Die #CDU ist jetzt auch auf Verbotskurs. Sie hält ein „temporäres #Tempolimit“ angesichts der explodierenden Energiepreise nicht für ausgeschlossen. Ein Tempolimit dürfe „kein Tabuthema“ sein. Wer ist denn eigentlich für diese #Energiekrise nochmal verantwortlich und war in den letzten Jahren in #Regierungsverantwortung? https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239631975/Energiekrise-Tempo-130-jetzt-beginnt-das-Umdenken-in-der-Union.html
DIE WELT
Energiekrise: Tempo 130 – jetzt beginnt das Umdenken in der Union - WELT
Es war in der Union lange Zeit ein No-Go, aber jetzt, angesichts der dramatischen Energiekrise, startet in Teilen der CDU ein Kehrtwende-Manöver. Zumindest ein „temporäres Tempolimit“ sei in schwierigen Zeiten nicht ausgeschlossen – es gebe „keine Tabuthemen“.
Die @afdfraktionbb stellte in der gestrigen Plenarsitzung ihr #Hilfsprogramm „Winternothilfe“ mit einem Umfang von drei Milliarden Euro vor. 💶
Mithilfe eines Sondervemögens soll allen Arbeitenden, #Familien und Rentnern unter die Arme gegriffen werden, indem diesen von Oktober bis Mai die Lohn- und Mehrwertsteuer, die #kitabeiträge sowie die Gasumlage erstattet werden. Gekoppelt ist das Hilfsprogramm an mittel- und langfristige Maßnahmen zur Bekämpfung der #Inflation und #Energiekrise. 🔋
Uns genügt es nicht, die aktuelle Krise einfach nur hinzunehmen und den Menschen 18€ mehr Kindergeld zu geben. Wir wollen, dass diejenigen, die den Laden am Laufen halten und gehalten haben, gut durch den #Winter kommen. ❄️
Mithilfe eines Sondervemögens soll allen Arbeitenden, #Familien und Rentnern unter die Arme gegriffen werden, indem diesen von Oktober bis Mai die Lohn- und Mehrwertsteuer, die #kitabeiträge sowie die Gasumlage erstattet werden. Gekoppelt ist das Hilfsprogramm an mittel- und langfristige Maßnahmen zur Bekämpfung der #Inflation und #Energiekrise. 🔋
Uns genügt es nicht, die aktuelle Krise einfach nur hinzunehmen und den Menschen 18€ mehr Kindergeld zu geben. Wir wollen, dass diejenigen, die den Laden am Laufen halten und gehalten haben, gut durch den #Winter kommen. ❄️