Ost, Ost, Ost-Deutschland
Diesmal keine Chem-Trails am blauen Himmel.

Während Lauterbach Ärzte verfolgen lässt, die falsche Atteste erteilt haben sollen, meldet sein Genosse Kühnert locker, dass seine Krankschreibung ein Bluff gewesen ist:

https://www.nius.de/politik/news/krvin-kuehnert-faelschlich-krankgeschrieben-oder-geschwaenzt/5e710bfc-9503-498c-9b93-ef7d983aa23e

DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1920
Unsere Zukunft - Unsere Regeln:
- Direkte Demokratie (Veto-Recht)
- Politikerhaftung
- Beibehaltung des Bargeldes

Alleine bist Du stark, Gemeinsam sind wir UNSCHLAGBAR.

Weil gefragt wurde, ob Annalena und Robert nach ihrem Rückzug ins Bodenlose fallen, hier der Pensionsbericht von chatGPT:
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🟢 Robert Habeck: Übergangsgeld und Pensionen

1. Übergangsgeld nach Ministerzeit:
Nach seinem Ausscheiden als Bundeswirtschaftsminister erhält Robert Habeck für drei Monate sein volles Ministergehalt von rund 17.990 € brutto monatlich. Anschließend bekommt er für bis zu zwei Jahre die Hälfte dieses Betrags, also etwa 8.995 € monatlich, als Übergangsgeld.

2. Ruhegehalt als Bundesminister:
Bundesminister haben Anspruch auf ein Ruhegehalt ab dem 67. Lebensjahr, sofern sie mindestens vier Jahre im Amt waren. Dieses beträgt mindestens 4.990 € monatlich und kann mit längerer Amtszeit auf bis zu 12.908 € steigen. Sollte ein Ministeramt durch eine verlorene Vertrauensfrage enden, besteht der Anspruch auch bei weniger als vier Jahren Amtszeit.

3. Pensionen aus früheren Ämtern:
Habeck war von 2009 bis 2018 im schleswig-holsteinischen Landtag tätig, was ihm zusätzliche Pensionsansprüche einbringt. Für neun Jahre im Landtag ergibt sich ein Anspruch von etwa 2.260 € monatlich.

4. Bundestagsmandat:
Sollte Habeck sein Bundestagsmandat annehmen, würden weitere Pensionsansprüche hinzukommen. Abgeordnete erwerben pro Jahr der Zugehörigkeit 2,5 % ihres Gehalts als Rentenanspruch.

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🟢 Annalena Baerbock: Übergangsgeld und mögliche Pensionen

1. Übergangsgeld nach Ministerzeit:
Auch Annalena Baerbock erhält nach ihrem Ausscheiden als Bundesaußenministerin ein Übergangsgeld. Die Höhe und Dauer entsprechen den Regelungen für Bundesminister: drei Monate volles Gehalt, danach bis zu zwei Jahre die Hälfte des Gehalts.

2. Ruhegehalt als Bundesministerin:
Baerbock war seit Dezember 2021 Bundesaußenministerin. Sollte sie mindestens vier Jahre im Amt gewesen sein oder das Amt durch eine verlorene Vertrauensfrage beendet worden sein, hätte sie Anspruch auf ein Ruhegehalt ab dem 67. Lebensjahr. Die Höhe richtet sich nach der Amtszeit und kann bis zu 12.908 € monatlich betragen.

3. Pensionen aus Bundestagsmandaten:
Baerbock ist seit 2013 Mitglied des Bundestags. Für jedes Jahr der Zugehörigkeit erwirbt sie 2,5 % ihres Gehalts als Rentenanspruch. Bei zwölf Jahren im Bundestag ergibt sich ein Anspruch von etwa 30 % des Abgeordnetengehalts als Pension.

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⚖️ Verrechnung der Ansprüche

Die verschiedenen Pensionsansprüche aus Ministerämtern und Parlamentsmandaten werden nicht einfach addiert, sondern miteinander verrechnet. Dennoch können beide Politiker mit einer komfortablen finanziellen Absicherung im Ruhestand rechnen.

Herr Ministerpräsident Wüst, Qatar ist doch ein Terrorstaat, der u. a. die Muslimbruderschaft unterstützt. Wieso wollen Sie ausgerechnet in der Wüste um Investitionen in NRW werben?

- Qatar ist kein Terrorstaat. Ich würde das eher als diplomatische Flexibilität bezeichnen. Aber was noch wichtiger ist: Qatar hält die Werte der Bundesrepublik hoch: Industrialisierung und Verbrenner fahren. Wenn sich irgendwer auf der Welt noch offen zu Porsche oder AMG Mercedes bekennt, dann sind es doch die Araber.

Aber Qatar finanziert doch islamisten in aller Welt und hat niedrige Arbeitsicherheitsstandards.

- Sagen wir so: Qatar kämpft nie selbst, sondern liefert nur die Waffen. Und Bürokratie darf Arbeit nicht unwirtschaftlich machen. Das sind doch genau die Werte der CDU.

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/besuch-in-katar-wuest-wirbt-um-investitionen_aid-126608507

Ähnlichkeiten mit heutigen Figuren wären rein zufällig und nicht beabsichtigt. Auch der Zuspruch der Massen zur Regierung und die Abneigung gegen die anderen haben nichts mit heutigen Verhältnissen zu tun. Eine Moderatorin wie damals wäre heute undenkbar.

https://youtu.be/T7kgbT4Wfug?si=MGIQ09_V6MG556yb

Die Einführung der elektronischen Patientenakte verlief so wie fast jedes Digitalisierungsprojekt in Deutschland:
1. Unendlich lange Diskussionen unter ahnungslosen Chefs. Jeder will damit glänzen, aber keiner weiß wie es geht. Kritikern entgegnen die Chefs, dass sie nur bei 100%iger Sicherheit produktiv gehen werden.
2. Irgendwann geht es los. Falsch organisiert und deshalb von fast unendlicher Dauer.
3. Irgendwann kommt das Karrierende oder -wechsel des großen Chefs in Sicht. Dann heißt es: Wir gehen live, egal in welchem Zustand.
4. Kurz nach dem Go-live kommen Qualitäts- und Sicherheitsmängel ans Licht. Der große Chef beschwichtigt und setzt die Lieferanten unter Druck.
5. Die gefundene Sicherheitslücke wird geschlossen. Der Chef sagt: Jetzt haben wir 100% Sicherheit. Auf Wiedersehen!

In diesem Fall beschaffte sich der CCC die auf der Versichertenkarte hinterlegten Schlüsselelemente einfach auf dem Backup-Server, der bei Patienten genutzt wird, die ihre Karte vergessen haben. Damit bekam er Zugang zu den Inhalten der elektronischen Patientenakte.

https://www.golem.de/news/elektronische-patientenakte-ccc-hackt-auch-den-neuen-schutz-der-epa-2504-195834.html

DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1921
Unsere Zukunft - Unsere Regeln:
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Alleine bist Du stark, Gemeinsam sind wir UNSCHLAGBAR.

Kommentar:
Auch das ist die Kirche. Sie will vereinen und "politische Akzente" setzen.
Finde den Fehler.

Nachtrag Mittwochs-Demo in Hannover vom 30. April 2025

Kirchentag, Antifa und wir von der Bürgerinitiative ES REICHT! HANNOVER waren "gemeinsam" auf der Straße. Die einen glauben an ihren GLAUBEN, die anderen glauben, alerta, alerta, antifascista passt immer und überall und überhaupt macht rhythmisches Klatschen ja auch so viel Spaß! So zog diese Gruppe laut grölend durch die Stadt, doch ihren friedlichen Antifaschismus nimmt man ihnen schon lange nicht mehr ab!
Die Friedensaktivisten von ES REiCHT! ließen sich davon nicht beirren und setzten ihre Kundgebung für ein sicheres Leben in unserem Land unbeeindruckt fort.

Unsere nächste Demo findet am 14. Mai 2025 statt. Näheres folgt demnächst auf unserem Kanal:
@esreichthannover

+++++++ Endlich! ++++++++++++

Die von Finanz-, Personal- und Kriminalitätsproblemen geplagten Kommunen gehen jetzt endlich ihr schlimmstes Problem an: die unscharfe Trennung von Biomüll!

https://www.bild.de/politik/inland/achtung-biotonnen-polizei-neue-abfall-verordnung-mehr-kontrollen-681221d412ee6b68d1b79e35

Auch interessant:

Vor 10 jahren warst Du ein Aussätziger wenn Du der Ukraine Waffen liefern wolltest. Merkel war dagegen, salso waren alle dagegen.

Heute bist Du ein Schwurbler, Putinversteher usw. wenn Du Merkels Position vertrittst...

https://www.welt.de/politik/ausland/article137218181/Erschoepfte-Kanzlerin-will-Frieden-schaffen-ohne-Waffen.html

Wenn Grüne welken, werden sie braun:
https://www.ruhrbarone.de/der-ganz-banale-judenhass-der-katrin-goering-eckardt/245394/

DEUTSCHLAND STEHT AUF
am Tag #1922
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