Im Zuge der #Polizeigewalt auf Anti-#Corona-#Demonstrationen, hatte sich der UN-Sonderberichterstatter über #Folter, Nils #Melzer, eingeschalten und dazu Ermittlungen aufgenommen. Nun übt der Rechtsprofessor scharfe #Kritik an Politik und #Polizei und hat die Staatsanwaltschaften zu straf- und disziplinarrechtlichen Untersuchungen aufgefordert. Es sei „kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern eher von #Systemversagen“, wenn in #Deutschland praktisch keine #Sanktionen wegen Polizeigewalt verhängt werden.

Folgen 👉 @Dennis_Hohloch

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/un-experte-sieht-systemversagen-bei-polizeigewalt-in-deutschland-17971633.html

Ein #Tempolimit ist Schwachsinn!
Weder wird dadurch #Energie gespart noch sorgt es für sicherere Straße.
Die #CDU sollte die Abschaffung der #Sanktionen fordern und #Sprit wieder bezahlbar machen, statt Russlands Kassen durch hohe Energiepreise zu füllen!“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-der-energie-krise-jetzt-auch-unions-politiker-fuer-tempolimit-80715296.bild.html

Um über den #Winter zu kommen, erhöht die #Bundesregierung das #Kindergeld um 18 €. Das ist ein unfassbar schlechter Witz! Die #AfD hingegen hat eine echte #Winternothilfe vorgelegt, mit der den Menschen im Land wirklich geholfen wird. Von Oktober bis Mai sollen allen Arbeitern, Selbstständigen und #Rentner|n die Lohn- bzw. Einkommensteuer erstattet und die Kitabeiträge ausgesetzt werden. #inflation #krieg #ukraine #nordstream2 #gas #öl #embargo #sanktionen #russland #kalt #strom #wutwinter #heisserherbst #arm #brandenburg #potsdam

Das #Ölembargo vernichtet tausende von Arbeitsplätze in #Deutschland, zerstört unsere Energiesicherheit und verteuert den #Sprit. Allein in der #PCK-Raffinerie in #Schwedt verlieren somit min. 3000 Beschäftige ihre Arbeit. Die AfD Fraktion Brandenburg tritt für einen vollumfänglichen Weiterbetrieb und gegen die #Sanktionen ein.

Wegen des selbstauferlegten #Öl-Embargos gegen #Russland kann in der PCK-Schwedt kein #Bitumen mehr hergestellt werden und muss nun aus anderen #Raffinerien besorgt werden. Die längeren Transportwege verursachen jedoch deutlich höhere Kosten, davor warnt nun die Bauindustrie. Wann sieht die Politik endlich ein, dass diese #Sanktionen mehr Schaden als Nutzen anrichten?

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/2023/03/uckermark-schwedt-mineraloel-bitumen-asphalt-bau-industrie.html

#Witz des Tages: Der so genannte Rechtsextremismus ist schuld am Wirtschaftseinbruch. 🤡🤡

#botsch #brandenburg #sanktionen #inflation #habek #afd #osten #ostdeutschland #extremismus #wirtschaft #arbeitslosigkeit

Dass für unsere Bundesregierung der #Frieden in #Europa an erster Stelle steht wird immer wieder an ihren „Friedens-Initiativen“ deutlich:

❌ #Sanktionen
❌ #Propaganda
❌ #Waffenlieferungen
❌ Milliarden für die #Ukraine
❌ Krankenhausbereitschaft für Verwundete
❌ Geheimgespräche zu #Taurus

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch