Wirtschaftswunder 4.1
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Ähnlichkeiten mit heutigen Figuren wären rein zufällig und nicht beabsichtigt. Auch der Zuspruch der Massen zur Regierung und die Abneigung gegen die anderen haben nichts mit heutigen Verhältnissen zu tun. Eine Moderatorin wie damals wäre heute undenkbar.

https://youtu.be/T7kgbT4Wfug?si=MGIQ09_V6MG556yb
Die Einführung der elektronischen Patientenakte verlief so wie fast jedes Digitalisierungsprojekt in Deutschland:
1. Unendlich lange Diskussionen unter ahnungslosen Chefs. Jeder will damit glänzen, aber keiner weiß wie es geht. Kritikern entgegnen die Chefs, dass sie nur bei 100%iger Sicherheit produktiv gehen werden.
2. Irgendwann geht es los. Falsch organisiert und deshalb von fast unendlicher Dauer.
3. Irgendwann kommt das Karrierende oder -wechsel des großen Chefs in Sicht. Dann heißt es: Wir gehen live, egal in welchem Zustand.
4. Kurz nach dem Go-live kommen Qualitäts- und Sicherheitsmängel ans Licht. Der große Chef beschwichtigt und setzt die Lieferanten unter Druck.
5. Die gefundene Sicherheitslücke wird geschlossen. Der Chef sagt: Jetzt haben wir 100% Sicherheit. Auf Wiedersehen!

In diesem Fall beschaffte sich der CCC die auf der Versichertenkarte hinterlegten Schlüsselelemente einfach auf dem Backup-Server, der bei Patienten genutzt wird, die ihre Karte vergessen haben. Damit bekam er Zugang zu den Inhalten der elektronischen Patientenakte.

https://www.golem.de/news/elektronische-patientenakte-ccc-hackt-auch-den-neuen-schutz-der-epa-2504-195834.html
DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1921
Unsere Zukunft - Unsere Regeln:
- Direkte Demokratie (Veto-Recht)
- Politikerhaftung
- Beibehaltung des Bargeldes

Alleine bist Du stark, Gemeinsam sind wir UNSCHLAGBAR.
Forwarded from DidisInfokanal
Kommentar:
Auch das ist die Kirche. Sie will vereinen und "politische Akzente" setzen.
Finde den Fehler.
Forwarded from Es Reicht! Hannover
Media is too big
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Nachtrag Mittwochs-Demo in Hannover vom 30. April 2025

Kirchentag, Antifa und wir von der Bürgerinitiative ES REICHT! HANNOVER waren "gemeinsam" auf der Straße. Die einen glauben an ihren GLAUBEN, die anderen glauben, alerta, alerta, antifascista passt immer und überall und überhaupt macht rhythmisches Klatschen ja auch so viel Spaß! So zog diese Gruppe laut grölend durch die Stadt, doch ihren friedlichen Antifaschismus nimmt man ihnen schon lange nicht mehr ab!
Die Friedensaktivisten von ES REiCHT! ließen sich davon nicht beirren und setzten ihre Kundgebung für ein sicheres Leben in unserem Land unbeeindruckt fort.

Unsere nächste Demo findet am 14. Mai 2025 statt. Näheres folgt demnächst auf unserem Kanal:
@esreichthannover
DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1922
Unsere Zukunft - Unsere Regeln:
- Direkte Demokratie (Veto-Recht)
- Politikerhaftung
- Beibehaltung des Bargeldes

Alleine bist Du stark, Gemeinsam sind wir UNSCHLAGBAR.
Wenn Reporter ohne Grenzen vom Abstieg der deutschen Pressefreiheit berichten, "ordnen" öffentlich rechtliche Medien dies gerne nach ihrer rotgrünen Schlagseite ein. Unter den Tisch fällt dann versehentlich, wer für den starken Anstieg der Gewalt gegen Reporter (vor allem auf Demos) verantwortlich ist.

Aus dem Blick gerät der andere Aspekt von Pressefreiheit: Zensur und Selbstzensur.

Und in dem Zusammenhang könnte man allmählich auch eine neue Messlatte auflegen: eine für Medienqualität.

"Neben einem Sockel rechter Gewalt gegen Journalist:innen kam es im vergangenen Jahr insbesondere vor dem Hintergrund des israelisch-palästinensischen Konflikts bei pro-palästinensischen Demonstrationen zu Einschränkungen der Pressefreiheit, einschließlich einer hohen Zahl tätlicher Angriffe auf Medienschaffende."

https://www.ecpmf.eu/feindbild-journalistin-9/
❤️Ihr Lieben❤️ Am Samstag, dem 6. Mai ist es soweit. "Große Premiere" meiner neuen Aufklärungs-Galerie im Giga-Banner-Format auf der Elberfelderstr / Ecke Kampstr in Hagen zwischen 10 Uhr und 19 Uhr ! Im oben genannten Kanal, in dem ich immer auch meine neuesten Textbotschaften zum Download hinterlege, könnt Ihr Euch schon mal ein paar Banner-Themen ansehen, mit denen ich mich als "Friedens-Wegelagerer" den Passanten in der Fußgängerzone sensibilisierend in ihre Aufmerksamkeit rufe. Und dort gibt es dann auch wieder die beliebten "Fotzen-Fritz" & "RKI-Aufkleber" zum Mitnehmen. Ich freue mich auf Euren Besuch !
Forwarded from Peter Hahne ꙳
Klimaschutz, so wichtig.
🤣 Ja nee, is klar.
Quelle: BLÖD
Was ist die rechtliche Grundlage für die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz?
ChatGPT

Die rechtliche Grundlage für die Einstufung einer Person, Organisation oder Gruppierung als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz in Deutschland ist im Wesentlichen im Gesetz zum Schutz der Verfassung (Verfassungsschutzgesetz – VSG) verankert. Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Grundlage, die die Aufgaben und Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie der Landesämter für Verfassungsschutz regelt.

Wichtige Aspekte der rechtlichen Grundlagen:

1. Verfassungsschutzgesetz (VSG):
Das VSG erlaubt den Verfassungsschutzbehörden, Informationen zu sammeln, zu bewerten und zu veröffentlichen, um die freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen. Es legt fest, dass die Behörden insbesondere bei Anhaltspunkten für extremistische Bestrebungen tätig werden dürfen.

2. Definitionen im Gesetz:
Das Gesetz enthält keine (K.E.I.N.E. Anm. d. Red.) explizite Definition des Begriffs "rechtsextremistisch", sondern beschreibt vielmehr die Aufgaben und Befugnisse der Behörden bei der Beobachtung und Bewertung extremistischer Bestrebungen.

3. Bewertungskriterien:
Die Einstufung basiert auf einer Vielzahl von Faktoren, darunter:
· Nachweisbare Aktivitäten oder Äußerungen, die auf extremistische Ideologien hindeuten.
· Organisationen oder Personen, die sich offen rechtsextremen Zielen verschrieben haben.
· Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

4. Rechtsprechung und Standards:
Die Einschätzung muss auf überprüfbaren Fakten basieren und ist in der Regel das Ergebnis umfangreicher Ermittlungen, Beobachtungen und Analysen durch die Sicherheitsbehörden.

5. Veröffentlichung und Schutzmaßnahmen:

Die Einstufung kann öffentlich gemacht werden, um die Gesellschaft vor extremistischen Aktivitäten zu warnen. Dabei sind Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte zu beachten.

Zusammenfassung:
Es gibt keine einzelne gesetzliche Vorschrift, die explizit den Begriff "gesichert rechtsextremistisch" definiert. Stattdessen basiert diese Einstufung auf den allgemeinen gesetzlichen Rahmenbedingungen des Verfassungsschutzgesetzes, das den Behörden erlaubt, extremistische Bestrebungen zu beobachten und zu bewerten. Die Entscheidung erfolgt auf Grundlage gesicherter Erkenntnisse durch umfangreiche Ermittlungen und Analysen.

Wenn eine Person oder Organisation als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird, bedeutet dies also, dass es belastbare Beweise gibt, die diese Einschätzung stützen — stets im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Grundrechte.
Das neue politische Gütesiegel "gesichert rechtsextremistisch®©"

Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG)


In diesem gesamten Gesetzestext findest Du nirgends das Wort "extrem" und damit auch nicht die Wörter "extremistisch", "rechtsextremistisch", oder "gesichert rechtsextremistisch".

Ergo: „Mund abputzen – weitermachen“ O. Kahn

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/BJNR029700990.html