Vor 5 Jahren stimmten die Briten für den #Brexit!

Auch Deutschland sollte sich von Bürokratisierung, Vetternwirtschaft und Transferunion befreien. #Dexit
Die Neugründung einer europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft ist notwendig.
Diese #EU ist nicht unser #Europa.

Paukenschlag aus #Brüssel: Die EU-#Kommission klassifiziert Gas und #Atomkraft als #nachhaltig! Damit sollen Gas- und Atomprojekte als #klimafreundlich eingestuft und Anleger dazu gebracht werden, in solche Finanzprodukte zu investieren. Jetzt übernimmt die #EU sogar schon #AfD-Forderungen!

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https://www.rnd.de/politik/eu-kommission-atomkraft-und-gas-als-nachhaltig-eingestuft-entscheidung-gefallen-7DPXSDKXCCYAUGXB4FNPV5ZNLA.html

Da den links-grünen #ZDF-Journalisten die Entscheidung der #EU-Kommission, #Atomkraft als nachhaltig einzustufen, vermutlich missfiel, wurde kurzerhand der weiße Wasserdampf auf dem #AKW-Foto zu dunklem Rauch "gephotoshopped“. Nachdem die Empörungswelle hereinbrach, versuchte sich der Staatssender damit herauszureden, dass eine „Abdunkelungsebene“ verrutscht sei. #Lügenpresse? https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/dunkler-rauch-statt-wasserdampf-hat-das-zdf-das-foto-eines-kernkraftwerks-manipu-79052310.bild.html

#Orban bleibt stabil: Der Ungarische Ministerpräsident hat erstmals die Option eines EU-#Austritts seines Landes in Betracht gezogen! Im Hinblick auf die EuGH-Entscheidung zur Kürzung von #EU-Mitteln, forderte Orban mehr #Toleranz gegenüber #Ungarn ein. Dies sei die einzige Möglichkeit, um einen gemeinsamen Weg zwischen der EU und Ungarn zu finden. Ungarn wolle nicht so werden wie Westeuropa und erwarte auch nicht vom Westen, die ungarische #Asyl- und Familienpolitik zu adaptieren. https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-orban-deutet-moeglichkeit-eines-eu-austritts-ungarns-an-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220212-99-98075

Der #Westen ist nicht lernfähig.

Die Politik der gnadenlosen Westeinbindung und der #NATO-Osterweiterung hat den Krieg über die #Ukraine gebracht. Wer jetzt auch noch von #EU-Beitritt redet, meint es weder gut noch ehrlich mit dem ukrainischen Volk.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-krieg-von-der-leyen-befuerwortet-eu-beitritt-der-ukraine-79298812.bild.html?wtmc=twttr.shr###wt_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2F&wt_t=1646039911383

Während in der #Ukraine Menschen um ihr #Überleben sowie ihr Land kämpfen und vor allem #Kinder und #Frauen als #Flüchtlinge unsere Unterstützung dringend nötig haben, missbrauchen #illegale #Migranten aus Zentral- und Nordafrika immer wieder das #Recht auf #Asyl und greifen zum wiederholten Male die spanische #Grenze an.

Allein bei diesem Ansturm wurden 43 spanische Polizisten teils schwer #verletzt und 841 Migranten schafften es unter Anwendung extremer #Gewalt die Grenze zu überwinden und befinden sich jetzt in Europa mitten unter uns.

Es zeigt sich wieder einmal, dass die #EU nicht in der Lage ist, seine Grenzen zu schützen und gerade in #Deutschland ist die #Politik seit Jahren nicht gewillt, zwischen wirklichen Flüchtlingen und illegalen, gewalttätigen Migranten zu unterscheiden. Seit #2015 sind Millionen solcher Menschen illegal nach Deutschland gekommen und nicht wieder abgeschoben worden.

Diese Politik muss ein Ende haben. Das Recht aus Asyl darf nicht missbraucht werden!

Die #EU will mit einem neuen #Digital-Gesetz gegen #Hass und #Hetze im Internet vorgehen und dabei die Onlineplattformen zu schnelleren #Löschungen verpflichten. Damit überträgt man die strafrechtliche Beurteilung von Inhalten, die eigentlich den #Gerichten obliegen müssen, auf Private. Eine #Gefahr für die #Meinungsfreiheit! https://www.welt.de/wirtschaft/article238329833/Digital-Services-Act-EU-Einigung-auf-Digital-Gesetz-gegen-Hass-und-Hetze.html

Die Ampel-#Regierung und die #EU-Kommission wollen auf Teufel komm raus ein #Öl-#Embargo gegen #Russland verhängen. Wann und wie stark die Preise fürs #Heizen und #Tanken steigen werden, mag niemand genau vorherzusagen. #Habeck selbst spricht von hohen „#Preissprüngen“. Dann müssen wir wohl den Rat von Ex-Bundespräsident #Gauck befolgen und „für unsere #Freiheit auch mal #frieren“. 🤡


https://www.n-tv.de/politik/Welche-Folgen-ein-Olembargo-haben-koennte-article23307155.html

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#Ungarn bleibt standhaft und sorgt dafür, dass es vorerst kein #EU-weites #Öl-Embargo gegen #Russland geben wird! Im Gegensatz zu unserer Regierung setzen die Ungarn auf #Versorgungssicherheit und bezahlbare #Energie. Gut so! Ein Öl-Embargo wird nicht zum Ende des Krieges führen! https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-eu-aussenminister-oel-embargo-101.html

Das #EU-Parlament hat das Aus für den #Verbrennungsmotor ab #2035 beschlossen. Ab dann dürfen Autohersteller nur noch Autos und Transporter auf den Markt bringen, die keine #Treibhausgase ausstoßen. Ein #Dolchstoß für die deutsche #Industrie und unseren #Wohlstand! Die EU ist der Feind der freien Völker und des Wohlstandes in Europa!
https://www.tagesschau.de/.../europa/eu-verbrenner-101.html

Die Anzahl illegaler #Grenzübertritte in die #EU über die #Balkan-Route hat sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifacht! Innerhalb der ersten 5 Monate sind so über 40.000 illegale #Migranten, vor allem aus #Afghanistan und #Syrien, in die EU gelangt. Stoppt endlich diese #Einwanderung in unsere #Sozialsysteme! https://www.welt.de/politik/ausland/article239332967/Frontex-Illegale-Einreise-in-EU-ueber-Balkan-Route-fast-verdreifacht.html

Wasser predigen und Wein saufen: Während das #EU-Parlament uns mit seinen „#Klimazielen“ malträtiert, reisten seine Abgeordneten vergangenes Jahr insgesamt 82,074 Mio. Kilometer mit dem Flugzeug und 1,01 Mio. km mit dem Dienstfahrzeug. Durch #Corona sind die Zahlen im Vergleich zu den Vorjahren am „unteren Ende“. #Klimaschutz geht wohl nur mit viel #Kerosin. https://jungefreiheit.de/politik/2022/eu-klimaschutz-gilt-nicht-fuer-politiker/

#Orban bleibt stabil!
Dank Ungarns Vetos werden vorerst keine 18 Mrd. € von der #EU in die #Ukraine geschickt. „Wir stellen uns eine andere Zukunft für Europa vor. Eine, die sich auf starke Mitgliedsstaaten anstelle von riesigen Schuldenbergen gründet“, schrieb Orban auf Twitter. Recht hat er! https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2022/ungarn-ukraine-hilfe/

Die #AfD fordert eine Untersuchung der #NordstreamSabotage durch den Bundestag und das #EU-Parlament.
Das Schweigen der Bundesregierung spricht Bände und das Volk hat ein Recht, zu erfahren, was #Scholz, #Habeck und Co. wussten!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/nord-stream-afd-usa/