Die AfD-Fraktion Brandenburg hat eine aktuelle Stunde zum Thema „31 Jahre #Mauerfall - 30 Jahre #Einigkeit und #Recht und #Freiheit?“ beantragt.
Neben unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt darf ich für die #AfD sprechen.
Verfolgen Sie die Sitzung hier live: https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.649396.de&template=lt_n_termine_stream_d_new
Neben unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt darf ich für die #AfD sprechen.
Verfolgen Sie die Sitzung hier live: https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.649396.de&template=lt_n_termine_stream_d_new
Sie standen für #Einigkeit und #Recht und #Freiheit!
Für mich ist der #17Juni in erster Linie der Tag des Volksaufstandes, auch wenn der Landtag heute andere Prioritäten setzt.
Deutsche in der SBZ erhoben sich gegen das #SED-Regime und die sowjetische Besatzung.
Für mich ist der #17Juni in erster Linie der Tag des Volksaufstandes, auch wenn der Landtag heute andere Prioritäten setzt.
Deutsche in der SBZ erhoben sich gegen das #SED-Regime und die sowjetische Besatzung.
Während in der #Ukraine Menschen um ihr #Überleben sowie ihr Land kämpfen und vor allem #Kinder und #Frauen als #Flüchtlinge unsere Unterstützung dringend nötig haben, missbrauchen #illegale #Migranten aus Zentral- und Nordafrika immer wieder das #Recht auf #Asyl und greifen zum wiederholten Male die spanische #Grenze an.
Allein bei diesem Ansturm wurden 43 spanische Polizisten teils schwer #verletzt und 841 Migranten schafften es unter Anwendung extremer #Gewalt die Grenze zu überwinden und befinden sich jetzt in Europa mitten unter uns.
Es zeigt sich wieder einmal, dass die #EU nicht in der Lage ist, seine Grenzen zu schützen und gerade in #Deutschland ist die #Politik seit Jahren nicht gewillt, zwischen wirklichen Flüchtlingen und illegalen, gewalttätigen Migranten zu unterscheiden. Seit #2015 sind Millionen solcher Menschen illegal nach Deutschland gekommen und nicht wieder abgeschoben worden.
Diese Politik muss ein Ende haben. Das Recht aus Asyl darf nicht missbraucht werden!
Allein bei diesem Ansturm wurden 43 spanische Polizisten teils schwer #verletzt und 841 Migranten schafften es unter Anwendung extremer #Gewalt die Grenze zu überwinden und befinden sich jetzt in Europa mitten unter uns.
Es zeigt sich wieder einmal, dass die #EU nicht in der Lage ist, seine Grenzen zu schützen und gerade in #Deutschland ist die #Politik seit Jahren nicht gewillt, zwischen wirklichen Flüchtlingen und illegalen, gewalttätigen Migranten zu unterscheiden. Seit #2015 sind Millionen solcher Menschen illegal nach Deutschland gekommen und nicht wieder abgeschoben worden.
Diese Politik muss ein Ende haben. Das Recht aus Asyl darf nicht missbraucht werden!
Für den ehemaligen #Medien-Abteilungsleiter der #SPD geführten Staatskanzlei ist es eine Neiddebatte. Für uns geht es um #Recht und #Gerechtigkeit!
Das Landgericht Potsdam sieht bei der „Letzten Generation“ den Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegeben.
Mal sehen, ob sich der #Verfassungsschutz auch an #Recht und #Gesetz hält und diese Gruppierung näher unter die Lupe nimmt 😉 https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/letzte-generation-kriminell-verein/
Mal sehen, ob sich der #Verfassungsschutz auch an #Recht und #Gesetz hält und diese Gruppierung näher unter die Lupe nimmt 😉 https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/letzte-generation-kriminell-verein/
JUNGE FREIHEIT
Linksextremismus: Landgericht über „Letzte Generation“: Kriminelle Vereinigung
Erstmals in Deutschland entscheidet ein Landgericht, daß es sich bei den Klima-Extremisten um eine kriminelle Vereinigung handeln könnte. Wie kam es zu diesem Beschluß?