@BrittaErnst steht zu Recht in der Kritik. Nicht nur der Landeselternrat fordert ihren Rücktritt - auch die @AfD_FraktionBB tut es erneut. Ich werde am Freitag zum Absetzungsantrag im #Landtag reden.🗣 http://disq.us/t/43htgcz

#SPD Ministerpräsident Dietmar #Woidke zeigt, wessen Geistes Kind er ist. Im #Landtag bezeichnete er über 3000 Demonstranten in #Cottbus als „Feinde der Demokratie“.

Und darum am 18. Dezember auf nach Cottbus! Gemeinsam für die Freiheit.

Sonnabend, 18. Dezember
18:00 Uhr
Cottbus - Oberkirchplatz“

Die Grünen diffamierten im #Landtag alle #Demonstranten gegen die #Corona -Maßnahmen als extremistische Minderheit. Das konnte ich so nicht stehen lassen.

Die Demonstranten und Spaziergänger sind keine Extremisten. Sie sind der Ausdruck des Wunsches nach #Freiheit und Normalität!

Wenn die #Politik nur noch mit Restriktionen und Diffamierungen reagieren kann, entzieht sie sich ihre eigene Existenzberechtigung.

Da die anderen Fraktionen im brandenburgischen #Landtag uns nach wie vor einen Sitz in der parlamentarischen Kontrollkommission verwehren, haben wir nun #Klage zum #Landesverfassungsgericht eingereicht. Wir hatten zuvor mindestens einmal jeden unserer 23 Abgeordneten zur Wahl vorgeschlagen – all unsere Abgeordneten sind bei der Wahl durchgefallen. Damit verwehrt man nicht nur der zweitstärksten Fraktion die Teilhabe an der parlamentarischen Arbeit, sondern missachtet zudem den #Wählerwillen von zigtausenden Brandenburgern. Was für ein undemokratisches Schauspiel!

Für die kommende Plenumssitzung stellen wir unseren Stellvertr. Fraktionsvorsitzenden, Steffen Kubitzki, erneut zur Wahl.

https://www.zeit.de/news/2022-01/12/afd-klagt-vor-verfassungsgericht-wegen-kontrollkommision

Die sogenannte Umweltschutzorganisation #Greenpeace besetzte am Dienstag, den 15.03.22, die Zufahrt einer Öl-Raffinerie in #Schwedt (Oder) und blockierte damit sogar die Durchfahrt für einen #Krankenwagen im Blaulichteinsatz.

Man kann nur hoffen, dass dem Patienten trotz dessen rechtzeitig geholfen werden konnte und dass diese #Öko -Extremisten mit der Härte des Gesetzes bestraft werden.

Ich werde hierzu in der kommenden Fragestunde im #Landtag die Regierung befragen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/greenpeace-versperrt-krankenwagen-den-weg/

#LINKE bald raus aus dem #Parlament? Während dessen die #AfD in #Brandenburg zur letzten Landtagswahl stärkste #Opposition wurde und fast 24 % erhalten hatte, bekam die ehemalige Regierungspartei die Linke gerade einmal noch 10 %. Beim nächsten Mal könnte sie komplett aus dem #Landtag fliegen. 👏🏻💪🏻

Wer hat #Schuld an der offensichtlichen #Korruption im Rundfunk? Wir klären das auf. Gleich kommt die gesamte Chefetage des #RBB in den #Landtag zur Sondersitzung des Hauptausschusses.

Rundfunkratsvorsitzende des #RBB, von #Kirchbach, ist zurückgetreten.
Am Mittwoch erklärte sie im #Landtag, dass sie keine Schuld treffe.
Man hat das Parlament wohl doch an Nase herumgeführt. Für diese Leute muss es ernsthaftere Konsequenzen geben! #ard #schlesinger

Hört euch diesen #Rundfunk -Lügner an! Hagen #Brandstäter, aktueller #Intendant des #RBB, sagt im #Landtag aus, dass es im Rundfunk #Berlin-#Brandenburg keine #Bonuszahlung gab.

👉🏻 Bitte folgen: @dennis_hohloch

Jetzt kommt der #RBB-Untersuchungsausschuss
Unsere #AfD-Fraktion im brandenburgischen #Landtag wird einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum RBB-Skandal einbringen. Für uns besteht ein besonderes öffentliches Interesse aufzuklären, ob der RBB die Rundfunkbeiträge ordnungsgemäß verwendet und die #Landesregierung ihre Rechtsaufsicht gewissenhaft ausgeübt hat. Wir sind gespannt, ob die anderen #Fraktionen das auch so sehen. https://www.bz-berlin.de/berlin/jetzt-kommt-der-rbb-untersuchungsausschuss

Die Mitglieder des Landtages #Brandenburg haben mich heute in den Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt. Damit bin ich der erste Alternative im #Rundfunkrat des #rbb! Außerdem beschloss der #Landtag heute unseren #untersuchungsausschuss rbb!

20 Jahre #rbb - 20 Jahre Verschwendung und Betrug.

Heute jährte sich die Ratifizierung des rbb-Staatsvertrages zum 20. Mal. Zeit, um in der #Pressekonferenz im #Landtag diese Revue passieren zu lassen.

Vertrauen Sie noch in die deutsche #Justiz? 🤡🤡🤡

#afd #witz #humor #lachen #gerechtigkeit #sarkasmus #brandenburg #potsdam #hohloch #Landtag

Seit einigen Wochen läuft über den öffentlich-rechtlichen #Rundfunk eine Hetzkampagne gegen Brandenburger #Schüler. Es wird ein #Rechtsextremismus-Problem herbei geredet, das so bis heute nicht nachgewiesen ist und auch nicht existiert. Dagegen habe ich im #Landtag klar Stellung bezogen.

Bitte folgen:
@Dennis_Hohloch

Erst im März haben wir im brandenburgischen #Landtag den Antrag "Erhöhung des #Rundfunkbeitrags verhindern!" eingebracht. https://www.maz-online.de/brandenburg/gez-in-brandenburg-woidke-wegen-rbb-gegen-hoeheren-rundfunkbeitrag-NADHUMQEJBEI7BOSCMYJLQN2KA.html

Schon wieder mehr Geld für Politiker!
Im Brandenburger #Landtag sollen die Abgeordneten ab 2024 390 € mehr im Monat bekommen und das automatisch! Die #AfD versuchte, das zu verhindern.

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch