Während unzählige Menschen wegen der exorbitant hohen #Spritpreise um ihre #Existenz fürchten müssen, die Gesellschaft aufgrund der geplanten allgemeinen #Impfpflicht weiter #gespalten wird und #Deutschland angesichts der hunderttausenden #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine vor enormen Herausforderungen steht, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (#SPD) nichts Besseres zu tun, als der Bevölkerung heute ihren „Aktionsplan gegen #Rechtsextremismus“ vorzustellen. Darauf haben die Menschen jetzt sehnsüchtig gewartet – da macht das #Tanken auch gleich viel mehr Spaß! https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/aktionsplan-rechtsextremismus-101.html?fbclid=IwAR1KmsIvBek73qvTLJ6gOl5puMwSHLo2v73NyfH1I8knHp_AvDAW7nmWCk0

Gleich startet unsere Pressekonferenz für die Freiheit und gegen die #Impfpflicht am Brandenburger Tor in #Potsdam.

https://youtu.be/90a4YQ6tGIQ

Zusammen mit Tino Chrupalla, Dr. Hans-Christoph Berndt und Dr. Susanne Wagner waren wir heute #live am Brandenburger Tor an unserer #Mahnwache in #Potsdam gegen die #Impfpflicht . ❌🗣

24h Mahnwache gegen die #Impfpflicht sind vorbei. Danke allen Helfern! ❌

Von allen Anträgen zur #Impfpflicht ist der der #CDU am niederträchtigsten.
Eine wissenschaftliche Begründung für die Jahresgrenze ab 50 existiert schlichtweg nicht und er katalysiert die Spaltung der Gesellschaft, für die ohnehin CDU und #SPD verantwortlich sind.

https://www.tagesschau.de/inland/impfpflicht-debatte-bundestag-101.html

Der Spitzenverband der gesetzlichen #Krankenkassen (#GKV) hält die Umsetzung einer allgemeinen #Impfpflicht für unmöglich. Das Briefanschreiben an die Versicherten sei sowohl organisatorisch als auch angesichts des europaweiten #Papiermangels nicht umsetzbar. Die Krankenkassen befürchten zudem eine Überlastung der Callcenter durch Nachfragen und Beschwerden. Im Übrigen sei die #Umsetzung der Impfpflicht eine staatliche Aufgabe.
Davon abgesehen, würden sich laut einer aktuellen Umfrage nur 2% der #Ungeimpften bei Einführung einer Impfpflicht impfen lassen. Der Druck der #Straßenproteste wirkt!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article237667359/Akuter-Papiermangel-Krankenkassen-halten-Corona-Impfpflicht-fuer-nicht-umsetzbar.html

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-allensbach-umfrage-wirft-zweifel-an-impfpflicht-auf-17890904.html

Erst sei laut Krankenkassen eine allgemeine #Impfpflicht wegen #Papiermangel nicht umsetzbar, jetzt scheitert wohl das #Tempolimit bereits am #Schildermangel. An schwachsinnigen Vorschlägen mangelt es uns jedenfalls nicht! https://www.spiegel.de/auto/tempolimit-volker-wissing-begruendet-ablehnung-mit-schildermangel-a-f3a7f83b-d8f4-481d-8d00-cb08333132df

Die Anträge zur #Impfpflicht sind gescheitert.

Ein großer Tag für #Demokratie und #Freiheitsrechte in 🇩🇪.

Das ist ein Riesenerfolg für unsere AfD.

Kaum ist die Einführung einer allgemeinen #Impfpflicht im #Bundestag krachend gescheitert, meldet sich der zahnlose Tiger aus #Bayern zu Wort und fordert den #Bundeskanzler auf, die Impfpflicht zur Chefsache zu machen. Glücklicherweise untermauern aktuelle #Studienergebnisse noch einmal die Sinnlosigkeit einer Impfpflicht. Für diesen Impfstoff habt ihr unser Land gespalten? https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/forschung-zu-coronavirus-studie-schutz-bei-omikron-sinkt-einige-monate-nach-biontech-booster_id_89241677.html https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfpflicht-in-der-pflege-bayern-fordert-neuen-vorstoss-aus-berlin-a-0bf7c601-15d0-4349-aff7-91d9c20a0756

Eine #Impfung schützt weder vor einer #Ansteckung noch vor einer Übertragung des #Corona-Virus. Trotz dessen hat das #Bundesverfassungsgericht die einrichtungsbezogene #Impfpflicht heute abgenickt. Zwar liege darin ein #Eingriff in die #Berufsfreiheit und das Recht auf körperliche #Unversehrtheit. Die #Grundrechtseingriffe seien jedoch zum Schutz vulnerabler Gruppen gerechtfertigt. Das Reinigungs- und Küchenpersonal könne ja den Arbeitsplatz wechseln, bemerkte das #BVerfG. Das #Pflegepersonal und die Ärzte aber nicht! Ein Schlag ins Gesicht aller ungeimpften #Pflegekräfte vom sog. „#Verfassungshüter“! https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-1bvr264921-verfassungsbeschwerde-einrichtungsbezogene-impfpflicht-verfassungskonform-verfassungswdirg-coronavirus-covid19/

Die #Corona-#Impfung ist weitaus gefährlicher als angenommen. Zu diesem Ergebnis gelangen 12 renommierte #Professoren verschiedener Fachrichtungen in einem öffentlichen Brief an das #PEI. Die #Sicherheitsanalyse des PEI sei fehlerhaft. Als Konsequenz würde selbst im Falle einer extrem hohen Anzahl an impfbedingten #Todesfällen keine Warnung erfolgen. Damit verliere allerdings der Beschluss zur einrichtungsbezogenen #Impfpflicht des #BVerfG einen seiner zentralen Grundpfeiler.
https://weltwoche.ch/daily/offener-brief-das-bundesverfassungsgericht-bewertete-die-impfpflicht-als-verfassungskonform-aber-der-beschluss-beruht-auf-einem-methodisch-falschen-gutachten-des-paul-ehrlich-instituts-die-corona/

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In #Brandenburg soll ein sogenannter Verfassungstreuecheck für #Beamte eingeführt werden.
Zukünftig wird jeder neue Beamte überprüft, ob er ein angeblicher Verfassungsfeind ist. Darunter fallen unter anderem auch jene, die vom „Verfassungsschutz“ beobachtet werden, aber nicht als #Extremist bezeichnet werden.
Die Willkür des politischen Verfassungsschutzes entscheidet also zukünftig über die Zulassung von Beamten. Solch ein demokratiefeindliches Gesetz gab es zuletzt 1933 mit dem „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ der Nationalsozialisten. Die AfD Fraktion Brandenburg lehnt dieses Gesetz strikt ab.

#verfassungsschutz #demokratie #gefahr #skandal #vs #beamter #freiheit #mittwoch #cdu #potsdam #demo #impfpflicht

Während der öffentlich-rechtliche #Rundfunk die Protestbewegung in #China als Freiheitskampf gegen die #Corona-Maßnahmen feiert, hat man hierzulande alle #Spaziergänger und #Demonstranten gegen das Corona Regime der Regierung als #Coronaleugner und #Spinner diffamiert. Diese Doppelzüngigkeit muss aufhören!

#impfpflicht #impfen #maskenpflicht #covid_19 #freiheit #3G #2G #maske #testen #testpflicht #corona #covid_19 #test #schnelltest #mittwoch #moderna #biontech #brandenburg #Deutschland