Viele von uns wurden schon mal Opfer der rigiden #Löschpolitik von #Facebook. Einige der Betroffenen nehmen diese Einschränkung der #Meinungsfreiheit nicht hin und klagen gegen den amerikanischen Konzern.
Wieder wurde nun ein Sieg für unsere Rechte erstritten. Das Landgericht Bamberg stellte fest, dass die Löschung des Textes der Bundestagspetition „Erklärung 2018“ rechtswidrig war.
Es zeigt sich: Kämpfen lohnt!

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/neue-niederlage-fuer-facebook-loeschpolitik/

Die #Zensur in den Sozialen Medien schreitet voran. Gestern sperrte mich #Twitter. Ich kritisierte, dass die #Altparteien die verzweifelten Unterstützer von #wirmachenauf zu Staatsfeinden und Straftätern kriminalisiert, wohingegen sie kein Problem mit Millionen von illegalen #Migranten haben, die teils schwere Straftaten und Morde begehen.
Es wird ungemütlich. Die #Meinungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt.
Meldet euch bei #Telegram und #Gab an, um einen Rückzugsort zu haben, wenn auch ihr gelöscht werdet.

Telegram: https://t.me/dennis_hohloch
Gab: https://gab.com/DennisHohloch

#Berufsverbot für Oppositionspolitiker!

Thomas Seitz nimmt als Bundestagsabgeordneter die #Meinungsfreiheit in Anspruch. Nun darf er nicht mehr als Staatsanwalt tätig sein. Die Repressionen gegen die #AfD nehmen zu.
Wir lassen uns nicht mundtot machen!

https://www.rnd.de/politik/gericht-verbietet-afd-politiker-seitz-dienst-als-staatsanwalt-XHW3ELODSTP2HFOIFVHSHBUAEM.html

Die #EU will mit einem neuen #Digital-Gesetz gegen #Hass und #Hetze im Internet vorgehen und dabei die Onlineplattformen zu schnelleren #Löschungen verpflichten. Damit überträgt man die strafrechtliche Beurteilung von Inhalten, die eigentlich den #Gerichten obliegen müssen, auf Private. Eine #Gefahr für die #Meinungsfreiheit! https://www.welt.de/wirtschaft/article238329833/Digital-Services-Act-EU-Einigung-auf-Digital-Gesetz-gegen-Hass-und-Hetze.html

„Eine #Zensur findet nicht statt“ – außer bei politisch unliebsamen #Meinungen. Nachdem #TikTok bereits meinen Account gesperrt hatte, auf dem ich lediglich meine Landtagsreden geteilt habe, ereilte dem #AfD-Kanal nun das gleiche Schicksal: Gelöscht, Gründe unbekannt. Hier soll die größte und einzig wahre #Oppositionskraft Deutschlands mundtot gemacht werden! #Meinungsfreiheit im Netz – Fehlanzeige! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/tiktok-loescht-afd-kanal/

#TikTok löscht den Kanal der AfD – der größten #Opposition in Deutschland.
Dieser Schritt ist leider nur der aktuelle Höhepunkt einer traurigen Entwicklung in unserem Land hin zu einer immer entkernteren #Meinungsfreiheit, die den Namen nicht mehr verdient.

Das #Oberlandesgericht Hamburg watscht #Facebook ab! Der Konzern lösche Beiträge und sperre Nutzer, obwohl dafür „keine rechtliche Grundlage besteht“. Das soziale Medium setze laut OLG seine „Sanktionspraxis auf Basis rechtswidriger AGB fort“.
Wann gewährleistet der Staat endlich die #Meinungsfreiheit im Internet statt sie ständig zu beschneiden? https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2022/neues-urteil-facebook-loescht-aus-politischer-willkuer/

Eine kritische Haltung zur praktizierten #Migrationspolitik kann im buntesten #Deutschland aller Zeiten den #Entzug der #Lehrerlaubnis zur Folge haben. Wissenschafts- und #Meinungsfreiheit zählen da halt nicht mehr! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/wissenschaft-wagener/

Zu viel #Meinungsfreiheit tut den Europäern nicht gut?
Die EU-Kommission drohte Elon #Musk, den Kurznachrichtendienst #Twitter abzuschalten, falls dieser weiterhin wahllos Nutzer zurückholt, die unter den alten Besitzern von der Plattform gesperrt wurden. Dabei dürfte es vor allem um die Reaktivierung von Trumps Account gehen. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „#Hass“ und „#Hetze“ im Netz, will die EU massiv die Meinungsfreiheit beschneiden! https://jungefreiheit.de/politik/2022/eu-droht-twitter-abzuschalten/

Wer Angst hat auszusprechen, was er denkt, hat seine Freiheit verloren ausdrücken, was er möchte.
Er überlässt den Diskurs und die politischen Entscheidungen anderen und verliert sein Recht auf politische Teilhabe.
Dass sich mittlerweile nur noch 40 % der Deutschen trauen, ihre Meinung zu sagen, ist das Resultat woker Denk- und Sprachverbote im Deckmantel einer entarteten politischen Gerechtigkeit.

#Meinungsfreiheit


https://www.nius.de/Gesellschaft/schlechtester-wert-seit-70-jahren-mehrheit-der-deutschen-traut-sich-nicht-die-politische-meinung-frei-zu-sagen/f0d9ce69-0596-4c44-89ab-f4428687f760

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Die Daten sind eindeutig: Seit Ende des zweiten Weltkrieges haben die Deutschen noch nie so viel Angst gehabt, ihre #Meinung frei zu äußern!
Je mehr #SPD/#Grüne/#Linke oder die Union versuchen die „Demokratie zu fördern“ desto weniger #Meinungsfreiheit empfinden die Bürger! Zufall?

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Immer mehr Deutsche trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei zu äußern. Bürger bewerben sich nicht mehr für kommunalpolitische Ämter, weil sie Gewalt und den Verlust ihres Arbeitsplatzes befürchten, wenn sie beispielsweise für die AfD antreten. Reaktion der SPD: OOOOOOHHHHH, die Armen. Mehr Verachtung kann man den Bürgern wohl nicht entgegenbringen. Ich habe eine passende Antwort darauf gefunden. #Meinungsfreiheit

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch

Wie Angriffe auf Politiker instrumentalisiert werden, um zum einen die #Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden und zum andern den #Kampf gegen die Opposition zu führen, zeigen die aktuellen Entwicklungen nach den #Angriff auf Matthias #Ecke.

Kurz vor der #EU-Wahl löscht #TikTok fünf meiner Videos. Offensichtlich darf man in diesem Land nicht mehr über #Messerangriffe, #Migration und #Ausländergewalt sprechen. Ein Grund dafür ist der Digital Services Act, den die sogenannten demokratischen Parteien in der EU beschlossen haben. Unser Versprechen an euch ist, dass wir dieses Verbrechen gegen die #Meinungsfreiheit wieder rückgängig machen.

Mit dem sogenannten #Verfassungstreuecheck werden zukünftig alle neu eingestellten Beamten auf ihre Gesinnung überprüft. Außerdem können #Beamte nun ohne ein Disziplinarverfahren aus dem Job geschmissen werden, wenn Sie die falsche Meinung haben. Sie bewegen uns immer schneller auf die Zustände der ehemaligen #DDR hin. Die @AfD_Fraktion_Brandenburg hat deswegen Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht. #Meinungsfreiheit #verfassungsschutz

Mit der Einführung des Digital Services Act hat die #EU die #Meinungsfreiheit zu Grabe getragen und die #Grünen helfen ihr dabei. Bald entscheiden Sie, was du noch #posten und sagen darfst.
Wollt ihr in so einer Zukunft leben? #freiheit #dsa #digitalservicesact