Türkei: EU-Parlament sieht Demokratiemängel
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/tuerkei-proteste-eu-parlament-demokratie-maengel-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
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ZDFheute
Türkei: EU-Parlament sieht "demokratische Rückschritte"
Das Europäische Parlament sieht Demokratiemängel in der Türkei. Kritisch sehen die Abgeordneten vor allem den Umgang mit friedlichen Protesten.
Liveticker: Rechtsextreme marschieren zum 8. Mai durch Demmin - Gegendemo geplant
https://www.rnd.de/politik/liveticker-rechtsextreme-marschieren-zum-8-mai-durch-demmin-gegendemo-geplant-B5JTYAYL6JGB7DYXBWMBCGKD6Q.html
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RND.de
Aktionsbündnis demonstriert am 8. Mai gegen rechtsextremen Aufmarsch in Demmin
Am 8. Mai marschieren zahlreiche Rechtsextremisten wieder durch Demmin (Mecklenburgische Seenplatte). Ein Bündnis will mit einem Musikfestival dagegen demonstrieren. Die OSTSEE-ZEITUNG berichtet im Liveticker von den Protesten.
Hamburg: Rot-Grün darf weiter regieren – Bürgermeister und Senat bestätigt
https://www.rnd.de/politik/hamburg-rot-gruen-darf-weiter-regieren-buergermeister-und-senat-bestaetigt-LXUSJD6Q6FJFZDRF7XDHYYDJUU.html
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RND.de
Rot-Grün darf weiter in Hamburg regieren
SPD und Grüne regieren in Hamburg seit 2015 zusammen. Erst unter dem damaligen Bürgermeister Olaf Scholz, seit 2018 unter seinem Nachfolger Peter Tschentscher. Und der macht auch weiter.
In der Marinekriegsschule quartiert sich am 3. Mai 1945 Hitlers Nachfolger Dönitz mit Ministern ein. SS-Chef Himmler irrt durch das Umland. https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/kriegsende/Vor-80-Jahren-wird-Flensburg-zur-Reichshauptstadt,kriegsende678.html
www.ndr.de
Vor 80 Jahren wird Flensburg zur "Reichshauptstadt"
In der Marinekriegsschule quartiert sich am 3. Mai 1945 Hitlers Nachfolger Karl Dönitz mit seinen Ministern ein. Der entmachtete SS-Chef Heinrich Himmler irrt durch das Flensburger Umland. Teil 2 einer Chronik.
Am 9. Mai 1945 schweigen die Waffen. Bis zum 23. Mai bleibt Hitlers Nachfolger Dönitz mit NS-Ministern aber noch im Amt. https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/kriegsende/Flensburger-NS-Regierung-macht-nach-Kapitulation-einfach-weiter,kriegsende682.html
www.ndr.de
NS-Regierung in Flensburg macht nach Kapitulation einfach weiter
Am 9. Mai 1945 schweigen offiziell die Waffen. Hitlers Nachfolger Dönitz bleibt mit Ministern aber im Amt. Die "Regierung" beschäftigt sich mit absurden Aufgaben, bestätigt aber auch Todesurteile. Teil 3 einer Chronik.
AfD-Statement in ZDF-Kindersendung logo: Sender äußert sich
https://www.berliner-zeitung.de/news/afd-statement-in-zdf-kindersendung-logo-sender-aeussert-sich-li.2322983
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Berliner Zeitung
AfD-Statement in ZDF-Kindersendung logo: Sender äußert sich
Die ZDF-Sendung „logo“ erklärt Nachrichten für Kinder und Jugendliche. Eine Sendung, bei der auch Tino Chrupalla (AfD) zu Wort kam, wird scharf kritisiert. Nun nimmt der Sender Stellung.
8. Mai vs. 9. Mai: Warum Europa an zwei verschiedenen Tagen an das Kriegsende gedenkt
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/8-mai-vs-9-mai-warum-europa-an-zwei-unterschiedlichen-daten-an-das-kriegsende-gedenkt-li.2321510
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/8-mai-vs-9-mai-warum-europa-an-zwei-unterschiedlichen-daten-an-das-kriegsende-gedenkt-li.2321510
Berliner Zeitung
8. Mai vs. 9. Mai: Warum Europa an zwei verschiedenen Tagen an das Kriegsende gedenkt
Vor 80 Jahren kapitulierte Deutschland. Seither erinnert der Westen an die Befreiung, Russland feiert den Sieg. Zwei Daten, zwei Perspektiven. Warum ist das so?
Das Geld dürfen die Kommunen nutzen für Projekte, die den Wohnort lebenswert machen. Zum Beispiel mehr Busse und Bahnen. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Windkraft-Niedersachsens-Kommunen-erhalten-Millionen-Euro,windkraft1510.html
NDR.de
Windkraft: Niedersachsens Kommunen erhalten Millionen Euro
Niedersachsens Kommunen können dank des neuen Beteiligungsgesetzes mit zusätzlichen Millionen aus der Windkraft rechnen. Künftig werden sie an den Einnahmen beteiligt, die auf Flächen ihrer Gemeinde erzielt werden.
Forwarded from Nius
Wegen AfD-Einstufung: US-Politiker fordert Einstellung der geheimdienstlichen Zusammenarbeit
Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, der Republikaner Tom Cotton, fordert ein Ende der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ hochgestuft hatte.
zum Artikel 🤏
Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, der Republikaner Tom Cotton, fordert ein Ende der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ hochgestuft hatte.
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CDU-Generalsekretär Karschunke pocht auf Unvereinbarkeit mit Linken
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/debatte-union-linke-100
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app.mdr.de
CDU-Generalsekretär Karschunke pocht auf Unvereinbarkeit mit Linken
Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Mario Karschunke hält am Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei fest.
Polizeigewerkschaft fordert mehr Personal an Grenzen
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/polizei-grenzkontrollen-104
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app.mdr.de
Polizeigewerkschaft fordert mehr Personal an Grenzen
Der Chef der Bundespolizei-Gewerkschaft, Heiko Teggatz, fordert für zusätzliche Grenzkontrollen an den deutschen Landgrenzen mehr Personal.
ntv mobil: "Friedrich Merz ist der Klassenfeind"
https://www.n-tv.de/politik/Interview-mit-Linken-Chefin-Ines-Schwerdtner-Ist-Friedrich-Merz-der-Klassenfeind-Ja-schon-article25752969.html
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n-tv.de
Interview mit Linken-Chefin Ines Schwerdtner: Ist Friedrich Merz der Klassenfeind? "Ja, schon"
Die Linke sei "eine organisierende Klassenpartei", sagt Parteichefin Ines Schwerdtner im Interview mit ntv.de. "Wir sind eine Partei, die Klasseninteressen vertritt." Die Linke sieht sie als Gegenpol nicht nur zur AfD, sondern auch zur "radikalen Mitte".
ntv mobil: Tusk macht bei Merz' Migrationskurs nicht mit
https://www.n-tv.de/politik/Tusk-macht-bei-Merz-Migrationskurs-nicht-mit-article25753323.html
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n-tv
Tusk macht bei Merz' Migrationskurs nicht mit
Gleich an seinem ersten Tag als Bundeskanzler reist Merz zunächst nach Paris, dann nach Warschau. Beim östlichen Nachbarn empfängt ihn Regierungschef Tusk aber nicht nur mit warmen Worten. Polen stößt der von Schwarz-Rot eingeschlagene Weg in der Migrationspolitik…
ntv mobil: Das sagen die Nachbarländer zu Dobrindts Plan für die Grenzen
https://www.n-tv.de/politik/Dobrindts-Plan-fuer-die-Grenzen-erhaelt-Kritik-aber-auch-Zuspruch-Nachbarlaender-geteilter-Meinung-article25753371.html
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n-tv
Dobrindts Plan für die Grenzen erntet Kritik - aber auch Zuspruch
Es ist Tag eins nach der Regierungsbildung und Dobrindt kündigt erste große Veränderungen an. Flüchtlinge sollen schneller zurückgewiesen werden. Das gefällt nicht jedem Nachbarn Deutschlands. Dennoch gibt es auch positive Reaktionen.
ntv mobil: Banaszak attackiert Brandenburger SPD: "Auf dem rechten Auge blind"
https://www.n-tv.de/politik/Banaszak-attackiert-Brandenburger-SPD-Auf-dem-rechten-Auge-blind-article25753940.html
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n-tv
Banaszak attackiert Brandenburger SPD: "Auf dem rechten Auge blind"
Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtextremistisch ein. Parallel zu dieser Entscheidung feuert die brandenburgische Innenministerin den Chef des Landes-Geheimdienstes. Der Schritt führt zu harscher Kritik - selbst aus der Bundespolitik.
„Polizeistaatstaktiken“ – Senator fordert Stopp von US-Geheimdienstkooperation mit Deutschland
https://www.welt.de/politik/ausland/article256085426/AfD-jetzt-rechtsextrem-Polizeistaatstaktiken-Senator-fordert-Stopp-von-US-Geheimdienstkooperation-mit-Deutschland.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article256085426/AfD-jetzt-rechtsextrem-Polizeistaatstaktiken-Senator-fordert-Stopp-von-US-Geheimdienstkooperation-mit-Deutschland.html
DIE WELT
AfD jetzt rechtsextrem: „Polizeistaatstaktiken“ – Senator fordert Stopp von US-Geheimdienstkooperation mit Deutschland - WELT
US-Senator Tom Cotton sorgt sich nach eigenen Angaben um Deutschland: Der Umgang mit der AfD als großer Oppositionspartei sei repressiv. Das müsse Konsequenzen für die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste haben.