Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Politische Elite will in Deutschland totalitären Staat errichten

Am Wochenende hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der "Zukunftskonferenz für Thüringen" eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine "linke, grüne Vorherrschaft zu zementieren", was demokratiefeindlich sei.

"Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will. Es ist eine Grenze zwischen denjenigen, die für einen autoritären Staat sind, und denjenigen, die für eine freiheitliche Demokratie einstehen", so Maaßen.

Windenergie wird von einschlägigen Fanatikern als die ultimative Lösung für alles und nichts angeboten. Fast bekommt man den Eindruck, als liessen sich mit Windenergie sogar Eheprobleme lösen. Immerhin wird bei manchem Beziehungskonflikt sinnlos Energie vergeudet.

Und da sind wird beim Kern der Windenergie: Ist das alles heisse Luft und es wird unter dem Label "CO2 ist Giftgas" sinnlos Energie verpulvert oder ist Windenergie eine sinnvolle Alternative...?

Dazu bieten wir einen Themenabend an, zu dem Gunter Braun, ein Physiker, referieren wird und u.a. auf folgende Punkte eingehen wird.

https://www.diebasispartei-heidelberg.de/blog/themenabend-windenergie

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Was für eine wunderbare und so simple Aktion!
Es braucht nur wenige Mitglieder und Plakate, um zum Denken anzuregen und dieBasis bekannter zu machen.
Danke an die Wuppertaler für dieses tolle Beispiel.

Insbesondere, wenn es wieder wärmer wird, kann dies gerne nachgeahmt werden...

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KW 48 - Was hat der BuVo gemacht?
12. Arbeitswoche des neuen Bundesvorstands

- weitere Beratung bezüglich der Aufstellungsversammlung für die EU-Wahl, auch mit dem eBuVo
- Gründung des Fachausschusses für Wahlkoordination zur organisierten Unterstützung bei der EU-Wahl und der Kandidaten
- Vorbereitung der Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
- Vorbereitung der Ausschreibung von Personalstellen in der Geschäftsstelle in Berlin
- Übertragung aller bisherigen Parteikommunikationssysteme von Einzelpersonen auf offizielle Parteiaccounts
- Diverse Arbeiten im Hintergrund einzelner Vorstandsmitglieder wie z. B.: Videoproduktion für Mitgliederinfo, Kandidatenbetreuung, Medien- und Redaktionsarbeit für Presse und Social Media, AG-Koordination, Prozessoptimierung, Mailversand und Telefonate aller Art, Säulenarbeit, Administration und die Arbeit in den Fachausschüssen (FAS) -> FAS IT, FAS SKU (Systemisches Konsensieren und Umfragen), FAS PiA (Parteiinterne Aktionen)
- Schatzmeisterei: Finalisieren der Einreichungen für die Parteienfinanzierung 2022

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Protokolle und Beschlüsse des Bundesvorstandes:
👉 Allgemein Bundesvorstand-Öffentlich
Protokolle und Beschlüsse des erweiterten Bundesvorstandes:
👉 https://diebasis.team/index.php/apps/files/?dir=/erweiterter%20BuVo&fileid=13192739

Der dubiose Vorabkaufvertrag zwischen den kooperierenden Pharmakonzernen Pfizer und BioNTech sowie der EU ist Gegenstand einer Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag geworden.

Eingereicht wurde sie von zwei Vertretern der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Marianne Grimmenstein-Balas und dem ehemaligen Chef des Thüringer LKAs, Uwe Kranz.

Auf Grundlage der verfügbaren Informationen bestehe Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden.

Wer im Einzelnen beschuldigt wird, ist hier nachzulesen.

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#dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl oder der anstehenden Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats.

#vonderleyen #tedros #emercooke #gates #IStGH

Kennt ihr schon unseren neuen Kanal?
💥💃💥 dieBasis bewegt💥🕺🏼💥

dieBasis bewegt, also die bisher bekannten "dieBasis funkt" Statements ergänzt um "Bewegtbilder" und Posts aus allen unseren Social Media-Kanälen sowie Neuigkeiten aus den Landesverbänden.
Um zu bewegen. Und um zu bewirken.

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Ab sofort wird auch dort diskutiert und der Debattenraum ist eröffnet.

Probiere es aus!

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#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #basisdemokratie

Einladung der AG Strategische Impulse
am Sonntag, den 17.12.23 um 17 Uhr ins ALL IN-das Mitgliederkraftwerk

Kai Stuht stellt die Kampagne XMillion vor.
Raum: ALL-IN
Link: https://bundeszoom.diebasis.team/
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Politischer Frühschoppen am 17.12.23 um 10 Uhr mit der „Auswertung: Kleines Parteiprogramm der Denkwerkstatt & Vorstellung“
sowie "Wir wollen mehr Basisdemokratie wagen“
Raum „Politischer Frühschoppen
Link: https://bundeszoom.diebasis.team/
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Am 24. und 31.12. um 19 Uhr lädt Christian zum ZEN+M im Raum ALL IN ein: 
Zuhören -  Entspannen - Nachdenken + Mitreden
Ein philosophisch, visionärer Austausch zum Zeitgeschehen im Einklang einer Rückschau & dem Blick nach Vorne.
Link: https://bundeszoom.diebasis.team/
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Wir verabschieden uns und gehen in die Weihnachtsferien. Wir wünschen Euch allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr und hoffen, wir sehen uns am 7.1.2024 wieder.
Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
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Kontakt: kv-vernetzung@diebasis-partei.de

UN-Abstimmung gegen Israel – deutliche Mehrheit für Rückgabe besetzter Gebiete

Bei einer aktuellen Abstimmung in der UN-Vollversammlung zu den völkerrechtswidrig annektierten "besetzten Gebieten in den Golanhöhen" hat sich Deutschland erneut seiner Stimme enthalten.

Die Resolution ruft Israel dazu auf, gemäß früherer Sicherheitsratsbeschlüsse die Gebiete zu räumen, die seit dem Sechs-Tage-Krieg gegen Syrien (1967) besetzt sind. 91 Länder votierten für die Resolution; lediglich acht Regierungen, darunter Großbritannien, die USA, Kanada und Australien stimmten dagegen und stellten sich damit auf die Seite Israels. Kein EU-Mitgliedsland sprach sich für Israel aus.

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dieBasis achtet die freie Selbstbestimmung, die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung aller Staaten, wie sie in den Grundsätzen der UN-Charta der Vereinten Nationen und im Völkerrecht formuliert sind. (Quelle: Friedensleitlinien)

#resolution #israel #golanhöhen #diebasis #frieden

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2024 - KW 1 - Was hat der BuVo gemacht?
16. Arbeitswoche des Bundesvorstands

- Weitere rechtliche Beratung und Auseinandersetzung zur Lage über die Aufstellungsversammlung
- Beschluss zur Wiederholung der Aufstellungsversammlung für die EU-Wahl (nicht zu verwechseln mit Ungültigkeitserklärung der 1. AV) inklusive Verfassen der Begründung dazu*
- Erarbeiten und Versenden der Einladung zur neuen AV am 20./21.1. in Frankfurt
- Vertragliche Regelungen bezüglich der AV
- Bewerbungsgespräche KR Marketing Koordinator
- Weitere Konzeption und Planung zur Durchführung der Kampagne XMillion
- Ausrollen Kampagne „Stimmen der Basis“
- Erste Besprechungen für den Haushalt des Bundesverbandes für 2024
- Schatzmeisterei: Nachbereitung RB22 und RB21, Erarbeitung des Schatzmeisterbriefes zum Versand an die Mitglieder

Zusammen mit eBuVo: Vorbereitung des anstehenden Präsenz-Treffens des eBuVos in Erfurt am 13./14.1.

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Protokolle und Beschlüsse des Bundesvorstandes:
👉 Allgemein Bundesvorstand-Öffentlich
Protokolle und Beschlüsse des erweiterten Bundesvorstandes:
👉 https://diebasis.team/index.php/apps/files/?dir=/erweiterter%20BuVo&fileid=13192739

*❗️Alle Unterlagen bezüglich unserer Entscheidung zur Wiederholung der Aufstellungsversammlung legen wir für die Mitglieder einsichtig in diesem NC-Ordner ab:
https://diebasis.team/index.php/f/13958618

Einladung: Zoom mit Kai Stuht
exklusiv für Mitglieder
jeden Sonntag, 18-19 Uhr
im Bundeszoom

• Projektstatus
• Fragen & Antworten
• Brainstorming & mehr

https://bundeszoom.diebasis.team

Infos zum Projekt:
https://diebasis.team/index.php/f/13902328

Mindestens 275.680 Menschen gingen am Montag auf die Straße, um gegen die Kürzungen der Ampel zu demonstrieren.

Auszug aus den offiziellen Zahlen der Innenministerien:

🟩 Bayern: 400 Versammlungen, ca. 75.000 Teilnehmer

🟦 Sachsen: 300 Versammlungen, ca. 50.000 Demonstranten

🟥 Baden-Württemberg: 379 Versammlungen, 33.000 Fahrzeuge

🟧 Niedersachsen: 27.500 Teilnehmer, 24.000 Fahrzeuge

🟩 Nordrhein-Westfalen: ca. 290 Versammlungen mit rund 26.000 Personen und 22.000 Kraftfahrzeugen, davon ca. 17.000 Traktoren

🟦 Rheinland-Pfalz: 100 Versammlungen, ca. 15.500 Teilnehmer und 13.000 Fahrzeuge
...

Die Polizei bestätigt: „durchweg friedlicher Protest“
Quelle

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dieBasis unterstützt die Forderungen der Bauern nach Rücknahme der ungerechtfertigten zusätzlichen Steuerbelastungen. Die „Dunkelziffer“ dürfte am Protestmontag noch deutlich höher gewesen sein. ;-) Wir machen weiter!

#diebasis #bauern #politik #bundesregierung #grundrechte #bauernproteste #handwerk #mittelstand #schwarmintelligenz

Gesundheitsminister Karl #Lauterbach will die Finanzierung von #Homöopathie als Kassenleistung streichen.

„Die Grundlage unserer Politik muss die wissenschaftliche Evidenz sein“, meint er. Es sei wissenschaftlicher Konsens, dass für homöopathische Behandlungen keine Wirkung nachgewiesen werden konnte, die über Placeboeffekte hinausgeht.

Geht es bei Lauterbachs „wissenschaftlichem Konsens“ genau wie bei Corona oder der Klimapolitik um den Konsens, den man gerne hätte? Denn schon überschlägt sich der Mainstream mit Forderungen wie „Bleiben Sie hart, Hr. Lauterbach!“

Die Vorsitzende des deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte, Michaela Geiger, widerspricht in der ARD Lauterbachs Auffassung. Sie warnt vor einer "therapeutischen Monokultur", denn in der täglichen Praxis erlebe man, dass die Vielfalt der Therapie medizinisch sinnvoll sei.

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#diebasis fordert die gleichberechtigte Anerkennung, Anwendung und Erstattung von alternativen Heilverfahren und Heilmitteln!

#diebasis #medizin

Die Themen der Tagung in Hamburg mit vielen in der Friedensbewegung bekannten Referenten:

♦️ Handelt die Bundesregierung und die EU-Kommissionspräsidentin im Interesse der Bürger ?
♦️ Wie hält sie es mit dem Friedensgebot im Grundgesetz?
♦️ Warum werden Diplomatie und Friedensinitiativen vermieden und warum wird nur auf Kriegseskalation gesetzt?
♦️ Warum wird die eigene Wirtschaft beschädigt, statt gefördert?
♦️ Warum reagiert die Bundesregierung nicht auf die Sprengung der Nord Stream Pipelines durch das US-Imperium?
♦️ Wie wurde aus der EU ein undemokratisches, unsoziales und kriegerisches Monster?
♦️ Wem nützt der neue "eiserne Vorhang" zwischen uns und der Russischen Föderation, bzw. dem euro-asiatischen Kontinent?
♦️ Wie könnte eine wirksame Sicherheitsarchitektur für Frieden in Europa aussehen?

👉 Freitag 26. Januar ab 14:00
bis Sonntag 28. Januar 2024 bis 17:00

Anmeldung: agfrieden@diebasis-partei.de

https://t.me/agfriedendiebasis
https://diebasis.wiki/wiki/AG_Frieden
http://www.agfrieden.de

Einladung: Zoom mit Kai Stuht
exklusiv für Mitglieder
jeden Sonntag, 18-19 Uhr
im Bundeszoom

• Projektstatus
• Fragen & Antworten
• Brainstorming & mehr

https://bundeszoom.diebasis.team

Infos zum Projekt:
https://diebasis.team/index.php/f/13902328

PRESSEMITTEILUNG

dieBasis: Solidarität mit den Landwirten für Ernährungssicherheit und gentechnikfreien Anbau

Berlin, 15. Januar 2024. Seit dem 08. Januar rufen Bauernverbände, das Speditionsgewerbe sowie weitere Branchen zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) unterstützt die Mobilmachung lokaler Bauernvereinigungen, die sich insbesondere gegen die geplante Streichung des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung richten. Ebenso wichtig ist uns jedoch die eindeutige Positionierung gegen die Deregulierung von Gentechnik auf EU-Ebene. Die Wahlfreiheit eines jeden Bürgers, Umwelt- und Gesundheitsschutz müssen vor Konzerninteressen stehen.

Die geplanten Streichungen, wozu unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe gehören, sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt sollen gestopft werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig bewertet hatte. [...]

„Wir unterstützen die Bauernproteste, weil es um viel mehr als die Streichung von Subventionen, wie Agrardiesel und Kfz-Steuer, geht. Die viel gepriesenen Subventionen erhalten nicht nur Landwirte, sondern auch Ministerien, Landesämter und Landesbetriebe. In den meisten Fällen kommen Subventionen nur größeren, jedoch nicht den kleinen und regionalen landwirtschaftlichen Betrieben zu Gute. Praxisfremde Vorschriften und Bürokratiewahnsinn können im Dialog vermieden werden. Es ist Zeit, dass die Regierung die Interessen der Landwirte ernst nimmt, nicht nur die der Großagrar-Lobby."
Skadi Helmert, Bundesvorsitzende der Partei dieBasis

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/diebasis-solidaritaet-mit-den-landwirten-fuer-ernaehrungssicherheit-und-gentechnikfreien-anbau/ 👈

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In Deutschland benötigen wir Erzeuger, die gesunde und nachhaltige Lebensmittel produzieren, regionales Obst und Gemüse anbauen und von ihrer verantwortungsvollen Arbeit sowie ihren hervorragenden Leistungen angemessen leben können.

#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte

BAUERNPROTESTE IN BERLIN

Ein Bericht vom Bezirksverband Berlin-Pankow

Die Freien Bauern meldeten sich am 15. Januar 2024 um 15.30 Uhr zu Wort. Kurz und schmerzlos machten sie klar, dass die globalen Konzerne und die Agenda des World Economic Forum das Kernproblem sind und die AfD auch nicht die Lösung ist. Es gäbe allerdings keinen Grund, die AfD als rechtsextrem zu diffamieren. Es sei diese Kampagne der Regierungsparteien, welche die Demokratie gefährde.

Die Kundgebung war deutlich kleiner als die des Bauernverbands und kam ohne Politikprominenz aus.

Am Rande solidarisierte sich der Bezirksverband Berlin-Pankow der Partei dieBasis mit den Bauern. Sein Vorschlag: Runde Tische zur Sicherung unsere Lebensmittelversorgung und der bäuerlichen Betriebe.

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/01/16/bauernproteste-in-berlin/ 👈

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"Was sollen kosmetische Veränderungen an zwei, drei Parametern bewirken, wenn den Direktiven, die EU-Bürokraten in Brüssel im Schulterschluss mit den Giganten der Nahrungsmittel- und Chemieindustrie von Nestle bis Monsanto regelmäßig durchwinken, nicht endlich Einhalt geboten wird. Schaut man sich in einem Supermarkt um, findet man Gemüse aus Südamerika, Äpfel aus Südafrika, Fleisch aus Argentinien, nicht zu reden von industriellen Fertigprodukten wie Nudeln, Cola, Pizza, Joghurt, Nutella, „Feinkost“-Salate, Kekse, sogenannte Nahrungsmittel, die uns eher krank als satt machen."

#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte

Wie wir den Unterschied machen

In einer Zeit zunehmender Spaltung und gesellschaftlicher Unsicherheit ist eine neue Partei entstanden, die sich als Teil der weltweit größten Friedensbewegung versteht – und konkrete Lösungen erarbeitet.

Eine dynamische Mitmachpartei, die auf den 4 Säulen der Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz aufbaut.

Das ist dieBasis: Eine junge Partei, die sich stark macht für politische Veränderung, für tiefgreifende gesellschaftliche Verbesserung.

Wo jede einzelne Stimme zählt und die Weisheit der Vielen genutzt wird, um komplexe Herausforderungen gemeinsam zu meistern.

Wir träumen von einer Welt, in der Bildung frei von Zwängen und politischer Ideologie ist … in der unsere Umwelt geschützt wird ... in der Frieden, internationale Zusammenarbeit und Völkerverständigung höchste Priorität haben. Wo Macht begrenzt ist, Entscheidungen transparent sind und jeder Mensch aktiv am politischen Prozess mitwirken kann.

dieBasis steht für einen liebevolles und friedliches Miteinander, für eine Gesellschaft, in der Achtsamkeit und Menschlichkeit im Mittelpunkt stehen. Wir glauben daran, dass Veränderung von der Basis, von den Menschen, ausgeht. Wo jeder Einzelne einen Unterschied macht. Auch du!

Denn du bist dieBasis.

https://youtu.be/8sleQU4TsBM?si=vf83ivGNEyCo1egy

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Möchtest du Teil der neuen basisdemokratischen Bewegung sein? Wie sehen deine Wünsche für die Zukunft Deutschlands aus?

JETZT Mitglied werden: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

Ihr wollt uns unterstützen? Wir sagen danke!

Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
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#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #diebasis #basisdemokratie

“Klimaschutz” wird nicht mit der Intention betrieben, tatsächlich unsere Umwelt zu schützen, sondern dient vorrangig der Profitmaximierung.

In den Medien wird abseits vom scheinbaren Untergang der Welt aufgrund von angeblichen Temperaturerhöhungen nur wenig oder gar nicht über andere Teilbereiche des großen und komplexen Themas Umweltschutz gesprochen.

Das muss sich ändern.

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Wir setzen uns für Abfallvermeidung, für das Einsparen von Energie
und Ressourcen, für nachhaltiges Wirtschaften und vor allem auch für die Aufklärung der Menschen über die Kreisläufe, Wechselwirkungen und Zusammenhänge der Natur ein. Wir stehen für ganzheitliche und globale Ansätze bei der Bewertung von Umweltschäden, z.B. beim Bau von Elektroautos oder Windkraftanlagen.

#diebasis #klima #umweltschutz #achtsamkeit #naturschutz #energie