Rumänien-Wahl: Telegram-Chef Pavel Durov wirft Frankreich versuchte Einflussnahme vor
https://www.berliner-zeitung.de/news/rumaenien-wahl-telegram-chef-wirft-frankreich-einflussnahme-vor-li.2325988
https://www.berliner-zeitung.de/news/rumaenien-wahl-telegram-chef-wirft-frankreich-einflussnahme-vor-li.2325988
Berliner Zeitung
Rumänien-Wahl: Telegram-Chef Pavel Durov wirft Frankreich versuchte Einflussnahme vor
Hat Frankreich in Rumäniens Wahl eingegriffen? Telegram-Chef Pavel Durov erhebt schwere Vorwürfe – und verweigert die Zensur.
„Es gibt auch Vernünftige in der AfD“ – Kubicki schließt sich Spahn-Vorstoß an
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256137830/Kubicki-offen-fuer-AfD-Politiker-als-Ausschussvorsitzende-Wuerde-das-Risiko-eingehen.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256137830/Kubicki-offen-fuer-AfD-Politiker-als-Ausschussvorsitzende-Wuerde-das-Risiko-eingehen.html
DIE WELT
Kubicki offen für AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende – „Würde das Risiko eingehen“ - WELT
In dieser Woche konstituieren sich die Ausschüsse im Bundestag. Die AfD versucht, bei sechs Ausschüssen den Vorsitz zu stellen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich dafür aus, der Partei zumindest die Chance auf ein oder zwei Posten zu geben.
WHO-Ausschuss verabschiedet Pandemieabkommen
https://www.welt.de/politik/ausland/article256141252/Nach-langen-Verhandlungen-WHO-Ausschuss-verabschiedet-Pandemieabkommen.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article256141252/Nach-langen-Verhandlungen-WHO-Ausschuss-verabschiedet-Pandemieabkommen.html
DIE WELT
Nach langen Verhandlungen: WHO-Ausschuss verabschiedet Pandemieabkommen - WELT
Ein Problem während der Corona-Pandemie war fehlende internationale Koordination. Damit die Reaktion auf künftig auftretende Erreger leichter fällt, hat die Weltgesundheitsorganisation jahrelang über ein Pandemieabkommen verhandelt. Das steht nun kurz vor…
Nachricht via @BR24: Drogenpolitik: Bayern will Internetsucht bekämpfen
https://www.br.de/nachrichten/bayern/drogenpolitik-bayern-will-internetsucht-bekaempfen,UldlDNx
https://www.br.de/nachrichten/bayern/drogenpolitik-bayern-will-internetsucht-bekaempfen,UldlDNx
BR24
Drogenpolitik: Bayern will Internetsucht bekämpfen
Bayern hat seine Drogenpolitik überarbeitet. Die Staatsregierung will die Internetsucht genauer in den Blick nehmen. Ansonsten bleibt vieles beim Alten: keine Drogenkonsumräume und ein restriktiver Umgang mit Cannabis. Die SPD lobt und kritisiert.
Die Bundesregierung will die Pflicht zum Kassenbon abschaffen. Was sagen Händler, Verbraucherschützer und Steuerexperten im Land dazu? https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Bonpflicht-soll-abgeschafft-werden-Reaktionen-aus-SH-,bonpflicht136.html
NDR.de
Bonpflicht soll abgeschafft werden: Reaktionen aus SH
Im Koalitionsvertrag hat die neue Bundesregierung angekündigt, dass die Bonpflicht abgeschafft werden soll. Während die Steuergewerkschaft SH das kritisiert, gibt es deutlichen Zuspruch vom Steuerzahlerbund.
Die rot-rote Landesregierung reagiert mit dem Gesetz auf die steigende Gewalt gegen Kinder. https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Sozialministerin-Drese-kuendigt-Kinderschutzgesetz-an,kinderschutzgesetz100.html
NDR.de
Sozialministerin Drese kündigt Kinderschutzgesetz an
Die Landesregierung will auf die steigende Gewalt gegen Kinder reagieren. Sozialministerin Drese (SPD) hat ein landeseigenes Kinderschutzgesetz angekündigt.
• Das NRW-Verfassungsgericht entscheidet über das Gesetz zur Kommunalwahl. Fünf Parteien sehen sich benachteiligt. Was ist da los?
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kleinere-parteien-klagen-gegen-kommunalwahlgesetz-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kleinere-parteien-klagen-gegen-kommunalwahlgesetz-100.html
www1.wdr.de
Warum fünf Parteien das neue Kommunalwahlgesetz in NRW kippen wollen
Das NRW-Verfassungsgericht entscheidet über das Gesetz zur Kommunalwahl. Fünf Parteien sehen sich benachteiligt. Was ist da los?
Brutaler Angriff in Bielefeld: Polizei nimmt 35-jährigen syrischen Tatverdächtigen fest
https://www.berliner-zeitung.de/news/brutaler-angriff-in-bielefeld-polizei-nimmt-35-jaehrigen-syrischen-tatverdaechtigen-fest-li.2326392
https://www.berliner-zeitung.de/news/brutaler-angriff-in-bielefeld-polizei-nimmt-35-jaehrigen-syrischen-tatverdaechtigen-fest-li.2326392
Berliner Zeitung
Brutaler Angriff in Bielefeld – Polizei nimmt 35-jährigen syrischen Tatverdächtigen fest
Nach dem Messerangriff auf mehrere Menschen in Bielefeld hat die Polizei einen Tatverdächtigen in Heiligenhaus festgenommen. Ermittlungen liefen auf Hochtouren.
Trump unterzeichnet Take It Down Act, der Deepfake und Rachepornos unter Strafe stellt – POLITICO
https://www.politico.com/news/2025/05/19/trump-signs-take-it-down-act-criminalizing-deepfake-and-revenge-porn-00357151
https://www.politico.com/news/2025/05/19/trump-signs-take-it-down-act-criminalizing-deepfake-and-revenge-porn-00357151
POLITICO
Trump signs Take It Down Act, criminalizing deepfake and revenge porn
The bill was championed by First Lady Melania Trump.
Was das neue Pandemie-Abkommen bringen soll
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/who-pandemie-vertrag-zukunft-lehren-corona-gesundheit-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
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ZDFheute
Pandemie-Vertrag nach Corona: Was das neue Abkommen bringen soll
Lehren aus Corona: Die WHO will mehr internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Pandemien. Worauf man sich geeinigt hat - ein Überblick.
EU ruft zum Wassersparen auf
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/wasserknappheit-trockenheit-duerre-sparen-eu-strategie-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/wasserknappheit-trockenheit-duerre-sparen-eu-strategie-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
ZDFheute
EU ruft zum Wassersparen auf - drohende Knappheit
Angesichts des Klimawandels wird in Europa Wasser immer knapper. Die EU will zum Wassersparen motivieren und arbeitet an einer "Wasserstrategie".
Krawalle bei Pro-Palästina-Demo in Leipzig
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/demo-leipzig-polizeikessel-100
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/demo-leipzig-polizeikessel-100
app.mdr.de
Krawalle bei Pro-Palästina-Demo in Leipzig
Bei Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Teilnehmern einer Pro-Palästina-Demonstration hat es in Leipzig mehrere Verletzte gegeben.