Die sogenannten Wahlen in #Berlin müssen wohl wiederholt werden!
Aufgrund einer Beschwerde u.a. der #AfD Berlin hält der Berliner #Verfassungsgerichtshof eine #Komplettwiederholung für möglich, da sonst das vollständige #Vertrauen in die #Demokratie nicht wiederhergestellt werden könne. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-berlin-15421-verhandlung-vorlaufige-einschaetzung-wahlchaos-pannenwahl-berlin-wiederholung-moeglich/
Aufgrund einer Beschwerde u.a. der #AfD Berlin hält der Berliner #Verfassungsgerichtshof eine #Komplettwiederholung für möglich, da sonst das vollständige #Vertrauen in die #Demokratie nicht wiederhergestellt werden könne. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh-berlin-15421-verhandlung-vorlaufige-einschaetzung-wahlchaos-pannenwahl-berlin-wiederholung-moeglich/
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9259 Personen mussten ein Jahr lang ihre Zwangsbeiträge ableisten, damit die Pensionsrücklage für den Chef des Deutschlandfunks aufgebaut werden konnte.
#ard #zdf #wdr#mdr #ndr #hr #br #gez #gezabschaffen #rundfunkbeitrag #zwangsgebühr #polizei #justiz #korruption #berlin #brandenburg #lügenpresse #sonntag #wochenende #afd #kriminell #illegal #strafe #schlesinger
#ard #zdf #wdr#mdr #ndr #hr #br #gez #gezabschaffen #rundfunkbeitrag #zwangsgebühr #polizei #justiz #korruption #berlin #brandenburg #lügenpresse #sonntag #wochenende #afd #kriminell #illegal #strafe #schlesinger
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Korruption, Vetternwirtschaft und Veruntreuung von Rundfunkbeiträgen. Im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk läuft vieles falsch, aber die Generalstaatsanwaltschaft von #Berlin macht nichts! Keine Hausdurchsuchung oder Beschlagnahmung von Unterlagen! Die AfD Fraktion Brandenburg stellte daraufhin #Strafanzeige gegen die Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt. Diese Woche kam die Antwort und die hatte es in sich.
Die Wahl zum #Abgeordnetenhaus in #Berlin muss komplett wiederholt werden.
Ein absoluter Erfolg der Alternative für Deutschland Landesverband Berlin - AfD Berlin vor dem Verfassungsgerichtshof für unsere Demokratie!
Ein absoluter Erfolg der Alternative für Deutschland Landesverband Berlin - AfD Berlin vor dem Verfassungsgerichtshof für unsere Demokratie!
In #Berlin schneiden die Schüler im bundesweiten Vergleich mit am schlechtesten ab.
Die Bildungsverwaltung will nun Schulzeugnisse #geschlechtsneutral formulieren.
Als gäbe es keine wichtigeren #Probleme?! https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/01/berlin-schulzeugnisse-formulare-geschlechterneutral.html
Die Bildungsverwaltung will nun Schulzeugnisse #geschlechtsneutral formulieren.
Als gäbe es keine wichtigeren #Probleme?! https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/01/berlin-schulzeugnisse-formulare-geschlechterneutral.html
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Schulzeugnisse in Berlin können ab Sommer geschlechtsneutral formuliert werden
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31 #Anwälte für insgesamt 1,4 Millionen € hat der #RBB bis November 2022 allein für die „#Compliance Untersuchung“ im eigenen Haus beauftragt.
Die Anwälte sollten ursprünglich untersuchen, welche kriminellen Machenschaften im Rundfunk #Berlin-#Brandenburg in den letzten Jahren vorgefallen sind.
Nun zeichnet sich allerdings ein anderes Bild:
Die Ergebnisse der Untersuchung sind ernüchternd und offenbar unterstützen die Kanzleien die RBB-Elite dabei, eher Sachverhalte zu verheimlichen, statt zu veröffentlichen.
Auch die Rolle der #Generalstaatsanwaltschaft ist dabei zu hinterfragen.
Hier folgen:
@dennis_hohloch
Die Anwälte sollten ursprünglich untersuchen, welche kriminellen Machenschaften im Rundfunk #Berlin-#Brandenburg in den letzten Jahren vorgefallen sind.
Nun zeichnet sich allerdings ein anderes Bild:
Die Ergebnisse der Untersuchung sind ernüchternd und offenbar unterstützen die Kanzleien die RBB-Elite dabei, eher Sachverhalte zu verheimlichen, statt zu veröffentlichen.
Auch die Rolle der #Generalstaatsanwaltschaft ist dabei zu hinterfragen.
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@dennis_hohloch
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Profitieren die #Grünen von euren Rundfunkbeiträgen? In #Berlin werden die Verstrickungen zwischen grünen Politikern und dem zwangsfinanzierten #Rundfunk immer deutlicher.
Hier folgen:
@dennis_hohloch
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@dennis_hohloch
Der Volksentscheid „#Berlin 2030 klimaneutral“ ist deutlich durchgefallen. Nur 18,2 Prozent aller Berliner stimmten dafür. Die große Mehrheit wollte offenbar nicht das Tempelhofer Feld mit #Photovoltaikanlagen und #Windrädern vollknallen! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/eilmeldung-klima-volksentscheid-scheitert/
JUNGE FREIHEIT
Abstimmung in der Hauptstadt: Amtlich: Berliner Klima-Volksentscheid krachend gescheitert
Aufatmen in der Hauptstadt: Das von linken Gruppen organisierte Referendum, Berlin solle 2030 klimaneutral werden, verfehlt die Zustimmung. Auch die hohe Zahl der Nein-Stimmen überrascht.
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Osterhammer im #rbb. Währenddessen alle normalen Menschen für das #Deutschlandticket 49 € zahlen müssen, zahlen die Mitarbeiter des rbb nur 16,55 € im Monat. Den Rest zahlt er Gebührenzahler.
#rundfunk #rundfunkbeitrag #gez #gezabschaffen #ard #zdf #lügenpresse #skandal #geld #ostern #geschenk #brandenburg #berlin #potsdam #hohloch
#rundfunk #rundfunkbeitrag #gez #gezabschaffen #ard #zdf #lügenpresse #skandal #geld #ostern #geschenk #brandenburg #berlin #potsdam #hohloch
Wer mit Freaks & Fällen für die Psychiatrie antritt statt mit guten Künstlern, der verliert zurecht.
Diese Truppe vertritt nicht #Deutschland, sondern ihre woke Trans-Minderheit und die politische „Elite“ aus #Berlin.
Schön zu sehen, dass es dafür keinen Platz gibt.
#ESC2023
Diese Truppe vertritt nicht #Deutschland, sondern ihre woke Trans-Minderheit und die politische „Elite“ aus #Berlin.
Schön zu sehen, dass es dafür keinen Platz gibt.
#ESC2023
#Berlin zeigt deutlich, wohin die Reise nach Jahrzehnten #SPD-Herrschaft geht.
In 455 Wahlbezirken muss aufgrund eines handlungsunfähigen Staates neu gewählt werden.
Aber die Neuwahl bietet auch die Chance, Fehler bei der Stimmabgabe zu korrigieren. Nutzt Eure Chance!
#Bundesverfassungsgericht
https://www.nius.de/Politik/bundesverfassungsgericht-kippt-wahlergebnisse-nach-chaos-bundestagswahl-in-berlin/ad4a2c2e-dac1-478e-bf73-a4e3e01a5d88
Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch
In 455 Wahlbezirken muss aufgrund eines handlungsunfähigen Staates neu gewählt werden.
Aber die Neuwahl bietet auch die Chance, Fehler bei der Stimmabgabe zu korrigieren. Nutzt Eure Chance!
#Bundesverfassungsgericht
https://www.nius.de/Politik/bundesverfassungsgericht-kippt-wahlergebnisse-nach-chaos-bundestagswahl-in-berlin/ad4a2c2e-dac1-478e-bf73-a4e3e01a5d88
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NiUS.de
Bundesverfassungsgericht kippt Wahlergebnisse nach Chaos-Bundestagswahl in Berlin | NIUS.de
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Der Geschäftsführer der Unternehmerverbände #Berlin-#Brandenburg warnt vor der #AfD. Wenn Funktionäre ihr Amt und ihre #Macht missbrauchen, um Unwahrheiten zu streuen und um zu #spalten, werden wir immer dagegen hatten. 
#wirtschaft #inflation #insolvenz #krise
#wirtschaft #inflation #insolvenz #krise