Erster #AfD-Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern!

Wir gratulieren herzlich Peter Volker Weimer, der sich in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters in Wilhelmsburg gegen den parteilosen Amtsinhaber, Ulf Wrase, mit 53,8 % der Stimmen durchsetzen konnte.

Kommunalwahlen werden traditionell eher von parteilosen Kandidaten dominiert, da lässt solch ein Erfolg großes zur anstehenden Landtagswahl erwarten. Der Osten wird blau!

Die #LINKE warf uns vor, keine soziale Partei zu sein und wir würden angeblich nichts für den kleinen Mann tun.

Selbstverständlich hat die #AfD nicht nur eine soziale Ader, sondern auch ein Sozialprogramm, von dem sich die linken Parteien schon lange entfernt haben. #sozial

Auf dem Bundesparteitag in #Essen, wählten mich die Delegierten ein zweites Mal in den Bundesvorstand der #AfD. Vielen Dank allen Unterstützern für euer Vertrauen! Aber der Parteitag wurde auch überschattet von linksextremen Ausschreitungen, verletzten Polizisten und dem größten Polizeieinsatz in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Aber anstatt etwas gegen Linksextremismus zu tun, überwacht der „##Verfassungsschutz lieber die größte ##Oppositionim Land.

Bisher fast 80 Ordnungsrufe im Brandenburger Landtag“ titelt Zeit Online.

In der letzten Wahlperiode waren es noch keine zehn, der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, hat bisher alleine fünfzehn. Was hat sich geändert? Die #AfD ist im parlamentarischen Betrieb angekommen und es kann nichts mehr unwidersprochen durchgewinkt werden. Wo vorher eine Pseudo-Opposition Nuancen hinterfragte, gibt es nun fundamentale Kritik und Ehrlichkeit tut manchmal weh.

Das ist ungemütlich und sorgt für Spannungen, sollte aber doch mit einer gewissen Gelassenheit behandelt werden. Dass SPD-Präsidentin Liedtke nun Ordnungsgelder in Höhe von mehreren tausend Euro für Ordnungsrufe, die sie selbst definiert, fordert, zeigt wes Geistes Kind sie ist. Wer den Verfassungsschutz zukünftig mit der Stasi lediglich vergleicht oder die Sitzungsleitung kritisiert, soll demnach mit mindestens 2.000€ belangt werden. Wer so handelt, verlässt in rasendem Tempo die Spur des demokratischen Rechtsstaats und kennt das Wort Meinungsfreiheit einzig aus dem Fremdwörterbuch.

https://www.zeit.de/news/2024-06/29/bisher-fast-80-ordnungsrufe-im-brandenburger-landtag

Was sind die drei wichtigsten Kernaufgaben einer #AfD Regierung in #Brandenburg?

Wer sein Land verändern will, braucht nicht nur einen klaren Kurs. Er braucht Mut, Kompetenz und die Liebe zum eigenen Land. Das ist der Erfolg der #AfD im #Osten.
Hier werden wir beginnen.

Die Wirtschaftsweise Grimm sagte kürzlich, dass das #Renteneintrittsalter erhöht werden müsse, weil das benötigte Steueraufkommen mittlerweile dafür zu hoch sei.
Gleichzeitig steigen die Milliarden Kosten für #Migration und Ausländer durch die Decke, während man das Geld für die eigenen Leute angeblich nicht mehr hat. Auch der #Fachkräftemangel wird durch diese Migration nicht behoben, wie neueste Daten der Bundesregierung auf eine #AfD-Anfrage von René Springer zeigen. #Rente

Zukünftig soll der #Rundfunkbeitrag automatisch steigen und das Vetorecht der einzelnen Länder entfallen. 9 Milliarden Euro reicht Ihnen offensichtlich noch nicht. Wer das nicht will, muss #AfD wählen.

Fast im gesamten #Osten ist die #AfD zur #Kommunalwahl stärkste Kraft geworden. Trotzdessen werden ihr landauf landab Vorsitze für Kreistage, Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen vorenthalten. Die selbst ernannten demokratischen Parteien halten sich mal wieder nicht an die demokratische Spielregeln.

Der #rbb wollte mir weismachen, dass die Schuld bei der AfD läge und damit das Verhalten der anderen gerechtfertigt sei. Das habe ich nicht auf mir sitzen lassen.

Während sich #ARD und ZDF sich als Free-TV bezeichnen, steigen die Zwangsbeitragseinnahmen auf über 9 Milliarden Euro.
Gleichzeitig möchte die #SPD, dass zukünftig der #Zwangsbeitrag automatisch steigt, ohne dass die Bundesländer dieser Erhöhung zustimmen sollen.
Diesem Vorgehen erteilen wir als #AfD eine klare Absage.