Am 30. Juni 2026 kam der Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen zusammen. Im Erfurter Landtag fand an diesem Tag hinsichtlich der Corona-Aufarbeitung eine Premiere statt. Der ehemalige Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, war während des gesamten Corona-Geschehens zum ersten Mal als Zeuge geladen. Das PEI ist die Bundesoberbehörde, die für die Überwachung der Sicherheit der Corona-Impfkampagne verantwortlich war. Es war außerdem an der Zulassung der neuartigen, sogenannten Corona-Impfstoffe beteiligt und wertete die Verdachtsfälle von Nebenwirkungen aus. Bundesweit beziehen sich Gerichte bei Rechtsstreiten rund um Haftungsfragen bei Impfschäden auf die Einschätzungen des PEI. Dem PEI kommt also, ähnlich dem Robert-Koch-Institut (RKI) eine zentrale Rolle im gesamten Corona-Geschehen zu.

Das PEI sorgte jedoch von Anfang an aufgrund vermehrter Intransparenz und der jahrelangen Nichtveröffentlichung relevanter Daten für Schlagzeilen. Gleichzeitig beteuerte es immer wieder, die Impfstoffe und deren Sicherheit würden sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft. Nun gab es erstmals die Möglichkeit, den damals zuständigen Präsidenten des PEI zu befragen. Vor dem Ausschuss gleicht Cichuteks Zeugenaussage einer einzigen Selbstbeweihräucherung ohne jegliche Selbstkritik. Er stellte jedoch eine Vielzahl von Behauptungen auf, deren Wahrheitsgehalt höchst fragwürdig ist. Das ist bei einer Zeugenaussage vor einem Untersuchungsausschuss jedoch keine Lappalie. Er leugnete die Untererfassung von Impfnebenwirkungen, ohne dies belegen zu können, und traf möglicherweise fachlich falsche Aussagen zu immunologischen Grundlagen rund um Corona. Zudem äußerte er sich höchst fragwürdig zur Risiko-Nutzen-Analyse eines Corona-Impfstoffs und konnte nicht beantworten warum im PEI Jahre lang keine Protokolle angelegt wurden.
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Georg, Jahrgang 1953, mochte den Sommer auf dem Land. Das gemähte Gras roch nach Kindheit, die Linden summten, und auf der Terrasse stand ein Tisch, der älter war als sämtliche gesellschaftlichen Debatten, die an ihm geführt worden waren.

Sarah, seine Enkelin, war für einige Tage zu Besuch. Sie studierte Soziologie in der Großstadt und hatte neben zwei Büchern, einer Edelstahlflasche und drei Ladekabeln auch das gesamte moralische Inventar ihres Seminars mitgebracht.

Am Vormittag war ein Handwerker gekommen, um die klemmende Terrassentür zu richten. Georg hatte ihm zugesehen, wie er den Rahmen anhob, zwei Schrauben nachzog und die Tür innerhalb von zehn Minuten wieder zum Schließen brachte.

„Der Mann versteht sein Handwerk“, hatte Georg gesagt.

Sarah hatte nichts erwidert. Sie hatte nur kurz aufgesehen. Ihr Blick verriet, dass etwas registriert worden war.

Nun saßen sie beim Kaffee.

„Opa“, begann sie, „ich wollte noch einmal auf deine Äußerung über den Handwerker zurückkommen.“

Georg legte die Zeitung beiseite. „Welche Äußerung?“

„Dass er sein Handwerk versteht.“

„Tut er doch.“

„Darum geht es nicht.“

Georg wartete.

„Die Formulierung reproduziert eine klassistische Zuschreibung. Du reduzierst ihn auf seine körperliche Tätigkeit.“

„Er war hier, um die Tür zu reparieren.“

„Das ist genau diese funktionale Sicht auf Menschen.“

Georg sah zur Tür. Sie schloss noch immer einwandfrei. „Ich hätte ihn also nicht Handwerker nennen dürfen?“

„Doch. Aber du hättest reflektieren müssen, aus welcher privilegierten Position heraus du ihn als Handwerker wahrnimmst.“

„Er hatte einen Werkzeugkasten dabei.“

Sarah atmete hörbar aus. „Das ist nicht witzig.“

„Ich fand es eher praktisch.“

Sie nahm ihre Tasse, hielt kurz inne und stellte sie wieder ab. „Außerdem hast du ihm schwarzen Kaffee angeboten.“

Georg blickte in seine Tasse. „Er wollte keine Milch.“

„Du verstehst überhaupt nicht, worum es geht.“

„Das Gefühl beschleicht mich auch.“

Sarah verschränkte die Arme. Ihr Studium hatte ihr beigebracht, dass verschränkte Arme bei anderen Menschen Abwehr signalisierten. Bei ihr selbst waren sie Ausdruck klarer Haltung.
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Kosten der repräsentativen Demokratie im Bund

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788 Millionen verschlingt der Bundestag (2021)

53.900 Millionen verschlingt die Verwaltung, hier Exekutive genannt (2021) für Personalausgaben und sächlichen Verwaltungsausgaben der Legislative (Deutscher Bundestag und Bundesrat) sowie der Judikative (Bundesgerichte).

In der Bundestagsverwaltung sind 3.200 Menschen beschäftigt. Zusammen mit den Parlamentariern und deren Angestellten kommen insgesamt 10.000 zusammen - Wahnsinn!

Bei der Kostenentwicklung sehen wir ein zeitliches Phänomen ab 2007. Ab Beginn der Finanzkrise 2007 steigen die Kosten immer weiter. Der Grund liegt aber vor allem am Anwachsen der Parlamentarier und vor allem in der explodierenden Zahl an deren Angestellten. Allein dafür mußten für 137 Millionen Büros angemietet werden.

[Grafik]

Wieviel kosten uns die Parteien - verdeckte Finanzierung?
1.500 Millionen fließen, in Bund und Ländern, direkt an Abgeordnete, Mitarbeiterpauschalen, Sachleistungen (Büro, Technik), Reisekosten, Freifahrten mit der Bahn und kostenlose Inlandsflüge - Alles 100% parteilich.

Bis zu 765.000€ fallen pro Abgeordneten an!

2536 Abgeordnete in Bund und Ländern haben ihren Preis

736 kosten 1,1 Milliarden,

während die rund 1.800 in den Ländern “nur” 400 Millionen kosten

219 Millionen fließen direkt an die Parteien (2025)

687 Millionen fließen an die Parteistiftungen (2024)

141 Millionen bekommen die Bundestagsfraktionen noch oben drauf (2026). Irre, daß die fünf Fraktionen nochmal so viel zusätzliches Geld für Mitarbeiter und Sachkosten haben.

Die Parteien bedienen mit 2.541 Millionen aus unseren Geldern!

Die Geldflüsse an Bundesabgeordnete sind in einem krassen Missverhältnis zu den Landesabgeordneten

2.541 Millionen mit denen uns die Parteien parteilich “bearbeiten”.

Ein immenser finanzieller Hebel gegenüber Neuparteien und den Menschen in Deutschland. Ich empfinde das als ein obszön ungerechtes Ungleichgewicht. Wer hat schon bis zu 765.000€ zur Verfügung um parteiliche Aktivitäten umzusetzen!?

Die Parteifinanzierung geht sehr weit über die Vergütung und Nebenkosten der Abgeordneten hinausgeht. Daher sehe ich eine gigantische verdeckte Finanzierung der Parteien.
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BERLIN/PARIS/LONDON (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung finanziert Deutschlands Hochrüstung außer mit dem Abriss der Sozialsysteme auch mit Rekordschulden und treibt die Umlenkung aller verfügbaren Mittel in die Militäretats europaweit voran. Berichten zufolge plant Berlin allein für die Jahre von 2027 bis 2030 Neuschulden von 838 Milliarden Euro ein, die zum Großteil in das Militär fließen. Bereits 2030 wird deshalb eine Zinslast von 81 Milliarden Euro erwartet – fast das Vierfache des derzeitigen Gesundheitshaushalts. Zugleich übertreffen die realen deutschen Militärausgaben die offiziell angegebenen um 50 Prozent. Sieht der Bundeshaushalt für dieses Jahr Aufwendungen für die Bundeswehr von nahezu 82,7 Milliarden Euro vor, so hat die Bundesregierung Militärausgaben von 124,7 Milliarden Euro an die NATO gemeldet; die Differenz ist offenkundig in anderen Haushaltsposten und in Schattenhaushalten („Sondervermögen“) versteckt. Unter dem Druck, mit Berlin mithalten zu müssen, rüsten auch Paris und London dramatisch auf – um den Preis heftiger Kürzungen in den Gesundheits-, Sozial- und Bildungssystemen. Bundeskanzler Friedrich Merz will Proteste nicht dulden und fordert: „Nörgler und Berufskritiker: Wegtreten!“

Allgemeine Finanzverwaltung
Die tatsächlichen Ausgaben der Bundesrepublik für das Militär übertreffen die offiziellen Angaben der Bundesregierung dazu weiter erheblich. Dies zeigt ein Vergleich verschiedener Angaben für die diesjährigen Aufwendungen für die Streitkräfte. So sieht der Bundeshaushalt knapp 82,7 Milliarden Euro für das Bundesverteidigungsministerium vor; das wären 15,8 Prozent aller Ausgaben der Bundesregierung. Hinzu kommen allerdings noch Mittel aus den Sonderschulden, die die Regierung in einem Schattenhaushalt versteckt. Inzwischen liegen dazu Zahlen aus dem Bundesfinanzministerium vor. Für 2026 beläuft sich die Summe auf 108,2 Milliarden Euro. Vergangene Woche wurde bekannt, dass der Betrag für die deutschen Militärausgaben, den die Bundesregierung für dieses Jahr an die NATO gemeldet hat, noch deutlich höher liegt und 124,7 Milliarden Euro erreicht.[1] Dies sind gut 50 Prozent mehr als der reguläre Bundeswehretat. Ursache ist, dass diverse kostspielige Rüstungsausgaben, so etwa voluminöse Militärhilfe für die Ukraine, in andere Haushaltsposten verschoben werden, wo sie dem kritischen Blick entzogen sind. So sind im Bundeshaushalt für 2026 Mittel von 11,5 Milliarden Euro im Etatposten „Allgemeine Finanzverwaltung“ für die „Ertüchtigung von völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten im Bereich Sicherheit, Verteitigung und Stabilisierung“ ausgewiesen.[2]
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Vielleicht erinnerst du dich an eine Stunde, die einfach verschwunden ist.

Du hast etwas Alltägliches getan, und irgendwann hat die Zeit ihren Griff um dich gelockert.

Du hast dich nicht bewusst bemüht, ganz im Hier und Jetzt zu sein. Du hast dich nicht aus der Distanz beobachtet oder dich gefragt, ob du diese Stunde sinnvoll nutzt. Du warst einfach ganz in dem versunken, was du gerade tatest – so wie ein Kind in ein Spiel vertieft ist.

Dann hast du aufgeschaut. Das Licht hatte sich verändert. Es war mehr Zeit vergangen, als dir bewusst war, doch nichts davon schien sein übliches Gewicht zu haben. Für eine Weile war der Teil von dir, der beobachtet, misst und Punkte zählt, verstummt.

Psychologen nennen diesen Zustand „Flow“: eine Form völliger Vertiefung, in der Handlung und Aufmerksamkeit eins zu werden scheinen.

Doch dieser Begriff lässt die Erfahrung technischer klingen, als sie sich anfühlt.

Aus der Innenperspektive betrachtet ist „Flow“ oft viel einfacher. Es ist die seltene Erleichterung, nicht mehr neben dem eigenen Leben zu stehen und zu bewerten, wie gut man es lebt.

Und genau hier beginnt das Paradoxon: Je bewusster wir versuchen, mühelos zu werden, desto mehr Aufmerksamkeit lenken wir wieder auf uns selbst.

Vielleicht warst du überrascht, wie gut es tat, für eine Weile aus deiner eigenen Aufmerksamkeit zu verschwinden. Vielleicht warst du auch ein wenig traurig, weil du dich nicht daran erinnern konntest, wann das das letzte Mal passiert war.

Die meisten von uns haben schon einmal eine solche Stunde erlebt. Nur sehr wenige von uns wissen, wie wir den Weg zurück finden können.

Wenn sich die Aufmerksamkeit in zwei Teile spaltet
Also versuchen wir, diesen Zustand wiederherzustellen.

Wir nehmen uns einen Nachmittag Zeit. Wir schalten das Handy stumm. Wir richten den Raum her, schließen unnötige Tabs und setzen uns mit einer fast schon militärischen Entschlossenheit hin. Dieses Mal, sagen wir uns, werden wir uns konzentrieren. Dieses Mal werden wir in den Zustand gelangen, an den wir uns erinnern.

Doch die Stunde vergeht nicht.

Sie bleibt vor uns stehen, Minute für Minute, und wird gezählt.

Das hat etwas sanft Absurdes an sich. Wir streben nach einem Zustand, dessen Wesen gerade die Abwesenheit von Anstrengung ist. Wir versuchen, uns gewaltsam in den Raum zu drängen, in den uns das Zwingen nicht folgen kann.
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Es ist an der Zeit, die Fassade fallen zu lassen. Was derzeit unter dem akademischen Banner der „Energy Humanities“ verkauft wird, ist in der Praxis der klerikale Flügel einer globalen Bewegung, die den Wohlstand der Vielen für die ästhetischen Empfindungen der Wenigen opfern würde. Unter dem Deckmantel einer wissenschaftlichen Disziplin ist sie zu kaum mehr als einem Vehikel für eine moderne Form des Klimatismus geworden.

Diese starre, antiindustrielle Orthodoxie verschleiert ihre Intoleranz hinter einer Sprache der Besorgnis. Indem sie sich weigert, die physischen und wirtschaftlichen Erfordernisse einer funktionierenden Zivilisation anzuerkennen, hat sich diese Bewegung zu einer zutiefst unmenschlichen Kraft entwickelt, die Energiefülle als moralisches Versagen betrachtet statt als Fundament der Menschenwürde.

Vor diesem Hintergrund stellt Dr. Lars Schernikau einen entscheidenden und notwendigen Gegenpol zur „Akademie“ dar. Seine Arbeit ist keine Übung in abstrakter Sozialtechnik, sondern ein Zeugnis der brutalen, ehrlichen Realität dessen, was es braucht, um eine moderne Gesellschaft aufrechtzuerhalten.

Über das Rohstoffgeschäft hinaus ist Dr. Schernikau ein renommierter Energieökonom und Hauptredner auf globalen Energie- und Rohstoffforen weltweit. Seine Beratung in den Bereichen Makroökonomie und Energieökonomie erstreckt sich auf Regierungen, Banken, Bildungseinrichtungen und Konzerne und prägt die Energiepolitik. Mit veröffentlichten Büchern, wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und Presseartikeln zu Energiepolitik und Rohstoffen genießen seine Erkenntnisse hohes Ansehen. Lars hat zudem energiebezogene Bücher und Forschungsarbeiten begutachtet.

Der Mythos des „humanistischen“ Wandels

Die große Ironie der sogenannten „Energy Humanities“ besteht darin, dass sie den Menschen völlig außer Acht lassen. Während sie vorgeben, die gesellschaftlichen Auswirkungen von Energie zu untersuchen, übersehen sie konsequent das grundlegendste menschliche Bedürfnis: zuverlässige, energiereiche und bezahlbare Stromversorgung.

Die Unmenschlichkeit der Energiearmut: Indem sie sich für den systematischen Ersatz stabiler Grundlaststromquellen durch intermittierende Quellen mit geringer Leistungsdichte einsetzen, befürworten diese akademischen Konzepte faktisch eine Zukunft der Energieknappheit.

Ideologie vor Nutzen: Diese Bewegung räumt der performativen Inszenierung „grüner“ Rhetorik Vorrang vor dem messbaren Wohlergehen der Weltbevölkerung ein und ignoriert dabei die Tatsache, dass energiereiche Quellen wie Kohle, Erdgas und Kernenergie die einzigen Mittel sind, mit denen die Armen weltweit aus der Existenznot befreit werden können.

Die Maske der Nachhaltigkeit: Was von diesen Institutionen als „nachhaltig“ bezeichnet wird, führt oft zu unmittelbarem, greifbarem Leid der Bevölkerung, der die industrielle Entwicklung vorenthalten wird, die kostengünstige, weitgehend unerschöpfliche und flexibel einsetzbare Energie ermöglicht.

Der Schernikau-Standard: Vernunft in der Energiepolitik

Lars Schernikau verkörpert das genaue Gegenteil dieses institutionellen Verfalls. Seine Karriere – von seinen Pionierarbeiten bei der Boston Consulting Group bis hin zu seiner fundierten Expertise als globaler Rohstoffhändler, Unternehmer und Autor – basiert auf der Weigerung, die Gesetze der Thermodynamik oder die Realitäten der Bilanz zu verzerren. Ausgebildet an der New York University und am INSEAD und mit einem Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften der TU Berlin bringt er eine intellektuelle Strenge mit, die im modernen politischen Diskurs schmerzlich vermisst wird.

Evidenzbasierte Wirtschaftspolitik: Schernikau bringt die disziplinierte Denkweise eines Ökonomen und Unternehmers in einen Sektor ein, der derzeit von performativem Aktivismus überschwemmt wird.
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Shayne Coplan, mittlerweile der weltweit jüngste „Selfmade“-Milliardär, ist das öffentliche Gesicht von Polymarket, dem angeblich weltweit größten kryptobasierten Prognosemarkt. Coplan und sein angeblicher Erzrivale, Tarek Mansour von der konkurrierenden Prognosemarktplattform Kalshi, haben kürzlich das Kriegsbeil begraben, um eine neue Risikokapitalgesellschaft namens 5c(c) Capital zu gründen – eine Anspielung auf den Abschnitt des Commodity Exchange Act, der derzeit zur Regulierung von Prognosemärkten herangezogen wird. Der Fonds zielt darauf ab, die Infrastruktur für eine Branche auszubauen, die sich rasch zu einer aufstrebenden digitalen Industrie entwickelt hat.

Seit Beginn der zweiten Amtszeit von Donald Trump wurde Prognosemärkten wie Polymarket und Kalshi weitgehend auferlegt, sich selbst zu regulieren. Dies ist dem derzeitigen Vorsitzenden der CFTC, Michael Selig, zu verdanken, der zuvor als Anwalt große Kunden aus der Kryptowährungsbranche vertreten hatte. Selig wurde erst zum CFTC-Vorsitzenden ernannt, nachdem die Trump-Regierung die Nominierung von Brian Quintenz zurückgezogen hatte, der damals im Vorstand von Kalshi saß und für das Krypto-Venture-Team bei Marc Andreessens Firma Andreessen Horowitz tätig war. Andreessen Horowitz hat insbesondere Coplans neue VC-Firma für Prognosemärkte, 5c(c) Capital, unterstützt und ist zudem stark an Kalshi beteiligt.

In den letzten Jahren haben sich Polymarket und Kalshi zu wichtigen Akteuren in der Berichterstattung über globale Finanz- und Politikthemen entwickelt. Dies ist zum Teil auf den intensiven Aufbau weitreichender Medienpartnerschaften zurückzuführen. So kann Polymarket beispielsweise mittlerweile Partnerschaften mit dem „Wall Street Journal“ und dessen Muttergesellschaft Dow Jones sowie mit Yahoo! Finance, Substack und der Live-Streaming-Plattform Parti vorweisen. Während diese Partnerschaften als Bemühung dargestellt wurden, Prognosemärkte weiter zu legitimieren, wurden Bedenken laut, dass diese Medienpartnerschaften dazu genutzt werden könnten, genau diese Märkte durch die Verbreitung falscher und irreführender Berichte gezielt zu manipulieren.

Bedenken wie diese haben diese neuen Prognosemärkte gerade in der Zeit ihres Aufstiegs verfolgt. Vorwürfe des Insiderhandels, unter anderem von den Plattformen selbst, haben gezeigt, wie Prognosemärkte von Händlern mit Insiderzugang zu marktbewegenden Akteuren und politischen Entscheidungsträgern missbraucht werden können. Nun, da der Kongress versucht, sich einzuschalten, haben sowohl Polymarket als auch Kalshi neue Maßnahmen angekündigt, um die „Marktintegrität“ zu verbessern, ohne dass ein Eingreifen der Regierung erforderlich ist. Die Auswirkungen dieser Bemühungen bleiben jedoch abzuwarten, da mehrere der neuen Maßnahmen darauf beruhen, dass Händler ihre Interessenkonflikte selbst melden.

Die Bedenken hinsichtlich weit verbreiteten Insiderhandels wurden sowohl durch die offene Zurückweisung dieser Bedenken durch das Weiße Haus als auch durch die engen Verbindungen der Familie Trump zu Polymarket und Kalshi nur noch verstärkt. So ist beispielsweise Trumps Sohn, Donald Trump Jr., sowohl strategischer Berater bei Kalshi als auch Berater bei Polymarket. Trump Jr. ist zudem über seine Risikokapitalgesellschaft 1789 Capital ein bedeutender Investor bei Polymarket. Die Hinweise auf Insiderhandel auf diesen Plattformen, insbesondere in Fällen, in denen dieser in direktem Zusammenhang mit Trumps „wichtigsten Entscheidungen“ steht, werden mittlerweile von den Mainstream-Medien weithin anerkannt.
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Ausgerechnet der Vorwurf der Doppelmoral bei der Leihmutterschaft brachte Jens Spahn politisch zu Fall. Und zwar, weil der Druck diesmal aus den eigenen Reihen kam.
Das sagt mehr über unser politisches System aus, als vielen bewusst ist.
Solange der Druck nur vom Volk kommt, lässt sich vieles aussitzen. Erst wenn Parteimitglieder, Abgeordnete und Funktionsträger selbst den Druck erhöhen, geraten Politiker ins Wanken.
Es zeigt, dass das Volk eine andere Strategie braucht. Wir müssen die erreichen, die in den Parteien tatsächlich Einfluss haben. Genau dort werden Karrieren entschieden. Genau dort entsteht echter Druck.

Die Bild berichtete, dass die Vernichtung der Masken ausgeschrieben wäre, war aber nicht so nett, einen Link zur Ausschreibung zu setzen.

Ich habe beim BMG angefragt,2 und die waren so nett, mir nach einem Monat tatsächlich den Link zur Ausschreibung zu geben, die im übrigen öffentlich zugänglich ist.

377712-2026 - Wettbewerb. (n.d.). TED. https://ted.europa.eu/de/notice/-/detail/377712-2026

Die BILD hat also einen öffentlich einsehbaren öffentlichen Auftrag (man muss nur wissen, wo man suchen muss) zu einer angeblichen Geheimsache aufgeblasen durch den einfachen Trick, dem Leser den Link zur Quelle zu versagen.

So einfach kann man sich eine Titelseite stricken und zum Skandal aufblähen.

Daher hat die BLÖD auch mehr Leser als ich, die Menschen wollen mit aufgeblasenen Nichtigkeiten unterhalten und belogen werden.

Die Maskendeals untersuche ich in diesem Artikel genauer:

Jens Spahn - Wir werden uns viel verzeihen müssen Teil 3.2
Link: https://drbine.substack.com/p/jens-spahn-wir-werden-uns-viel-verzeihen-6a1

Wer von „unserer Demokratie“ spricht, meint selten nur die Demokratie.

Er meint einen Besitzstand. Einen Innenraum. Einen Kreis der Eingeweihten. Eine moralisch bewachte Zone, in der manche schon dazugehören und andere erst geprüft werden müssen. Das kleine Wort „unsere“ ist dabei kein Schmuck. Es ist der Schlüssel im Schloss.

Demokratie gehört niemandem. Sie ist kein Vereinsheim, kein Parteibüro, kein gefördertes Projekt, kein pädagogischer Schutzraum für jene, die sich selbst für die Besseren halten. Demokratie beginnt dort, wo auch der Gegner Rechte hat. Nicht nur der Gleichgesinnte. Nicht nur der, der die erwarteten Worte benutzt. Nicht nur der politisch Erwünschte.

Die Pseudodemokraten aber lieben nicht dieses Verfahren. Sie lieben seine Kulisse. Sie lieben Wahlen, solange das Ergebnis stimmt. Sie lieben Vielfalt, solange sie sortiert werden darf. Sie lieben Freiheit, solange sie betreut bleibt. Sie lieben das Volk, solange es sich wie Publikum benimmt.

Sobald Widerspruch aufkommt, sprechen sie von Gefahr. Sobald Kritik lauter wird, sprechen sie von Angriff. Sobald Bürger nicht mehr folgen, sondern fragen, wird aus Demokratie ein Schutzobjekt. Dann stehen sie vor ihr wie Wachleute vor einer Villa und rufen den Vorübergehenden zu, dies sei nicht irgendein Haus, dies sei unser Haus.

Wer die Herrschaft kritisiert, kritisiert dann nicht mehr nur die Herrschaft. Er verbreitet angeblich Hass und Hetze. Das ist die neue Zauberformel der Einschüchterung. Sie erspart die Antwort. Sie erspart das Argument. Sie erspart die Mühe, zwischen grober Sprache, berechtigter Wut und wirklicher Menschenverachtung zu unterscheiden.

So wird aus politischer Kritik ein Verdachtsfall. Aus Unzufriedenheit wird Radikalisierung. Aus dem Bürger wird ein Risiko. Wer fragt, muss sich erklären. Wer widerspricht, muss sich distanzieren. Wer nicht die richtigen Worte benutzt, gilt schon als halber Feind.
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Was heute als „Zivilgesellschaft“ gilt, ist längst ein geopolitisches Instrument.

Teheran, Januar 2025. Erneut gehen junge Iraner auf die Straße. Erneut berichten westliche Medien von „mutigen Protesten gegen das Mullah-Regime”. Erneut liefern NGOs mit Sitz in Washington die Zahlen: Verhaftete, Verletzte, Tote. Was die Berichterstattung verschweigt: Mindestens zwei dieser Organisationen werden direkt von der US-Regierung finanziert. Allein das National Endowment for Democracy (NED) investierte 2024 über 900.000 Dollar in „Menschenrechtsdokumentation” und „Medienunterstützung” für iranische Oppositionsgruppen. Zufall? Humanitäre Hilfe? Oder System?

Von Venezuela bis Iran, von NED bis Correctiv – eine Analyse der staatlich finanzierten „Zivilgesellschaft“ als Instrument geopolitischer Kontrolle
Die Antwort findet sich nicht in Teheran, sondern in Kiew, Caracas, Yangon und Berlin. Überall dort, wo der Westen seine Interessen durchsetzen will – oder verteidigen muss -, operiert ein Netzwerk aus Stiftungen, NGOs und „Zivilgesellschafts-Organisationen”, das mit Milliarden Dollar ausgestattet ist und eine klare Mission verfolgt: die Formung politischer Systeme nach westlichem Vorbild. Was die CIA einst im Verborgenen tat, geschieht heute öffentlich – nur unter anderem Namen.

NGOs sind die Drohnen der Demokratie. Sie feuern keine Raketen, sondern Narrative, Netzwerke und Nachwuchseliten. Doch ihr Ziel ist dasselbe: Kontrolle.

Das System: Drei Stufen zur Destabilisierung
Das Muster ist erkennbar, sobald man danach sucht. Von der Ukraine über Venezuela bis nach Myanmar läuft die Operation nach demselben Drehbuch:

Stufe 1: Vorbereitung (Jahre im Voraus) Lange bevor der erste Demonstrant auf die Straße geht, werden die Grundlagen gelegt. Junge Akademiker erhalten Stipendien für Studienaufenthalte in den USA oder Europa. Journalisten werden in „unabhängigen” Medien-Workshops geschult. Anwälte besuchen Seminare über „Rechtsstaatlichkeit”. NGOs bauen lokale Netzwerke auf, die offiziell Menschenrechte fördern, faktisch aber oppositionelle Strukturen etablieren. Das kostet Zeit – aber die Investition zahlt sich aus.

Stufe 2: Mobilisierung (Monate der Eskalation) Wenn der politische Moment günstig ist – eine umstrittene Wahl, ein Skandal, eine Wirtschaftskrise -, werden die vorbereiteten Netzwerke aktiviert. Plötzlich tauchen professionell gestaltete Social-Media-Kampagnen auf. Demonstrationen werden nicht spontan organisiert, sondern folgen erprobten Protesttechniken: gewaltfreier Widerstand, symbolische Besetzungen, mediengerechte Bilder. Die Aktivisten wissen, wann sie demonstrieren müssen (Berufsverkehr), wo die Kameras stehen und welche Slogans international funktionieren. Das ist kein Zufall – es ist Training.

Stufe 3: Narrativkonsolidierung (Tage der Entscheidung) Jetzt übernehmen westliche Medien. CNN, BBC, Deutsche Welle berichten rund um die Uhr über den „Volksaufstand”. Thinktanks liefern Analysen. „Experten” erklären, warum die Regierung „illegitim” ist. NGOs liefern Opferzahlen – oft unüberprüfbar, aber medial hochwirksam. Die UN wird eingeschaltet, Sanktionen vorbereitet. Innerhalb weniger Wochen steht eine Regierung am Pranger, die noch Monate zuvor als Verhandlungspartner galt.
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Trotz der zunehmend offenen und intensiven Zusammenarbeit Deutschlands bei der Herstellung von Waffensystemen für den ukrainischen Kriegseinsatz beharren deutsche Rechtswissenschaftler und die deutsche Regierung weiterhin darauf, dass das Land nicht in den Ukraine-Krieg verwickelt sei. Doch Plakate, die von niemand Geringerem als der deutschen Regierung gesponsert werden und seit kurzem in der Kiewer U-Bahn sowie an anderen Orten in Kiew zu sehen sind, erzählen eine andere Geschichte. Das obige Foto stammt aus einem Artikel der deutschen Zeitung „Handelsblatt“ über die Plakatkampagne.

Schauen wir uns das einmal genauer an.

Wie das Handelsblatt feststellt, ist auf dem Plakat das Wort „Разом“ (Razom) in kyrillischer Schrift zu sehen.
„Разом“ bedeutet auf Ukrainisch „Zusammen“. Zu sehen sind drei Drohnen, die an einem wehenden Banner in den deutschen und ukrainischen Nationalfarben vorbeifliegen. Sie fliegen auf ein Ziel in der Ferne zu, von dem bereits dunkle, wogende Rauchwolken aufsteigen – „vermutlich von brennenden russischen Ölraffinerien“, schreibt das Handelsblatt. Es versteht sich von selbst, dass es auf ukrainischem Territorium keine russischen Ölraffinerien gibt.

Hier ist ein weiteres Plakat von Defcom One, der deutschen „Defense Communication Agency“ (sic.), die die Plakate offenbar entworfen hat.

Und hier ist noch eine weitere. Diese scheint einen Raketenstart zu zeigen.

Natürlich sieht nichts davon wie reine Verteidigungswaffen im üblichen Sinne des Wortes aus.

Hier ist nun endlich ein umfassendes „Разом“-Video mit einigen der Plakate und dazugehörigen Bildern, die die deutsche Botschaft in der Ukraine auf X veröffentlicht hat. (Klicken Sie auf den Screenshot, um zum Video zu gelangen.)

In einem Beitrag der Botschaft auf X heißt es verschämt, die „deutsch-ukrainische Partnerschaft treffe genau ins Schwarze“.

Doch wie kann man ein „Partner“ bei den ukrainischen Kriegsanstrengungen sein, ohne selbst am Krieg beteiligt zu sein?

Vor einigen Wochen habe ich vor Problemen gewarnt, die sich bei Netflix (und anderen Streaming-Plattformen) anbahnten. Allein in den letzten Tagen haben sich diese Probleme verschlimmert, und zwar erheblich – und die Situation hat mittlerweile Krisenausmaße angenommen.

Noch aufschlussreicher ist, dass sich die Krise nun wie ein Lauffeuer in der Tech-Welt ausbreitet. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Netflix heute, nach der Veröffentlichung seiner enttäuschenden Quartalsergebnisse, den gesamten NASDAQ nach unten gezogen hat.

Das liegt daran, dass versierte Investoren an der Wall Street mittlerweile durchschauen, was wirklich vor sich geht. Sie befürchten, dass die eigentliche Ursache für die Probleme von Netflix den Zusammenbruch der derzeit vorherrschenden Geschäftsstrategie in der Tech-Branche ankündigt.

Das ist von enormer Bedeutung – und zwar nicht nur für Investoren oder Technokraten. Wie sich das alles entwickelt, wird Auswirkungen auf uns alle haben. Und ich habe das starke Gefühl, dass das, was schlecht für Netflix ist, für Sie und mich vielleicht sogar gut sein könnte.

Der Grund dafür ist, dass die gescheiterte Strategie von Netflix darin besteht, das Publikum zu fesseln. Und Sie und ich gehören zu dem Publikum, das das Unternehmen in seiner Gewalt halten will.

Mehr dazu weiter unten – aber schauen wir uns zunächst einmal die Einbußen bei der Netflix-Aktie an. Als ich im Juni davor warnte, war der Kurs bereits um 45 % gefallen.

Doch heute wurden die Aktionäre mit dieser Nachricht wach.
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Ein viraler Beitrag fragt, ob Eltern wie Sie ihre Kinder verlieren sollten. Ich habe eine forensische Untersuchung in Auftrag gegeben, um herauszufinden, wer dahintersteckt – und was ich herausgefunden habe, ist schlimmer als eine Pharma-Kampagne.

Diese Woche tauchte ein Beitrag in meinem Newsfeed auf.

Ich weiß nicht, wie er dorthin gelangt ist. Vielleicht hat ihn ein Freund geteilt und das Ranking-System von Facebook hat ihn in meinem Feed nach oben gebracht. Vielleicht hat die Empfehlungsmaschine ihn direkt eingefügt. Ich kann es Ihnen ehrlich gesagt nicht sagen – und ich möchte, dass Sie diese Ungewissheit im Hinterkopf behalten, denn am Ende dieses Artikels werden Sie sehen, dass genau diese Ungewissheit die Geschichte ausmacht.

Was ich Ihnen sagen kann, ist das, was ich gesehen habe: Eine anonyme Seite, der ich nicht folge, mit 122.000 Followern, auf der gefragt wurde, ob Eltern wie ich das Sorgerecht für unsere Kinder verlieren und wegen Kindesgefährdung angeklagt werden sollten. 314 Reaktionen. 631 Kommentare, Tendenz steigend. Zwei Emojis mit nachdenklichem Gesicht, als wäre die Wegnahme von Kindern ein lustiges kleines Gedankenexperiment.

Letztes Jahr schrieb ich „Der Untergang eines als Waffe eingesetzten Begriffs“ und argumentierte darin, dass „Impfgegner“ niemals eine Beschreibung war. Es war eine Waffe – ein scharlachroter Buchstabe, der dazu diente, eine feindliche Gruppe zu konstruieren, die dann zum Sündenbock gemacht, ausgegrenzt und zensiert werden konnte. Und ich warnte unter Verweis auf das historisch erkennbare Muster entmenschlichender Sprache davor, wo dieser Weg immer endet. Jede Kampagne, die damit beginnt, den Namen einer Gruppe zu übernehmen – und ihn durch eine Beleidigung zu ersetzen –, gelangt letztendlich an denselben Zielort.

Es geht um die Kinder.

Der obige Beitrag ist keine Ausnahme. Er ist der Endpunkt des Bogen, der planmäßig erreicht wurde.


So habe ich darauf geantwortet:

Dieselbe Frage, nur mit einer Änderung:

Sollten Eltern, die ihren Kindern haftungsgeschützte Arzneimittel verabreichen – Produkte, für die die US-Regierung bereits mehr als 5 Milliarden Dollar an Schadensersatzansprüchen wegen Verletzungen und Todesfällen gezahlt hat –, das Sorgerecht für ihre Kinder verlieren und/oder wegen Gefährdung des Kindeswohls angeklagt werden? 🤔🤔
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Vor einigen Wochen wurde ich von Ulrich Mies vom unabhängigen Medienkanal Apolut in Deutschland zu meinem neuesten Buch „The Digital World Brain“ interviewt.

Das Interview wird in etwa zwei bis drei Wochen auch in einer deutsch synchronisierten Fassung auf Apolut verfügbar sein.

Sie können „The Digital World Brain“ bei Pharos Media Productions bestellen.

Ich habe mein ganzes Erwachsenenleben lang auf die Apokalypse gewartet, und ehrlich gesagt war der Service bisher miserabel. Mir wurde eine Hungersnot versprochen. Mir wurden eisfreie Pole versprochen. Mir wurden schneefreie Winter versprochen – worauf ich mich als jemand, der in einer kalten Gegend lebt und das Schneeschippen hasst, wirklich gefreut habe. Nichts davon ist eingetreten. Das ist so, als würde man Hummer bestellen und stattdessen eine sehr strenge Belehrung über Hummer erhalten.

Hier kommt Dr. Richard Lindzen ins Spiel, ein Atmosphärenphysiker am MIT mit fast 250 begutachteten Fachartikeln und einem Sitz in der Nationalen Akademie der Wissenschaften – also ein Mann, der mehr über die Atmosphäre gelesen hat, als die meisten von uns SMS-Nachrichten gelesen haben. Sein Urteil: „Es wird keine Klimakatastrophe geben.“

So etwas sagen Wissenschaftler normalerweise nicht laut, denn wenn man es laut sagt, wird man aus Dinnerpartys in drei Zeitzonen ausgeladen. Aber Lindzen hat es trotzdem gesagt, und dazu noch etwas noch Besseres: „Wenn jemand sagt, ein halbes Grad mehr und es ist das Ende der Menschheit, dann ist das keine Wissenschaft, das ist Theater.“

Theater. Endlich hat jemand das Genre richtig benannt. Wir haben dreißig Jahre lang eine Inszenierung von „Waiting for Doom“ gesehen, und „Doom“ taucht, ganz ähnlich wie Godot, nie wirklich auf. Jedes Jahr hebt sich der Vorhang für eine neue Reihe von Schrecken – 2030 wird die Stunde der Abrechnung sein, dann ist es 2050, dann sind es „fünfzig Jahre“, was die Art der Wissenschaftsgemeinschaft ist, zu sagen: „Bitte hört auf zu fragen, bis dahin werden wir schon weiter sein.“ Jede Frist vergeht wie ein Bus, den eigentlich niemand wirklich zu erwischen versucht hat. Und doch endet die Show nie, denn in der Show geht es nicht wirklich um das Wetter. In der Show geht es um Sie und darum, womit Sie bitte aufhören sollen.

Lindzen bringt es auf den Punkt: Bei der modernen Klimaagenda „geht es nicht um Daten, sondern um Macht. Es geht darum, Politik zu kontrollieren, Volkswirtschaften zu kontrollieren und die Gesellschaft unter dem Deckmantel einer Krise umzugestalten, die es gar nicht gibt.“
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Für alle, die aufmerksam verfolgt haben, war der atemberaubende Zusammenbruch des Klimaschwindels im vergangenen Jahr ein beeindruckendes Schauspiel.

Zunächst gab es den COP-Flop.

Dann zogen sich die USA aus dem Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimawandel (IPCC) zurück.

Anschließend stellte Judith Curry ihren Blog ein und erklärte: „Es ist an der Zeit, den Sieg über die Klimadummheit zu verkünden und weiterzumachen.“

Anschließend veröffentlichte „The Guardian“ einen Artikel, in dem beklagt wurde, dass weniger als 5 % der britischen Medien die jüngste Hitzewelle in Europa als Vorwand genutzt hätten, um für die „Netto-Null“-Propaganda zu werben.

Und nun hisst sogar die „New York Times“ die weiße Flagge in der Geschichte vom Klima-Armageddon … nun ja, sozusagen.

Was um alles in der Welt ist also los? Wie sind wir von einer Welt, in der die Klimaapokalypse als existenzielle Bedrohung für das Leben auf der Erde angepriesen und jeden Tag in den Nachrichten verkündet wurde, zu einer Welt gelangt, in der der Klimawandel nicht einmal mehr auf dem Radar erscheint?

Finden wir es heraus.

Unerklärte Wissenschaft: Der Tod von RCP 8.5

Wer sich mit dem Klimaschwindel beschäftigt, kennt inzwischen die lange Liste wissenschaftlicher Betrugsfälle, Trugschlüsse und Manipulationen, auf denen die angeblich „unumstrittene Wissenschaft“ der katastrophalen anthropogenen globalen Erwärmung beruht.

Sie wissen zum Beispiel, dass die Temperaturaufzeichnungen systematisch manipuliert wurden, um die Vergangenheit durchweg kühler und die Gegenwart wärmer darzustellen und so den falschen Eindruck schnell steigender Temperaturen zu erwecken.

Und Sie kennen die verschiedenen Techniken statistischer Trickserei, die eingesetzt werden, um eine leichtgläubige Öffentlichkeit an einer falschen Erzählung über eine bevorstehende Klimakatastrophe festhalten zu lassen.

Und Sie wissen, dass „Climategate“ einen sehr aufschlussreichen Einblick in die tatsächlichen Arbeitsweisen von Klimaforschern gewährt und gezeigt hat, in welchem Ausmaß diese bereit sind zu lügen, zu betrügen und zu diffamieren, um widersprüchliche Beweise aus den wissenschaftlichen Aufzeichnungen fernzuhalten – trotz der Bemühungen der „Climategate“-Entlarver, diesen Skandal zu vertuschen.
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Probleme sind für die Hysterie-Politik nicht zum Lösen da, sondern zum Verschärfen und Bewirtschaften. Münchens neuer OB zeigt, wie das aufmerksamkeitsökonomisch hoch profitabel funktioniert

„Never let a good crisis go to waste“ – der Spruch stammt angeblich von Winston Churchill, Barack Obama benutzte ihn mit Sicherheit, sehr viele Träger politischer Ämter befolgen ihn in aller Stille oder auch laut. Krisen eignen sich wie kaum etwas anderes, um die eigene Agenda voranzubringen. Denn plötzlich gilt das Gebot der Dringlichkeit, von dem nur noch ein kleiner Schritt hin zum Ausnahmezustand führt. Wer dann noch die praktischerweise immer schon parat liegenden Maßnahmen durch Einwände oder auch nur Nachfragen verzögert, der steht automatisch auf der gefährlichen Seite. Churchill meinte eher die Gelegenheit, eine echte Krise für eigene Ziele zu nutzen. Die Steigerung der Krisenpolitik besteht darin, auf Notlagen nicht erst zu warten, sondern ihr Design gleich selbst in die Hand zu nehmen.

Münchens gerade erst gewählter grüner Oberbürgermeister Dominik Krause fiel in den ersten Amtsmonaten nicht auf; jetzt – im mal sehr warmen, mal durchschnittliche warmen Juli – ergriff er die Gelegenheit mit beiden Händen, sich als Bekämpfer der Münchner Wasserkrise einen Namen zu machen. Dazu ordnete er ein Verbot der Befüllung von Pools an, auf die private Handwäsche von Autos (ein in deutschen Großstädten vor etwa zwanzig Jahren ausgestorbener Brauch) steht neuerdings eine Strafe von 50 000 Euro, auch auf die Rasen- und Blumenbewässerung ausgenommen morgens und abends, also zu den Zeiten, in denen Gartenbesitzer üblicherweise sowieso wässern. Weil diese Maßnahmen aufmerksamkeitsökonomisch noch nicht viel hergeben, ließ Krause außerdem den Fischbrunnen auf dem Marienplatz, also unmittelbar vor seiner Haustür, nicht nur abstellen, sondern mit Brettern vernageln. Warum das?, mag sich der eine oder andere denken. Fürchtet der OB, dass die Münchner sonst den Brunnen heimlich aus ihren Mineralwasserflaschen wieder auffüllen? Jedenfalls blieb er so auch nach dem ergiebigen Sturzregen in dieser Woche, der sich über der Wassermangelstadt an der Isar ergoss, knochentrocken. Es gibt auf die Frage nach dem Warum eine simple Antwort: Das grüne Stadtoberhaupt braucht dringend ein Symbol für die von ihm ausgerufene Krise. Denn ohne die Brunnenvernagelung würden die Münchner überhaupt nichts von einer Wasserkrise spüren.
Es gibt sie nämlich nicht.

Die Führung der Stadtwerke München (SWM) windet sich: Nein, von einem Wassermangel im Sinne der Knappheit könne man derzeit nicht sprechen, lässt man wissen. Allerdings kann das Unternehmen angeblich nur etwas zum aktuellen Wasserdurchsatz sagen, nichts aber über die vergangenen Jahre, so dass ein Vergleich zwischen Zeiten ohne und mit zugenageltem Brunnen nicht möglich ist. Der tägliche Wasserdurchsatz der Stadt München mit ihren 1,61 Millionen Einwohnern liegt nach Angaben der Stadtwerke zwischen 350 und 370 Millionen Liter pro Tag, an einem besonders heißen Samstag maßen die SWM 400 Millionen Liter. Interessanterweise findet sich im Archiv ein Bericht der Abendzeitung München aus dem besonders warmen Juli 1976. „Rund 600 Mil­lio­nen Litern Was­ser lie­fen gestern aus den Leitungen“, heißt es dort. Niemand kam seinerzeit auf die Idee, Brunnen abzustellen oder sogar mit einem Holzdeckel zu verrammeln.
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Im Laufe dieses Jahres wird die UNO einen großen Gipfel zur weltweiten Wasserversorgung veranstalten. Die „Global Water Conference 2026“ wird einberufen, um das anzugehen, was die UNO als „Wasserbankrott“ bezeichnet, und um das Ziel für nachhaltige Entwicklung Nr. 6 im Rahmen der Agenda 2030 voranzutreiben.

Um es klar zu sagen: Es geht hier nicht um bevölkerungsreiche Trockengebiete, deren Grundwasservorkommen nicht mehr ausreichen, oder um eine veraltete Infrastruktur, die mit der Zersiedelung nicht Schritt halten kann. All dies sind zwar bestehende Probleme, die angegangen werden müssen – doch das ist nicht das Ziel der Global Water Conference.  Vielmehr ist sie ein Dreh- und Angelpunkt für ein globales „Umdenken“ in der Wasserversorgung, das darauf abzielt, uns alle zu erreichen, selbst in Regionen mit regelmäßigen Niederschlägen und reichlich Süßwasser.

Die Geschichte, die uns verkauft wird, lautet, dass die weltweite Wasserversorgung auf irgendeine neue und kritische Weise bedroht sei und drastische – möglicherweise globale – Maßnahmen erforderlich seien.

Mit anderen Worten: eine weitere „Krise“. Eine weitere hegelianische Dialektik. Und wir wissen, was das bedeutet.

Im ersten Teil dieser Serie habe ich erörtert, wie die Presse und die üblichen „Experten“ in letzter Zeit den Wasserverbrauch von Rechenzentren falsch dargestellt, übertrieben und vereinfacht haben – und welche Rolle diese unverhohlene Propaganda dabei spielt, die sich entwickelnde Erzählung vom „Wasserbankrott“ voranzutreiben.

Doch hinter dieser Erzählung steckt weit mehr als nur KI oder Rechenzentren. Die „Bedrohung“ unserer globalen Wasserversorgung ist bereits vielschichtig.

Und eine dieser Ebenen ist zwangsläufig der Klimawandel.

Ich habe nicht die Absicht, hier erneut über die sogenannte anthropogene globale Erwärmung (AGW) zu diskutieren. Zu diesem Thema gibt es Unmengen an Seiten. Es genügt zu sagen, dass die AGW ein Kernthema der globalistischen Weltherrschaft ist. Ein Produkt korrupter Wissenschaft und unerbittlicher Propaganda, das dazu dient, jegliche tyrannische Übergriffigkeit zu rechtfertigen, die sich eine Regierung ausdenken kann.

Dass der Klimawandel zu einer angeblichen „Wasserkrise“ führen wird, ist kein neues Argument; es reicht Jahre – ja sogar Jahrzehnte – zurück und ist untrennbar mit der Vielzahl vorhergesagter Katastrophen verbunden, vom sauren Regen über das Ozonloch bis hin zum Verschwinden der Eiskappen.
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Vor wenigen Tagen teilte der Beitragsservice dem Amtsgericht Böblingen mit, dass gegen den völlig unbescholtenen Bürger Walter S. eine Forderung des Südwestrundfunks in Höhe von 1.042.026 Euro vollstreckt werden solle. Die Forderung sei durch Bescheide festgesetzt worden. An ihr werde festgehalten. Eine Million Euro Rundfunkbeitrag. Allein dieser Betrag lässt jeden unwillkürlich innehalten.

Die meisten Menschen werden spontan denken: Das kann doch nicht stimmen. Das muss doch irgendjemand bemerken. Da muss doch irgendeine Stelle prüfen, ob hier ein Fehler vorliegt. Genau an diesem Punkt beginnt das eigentliche Problem.

Denn die entscheidende Frage lautet nicht, ob die Forderung am Ende berechtigt ist oder nicht. Die entscheidende Frage lautet, wie sorgfältig ein Rechtsstaat prüft, bevor er in das Vermögen seiner Bürger eingreift.

Werden Konten gepfändet, Vermögenswerte beschlagnahmt oder Existenzen bedroht, dann handelt es sich um einen der schwersten Eingriffe, die der Staat oder staatsnahe Institutionen gegenüber einem Bürger vornehmen können. Solche Maßnahmen setzen voraus, dass die zugrunde liegende Forderung nicht nur formal existiert, sondern auch tatsächlich überprüfbar und nachvollziehbar ist.

Genau hier haben viele Gerichte in den vergangenen Jahren eine bemerkenswerte Zurückhaltung gezeigt. Oft beschränkte sich die Prüfung darauf, ob ein Vollstreckungsersuchen vorliegt und ob die Rundfunkanstalt erklärt, dass die Forderung durch Bescheide festgesetzt wurde. Inhaltliche Fragen wurden regelmäßig auf andere Verfahren verwiesen. Die Vollstreckung selbst lief weiter.

Das mag bei 200 Euro unauffällig erscheinen. Es mag auch bei 2.000 Euro kaum öffentliche Aufmerksamkeit erzeugen. Doch was passiert, wenn plötzlich 1.042.026 Euro gefordert werden? Plötzlich erkennt jeder die Absurdität eines Systems, das sich weitgehend auf die Selbstbestätigung derjenigen verlässt, die die Forderung selbst aufgestellt haben. Die juristische Frage bleibt dabei immer dieselbe.
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