Wenn zum Frühlingsbeginn die allermeisten #Corona-Beschränkungen aufgehoben werden sollen, möchte die #Bundesregierung mit einem neuen #Gesetz den „Basisschutz“ der Bevölkerung gewährleisten. Was sich als „Basisschutz“ gut anhört, ist in Wirklichkeit nichts weiter als die Möglichkeit weiterer #Grundrechtseingriffe durch die Hintertür! Die Beschränkungen unserer #Freiheiten gehen also munter weiter – nur unter einem anderen Namen!
https://www.rnd.de/politik/corona-massnahmen-nach-dem-19-maerz-basisschutz-soll-kurz-vorher-beschlossen-werden-NH52B4QEP3IQFK5K735LWZNHHU.html
https://www.rnd.de/politik/corona-massnahmen-nach-dem-19-maerz-basisschutz-soll-kurz-vorher-beschlossen-werden-NH52B4QEP3IQFK5K735LWZNHHU.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Für „Corona-Basisschutz“: Ampel peilt Beschluss neuer Maßnahmen am 18. März an
Zum 20. März sollen die meisten der Corona-Maßnahmen stufenweise fallen. Doch auch danach soll nach dem Willen der Ampelregierung ein „Basisschutz“ der Bevölkerung gewährleistet sein. Entsprechende Regelungen sollen erst kurz vor dem Ende des Stufenmodells…
Das Landgericht Potsdam sieht bei der „Letzten Generation“ den Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegeben.
Mal sehen, ob sich der #Verfassungsschutz auch an #Recht und #Gesetz hält und diese Gruppierung näher unter die Lupe nimmt 😉 https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/letzte-generation-kriminell-verein/
Mal sehen, ob sich der #Verfassungsschutz auch an #Recht und #Gesetz hält und diese Gruppierung näher unter die Lupe nimmt 😉 https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/letzte-generation-kriminell-verein/
JUNGE FREIHEIT
Linksextremismus: Landgericht über „Letzte Generation“: Kriminelle Vereinigung
Erstmals in Deutschland entscheidet ein Landgericht, daß es sich bei den Klima-Extremisten um eine kriminelle Vereinigung handeln könnte. Wie kam es zu diesem Beschluß?