Die #Gesinnungsschnüffelei die durch das neue Berliner Anti-#Polizei|gesetz betrieben wird, kehrt rechtsstaatliche Prinzipien um. Polizisten sollen ihre eigene Unschuld beweisen. Gut, dass sich die AfD-Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin dagegen stellt. 👍🏻
Die übrigen Bundesländer sollten sich der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag anschließen und überlegen, ob sie im Rahmen der Amtshilfe ihre Beamten noch nach #Berlin schicken .

https://www.mdr.de/thueringen/thueringer-polizei-einsaetze-berlin-100.html

In #Berlin gibt es künftig Sprachregelungen für #Beamte.

Wenn sie ihre neue Wohnung in Berlin anmelden wollen, kann das Monate dauern. Einen bezahlbaren Parkplatz finden sie nicht. Die Schule ihrer Kinder ist baufällig. Drogendealer und Clans tanzen dem Rechtsstaat auf der Nase.
Aber wenigstens fühlen sie sich währenddessen nicht diskriminiert.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/warum-berliner-landesbedienstete-nicht-mehr-schwarzfahrer-sagen-sollen-li.106541

In #Berlin müssen sich jetzt täglich ungeimpfte #Schüler in der Schule testen.
Die Ausgrenzung und Diskriminierung trifft nun auch unsere #Kinder.
Zwar schützt eine #Impfung nicht vor der Übertragung, aber Logik und Verstand hatten in der #Corona-Politik bisher nie einen Platz.

https://www.rbb24.de/panorama/thema/corona/beitraege/2022/01/schulstart-berlin-brandenburg-weihnachtsferien-testen-corona.html

Gestern verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Internationale #Lomonossow-Schule in #Berlin Marzahn.

Der #Anschlag ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in der sich ausbreitenden #Russophobie in #Deutschland.
Kein #Russe in unserem Land kann etwas für den #Krieg in der #Ukraine . Diejenigen, die das nicht akzeptieren können, verbreiten mittlerweile nicht nur noch #Hass und #Hetze sondern tragen den Krieg direkt in unser Land und machen sich zum Handlanger der Kriegspropagandaisten.

Solche verabscheuenswürdigen Taten dürfen nicht unkommentiert bleiben. Stoppt den Russenhass!

Hört euch diesen #Rundfunk -Lügner an! Hagen #Brandstäter, aktueller #Intendant des #RBB, sagt im #Landtag aus, dass es im Rundfunk #Berlin-#Brandenburg keine #Bonuszahlung gab.

👉🏻 Bitte folgen: @dennis_hohloch

Die sogenannten Wahlen in #Berlin müssen wohl wiederholt werden!
Aufgrund einer Beschwerde u.a. der #AfD Berlin hält der Berliner #Verfassungsgerichtshof eine #Komplettwiederholung für möglich, da sonst das vollständige #Vertrauen in die #Demokratie nicht wiederhergestellt werden könne. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-berlin-15421-verhandlung-vorlaufige-einschaetzung-wahlchaos-pannenwahl-berlin-wiederholung-moeglich/

9259 Personen mussten ein Jahr lang ihre Zwangsbeiträge ableisten, damit die Pensionsrücklage für den Chef des Deutschlandfunks aufgebaut werden konnte.

#ard #zdf #wdr#mdr #ndr #hr #br #gez #gezabschaffen #rundfunkbeitrag #zwangsgebühr #polizei #justiz #korruption #berlin #brandenburg #lügenpresse #sonntag #wochenende #afd #kriminell #illegal #strafe #schlesinger

Korruption, Vetternwirtschaft und Veruntreuung von Rundfunkbeiträgen. Im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk läuft vieles falsch, aber die Generalstaatsanwaltschaft von #Berlin macht nichts! Keine Hausdurchsuchung oder Beschlagnahmung von Unterlagen! Die AfD Fraktion Brandenburg stellte daraufhin #Strafanzeige gegen die Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt. Diese Woche kam die Antwort und die hatte es in sich.

Die Wahl zum #Abgeordnetenhaus in #Berlin muss komplett wiederholt werden.

Ein absoluter Erfolg der Alternative für Deutschland Landesverband Berlin - AfD Berlin vor dem Verfassungsgerichtshof für unsere Demokratie!

In #Berlin schneiden die Schüler im bundesweiten Vergleich mit am schlechtesten ab.
Die Bildungsverwaltung will nun Schulzeugnisse #geschlechtsneutral formulieren.
Als gäbe es keine wichtigeren #Probleme?! https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/01/berlin-schulzeugnisse-formulare-geschlechterneutral.html

31 #Anwälte für insgesamt 1,4 Millionen € hat der #RBB bis November 2022 allein für die „#Compliance Untersuchung“ im eigenen Haus beauftragt.

Die Anwälte sollten ursprünglich untersuchen, welche kriminellen Machenschaften im Rundfunk #Berlin-#Brandenburg in den letzten Jahren vorgefallen sind.
Nun zeichnet sich allerdings ein anderes Bild:
Die Ergebnisse der Untersuchung sind ernüchternd und offenbar unterstützen die Kanzleien die RBB-Elite dabei, eher Sachverhalte zu verheimlichen, statt zu veröffentlichen.

Auch die Rolle der #Generalstaatsanwaltschaft ist dabei zu hinterfragen.

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Profitieren die #Grünen von euren Rundfunkbeiträgen? In #Berlin werden die Verstrickungen zwischen grünen Politikern und dem zwangsfinanzierten #Rundfunk immer deutlicher.

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