Mithilfe einer sog. „Koalition der Willigen“, wollte Innenministerin #Faeser (#SPD) (noch) mehr #Migranten nach Europa holen. Ihr feuchter Traum eines EU-#Asylsystems ist allerdings zerplatzt. Kein einziger EU-Staat wollte ihr Vorhaben unterstützen! Ach menno, wie schade! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/plan-von-ministerin-scheitert-nancy-faesers-fluechtlings-fehlstart-78975980.bild.html

Im aktuellen #Podcast der @AfDfraktionBB rede ich ab Min. 44 über die Pläne von Nancy #Faeser, den sogenannten #Rechtsextremismus schon in unseren #Kita|s zu bekämpfen. Hört rein:

Annalena #Baerbock möchte bis zu 10 Millionen ukrainische #Kriegsflüchtlinge in Deutschland aufnehmen. Wie die #Verteilung, Unterbringung oder Versorgung der Millionen Menschen vonstattengehen soll, sagt sie in ihrer Parteitagsrede allerdings nicht. Dabei war Deutschland bereits mit den knapp 1,1 Millionen #Migranten, die 2015 in unser Land kamen, heillos überfordert und scheint aus der Vergangenheit nichts gelernt zu haben: Innenministerin #Faeser lehnt eine polizeiliche Erfassung der Flüchtlinge ab. Das ist aber auch ohnehin nicht möglich, da die technischen Gerätschaften dazu momentan fehlen. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/baerbock-millionen-ukrainer/

Ukraine-#Krieg, Öl-#Embargo, explodierende #Preise und #Corona-Wahn – für Innenministerin #Faeser (#SPD) stellt jedoch der #Rechtsextremismus „die größte #Gefahr für die Menschen im Land dar“. Wie #realitätsfern kann man eigentlich sein?

Folgen 👉 @Dennis_Hohloch

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article238664713/Innenministerin-Faeser-Rechtsextremismus-ist-die-groesste-Gefahr-fuer-die-Menschen-im-Land.html

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/schoener-luegen-mit-statistik/

Innenministerin #Faeser (#SPD) will weiteren 104 444 #Asylbewerbern einen dauerhaften #Aufenthaltstitel schenken. All diese seien angeblich "gut integriert". Sie scheint so selten noch durch Deutschland zu kommen wie ihr Kanzler tanken geht.
https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-erstes-migrationspaket-viele-geduldete-duerfen-bleiben-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220607-99-578032

Wie wäre es mal mit #Fakten statt #Populismus, Frau Innenministerin #Faeser (SPD)? Laut ihr ginge die größte #Bedrohung für unser Land vom #Rechtsextremismus aus. Tatsächlich aber richten sich die allermeisten #Terrorverfahren gegen #Islamisten. Nur rund 3% der Verfahren der GBA richten sich gegen Rechtsterrorismus, allerdings 95% gegen islamistischen #Terrorismus! https://www.welt.de/politik/deutschland/article239937699/Generalbundesanwalt-Bedrohung-durch-islamistischen-Terrorismus-am-groessten.html

Während erst kürzlich durch Angriffe illegaler #Migranten in Ludwigshafen zwei Männer bestialisch ermordet und in Speyer zwei Frauen mit einem Messer lebensbedrohlich verletzt wurden, holt derweil #SPD-Innenministern #Faeser zusätzlich zu den tausenden Migranten, die täglich in unser Land kommen, 1.000 #Afghanen pro Monat nach #Deutschland. Diese Frau handelt nicht zum Wohle unseres Volkes!

Ein afghanischer #Migrant missbrauchte über Stunden ein 14 Jahre altes Mädchen. Inzwischen ist er aus der #Haft entlassen. Die Behörden sehen bei dem Mann allerdings eine hohe #Rückfallgefahr. Eine Ausweisung in sein Heimatland scheitert jedoch, da SPD-#Faeser keine #Abschiebungen nach #Afghanistan zulässt. Diese Frau ist eine Gefahr für unsere innere #Sicherheit! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/faeser-will-nicht-abschieben/

Künftig liest Nancy auch bei dir mit! 👀
Künftig sollen Chatnachrichten in sozialen Medien verdachtsunabhängig überwacht werden, um angeblich Kindesmissbrauch zu bekämpfen.
Innenministerin #Faeser will offensichtlich den absoluten #Überwachungsstaat.
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/faeser-plant-chatkontrollen/

Die Opfer des Zug-#Attentäters von #Brokstedt könnten noch leben. Denn der #Palästinenser hätte doch abgeschoben werden können. Das musste jetzt Innenministerin #Faeser einräumen. Wann übernimmt sie endlich mal Verantwortung und tritt zurück? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/brokstedt-abschiebung/

🚨 Unfassbares Urteil: Verfassungsgericht sieht Ausgrenzung der AfD-Fraktion aus der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) als gerecht an! 🚨

Mit welchen fadenscheinigen Argumenten die kritische Opposition aus der parlamentarischen Kontrollkommission, in der unser Verfassungsschutz kontrolliert wird, ausgeschlossen wird, ist undemokratisch und schädigt das Ansehen des Landtages! An Nancy #Faeser können wir beispielhaft sehen, wie der Verfassungsschutz im Kampf gegen politische Konkurrenten missbraucht wird. Umso wichtiger ist die Beteiligung der (größten) Opposition bei der Kontrolle dieses instrumentalisierten Inlandsgeheimdienstes.

Das Landesverfassungsgericht bestätigte nun gestern diese Ungerechtigkeit und legalisiert sie damit.

Dieses Urteil ist ein Tiefschlag für die Demokratie in #Brandenburg. Es untergräbt das Prinzip der Chancengleichheit und stellt die Rechte der größten Opposition im Lande in Frage. Teilt dieses Unrecht und verbreitet den Skandal soweit es geht.

Für mehr, bitte folgen:

Zukünftig soll der sogenannte #Verfassungsschutz auch an Kontodaten von angeblichen #Extremisten kommen dürfen.
Es geht jedoch schon lange nicht mehr um tatsächliche Extremismusbekämpfung, sondern um die Bekämpfung legitimer #Opposition durch die Regierung.
Wir werden uns mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese Pervertierung des Rechtsstaats wehren. Nancy #Faeser müssen endlich ihre Grenzen aufgezeigt werden!

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Jetzt kommt die Gesinnungsprüfung für #Beamte!

Nachdem Nancy #Faeser im Bund angekündigt hatte, das Verfassungsschutzgesetz zu ändern und zukünftig sämtliche Bankkonten der unliebsamen #Opposition im Land auszuspähen, wird nun in #Brandenburg ein sogenannter #Verfassungstreuecheck für angehende Beamte eingeführt.
Zukünftig wird bei jeder Neueinstellung der Inlandsgeheimdienst befragt, ob ihm Informationen zu dieser Person vorliegen. Jeder kann sich denken, in welche Richtung sich dieses Land damit entwickelt.

Als #AfD lehnen wir solch einen Gesinnungs-Check strikt ab.

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Seit heute Morgen ist das #Compact-Magazin von der Antifaaktivistin und Innenministerin. Nancy #Faeser verboten worden, weil der Verlag die „falsche Meinung“ verbreitet.
Währenddessen werden Menschen wie Sebastian #Hotz oder Florian Schröder, die Polizisten als Hundessöhne und Wichser bezeichnen oder es schade finden, dass Expräsident Trump nicht erschossen wurde, auskömmlich von unseren Rundfunkbeiträgen bezahlt und dürfen im Öffentlich-rechtlichen auftreten.