Dennis Hohloch - Landtag Brandenburg
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Offene Grenzen fördern den #Antisemitismus in #Deutschland!

Die #Altparteien haben durch ihre #Politik der offenen Grenzen die größten #Antisemiten und Judenhasser der Welt in unser Land geholt. Wer den Antisemitismus bekämpfen will, der ändert nicht die #Verfassung, sondern der kontrolliert die eigenen #Grenzen und schiebt konsequent ab!

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Seit Wochen hören die #Nachrichten über #Korruption und Vetternwirtschaft im #RBB und den anderen Rundfunkanstalten nicht auf. Alle Kontrollmechanismen haben nicht nur versagt, sondern Teile dessen waren in die Machenschaften verstrickt.

Aber wer sind eigentlich diejenigen, die den öffentlich-rechtlichen #Rundfunk kontrollieren? Es sind die Mitglieder der #Altparteien!
Im gesamten Bundesgebiet haben sich die #Altparteien den Staat zur #Beute gemacht.
In #Brandenburg werden vor allem #SPD-Kader mit gutdotierte #Staatsposten versorgt. Höchste Zeit, dass die #AfD nächstes Jahr in Brandenburg an die Macht kommt und diesen SPD-#Filz beseitigt!
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Die #Altparteien änderten 2021 die Verfassung, um den Kampf gegen den soganennten #Antiziganismus festzuschreiben. Völlig absurd und hat auch nichts mit 🐐 zu tun. 🤡

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Während unserer #Schüler in der vierten Klasse nicht mehr #lesen, #rechnen und #schreiben können, beschäftigen sich die Politiker der #Altparteien 5 Stunden im Bildungsausschuss mit angeblichem #Rechtsextremismus, anstatt mit den wirklichen Problemen unserer #Kinder. Unfassbar! 

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Der #Rundfunkbeitrag soll bald automatisch steigen, wenn es nach den #Altparteien geht.

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Ab 2024 darf jeder wieder mehr #Zwangsgebühren zahlen. Das liegt vor allem daran, dass die Erhebung und Berechnung der #Rundfunkgebühren durch die sogenannte #KEF vorgenommen wird. Sie ist genauso wie der #Rundfunk selbst durchsetzt von Parteifunktionären der #Altparteien, allen voran, der #SPD und der #CDU.
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390 € pro Monat mehr sollen die Abgeordneten bekommen. Und das in einer Zeit, in der den Bürgern immer weniger in der Tasche bleibt, wegen der schlechten Politik der #Altparteien. Das konnte ich so nicht stehen lassen.

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Der politisch besetzte „#Verfassungsschutz“ ist ein Instrument der Machterhaltung der #Altparteien geworden.

Selbst Mitarbeiter der eigenen Fraktion sollen als Agenten (IM) angeworben werden.
Dieses System der Bespitzelung und #Denunziation lehnen wir strikt ab!

Wer Demokratie will, muss Opposition und andere Meinungen aushalten.