Forwarded from AfD-Fraktion BB
🪖 Bundeswehr = kaputtgespart, 🇩🇪 Deutschland = wehrlos | Die Blaue Runde - Ausgabe 7
Heute mit
Freiherr von Lützow, Bessin, Muxel, Möller, Barthel und Hohloch
✈️ BER U-Ausschuss & Vorsitz
🔋 Energieversorgung soz. Aspekt
💉 Impfpflicht einrichtungsbezogen
🪖 Ukraine Konflikt 🇺🇦💥🇷🇺
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Der #Westen ist nicht lernfähig.
Die Politik der gnadenlosen Westeinbindung und der #NATO-Osterweiterung hat den Krieg über die #Ukraine gebracht. Wer jetzt auch noch von #EU-Beitritt redet, meint es weder gut noch ehrlich mit dem ukrainischen Volk.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-krieg-von-der-leyen-befuerwortet-eu-beitritt-der-ukraine-79298812.bild.html?wtmc=twttr.shr###wt_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2F&wt_t=1646039911383
Die Politik der gnadenlosen Westeinbindung und der #NATO-Osterweiterung hat den Krieg über die #Ukraine gebracht. Wer jetzt auch noch von #EU-Beitritt redet, meint es weder gut noch ehrlich mit dem ukrainischen Volk.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-krieg-von-der-leyen-befuerwortet-eu-beitritt-der-ukraine-79298812.bild.html?wtmc=twttr.shr###wt_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2F&wt_t=1646039911383
Bild
Von der Leyen will Ukraine in der EU
Ursula von der Leyen spricht sich für einen EU-Beitritt der Ukraine aus!
Die Verbraucher- und #Energiepreise gehen durch die Decke. Der #Strompreis etwa ist im Vergleich zum Vorjahr um unglaubliche 212,5 Prozent angestiegen! Die horrenden Kosten belasten nicht nur uns #Verbraucher, sondern gefährden auch die Existenz von #Unternehmen. Der Bund muss jetzt handeln! Die Abschaffung der #EEG-Umlage reicht nicht. Die Energie- und #Mehrwertsteuer etwa müssen gesenkt werden! #Polen zeigt wie es geht!
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/strompreis-einfuhrpreise-steigen-so-stark-wie-seit-1974-nicht-mehr-17832845.html
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/strompreis-einfuhrpreise-steigen-so-stark-wie-seit-1974-nicht-mehr-17832845.html
FAZ.NET
Höhere Einfuhrpreise: Strom um 212,5 Prozent teurer als im Januar 2021
Die hohen Energiepreise stellen eine große Belastung für Unternehmen und Verbraucher dar. Auch deshalb sind die Einfuhrpreise so stark gestiegen wie seit fast 40 Jahren nicht mehr.
Bereits in unserem #Grundsatzprogramm von 2016 bekannten wir uns klar zur Wiedereinsetzung der #Wehrpflicht.
Als wir 2020 im Bundestag einen entsprechenden Antrag einbrachten, hörte man noch aus den Reihen der #CDU/CSU, dass die Wehrpflicht-Aussetzung „richtig und wichtig“ sei. Für die #SPD war der Umbau der Bundeswehr „längst abgeschlossen“, für die #Grünen war es eine „verstaubte Debatte“ und für die #FDP stellte die Wehrpflicht keinen „militärischen Mehrwert“ dar. Im Zuge des #Ukraine-Krieges fordern nun zahlreiche CDU’ler eine #Rückkehr zu Wehrpflicht. Dabei hätte man sie längst haben können!
Folgen 👉 @Dennis_Hohloch
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw47-de-wehrpflicht-804254?fbclid=IwAR1IxzJklFDhfuTAJj2Xae58hDjJJUbzWvAlc7DptoyT96-54P1JR-Gmvpk
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/CDU-in-Niedersachsen-regt-Rueckkehr-zur-Wehrpflicht-an,wehrpflicht182.html
Als wir 2020 im Bundestag einen entsprechenden Antrag einbrachten, hörte man noch aus den Reihen der #CDU/CSU, dass die Wehrpflicht-Aussetzung „richtig und wichtig“ sei. Für die #SPD war der Umbau der Bundeswehr „längst abgeschlossen“, für die #Grünen war es eine „verstaubte Debatte“ und für die #FDP stellte die Wehrpflicht keinen „militärischen Mehrwert“ dar. Im Zuge des #Ukraine-Krieges fordern nun zahlreiche CDU’ler eine #Rückkehr zu Wehrpflicht. Dabei hätte man sie längst haben können!
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https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw47-de-wehrpflicht-804254?fbclid=IwAR1IxzJklFDhfuTAJj2Xae58hDjJJUbzWvAlc7DptoyT96-54P1JR-Gmvpk
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Anscheinend ist es noch nicht bis zu den #Grünen vorgedrungen: Eine #Corona-#Impfung schützt nicht vor dem #Tod!
Sie schützt nicht vor dem schweren Verlauf.
Sie schützt nicht vor der #Übertragung.
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Stopp des Kraftwerksrückbaus #Moorburg, Planung einer nationalen #Kohlereserve, Infragestellung des #Kohleausstiegs und Überprüfung der Laufzeitverlängerung der #Atomkraftwerke: Sechs Tage #Krieg in der #Ukraine reichen, um aufzuzeigen, dass Deutschlands #Energiepolitik zum Scheitern verurteilt ist. Da wirkt die Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, bis 2035 auf 100% erneuerbare #Energien umstellen zu wollen, angesichts der aktuellen Ereignisse, mehr als ironisch. https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/oekostrom-regierung-will-vollversorgung-bis-2035-a-7b55d5fb-91ef-4c20-9c2e-4f11c3517417
Spiegel
Regierung will 100 Prozent Ökostrom bis 2035
Die Regierung will die Stromversorgung bis 2035 komplett auf erneuerbare Energien umstellen – und Deutschland so unabhängiger von Russland machen. Millionen Haushalte sollen mehr Vergütung für Solardachanlagen bekommen.
Der Bund subventioniert den Kauf von E-#Autos seit 2016 mit 4,6 Milliarden #Euro und entlastet dabei die Menschen, die es eigentlich gar nicht nötig hätten. Denn E-Auto zu fahren, muss man sich leisten können: Sie sind nicht nur in der Anschaffung, sondern auch in der Unterhaltung erheblich teurer als #Verbrenner. Die staatliche #Förderung von knapp 5 Mrd. Euro wäre daher etwa bei den #Berufspendlern besser aufgehoben, die auf ihren zuverlässigen #Diesel bzw. #Benziner angewiesen sind.
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https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/elektromobilitaet-staat-zahlt-4-6-milliarden-euro-praemie-fuer-e-autos-seit-2016/28108848.html?ticket=ST-5159377-DD7aNHDzJjrOgXVHipb9-ap1
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Wer in Deutschland eine falsche Meinung hat, verliert schnell seinen Job. #Gergijew
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🇺🇦Ukraine-Krise💥
9 Punkte der AfD-Fraktion
Anlässlich der Ukraine-Krise trägt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Christoph Berndt 9 Punkte unserer Fraktion vor, auf die man sich in der Fraktionsversammlung geeinigt hat.
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👉 ► @Dr. Christoph Berndt
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Weil der Vorstandsvorsitzende der Betriebskrankenkasse #BKK #ProVita in einem Brief an das #PEI seine Befürchtungen über eine erhebliche #Untererfassung von #Impfnebenwirkungen, welche er auf eine Analyse von #Versichertendaten stützte, mitteilte, wurde er nun kurzerhand fristlos #gekündigt!
Kritisches Nachhaken und #Hinterfragen sind in unserem Land eben unerwünscht! Willkommen in der #DDR!
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https://www.welt.de/politik/deutschland/article237236519/Nach-Aussagen-zu-Impfnebenwirkungen-Vorstand-der-BKK-ProVita-ist-fristlos-gekuendigt.html
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#Supermarktketten schmeißen russische Produkte aus dem Sortiment, um „ein Zeichen zu setzen“, die #SPD-Heidelberg und der #BVB wollen Gerhard #Schröder loswerden. Matthias #Platzeck tritt nach öffentlichen Angriffen als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zurück. Der #Chefdirigent der Münchner Philharmoniker, Waleri #Gergijew, wurde vom SPD-Oberbürgermeister entlassen, weil er sich zum #Ukraine-Krieg nicht geäußert hat. Ebenfalls entlassen wurde die Opernsängerin Anna #Netrebko, weil sie sich nicht ausreichend von #Putin distanziert hätte. Dabei verurteilte Netrebko den #Angriffskrieg #Russlands, betonte aber zugleich, keine politische Person zu sein.
Was kommt als nächstes? Ein Tatbestand, der pro-russische Äußerungen unter #Strafe stellt? Wo bleibt der #Aufschrei der Anständigen? Stoppt die #Russophobie! Sämtliche russischstämmige Bürger für Putins Angriffskrieg auf die Ukraine in #Sippenhaft zu nehmen, ist unangebracht und führt nur zu einer weiteren #Spaltung der Gesellschaft!
👉 @Dennis_Hohloch
Was kommt als nächstes? Ein Tatbestand, der pro-russische Äußerungen unter #Strafe stellt? Wo bleibt der #Aufschrei der Anständigen? Stoppt die #Russophobie! Sämtliche russischstämmige Bürger für Putins Angriffskrieg auf die Ukraine in #Sippenhaft zu nehmen, ist unangebracht und führt nur zu einer weiteren #Spaltung der Gesellschaft!
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https://vm.tiktok.com/ZMLDLyXLj
Das, was das Corona-Virus nicht geschafft hat, das schaffen sie mit der #Impfpflicht: Den Zusammenbruch unseres Gesundheitssystems!
Das, was das Corona-Virus nicht geschafft hat, das schaffen sie mit der #Impfpflicht: Den Zusammenbruch unseres Gesundheitssystems!
TikTok
René Springer on TikTok
Ausländer sollen ungeimpftes Personal im Gesundheits- und Pflegebereich ersetzen #impfpflicht #Bundestag #viral #tiktok #fyp #foryou #fürdich #like #follow
Die #Corona-Impfung für Fünf – Elfjährige ist laut einer Studie aus den USA so gut wie wirkungslos. So konnte im Untersuchungszeitraum von 1 ½ Monaten festgestellt werden, dass der #Impfschutz der Kinder von 68 Prozent auf mickrige 12 Prozent gesunken ist. Wozu also einen neuartigen Not-#Impfstoff spritzen, der nicht ausreichend schützt und über dessen #Langzeitfolgen wir noch nichts wissen? https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-impfungen-bei-kleineren-kindern-offenbar-weniger-wirksam-als-bei-jugendlichen-a-de05c43b-7482-4c4c-b65a-09063c2692da
Spiegel
Impfungen bei kleineren Kindern offenbar weniger wirksam als bei Jugendlichen
Eine Studie aus den USA legt nahe, dass der Impfschutz bei Fünf- bis Elfjährigen viel schneller nachlässt als bei älteren Kindern. Experten vermuten, dass die geringere Dosierung den Unterschied macht.
Brandenburgs Landesregierung gab für die Bekämpfung der sog. #Corona-Pandemie 1,25 Milliarden Euro aus, obwohl nachweislich unser #Gesundheitssystem zu keinem Zeitpunkt vor einer flächendeckenden #Überlastung stand. Dafür wurden aber zu jedem Zeitpunkt die #Freiheitsrechte der Bürger massiv #eingeschränkt. 1,25 Mrd. €, von denen kein #Krankenhaus saniert wurde, keine #Intensivbetten aufgestockt wurden und keine neuen #Lehrer oder Kitapersonal eingestellt wurden. https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/03/brandenburg-kosten-pandemie-kommunaler-rettungsschirm.html
www.rbb24.de
Pandemie kostet Brandenburg bisher mehr als 1,25 Milliarden Euro
rbb|24 ist das multimediale Nachrichtenportal für Berlin und Brandenburg. Nachrichten und Hintergrundberichte zu allen wichtigen Themen aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport und Panorama.
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Die #Testpflicht an #Schulen und #Kitas ist sinnlos, sie nützt nichts und unterbindet keine #Infektionen. Schafft sie endlich ab!
Während in der #Ukraine Menschen um ihr #Überleben sowie ihr Land kämpfen und vor allem #Kinder und #Frauen als #Flüchtlinge unsere Unterstützung dringend nötig haben, missbrauchen #illegale #Migranten aus Zentral- und Nordafrika immer wieder das #Recht auf #Asyl und greifen zum wiederholten Male die spanische #Grenze an.
Allein bei diesem Ansturm wurden 43 spanische Polizisten teils schwer #verletzt und 841 Migranten schafften es unter Anwendung extremer #Gewalt die Grenze zu überwinden und befinden sich jetzt in Europa mitten unter uns.
Es zeigt sich wieder einmal, dass die #EU nicht in der Lage ist, seine Grenzen zu schützen und gerade in #Deutschland ist die #Politik seit Jahren nicht gewillt, zwischen wirklichen Flüchtlingen und illegalen, gewalttätigen Migranten zu unterscheiden. Seit #2015 sind Millionen solcher Menschen illegal nach Deutschland gekommen und nicht wieder abgeschoben worden.
Diese Politik muss ein Ende haben. Das Recht aus Asyl darf nicht missbraucht werden!
Allein bei diesem Ansturm wurden 43 spanische Polizisten teils schwer #verletzt und 841 Migranten schafften es unter Anwendung extremer #Gewalt die Grenze zu überwinden und befinden sich jetzt in Europa mitten unter uns.
Es zeigt sich wieder einmal, dass die #EU nicht in der Lage ist, seine Grenzen zu schützen und gerade in #Deutschland ist die #Politik seit Jahren nicht gewillt, zwischen wirklichen Flüchtlingen und illegalen, gewalttätigen Migranten zu unterscheiden. Seit #2015 sind Millionen solcher Menschen illegal nach Deutschland gekommen und nicht wieder abgeschoben worden.
Diese Politik muss ein Ende haben. Das Recht aus Asyl darf nicht missbraucht werden!
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Die #Schnelltests an #Schulen und #Kitas kosten uns Unsummen an #Steuergeld. Allein in #Brandenburg ca. 100 Mio. €! Die #Landesregierung war nicht einmal in der Lage, die Tests für Kitas zentral zu beschaffen, wodurch sich die Kosten mehr als verdreifachten.
Forwarded from René Springer
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+++ Das gestörte Verhältnis der Grünen zum Protest auf der Straße +++
Sollte man bei der Beurteilung von Protesten nach dem politischen Ziel unterscheiden?
Folgen: René Springer
Sollte man bei der Beurteilung von Protesten nach dem politischen Ziel unterscheiden?
Folgen: René Springer
Jahrelang hat man uns vorgegaukelt, mit #Sonne und #Wind unsere #Energiesicherheit zu gewährleisten. Nun reißt der #Ukraine-Krieg in Windeseile die Traumschlösser der sog. Grün*innen ein. Und trotzdem hält Wirtschaftsminister #Habeck an dem #Atomausstieg fest! Ist dem Mann eigentlich noch zu helfen? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-energie-habeck-100.html
www.zdf.de
Habeck: "Der nächste Winter bereitet mir Sorgen"
Wirtschaftsminister Robert Habeck (B'90/Grüne) sorgt sich um die Energieversorgung Deutschlands im kommenden Winter.
Maßnahmen-Fetischist Karl Lauterbach ist angesichts des #Ukraine-Krieges medial kaum noch präsent. Deshalb macht er nun mithilfe einer „#Corona-Sommerwelle“ von sich reden. Wenn es nach ihm geht, sollen die #Freiheitsbeschränkungen weitergehen. Wenn es nach der AfD ginge, hätte es diese massiven #Grundrechtseingriffe nie gegeben! https://www.tagesschau.de/inland/lauterbach-corona-rki-101.html
tagesschau
Lauterbach warnt vor "Sommerwelle"
Gesundheitsminister Lauterbach rechnet auch im Sommer mit einer möglichen Corona-Welle. Das Virus könnte "uns noch lange beschäftigen - ein Jahrzehnt oder mehr". Das RKI meldete den dritten Tag infolge eine steigende Inzidenz.