Gestern verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Internationale #Lomonossow-Schule in #Berlin Marzahn.
Der #Anschlag ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in der sich ausbreitenden #Russophobie in #Deutschland.
Kein #Russe in unserem Land kann etwas für den #Krieg in der #Ukraine . Diejenigen, die das nicht akzeptieren können, verbreiten mittlerweile nicht nur noch #Hass und #Hetze sondern tragen den Krieg direkt in unser Land und machen sich zum Handlanger der Kriegspropagandaisten.
Solche verabscheuenswürdigen Taten dürfen nicht unkommentiert bleiben. Stoppt den Russenhass!
Der #Anschlag ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in der sich ausbreitenden #Russophobie in #Deutschland.
Kein #Russe in unserem Land kann etwas für den #Krieg in der #Ukraine . Diejenigen, die das nicht akzeptieren können, verbreiten mittlerweile nicht nur noch #Hass und #Hetze sondern tragen den Krieg direkt in unser Land und machen sich zum Handlanger der Kriegspropagandaisten.
Solche verabscheuenswürdigen Taten dürfen nicht unkommentiert bleiben. Stoppt den Russenhass!
Die #EU will mit einem neuen #Digital-Gesetz gegen #Hass und #Hetze im Internet vorgehen und dabei die Onlineplattformen zu schnelleren #Löschungen verpflichten. Damit überträgt man die strafrechtliche Beurteilung von Inhalten, die eigentlich den #Gerichten obliegen müssen, auf Private. Eine #Gefahr für die #Meinungsfreiheit! https://www.welt.de/wirtschaft/article238329833/Digital-Services-Act-EU-Einigung-auf-Digital-Gesetz-gegen-Hass-und-Hetze.html
DIE WELT
EU-Einigung auf Digital-Gesetz gegen Hass und Hetze
Kriegspropaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es im Internet bald weniger geben: Die EU-Institutionen haben sich auf strengere Regeln für Konzerne wie Google und Amazon geeinigt. Mit dem Gesetz müssen Onlineplattformen künftig verstärkt gegen illegale…
#Hass und #Hetze steuergeldfinanziert: Unzählige Mitarbeiter des sog. Verfassungsschutzes werden mit Steuergeldern bezahlt, um rechtsextreme #Propaganda zu verbreiten und sogar um #Straftaten zu begehen. Ein Leiter eines Landesverfassungsschutzes nennt dies die „Zukunft der Informationsbeschaffung“. Staatsgesteuerter #Rechtsextremismus – auch nur in Deutschland denkbar.
https://jungefreiheit.de/.../2022/verfassungsschutz-fakes/
https://jungefreiheit.de/.../2022/verfassungsschutz-fakes/
Zu viel #Meinungsfreiheit tut den Europäern nicht gut?
Die EU-Kommission drohte Elon #Musk, den Kurznachrichtendienst #Twitter abzuschalten, falls dieser weiterhin wahllos Nutzer zurückholt, die unter den alten Besitzern von der Plattform gesperrt wurden. Dabei dürfte es vor allem um die Reaktivierung von Trumps Account gehen. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „#Hass“ und „#Hetze“ im Netz, will die EU massiv die Meinungsfreiheit beschneiden! https://jungefreiheit.de/politik/2022/eu-droht-twitter-abzuschalten/
Die EU-Kommission drohte Elon #Musk, den Kurznachrichtendienst #Twitter abzuschalten, falls dieser weiterhin wahllos Nutzer zurückholt, die unter den alten Besitzern von der Plattform gesperrt wurden. Dabei dürfte es vor allem um die Reaktivierung von Trumps Account gehen. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „#Hass“ und „#Hetze“ im Netz, will die EU massiv die Meinungsfreiheit beschneiden! https://jungefreiheit.de/politik/2022/eu-droht-twitter-abzuschalten/
JUNGE FREIHEIT
Ultimatum an Elon Musk: Zu viel Meinungsfreiheit: EU droht, Twitter abzuschalten
Ultimatum am Elon Musk: Die EU-Kommission droht Twitter damit, die Plattform in Europa abzuschalten, wenn Ex-US-Präsident Trump und andere gesperrte Nutzer zurückkehren dürfen.
Media is too big
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