Liebe Brandenburger,
auf der heutigen #Pressekonferenz des Brandenburger Innenministeriums verkündeten der Chef des Landesamtes für #Verfassungsschutz Müller und #Innenminister Stübgen die Beobachtung der AfD Brandenburg.
Dazu möchte ich festhalten: Die vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder ernstzunehmenden Grundlage. Die #AfD im Allgemeinen und in Brandenburg im Besonderen steht uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Auch unser Wahlprogramm, welches das Fundament unseres politischen Handelns darstellt, gibt keinerlei Anlass einer Beobachtung. Hierfür gaben uns 24% aller Brandenburger im letzten Jahr ihre Stimme.
Die #Bespitzelung der größten #Oppositionspartei und die damit auch verbundene Kriminalisierung der Wahlentscheidung von knapp 300.000 Brandenburgern erinnert an dunkelste Zeiten der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Hier versucht eine #Landesregierung mittels ihrer politischen Behörde die immer stärker werdende Konkurrenz in ihren demokratischen Freiheiten zu beschneiden und konstruiert ein Extremismus-Narrativ unserer Partei, das nicht der Realität entspricht.
Ich möchte Sie persönlich ermutigen: Machen Sie sich selbst ein Bild von unserer Partei. Lesen Sie unser Wahlprogramm (https://www.afd-potsdam.de/wahlprogramm-fuer-brandenburg/), sprechen Sie mit uns Abgeordneten, besuchen Sie unsere Veranstaltungen und ermutigen Sie Freunde und Bekannte, das ebenso zu tun.
Wir werden uns nicht von unserem Kurs abbringen lassen und uns weiterhin mit allen rechtstaatlich-demokratischen Mitteln für unser #Brandenburg einsetzen.
auf der heutigen #Pressekonferenz des Brandenburger Innenministeriums verkündeten der Chef des Landesamtes für #Verfassungsschutz Müller und #Innenminister Stübgen die Beobachtung der AfD Brandenburg.
Dazu möchte ich festhalten: Die vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder ernstzunehmenden Grundlage. Die #AfD im Allgemeinen und in Brandenburg im Besonderen steht uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Auch unser Wahlprogramm, welches das Fundament unseres politischen Handelns darstellt, gibt keinerlei Anlass einer Beobachtung. Hierfür gaben uns 24% aller Brandenburger im letzten Jahr ihre Stimme.
Die #Bespitzelung der größten #Oppositionspartei und die damit auch verbundene Kriminalisierung der Wahlentscheidung von knapp 300.000 Brandenburgern erinnert an dunkelste Zeiten der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Hier versucht eine #Landesregierung mittels ihrer politischen Behörde die immer stärker werdende Konkurrenz in ihren demokratischen Freiheiten zu beschneiden und konstruiert ein Extremismus-Narrativ unserer Partei, das nicht der Realität entspricht.
Ich möchte Sie persönlich ermutigen: Machen Sie sich selbst ein Bild von unserer Partei. Lesen Sie unser Wahlprogramm (https://www.afd-potsdam.de/wahlprogramm-fuer-brandenburg/), sprechen Sie mit uns Abgeordneten, besuchen Sie unsere Veranstaltungen und ermutigen Sie Freunde und Bekannte, das ebenso zu tun.
Wir werden uns nicht von unserem Kurs abbringen lassen und uns weiterhin mit allen rechtstaatlich-demokratischen Mitteln für unser #Brandenburg einsetzen.