„Kreml-Propaganda“? Neue, alte Kalte Krieger greifen das BSW an

09. August 2024 um 14:06 Ein Artikel von Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten „Sahra Wagenknecht verbreitet Kreml-Propaganda“, „BSW empfänglich für russische Propaganda?“ – so lauten gerade diverse Schlagzeilen in großen Medien. Derartige Aussagen sollen sowohl Wagenknecht als auch die neue Partei in der Öffentlichkeit diskreditieren. Die Rechnung scheitert aber an der Realität. Gerade …
Mehr...

Massenüberwachung in der BRD – Faeser plant Angriff auf Anonymität – Ministerin will Einsatz von automatischer Gesichtserkennung erlauben. Kritik von Grünen und FDP

Von Marc Bebenroth Sven Hoppe/dpa Die Betroffenen oder ihre Rechte interessieren die Hightechkriminologen eher wenig. Präsentation des bayerischen Landeskriminalamts (München, 7.2.2020) Das Naserümpfen der Koalitionspartner dürfte die Bundesinnenministerin nicht davon abhalten, die Massenüberwachung in der BRD auszuweiten. Am Wochenende hat der Fraktionsvize von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, Zweifel am Vorhaben geäußert, dem …
Mehr...

Ein politischer Sommer in Frankreich 2024

Von Dr. Nikolaus Götz Denn es ist wieder einmal Sommer und für viele urlaubsreifen Deutsche ist Frankreich und die Côte am Mittelmeer oder am Atlantik ein lockendes Urlaubsziel. Doch nach dem medial ausgerufenen „Schock“ der Europawahl 2024 und dem Erstarken der sogenannten Rechstparteien, fragen sich viele Deutsche: „Was treibt gerade die Franzosen um?“ Warum hat …
Mehr...

Sanft entschlafen: Die Linke – Immerhin halbwach: Wolfgang Kubicki

Autor:Uli Gellermann – Datum: 14.08.2024 Der FPD-Mann Kubicki ist erschrocken: Er hat die RKI-Files gelesen und stellt fest, dass er von Lauterbach & Co zum Corona-Komplex belogen wurde. Er nennt den Betrug höflich „irreführend“. Zwar redet er immer noch von einer „Pandemie“, die es nie gab. Auch kommt ihm weder der Begriff „Pharma-Industrie“ über die …
Mehr...

Prozessbeobachtung um Wilfried Porwol

Ein Artikel von Jimmy Bulanik aus dem Landkreis Kleve. Kreis Kleve – der Künstler, Wilfried Porwol ist im Kreis Kleve recht bekannt. Wilfried Porwol hat das Kriegerdenkmal in Kalkar mehrfach mittels Kunst und Farbe verändert. Aus Protest zu dem Kriegerdenkmal. Wilfried Porwol ist deshalb weltweit der einzige Mensch, welcher ein Betretungsverbot für das Kriegerdenkmal am …
Mehr...

Linkspartei – Das kleinere Übel und seine Verwalter

Linkspartei – Das kleinere Übel und seine Verwalter 05/31/2024 Linksparteidebatte Debatte TopNews Debattenbeitrag von Paul Nielsen (Zuerst veröffentlicht in www.scharf-links.de) Der kurze Aufruf zum Wahl der Linkspartei (https://wirwaehlenlinks.de/) von einigen mehr oder weniger prominenten Personen aus deren Umfeld wurde auf allerhand Mailinglisten herumgeschickt. Er richtet sich „an alle“ und ist nicht zielgruppenspezifisch. Dabei wäre es …
Mehr...

ZDF hilft Soros und SPD-Stiftung bei der heimlichen Beeinflussung der Landtagswahlen

Quelle: https://norberthaering.de/propaganda-zensur/zdf-dpart-soros/ Korrigiert (26.8.) | 23. 08. 2024 | Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bringt das ZDF einen Bericht, in dem potentielle Wähler des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als rechtsradikal abqualifiziert werden. Dabei verschweigt der öffentlich-rechtliche Sender, dass die zugrundeliegende Studie in Kooperation mit der Stiftung des US-Milliardärs und Politaktivisten George …
Mehr...

Erstwähler: Grüne sind Bedrohung

Viele Erstwähler nehmen nach einer Studie von Generationenforschern die Grünen als Bedrohung war. So gaben 25 Prozent der Befragten im Westen und 30 Prozent im Osten in einer Erhebung des Instituts für Generationenforschung an, dass die Partei ihnen Angst mache. Sie werde teils als extremistisch und Verbotspartei dargestellt, sagte Institutsgründer Maas. Größer war demnach …
Mehr...

Angriff in Solingen – Unkontrolliert nach rechts – Nach Angriff in Solingen: Politiker fordern fast unisono restriktivere Migrationspolitik. Verdächtiger sollte 2023 ausgewiesen werden

Von Kristian Stemmler (von der Jungen Welt) Sven Simon/IMAGO Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere NRW-Landespolitiker besuchten am Montag den Tatort Der tödliche Messerangriff in Solingen wird zum Hebel für eine weitere Rechtsverschiebung der Migrationsdebatte. Am Montag haben zahlreiche Politiker mehr Abschiebungen, erweitere Befugnisse für Polizeibehörden und ein schärferes Waffenrecht gefordert. Am Freitag abend …
Mehr...

Feindbild Migrant – Reaktionen auf Solinger Attentat

Von Arnold Schölzel (von der Jungen Welt) Wolfgang Rattay /REUTERS Nach der Ermordung von drei Kindern im britischen Southport am 29. Juli organisierten die Faschisten des Vereinigten Königreichs mit einigem Erfolg Pogrome gegen Migranten. Das gelang in der Bundesrepublik nach den Mordanschlägen von Mannheim und Solingen nicht, es ist aber angebracht, in den Satz das …
Mehr...

Nord-Stream-Sprengung – neue Enthüllungen bringen die Bundesregierung in Zugzwang

16. August 2024 um 12:29 Ein Artikel von: Jens Berger (von den NachDenkSeiten) Die jüngsten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ) zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines sollten eigentlich in Deutschland wie eine Bombe einschlagen. Wenn die Enthüllungen zutreffen, wurden die Pipelines nicht etwa von Hobbytauchern ohne Wissen der ukrainischen Regierung gesprengt, wie es deutsche Medien …
Mehr...

Ab wann war Scholz über BND-Erkenntnisse zur Rolle Kiews bei Nord-Stream-Anschlag informiert?

26. August 2024 um 10:00 Ein Artikel von: Florian Warweg (von den NachDenkSeiten) Laut bisher nicht dementierten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ), mit Verweis auf mehrere hochrangige Quellen in der Ukraine und Deutschland, soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, für die Planung und Durchführung des Terrorangriffs auf Nord Stream …
Mehr...

Imperialismus – Regelbasierter Wirtschaftskrieg – Durch Sanktionen gegen Russland hat die BRD einen strategischen Vorteil in der kapitalistischen Konkurrenz verloren

Von Lucas Zeise (für die Junge Welt) Stringer/REUTERS Ein Kubaner arbeitet an einem Wandgemälde zur Feier des 84. Geburtstags von Fidel Castro (Havanna, 13.8.2010) Lucas Zeise ist Finanzjournalist in Frankfurt am Main und schreibt für junge Welt über die Finanzmärkte und Nationalökonomie Wirtschaftskrieg ist unter imperialistischen Mächten die Regel. Er ist ein Machtmittel der Stärkeren …
Mehr...

Nach den Landtagswahlen – Wer mit wem? CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen«

Von Philip Tassev (für die Junge Welt) dts Nachrichtenagentur/imago Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße (Altenburg, 6.8.2024) Das war zu erwarten: Vor Gesprächen zwischen der CDU und dem BSW für mögliche Regierungsbildungen in Sachsen und Thüringen machen CDU-Politiker mobil gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei um Sahra Wagenknecht. Den …
Mehr...

Ostdeutschland – Kaum noch Echos in den Bergen – Anmerkungen zur Thüringenwahl

Von Hagen Bonn (für die Junge Welt) Sascha Fromm /IMAGO/Funke Foto Services »Trifft ein Ostgote einen Weströmer. Mit dem Speer ins Herz« Was sind schon zehn Jahre Ramelow gegen das Auftreten der Heiligen Elisabeth von Thüringen? Die gute Frau beschränkte sich nicht etwa auf das Verteilen von Zehn-Cent-Stücken an Bedürftige und das Abstellen halb ausgetrunkener …
Mehr...

Faschismus – Aus der Mitte entspringt ein Hass – Das Ding mit der AfD, dem Osten und dem Westen. Ein Kommentar

Von Felix Bartels (für die Junge Welt) Po-Ming Cheung Im AfD-Protest der Gutgesinnten wird das Ostproblem gleich mit entsorgt Ewig rollt das Rad des Scheins. Die Wiederholung des Immergleichen ist derart vulgär, dass selbst Zarathustra überrascht wäre. Auf ein Wahldesaster folgt die Erklärung des Desasters, und die wird verlässlich selbst zum Desaster. Warum bloß, …
Mehr...

Investitionen nach NRW, Niedersachsen, Hamburg

von Jimmy Bulanik, Kranenburg, Kreis Kleve – Die Bundesländer in denen die zerstörerischen Parteien wie die Ansehensverlust für Deutschland, BSW schlecht gewählt werden, sollten mittels Investitionen belohnt werden. Diese Investitionen sollten sowohl öffentlich als auch von privater Seite sein. Die Argumente dafür sind offensichtlich. Im Bundesland Nordrhein – Westfalen leben mit zirka 18,2 Millionen …
Mehr...

Das BSW, ein Ritt auf Messers Schneide?

Von Charlotte Ullmann, Frankfurt am Main. Es ist wirklich ein Ritt auf Messers Schneide , für ein Parteiprojekt Unterstützer zu gewinnen, möglichst viele, die das Projekt mittragen und gleichzeitig unter ihnen diejenigen handverlesen und nicht zu zahlreich auszuwählen, die für eine Mitgliedschaft in Frage kommen. Personalknappheit ist da nur die mildeste Folge, die einem da …
Mehr...

»Zeitenwende« – Kriegsgegner in der Defensive – SPD-Außenpolitiker Stegner verteidigt geplante Rede auf Friedensdemo am 3. Oktober

Von Marc Bebenroth (für die Junge Welt) Stefan Boness/IPON Krieg stoppen und den Dienst an der Waffe verweigern: Szene am Rande einer Großdemonstration der Friedensbewegung (Berlin 1.10.2022) Das wollen ihm die Bellizisten nicht durchgehen lassen. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich am Wochenende gegen Kritik daran verteidigt, auf einer Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin eine …
Mehr...

Niedergang der Linkspartei. Rackete schießt den Vogel ab. Mit links für die NATO: EU-Abgeordnete will »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen« aufheben und »Taurus« an Kiew liefern

Von Nico Popp (für die Junge Welt) Christoph Soeder/dpa / Montage jW Hier nicht, kleine weiße Friedenstaube Viel von sich reden gemacht haben die drei Abgeordneten, die im Juni über die Liste der Partei Die Linke in das EU-Parlament eingezogen sind, bislang nicht. Aber untätig sind sie nicht. Die Abgeordnete Carola Rackete hat am Donnerstag …
Mehr...