In #Berlin gibt es künftig Sprachregelungen für #Beamte.

Wenn sie ihre neue Wohnung in Berlin anmelden wollen, kann das Monate dauern. Einen bezahlbaren Parkplatz finden sie nicht. Die Schule ihrer Kinder ist baufällig. Drogendealer und Clans tanzen dem Rechtsstaat auf der Nase.
Aber wenigstens fühlen sie sich währenddessen nicht diskriminiert.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/warum-berliner-landesbedienstete-nicht-mehr-schwarzfahrer-sagen-sollen-li.106541

In #Brandenburg soll ein sogenannter Verfassungstreuecheck für #Beamte eingeführt werden.
Zukünftig wird jeder neue Beamte überprüft, ob er ein angeblicher Verfassungsfeind ist. Darunter fallen unter anderem auch jene, die vom „Verfassungsschutz“ beobachtet werden, aber nicht als #Extremist bezeichnet werden.
Die Willkür des politischen Verfassungsschutzes entscheidet also zukünftig über die Zulassung von Beamten. Solch ein demokratiefeindliches Gesetz gab es zuletzt 1933 mit dem „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ der Nationalsozialisten. Die AfD Fraktion Brandenburg lehnt dieses Gesetz strikt ab.

#verfassungsschutz #demokratie #gefahr #skandal #vs #beamter #freiheit #mittwoch #cdu #potsdam #demo #impfpflicht

Jetzt kommt die Gesinnungsprüfung für #Beamte!

Nachdem Nancy #Faeser im Bund angekündigt hatte, das Verfassungsschutzgesetz zu ändern und zukünftig sämtliche Bankkonten der unliebsamen #Opposition im Land auszuspähen, wird nun in #Brandenburg ein sogenannter #Verfassungstreuecheck für angehende Beamte eingeführt.
Zukünftig wird bei jeder Neueinstellung der Inlandsgeheimdienst befragt, ob ihm Informationen zu dieser Person vorliegen. Jeder kann sich denken, in welche Richtung sich dieses Land damit entwickelt.

Als #AfD lehnen wir solch einen Gesinnungs-Check strikt ab.

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch