Auch auf der #Pressekonferenz der AfD-Fraktion Brandenburg habe ich nochmal klar gemacht, dass wir keinen #Rassismus bei der Brandenburger #Polizei erkennen können. #BlueLivesMatter

Liebe Brandenburger,

auf der heutigen #Pressekonferenz des Brandenburger Innenministeriums verkündeten der Chef des Landesamtes für #Verfassungsschutz Müller und #Innenminister Stübgen die Beobachtung der AfD Brandenburg.

Dazu möchte ich festhalten: Die vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder ernstzunehmenden Grundlage. Die #AfD im Allgemeinen und in Brandenburg im Besonderen steht uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Auch unser Wahlprogramm, welches das Fundament unseres politischen Handelns darstellt, gibt keinerlei Anlass einer Beobachtung. Hierfür gaben uns 24% aller Brandenburger im letzten Jahr ihre Stimme.

Die #Bespitzelung der größten #Oppositionspartei und die damit auch verbundene Kriminalisierung der Wahlentscheidung von knapp 300.000 Brandenburgern erinnert an dunkelste Zeiten der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Hier versucht eine #Landesregierung mittels ihrer politischen Behörde die immer stärker werdende Konkurrenz in ihren demokratischen Freiheiten zu beschneiden und konstruiert ein Extremismus-Narrativ unserer Partei, das nicht der Realität entspricht.

Ich möchte Sie persönlich ermutigen: Machen Sie sich selbst ein Bild von unserer Partei. Lesen Sie unser Wahlprogramm (https://www.afd-potsdam.de/wahlprogramm-fuer-brandenburg/), sprechen Sie mit uns Abgeordneten, besuchen Sie unsere Veranstaltungen und ermutigen Sie Freunde und Bekannte, das ebenso zu tun.
Wir werden uns nicht von unserem Kurs abbringen lassen und uns weiterhin mit allen rechtstaatlich-demokratischen Mitteln für unser #Brandenburg einsetzen.

Auf der heutigen #Pressekonferenz der AfD-Fraktion Brandenburg ging es um das Vorgehen des #Verfassungsschutz|es.
Hier gehe ich auf den #Kurswechsel der Ämter ein, der immer dann erfolgte, sobald die Politik einen neuen Präsidenten instalierte.
Das komplettes Video gibt es bei Facebook.

Auch in der heutigen #Pressekonferenz der AfD-Fraktion Brandenburg ging ich nochmal auf meinen Post zu #wirmachenauf und den gefolgten Reaktionen ein.

#Pressekonferenz
Die #Coronapolitik der #Altparteien hat die Bildungschancen unserer #Kinder aufs Spiel gesetzt. Viele leiden unter psychischen Erkrankungen und massivem #Lernrückstand.
Wir ziehen den Karren aus dem Dreck und stellen unser Aufholprogramm vor!
⬇️⬇️⬇️

#Pressekonferenz der #AfD-Fraktion

Unser Konzept zum Aufholen der #Lernrückstände will sicherstellen, dass es zu keinen weiteren Ausfällen kommt und Versäumtes nachholen.

Ein wichtiger Punkt ist dabei das Ferienprogramm:
👇👇👇

20 Jahre #rbb - 20 Jahre Verschwendung und Betrug.

Heute jährte sich die Ratifizierung des rbb-Staatsvertrages zum 20. Mal. Zeit, um in der #Pressekonferenz im #Landtag diese Revue passieren zu lassen.

Wenn die größte Oppositionsfraktion im Landtag #Brandenburg mit ihrer #Pressekonferenz an der Reihe ist, sind die meisten Pressevertreter schon verschwunden. Offensichtlich haben die #Journalisten kein wirkliches Interesse daran, über die parlamentarische Arbeit der #AfD zu berichten. 24 % der Brandenburger sehen das jedoch anders!