel, Karl-Heinz #Schröter (#SPD), nahm an einer Anti-Corona-Demo in Hohen Neuendorf teil. Schröter hält die #2G-Regelung für #verfassungswidrig und lehnt eine #Impfpflicht ab. Während andere seiner Parteigenossen die Demonstranten gerne als „#Coronaleugner“, „#Schwurbler“ oder „Feinde der #Demokratie“ verunglimpfen, konnte Schröter beim Protest keine #Extremisten, sondern nur Menschen „aus der bürgerlichen Mitte“ feststellen. Ob ihm wohl jetzt der #Parteiausschluss droht?

Folgen 👉 @Dennis_Hohloch

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/brandenburgs-ehemaliger-innenminister-schroeter-bei-corona-demo

Die Anträge zur #Impfpflicht sind gescheitert.

Ein großer Tag für #Demokratie und #Freiheitsrechte in 🇩🇪.

Das ist ein Riesenerfolg für unsere AfD.

„Wir planen, eine #Pipeline in die Luft zu jagen“, äußerte die sog. #Klimaaktivisten von Fridays for Future, Lusia #Neubauer und bezog sich dabei auf die sich in Bau befindliche Ostafrikanische #Rohöl-Pipeline. Dass sie dabei ihre Fantasien von der Begehung von #Straftaten zur Durchsetzung ihrer politischen #Ideologie ausgerechnet auf einem #Demokratie-Gipfel in #Dänemark kundgibt, setzt dem Ganzen noch die Krone auf! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ist-das-ihr-ernst-luisa-neubauer-will-pipeline-sprengen-80388258.bild.html

In #Brandenburg soll ein sogenannter Verfassungstreuecheck für #Beamte eingeführt werden.
Zukünftig wird jeder neue Beamte überprüft, ob er ein angeblicher Verfassungsfeind ist. Darunter fallen unter anderem auch jene, die vom „Verfassungsschutz“ beobachtet werden, aber nicht als #Extremist bezeichnet werden.
Die Willkür des politischen Verfassungsschutzes entscheidet also zukünftig über die Zulassung von Beamten. Solch ein demokratiefeindliches Gesetz gab es zuletzt 1933 mit dem „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ der Nationalsozialisten. Die AfD Fraktion Brandenburg lehnt dieses Gesetz strikt ab.

#verfassungsschutz #demokratie #gefahr #skandal #vs #beamter #freiheit #mittwoch #cdu #potsdam #demo #impfpflicht

Die sogenannten Wahlen in #Berlin müssen wohl wiederholt werden!
Aufgrund einer Beschwerde u.a. der #AfD Berlin hält der Berliner #Verfassungsgerichtshof eine #Komplettwiederholung für möglich, da sonst das vollständige #Vertrauen in die #Demokratie nicht wiederhergestellt werden könne. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-berlin-15421-verhandlung-vorlaufige-einschaetzung-wahlchaos-pannenwahl-berlin-wiederholung-moeglich/

Erster #Landrat der #AfD gewählt!

#thüringen #wahl #sonneberg #sesselmann #landratswahl #osten #ostdeutschland #demokratie

Seit Jahrzehnten machen sich die #Altparteien unseren Staat zur Beute. Deswegen hatte die AfD-Fraktion Brandenburg eine aktuelle Stunde zum Parteienstaat ins Parlament eingereicht.
Wir wollen #Demokratie statt #Parteienstaat.

Mit fadenscheiniger Begründung wurde mein reichweitenstarker #TikTok-Account bis zur Landtagswahl gesperrt.

Ich soll "gegen die Community-Richtlinien verstoßen" haben - irgendwas mit Hass. Aber ich könne ja einen neuen Account, ohne entsprechende Reichweite, einrichten.

Nun wurde auch dieser gesperrt. Es lebe die #Demokratie.

Das rechtswidrige Verbot, der Zeitschrift #Compact ist nur ein weiterer Schritt der #Ampel-Regierung gegen die #Opposition im eigenen Land und Andersdenkende. Man will unter allen Umständen seine Macht verteidigen und nimmt dafür den Verlust der #Freiheit und der #Demokratie billigend in Kauf.
Die #AfD wird das nicht akzeptieren und jetzt umso mehr für die Freiheit kämpfen!