Forwarded from Apollo News
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.
https://apollo-news.net/jurist-behauptet-selbst-hausmeister-die-afd-beitraege-liken-sollen-aus-dem-oeffentlichen-dienst-entfernt-werden/
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Apollo News
Jurist behauptet: Selbst Hausmeister, die AfD-Beiträge liken, sollen aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.
Jens Spahns Maskendeal kostet uns Millionen: Das muss der Steuerzahler jetzt blechen
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jens-spahn-und-die-corona-masken-steuerzahler-blecht-millionen-fuer-gerichtskosten-li.2322100
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jens-spahn-und-die-corona-masken-steuerzahler-blecht-millionen-fuer-gerichtskosten-li.2322100
Berliner Zeitung
Jens Spahns Corona-Masken-Deal kostet uns Millionen: Das muss der Steuerzahler jetzt blechen
Mehrere Firmen klagen gegen die Bundesregierung vor Gericht. Eine AfD-Anfrage ans Gesundheitsministerium ergibt: Schon jetzt muss der Staat enorme Kosten tragen.
• Lars Klingbeil wird Finanzminister, Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister, Bärbel Bas wird Arbeitsministerin - Saskia Esken bekommt kein Ministeramt. Die SPD hat als letzte Regierungspartei auch ihre Frauen und Männer benannt, die die Minister-Posten übernehmen sollen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/regierung-komplett-spd-hat-minister-posten-benannt-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/regierung-komplett-spd-hat-minister-posten-benannt-100.html
www1.wdr.de
Die Regierung ist komplett - diese Minister haben CDU und SPD benannt
Klingbeil wird Finanzminister, Pistorius bleibt Verteidigungsminister, Bas wird Arbeitsministerin: Das ist die neue Regierung.
US-Regierung zahlt Migranten Geld bei freiwilliger Ausreise
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/usa-migranten-geld-ausreise-100
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/usa-migranten-geld-ausreise-100
app.mdr.de
US-Regierung zahlt Migranten Geld bei freiwilliger Ausreise
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump will illegal eingewanderten Migranten mit Prämien zur freiwilligen Ausreise bewegen.
Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256066114/Linke-Demokratie-ernsthaft-bedroht-Heidi-Reichinnek-ruft-zu-Sturz-des-Kapitalismus-auf.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256066114/Linke-Demokratie-ernsthaft-bedroht-Heidi-Reichinnek-ruft-zu-Sturz-des-Kapitalismus-auf.html
DIE WELT
Linke: Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf - WELT
Linken-Politikerin Heidi Reichinnek sieht einen „demokratischen Sozialismus“ in Deutschland als das politische Ziel ihrer Partei. Weil der Sozialstaat von Reichen „immer weiter ausgehöhlt“ werde, müsse der Kapitalismus gestürzt werden. Sich selbst bezeichnet…
Maneo-Report Berlin: Homo- und transphobe Angriffe erreichen neuen Höchststand
https://www.berliner-zeitung.de/news/maneo-report-berlin-homo-und-transphobe-angriffe-erreichen-neuen-hoechststand-li.2322272
https://www.berliner-zeitung.de/news/maneo-report-berlin-homo-und-transphobe-angriffe-erreichen-neuen-hoechststand-li.2322272
Berliner Zeitung
Maneo-Report Berlin: Homo- und transphobe Angriffe erreichen neuen Höchststand
Das Antigewaltprojekt registrierte 2024 insgesamt 738 Fälle von Gewalt gegen die LSBTIQ+-Szene in Berlin. Ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr davor.
Hegseth ordnet im Pentagon Abbau der obersten Militärränge an - POLITICO
https://www.politico.com/news/2025/05/05/pentagon-officer-cuts-00329990
https://www.politico.com/news/2025/05/05/pentagon-officer-cuts-00329990
POLITICO
Hegseth orders Pentagon to slash top ranks of military
The plan calls for a 20 percent cut of four-star generals and admirals.
Russland: Ukrainische Drohnen legen Flughäfen lahm – kurz vor Putins Parade
https://www.berliner-zeitung.de/news/russland-ukrainische-drohnen-legen-flughaefen-lahm-kurz-vor-putins-parade-li.2322311
https://www.berliner-zeitung.de/news/russland-ukrainische-drohnen-legen-flughaefen-lahm-kurz-vor-putins-parade-li.2322311
Berliner Zeitung
Russland: Ukrainische Drohnen legen Flughäfen lahm – kurz vor Putins Parade
In wenigen Tagen will Moskau mit einer großen Parade den Sieg über Nazi-Deutschland feiern. Erneut schickt die Ukraine Drohnen in Richtung Hauptstadt.
Bundeskanzler Friedrich Merz: Linke und AfD wollen nicht für ihn stimmen
https://www.berliner-zeitung.de/news/bundeskanzler-friedrich-merz-linke-und-afd-wollen-nicht-fuer-ihn-stimmen-li.2322230
https://www.berliner-zeitung.de/news/bundeskanzler-friedrich-merz-linke-und-afd-wollen-nicht-fuer-ihn-stimmen-li.2322230
Berliner Zeitung
Bundeskanzler Friedrich Merz: Linke und AfD wollen nicht für ihn stimmen
Am Dienstag wird der neue Bundeskanzler gewählt – doch zwei Parteien stemmen sich dagegen. Merz benötigt 316 Stimmen – könnte es für ihn eng werden?
Nachricht via @BR24: Können sich die Gemeinden noch Freibäder leisten?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/koennen-sich-die-gemeinden-noch-freibaeder-leisten,UkK9lgh
https://www.br.de/nachrichten/bayern/koennen-sich-die-gemeinden-noch-freibaeder-leisten,UkK9lgh
BR24
Können sich die Gemeinden noch Freibäder leisten?
Über die Hälfte der kommunalen Schwimmbäder in Bayern sind in einem schlechten Zustand. Ein Draufzahlgeschäft waren sie immer, doch inzwischen sollen die Kosten rasant steigen. Für viele Kommunen ist das eine enorme finanzielle Herausforderung.
Nachricht via @BR24: IS-Frau nach Bayern zurückgeholt und festgenommen
https://www.br.de/nachrichten/bayern/is-rueckkehrerin-aus-oberfranken-von-syrien-zurueck-in-bayern,UeT2WeF
https://www.br.de/nachrichten/bayern/is-rueckkehrerin-aus-oberfranken-von-syrien-zurueck-in-bayern,UeT2WeF
BR24
IS-Frau nach Bayern zurückgeholt und festgenommen
Lydia G. aus Oberfranken reiste einst zur Terrororganisation IS nach Syrien, wurde dann in kurdischer Lagerhaft festgesetzt. Nun ist sie mit ihren vier Kindern nach Deutschland zurückgeholt worden. Das zeigen Recherchen des BR und Ippen Media.