Dennis Hohloch - Landtag Brandenburg
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Forwarded from AfD-Fraktion BB
🪖 Bundeswehr = kaputtgespart, 🇩🇪 Deutschland = wehrlos | Die Blaue Runde - Ausgabe 7

Heute mit
Freiherr von Lützow, Bessin, Muxel, Möller, Barthel und Hohloch

✈️ BER U-Ausschuss & Vorsitz
🔋 Energieversorgung soz. Aspekt
💉 Impfpflicht einrichtungsbezogen
🪖 Ukraine Konflikt 🇺🇦💥🇷🇺
👧🏼 Antifa Feaser & Kitas

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@Dennis Hohloch
Die Verbraucher- und #Energiepreise gehen durch die Decke. Der #Strompreis etwa ist im Vergleich zum Vorjahr um unglaubliche 212,5 Prozent angestiegen! Die horrenden Kosten belasten nicht nur uns #Verbraucher, sondern gefährden auch die Existenz von #Unternehmen. Der Bund muss jetzt handeln! Die Abschaffung der #EEG-Umlage reicht nicht. Die Energie- und #Mehrwertsteuer etwa müssen gesenkt werden! #Polen zeigt wie es geht!

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/strompreis-einfuhrpreise-steigen-so-stark-wie-seit-1974-nicht-mehr-17832845.html
Bereits in unserem #Grundsatzprogramm von 2016 bekannten wir uns klar zur Wiedereinsetzung der #Wehrpflicht.

Als wir 2020 im Bundestag einen entsprechenden Antrag einbrachten, hörte man noch aus den Reihen der #CDU/CSU, dass die Wehrpflicht-Aussetzung „richtig und wichtig“ sei. Für die #SPD war der Umbau der Bundeswehr „längst abgeschlossen“, für die #Grünen war es eine „verstaubte Debatte“ und für die #FDP stellte die Wehrpflicht keinen „militärischen Mehrwert“ dar. Im Zuge des #Ukraine-Krieges fordern nun zahlreiche CDU’ler eine #Rückkehr zu Wehrpflicht. Dabei hätte man sie längst haben können!

Folgen 👉 @Dennis_Hohloch

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw47-de-wehrpflicht-804254?fbclid=IwAR1IxzJklFDhfuTAJj2Xae58hDjJJUbzWvAlc7DptoyT96-54P1JR-Gmvpk

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/CDU-in-Niedersachsen-regt-Rueckkehr-zur-Wehrpflicht-an,wehrpflicht182.html
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Anscheinend ist es noch nicht bis zu den #Grünen vorgedrungen: Eine #Corona-#Impfung schützt nicht vor dem #Tod!
Sie schützt nicht vor dem schweren Verlauf.
Sie schützt nicht vor der #Übertragung.

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Stopp des Kraftwerksrückbaus #Moorburg, Planung einer nationalen #Kohlereserve, Infragestellung des #Kohleausstiegs und Überprüfung der Laufzeitverlängerung der #Atomkraftwerke: Sechs Tage #Krieg in der #Ukraine reichen, um aufzuzeigen, dass Deutschlands #Energiepolitik zum Scheitern verurteilt ist. Da wirkt die Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, bis 2035 auf 100% erneuerbare #Energien umstellen zu wollen, angesichts der aktuellen Ereignisse, mehr als ironisch. https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/oekostrom-regierung-will-vollversorgung-bis-2035-a-7b55d5fb-91ef-4c20-9c2e-4f11c3517417
Der Bund subventioniert den Kauf von E-#Autos seit 2016 mit 4,6 Milliarden #Euro und entlastet dabei die Menschen, die es eigentlich gar nicht nötig hätten. Denn E-Auto zu fahren, muss man sich leisten können: Sie sind nicht nur in der Anschaffung, sondern auch in der Unterhaltung erheblich teurer als #Verbrenner. Die staatliche #Förderung von knapp 5 Mrd. Euro wäre daher etwa bei den #Berufspendlern besser aufgehoben, die auf ihren zuverlässigen #Diesel bzw. #Benziner angewiesen sind.

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https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/elektromobilitaet-staat-zahlt-4-6-milliarden-euro-praemie-fuer-e-autos-seit-2016/28108848.html?ticket=ST-5159377-DD7aNHDzJjrOgXVHipb9-ap1
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Wer in Deutschland eine falsche Meinung hat, verliert schnell seinen Job. #Gergijew
Forwarded from AfD-Fraktion BB
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🇺🇦Ukraine-Krise💥
9 Punkte der AfD-Fraktion

Anlässlich der Ukraine-Krise trägt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Christoph Berndt 9 Punkte unserer Fraktion vor, auf die man sich in der Fraktionsversammlung geeinigt hat.

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👉@Dr. Christoph Berndt
Weil der Vorstandsvorsitzende der Betriebskrankenkasse #BKK #ProVita in einem Brief an das #PEI seine Befürchtungen über eine erhebliche #Untererfassung von #Impfnebenwirkungen, welche er auf eine Analyse von #Versichertendaten stützte, mitteilte, wurde er nun kurzerhand fristlos #gekündigt!

Kritisches Nachhaken und #Hinterfragen sind in unserem Land eben unerwünscht! Willkommen in der #DDR!


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https://www.welt.de/politik/deutschland/article237236519/Nach-Aussagen-zu-Impfnebenwirkungen-Vorstand-der-BKK-ProVita-ist-fristlos-gekuendigt.html
#Supermarktketten schmeißen russische Produkte aus dem Sortiment, um „ein Zeichen zu setzen“, die #SPD-Heidelberg und der #BVB wollen Gerhard #Schröder loswerden. Matthias #Platzeck tritt nach öffentlichen Angriffen als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zurück. Der #Chefdirigent der Münchner Philharmoniker, Waleri #Gergijew, wurde vom SPD-Oberbürgermeister entlassen, weil er sich zum #Ukraine-Krieg nicht geäußert hat. Ebenfalls entlassen wurde die Opernsängerin Anna #Netrebko, weil sie sich nicht ausreichend von #Putin distanziert hätte. Dabei verurteilte Netrebko den #Angriffskrieg #Russlands, betonte aber zugleich, keine politische Person zu sein.

Was kommt als nächstes? Ein Tatbestand, der pro-russische Äußerungen unter #Strafe stellt? Wo bleibt der #Aufschrei der Anständigen? Stoppt die #Russophobie! Sämtliche russischstämmige Bürger für Putins Angriffskrieg auf die Ukraine in #Sippenhaft zu nehmen, ist unangebracht und führt nur zu einer weiteren #Spaltung der Gesellschaft!

👉 @Dennis_Hohloch
Die #Corona-Impfung für Fünf – Elfjährige ist laut einer Studie aus den USA so gut wie wirkungslos. So konnte im Untersuchungszeitraum von 1 ½ Monaten festgestellt werden, dass der #Impfschutz der Kinder von 68 Prozent auf mickrige 12 Prozent gesunken ist. Wozu also einen neuartigen Not-#Impfstoff spritzen, der nicht ausreichend schützt und über dessen #Langzeitfolgen wir noch nichts wissen? https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-impfungen-bei-kleineren-kindern-offenbar-weniger-wirksam-als-bei-jugendlichen-a-de05c43b-7482-4c4c-b65a-09063c2692da
Brandenburgs Landesregierung gab für die Bekämpfung der sog. #Corona-Pandemie 1,25 Milliarden Euro aus, obwohl nachweislich unser #Gesundheitssystem zu keinem Zeitpunkt vor einer flächendeckenden #Überlastung stand. Dafür wurden aber zu jedem Zeitpunkt die #Freiheitsrechte der Bürger massiv #eingeschränkt. 1,25 Mrd. €, von denen kein #Krankenhaus saniert wurde, keine #Intensivbetten aufgestockt wurden und keine neuen #Lehrer oder Kitapersonal eingestellt wurden. https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/03/brandenburg-kosten-pandemie-kommunaler-rettungsschirm.html
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Die #Testpflicht an #Schulen und #Kitas ist sinnlos, sie nützt nichts und unterbindet keine #Infektionen. Schafft sie endlich ab!
Während in der #Ukraine Menschen um ihr #Überleben sowie ihr Land kämpfen und vor allem #Kinder und #Frauen als #Flüchtlinge unsere Unterstützung dringend nötig haben, missbrauchen #illegale #Migranten aus Zentral- und Nordafrika immer wieder das #Recht auf #Asyl und greifen zum wiederholten Male die spanische #Grenze an.

Allein bei diesem Ansturm wurden 43 spanische Polizisten teils schwer #verletzt und 841 Migranten schafften es unter Anwendung extremer #Gewalt die Grenze zu überwinden und befinden sich jetzt in Europa mitten unter uns.

Es zeigt sich wieder einmal, dass die #EU nicht in der Lage ist, seine Grenzen zu schützen und gerade in #Deutschland ist die #Politik seit Jahren nicht gewillt, zwischen wirklichen Flüchtlingen und illegalen, gewalttätigen Migranten zu unterscheiden. Seit #2015 sind Millionen solcher Menschen illegal nach Deutschland gekommen und nicht wieder abgeschoben worden.

Diese Politik muss ein Ende haben. Das Recht aus Asyl darf nicht missbraucht werden!
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Die #Schnelltests an #Schulen und #Kitas kosten uns Unsummen an #Steuergeld. Allein in #Brandenburg ca. 100 Mio. €! Die #Landesregierung war nicht einmal in der Lage, die Tests für Kitas zentral zu beschaffen, wodurch sich die Kosten mehr als verdreifachten.
Forwarded from René Springer
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+++ Das gestörte Verhältnis der Grünen zum Protest auf der Straße +++

Sollte man bei der Beurteilung von Protesten nach dem politischen Ziel unterscheiden?

Folgen: René Springer
Jahrelang hat man uns vorgegaukelt, mit #Sonne und #Wind unsere #Energiesicherheit zu gewährleisten. Nun reißt der #Ukraine-Krieg in Windeseile die Traumschlösser der sog. Grün*innen ein. Und trotzdem hält Wirtschaftsminister #Habeck an dem #Atomausstieg fest! Ist dem Mann eigentlich noch zu helfen? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-energie-habeck-100.html