Umweltministerin #Spiegel (#Grüne) reiste auf #Steuerzahlerkosten aus ihrem Südfrankreich-Urlaub für einen medienwirksamen #Fototermin in das von der #Flutkatastrophe heimgesuchte #Ahrtal, um das eigene #Versagen zu kaschieren. Die #Flutopfer hingegen warten noch heute auf staatliche Hilfe! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/292089/

Aufgrund des Ukrainekrieges hat die Landesregierung aus #SPD, #CDU und #Grüne beschlossen, die Kitapersonalverordnung zu ändern. Ab jetzt können auch Personen ohne jegliche pädagogische Ausbildung an unseren Kitas arbeiten, wie auch Handwerker oder Metzger. Es ist unfassbar!

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Heute feierte der Landtag #Brandenburg 30 Jahre Landesverfassung.

Das nutzten #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke dazu, einen #Anschlag auf unsere #Verfassung durchzuführen und sie umfassend zu ändern.

Staatsziele sollen verankert werden, die alle Fachexperten im Ausschuss für nicht sinnvoll hielten und der AfD-Fraktion Brandenburg
als größter #Opposition soll der Vizepräsident genommen werden.

Wer unsere Verfassung ehrt, ändert sie nicht leichtfertig!

Die Koalition aus #SPD, #CDU, #Grüne verübten heute zusammen mit der #Linken einen Anschlag auf unsere Landesverfassung und änderten sie umfassend. Einzig die AfD stimmte dagegen. Die Freien Wähler enthielten sich.

Während Brandenburgs Gesundheitsministerin #Nonnemacher (#Grüne) die Leute mit der Wiedereinführung der #Maskenpflicht drangsalieren möchte, feiern ihre Öko-#Genossen auf der After-Show-Party nach ihrem Bundesparteitag ohne #Maske und #Abstand. Was für #Heuchler! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/heuchelei-auf-gruenen-parteitag-mit-maske-tagen-ohne-maske-feiern-81628790.bild.html

Grün sein ist nicht solidarisch! #AfD zerlegt #Grüne im Landtag #Brandenburg.

Claudia #Roth (#Grüne) beklagt, dass die Rundfunkräte nicht „divers“ genug seien. So fehlten türkischstämmige Menschen oder auch Fridays for Future im #Rundfunkrat.
Sie hat die #AfD vergessen.
Der #rbb ist da schon weiter.🤡 https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/roth-merz-rundfunkraete/

Berlins Umweltsenatorin Jarasch (#Grüne) möchte ab 2030 nur noch #E-Autos in der Innenstadt zulassen.
Das Geld dafür dürfte sie locker haben. Ihr Mann kassiert beim #rbb ja stets fette Bonuszahlungen.
Beim Rest der Berliner dürfte es anders aussehen. Die bezahlen die #Rundfunkbeiträge, von denen die Jaraschs sich ihre E-Autos kaufen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/jarasch-fuer-eautos/

Rober #Habeck bringt seine #Freunde und Verwandte im #Wirtschaftsministerium unter oder finanziert sie mit Euren #Steuern. Aber die #CDU sollte sich darüber wirklich nicht aufregen!

#Grüne #geld #vetternwirtschaft #hohloch #afd #operationabendsonne #graichen

Sämtliche Erkenntnisse verdeutlichen die Sinnlosigkeit des Masken-Wahnsinns. Dass ein #Grüne|npolitiker die #Maskenpflicht wieder einfordert, zeigt entweder dessen Inkompetenz oder dass seine Familie kürzlich in die Maskenproduktion eingestiegen ist.

https://t.co/qi30DKMQkv

Anschlag in #Brüssel. Ermordeter #Lehrer in #Arras in Frankreich. Seit Beginn der #Massenmigration wurden unzählige Menschen in #Deutschlandind #Europaumgebracht und vergewaltigt. Aber das sind keine Gründe für
#SPD #Grüne #CDU und #FDP ihre Meinung in der Migrationsfrage zu ändern. Lediglich ihre schlechten Wahlergebnisse in Bayern und Hessen führten jetzt zu einem Umdenken. Das ist schändlich!

#anschlag #schweden #tot #mord #migration #abschiebung

95 Prozent der Erstaufnahme sind belegt und jetzt stocken #SPD, #CDU und #Grüne auf. Sorgt lieber dafür, dass nur noch 5 Prozent belegt sind, statt noch mehr illegalen Migranten Platz zu schaffen!

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/95-prozent-der-platze-belegt-ausbau-der-brandenburger-erstaufnahme-fur-fluchtlinge-dauert-langer-10662214.html

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Nächstes Jahr bekommen die Abgeordneten in #Brandenburg 390 € pro Monat mehr, weil #SPD, #CDU und #Grüne eine automatische Diätenerhöhung beschlossen haben. Die #AfD hat versucht, das zu verhindern.

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Die Daten sind eindeutig: Seit Ende des zweiten Weltkrieges haben die Deutschen noch nie so viel Angst gehabt, ihre #Meinung frei zu äußern!
Je mehr #SPD/#Grüne/#Linke oder die Union versuchen die „Demokratie zu fördern“ desto weniger #Meinungsfreiheit empfinden die Bürger! Zufall?

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Fälle, wie der der 16 jährigen Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern, werden keine Einzelfälle mehr sein.In Brandenburg haben #SPD, #CDU und #Grüne einen sogenannten „Extremismusparagraphen“ in das Schulgesetz eingefügt.

Zukünftig sollen Ordnungsmaßnahmen gegen alle Schüler durchgeführt werden, bei denen aufgrund der Einstufung des sogenannten Verfassungsschutzes, Material oder Bilder von „extremistischen Organisationen“ gefunden werden. Hierbei soll sogar eine Vermutung der Verfassungsfeindlichkeit ausreichen.

Wer also einen Stift der #AfD benutzt, muss in Zukunft sogar mit einem Schulausschluss rechnen. Dagegen haben wir Klage vor dem Landesverfassungsgericht eingelegt.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/03/brandenburg-afd-schulgesetz-landesverfassungsgericht.html

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@dennis_hohloch

Die „Sexualpädagogik der #Vielfalt“ hält, wenn es nach dem Willen von #SPD, #LINKE, #CDU und #Grüne geht, in unseren Kitas Einzug. Sogenannte Körpererkundungsräume und andere abnormale pädadogische Praktiken führen zu psychischen Störungen und unerwünschten Verhaltensänderung bei unseren Kindern. Schützt sie vor den krankhaften Ideen dieser Politiker!

„Sie sind schlecht für dieses Land!“
Meine kurze Abrechnung mit der Politik von #SPD, #CDU und #Grüne der letzten fünf Jahre in #Brandenburg.

Sieg vor dem Landesverfassungsgericht!💪🏻

Das sogenannte „#Brandenburgpaket“ von #SPD, #CDU und #Grüne in Höhe von 2 Mrd. Euro ist verfassungswidrig.

Die #Kenia-Koalition wollte aufgrund einer #Notlage Unsummen an Schulden aufnehmen, ohne den Zusammenhang mit der Notlage herzustellen. Mehr Dilettantismus war selten.

Die #AfD hat vor dem Landesverfassungsgericht #Brandenburg auf voller Linie gewonnen! Das sogenannte #Brandenburgpaket der #Kenia-Koalition aus #SPD, #CDU und #Grüne ist verfassungswidrig und ab sofort nicht mehr gültig. Die Koalition wollte aufgrund einer Notlage 2 Milliarden € neue Schulden aufnehmen, um weiterhin viele ihrer linken und grünen Projekte zu finanzieren – auf Kosten der Bürger. Wir haben dagegen geklagt und gewonnen. 💪🏻

Nach nur zwei Jahren als Minister, erhält man in #Brandenburg bereits ca. 200.000 € #Übergangsgeld. Meine Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Übergangsgeld an die Regelung für das Arbeitslosengeld II anpasst und die Schere zwischen Politikern und „normalen Menschen“ stark verringert. Selbstverständlich haben das #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke abgelehnt. es lebt sich halt gut von Steuergeldern.