#Bürgerfest in Mecklenburg-Vorpommern!
Neben dem Bundestag wählt man im Norden Ostdeutschlands auch einen neuen #Landtag.
Heute bin ich Gast auf dem Marktplatz von Penkun. Mit dabei Enrico Komning, Steffen Beckmann und Nico Jahnke.

Die AfD-Fraktion Brandenburg beantragt heute im #Landtag das Verbot für
#Gender|sprache an unseren Schulen.

Dazu reden mein Kollege Lars Schieske und ich. 💪🏻

Wenn sich #Grüne lächerlich machen. Sahra Damus bezeichnet ihre eigene #Partei lieber als Freiheits- statt als Verbotspartei im #Landtag. Die #Lacher sind auf ihrer Seite.

Heute behandelt der #Landtag unseren Antrag, den Vorsitzenden des #Corona-Untersuchungsausschusses abzusetzen!
Daniel Keller (#SPD) handelt parteipolitisch und blockiert wichtige Untersuchungen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-potsdam-afd-will-chef-von-corona-untersuchungsausschuss-absetzen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-211116-99-20624

3 Tage #Mahnwache vor dem #Landtag!

Gemeinsam mit René Springer und Dr. Christoph Berndt hält die #AfD Potsdam eine dreitägige Mahnwache ab.
Am Samstag wird uns auch Tino Chrupalla unterstützen! 💪🏻

🛑 Unterstützen: https://rene-springer.info/mahnwache-fuer-die-freiheit/
🛑 Pressebericht: https://www.zeit.de/news/2021-11/29/afd-plant-mahnwache-gegen-corona-beschraenkungen

@BrittaErnst steht zu Recht in der Kritik. Nicht nur der Landeselternrat fordert ihren Rücktritt - auch die @AfD_FraktionBB tut es erneut. Ich werde am Freitag zum Absetzungsantrag im #Landtag reden.🗣 http://disq.us/t/43htgcz

#SPD Ministerpräsident Dietmar #Woidke zeigt, wessen Geistes Kind er ist. Im #Landtag bezeichnete er über 3000 Demonstranten in #Cottbus als „Feinde der Demokratie“.

Und darum am 18. Dezember auf nach Cottbus! Gemeinsam für die Freiheit.

Sonnabend, 18. Dezember
18:00 Uhr
Cottbus - Oberkirchplatz“

Die Grünen diffamierten im #Landtag alle #Demonstranten gegen die #Corona -Maßnahmen als extremistische Minderheit. Das konnte ich so nicht stehen lassen.

Die Demonstranten und Spaziergänger sind keine Extremisten. Sie sind der Ausdruck des Wunsches nach #Freiheit und Normalität!

Wenn die #Politik nur noch mit Restriktionen und Diffamierungen reagieren kann, entzieht sie sich ihre eigene Existenzberechtigung.

Da die anderen Fraktionen im brandenburgischen #Landtag uns nach wie vor einen Sitz in der parlamentarischen Kontrollkommission verwehren, haben wir nun #Klage zum #Landesverfassungsgericht eingereicht. Wir hatten zuvor mindestens einmal jeden unserer 23 Abgeordneten zur Wahl vorgeschlagen – all unsere Abgeordneten sind bei der Wahl durchgefallen. Damit verwehrt man nicht nur der zweitstärksten Fraktion die Teilhabe an der parlamentarischen Arbeit, sondern missachtet zudem den #Wählerwillen von zigtausenden Brandenburgern. Was für ein undemokratisches Schauspiel!

Für die kommende Plenumssitzung stellen wir unseren Stellvertr. Fraktionsvorsitzenden, Steffen Kubitzki, erneut zur Wahl.

https://www.zeit.de/news/2022-01/12/afd-klagt-vor-verfassungsgericht-wegen-kontrollkommision

Die sogenannte Umweltschutzorganisation #Greenpeace besetzte am Dienstag, den 15.03.22, die Zufahrt einer Öl-Raffinerie in #Schwedt (Oder) und blockierte damit sogar die Durchfahrt für einen #Krankenwagen im Blaulichteinsatz.

Man kann nur hoffen, dass dem Patienten trotz dessen rechtzeitig geholfen werden konnte und dass diese #Öko -Extremisten mit der Härte des Gesetzes bestraft werden.

Ich werde hierzu in der kommenden Fragestunde im #Landtag die Regierung befragen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/greenpeace-versperrt-krankenwagen-den-weg/

#LINKE bald raus aus dem #Parlament? Während dessen die #AfD in #Brandenburg zur letzten Landtagswahl stärkste #Opposition wurde und fast 24 % erhalten hatte, bekam die ehemalige Regierungspartei die Linke gerade einmal noch 10 %. Beim nächsten Mal könnte sie komplett aus dem #Landtag fliegen. 👏🏻💪🏻

Wer hat #Schuld an der offensichtlichen #Korruption im Rundfunk? Wir klären das auf. Gleich kommt die gesamte Chefetage des #RBB in den #Landtag zur Sondersitzung des Hauptausschusses.