Dennis Hohloch - Landtag Brandenburg
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Während unzählige Menschen wegen der exorbitant hohen #Spritpreise um ihre #Existenz fürchten müssen, die Gesellschaft aufgrund der geplanten allgemeinen #Impfpflicht weiter #gespalten wird und #Deutschland angesichts der hunderttausenden #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine vor enormen Herausforderungen steht, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (#SPD) nichts Besseres zu tun, als der Bevölkerung heute ihren „Aktionsplan gegen #Rechtsextremismus“ vorzustellen. Darauf haben die Menschen jetzt sehnsüchtig gewartet – da macht das #Tanken auch gleich viel mehr Spaß! https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/aktionsplan-rechtsextremismus-101.html?fbclid=IwAR1KmsIvBek73qvTLJ6gOl5puMwSHLo2v73NyfH1I8knHp_AvDAW7nmWCk0
Wird der #Tankrabatt zur Schnapsidee? Laut Expertenmeinung versuchen die Öl-Konzerne bereits jetzt die #Preise über Gebühr zu erhöhen, um vom geplanten #Steuerrabatt zu profitieren. Der FDP-Politiker und Ex-Fraktionschef in NRW, Gerhard Papke, hält das Vorgehen für eine „kurzatmige soziale Wohltat“ und plädiert stattdessen, wie wir als AfD, gegen ein Ölembargo, um noch höhere #Spritpreise zu vermeiden. https://www.tagesspiegel.de/politik/spritpreise-steigen-knappheit-droht-warum-lindners-tankrabatt-verpuffen-koennte/28381920.html