Interview mit mir im #Inforadio des #RBB zur gestrigen Anhörung der #RBB-Spitze im Landtag.
Eine sofortige Neubesetzung der Kontrollgremien ist unumgänglich und über einen #Untersuchungsausschuss muss nachgedacht werden.

https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2022/08/17/afd-befragung-landtag-brandenburg-rbb-intendanz-schlesinger-brandstaeter-verwaltungsrat.html

Der #RBB-Skandal zieht immer weitere Kreise. Die #Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch gegen den Verwaltungsdirektor und ehemaligen stellvertretenden Intendanten Hagen #Brandstäter sowie die Juristische Direktorin des rbb, Susann #Lange, wegen Untreue bzw. Beihilfe zur #Untreue.
Wir bereiten derweil einen Einsetzungsbeschluss für einen #Untersuchungsausschuss im Landtag #Brandenburg vor – im Interesse aller #Gebührenzahler! https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/10/gsta-berlin-generalstaatsanwaltschaft-ermittlungen-rbb.html

Immer mehr #Virologen bestätigen nun die sog. „#Verschwörungstheorien“:
Die #Impfung schützt kaum und das #Maskentragen ist Unsinn. Eine Aufarbeitung von #Fehlern und #Versäumnissen in der #Corona-Politik ist dringend notwendig. Deswegen haben wir mittlerweile den zweiten Corona-#Untersuchungsausschuss im Landtag #Brandenburg beantragt. Die übrigen Fraktionen und insbesondere die #Regierungsparteien versuchen diesen zu verhindern. Offensichtlich wollen sie ihr eigenes #Versagen unter den Tisch kehren. Aber nicht mit uns! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/streeck-neue-corona-impfstoffe-wirkungslos/

Die Mitglieder des Landtages #Brandenburg haben mich heute in den Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt. Damit bin ich der erste Alternative im #Rundfunkrat des #rbb! Außerdem beschloss der #Landtag heute unseren #untersuchungsausschuss rbb!

Der #Untersuchungsausschuss rbb ist nur der erste Schritt!
Der zweite ist die grundlegende Transformation des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks!

👉🏻 Bitte folgen: @Dennis_Hohloch

Innerhalb nicht ganz eines Jahres sind wir Zeuge zweier politischer Erdbeben geworden.

Es ist der #AfD zu verdanken, dass vor fast einem Jahr #rbb-Intendantin Patricia #Schlesinger zurückgetreten und mittlerweile ein #Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Korruptionsvorfälle im Rundfunk eingerichtet worden ist. Außerdem ist diese Woche, nach Jahren der massive Kritik, durch die AfD-Fraktion Brandenburg, endlich Bildungsministerin Britta Ernst zurückgetreten und damit das Ende der #SPD-Ära in #Brandenburg eingeläutet worden.

Als nächstes ist Ministerpräsident Dietmar #Woidke dran!

Kleine Erinnerung an unseren #Bürgerdialog Morgen in #Werder (Havel).
Thematisch wird es um die Aufarbeitung der #Corona-Krisenpolitik gehen. Mein Fraktionskollege Lars Hünich wird aus dem Corona-#Untersuchungsausschuss im Landtag #Brandenburg berichten. Mein Parteifreund und Fraktionsvorsitzende der AfD-NRW wird ausführen, wie die #AfD die Corona-Politik im größten Bundesland unserer Republik aufarbeitet.
Ich hoffe, wir sehen uns!

Der Untersuchungsausschuss #rbb hat beim #Landgericht eine Beschlagnahmung des Compliance-Berichts des rbb beantragt. Jetzt werden die Räumlichkeiten durchsucht, um eine ungeschwärzte Variante des Berichts zu erhalten. Dies ist nur möglich, weil die #AfD einen #Untersuchungsausschuss zum #Rundfunk eingesetzt hat.

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch