++++ Wer fällt als nächstes? ++++
Bevor ein Amt für #Verfassungsschutz die Beobachtung von Teilen der #AfD aufnimmt, kam es bisher immer zu einer konkreten Abfolge von Ereignissen, die die #Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes offensichtlich machen.
Zunächst fordern Spitzenpolitiker der #Altparteien verschärfte Maßnahmen wie eine #Beobachtung gegen die AfD, begleitet wird dies vom Trommelfeuer der #Mainstreampresse. Im Anschluss wird deutlich, dass der amtierende Präsident des Verfassungsschutzes eine andere Auffassung hat. Wenige Zeit später wird dieser Präsident von der Regierung ausgetauscht. Und „zufälligerweise“ hat der neue Amtsinhaber kein Problem mehr damit, diese Maßnahmen umzusetzen.
Es bleibt spannend, welcher Präsident als nächstes seinen Hut nehmen muss. Oder werden die statuierten Exempel vielleicht auch manchen Kollegen beim nun mehr nur noch als Regierungsschutz zu bezeichnenden VS eingeschüchtert haben?
Zuletzt stellte sich die baden-württembergische VS-Präsidentin gegen eine Beobachtung des dortigen AfD-Landesverbandes und stellte klar, dass es keinen Anlass für eine Beobachtung der AfD gebe.
https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-stuttgart-verfassungsschutz-kein-anlass-fuer-schaerfere-afd-beobachtung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200615-99-429946
Bevor ein Amt für #Verfassungsschutz die Beobachtung von Teilen der #AfD aufnimmt, kam es bisher immer zu einer konkreten Abfolge von Ereignissen, die die #Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes offensichtlich machen.
Zunächst fordern Spitzenpolitiker der #Altparteien verschärfte Maßnahmen wie eine #Beobachtung gegen die AfD, begleitet wird dies vom Trommelfeuer der #Mainstreampresse. Im Anschluss wird deutlich, dass der amtierende Präsident des Verfassungsschutzes eine andere Auffassung hat. Wenige Zeit später wird dieser Präsident von der Regierung ausgetauscht. Und „zufälligerweise“ hat der neue Amtsinhaber kein Problem mehr damit, diese Maßnahmen umzusetzen.
Es bleibt spannend, welcher Präsident als nächstes seinen Hut nehmen muss. Oder werden die statuierten Exempel vielleicht auch manchen Kollegen beim nun mehr nur noch als Regierungsschutz zu bezeichnenden VS eingeschüchtert haben?
Zuletzt stellte sich die baden-württembergische VS-Präsidentin gegen eine Beobachtung des dortigen AfD-Landesverbandes und stellte klar, dass es keinen Anlass für eine Beobachtung der AfD gebe.
https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-stuttgart-verfassungsschutz-kein-anlass-fuer-schaerfere-afd-beobachtung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200615-99-429946
Süddeutschen Zeitung
Verfassungsschutz: Kein Anlass für schärfere AfD-Beobachtung
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg sieht derzeit keinen Anlass, den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung zu stellen. Man habe die...