Verfassungsschutz-Gutachten über AfD: Darum erinnert es an Verschwörungstheorien
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsschutz-gutachten-ueber-afd-darum-erinnert-es-an-verschwoerungstheorien-li.2321654
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Berliner Zeitung
Verfassungsschutz-Gutachten über AfD: Darum erinnert es an Verschwörungstheorien
Dem Autor liegen tausende Seiten Verfassungsschutz-Material vor, auch über die AfD. Die Geheimhaltung des AfD-Gutachtens dient dem Machterhalt der Behörde. Ein Gastbeitrag.
Wenig werde unter Polizisten so emotional diskutiert wie "die hohe Belastung", so das Schreiben an Niedersachsens Innenministerin. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Brandbrief-an-Behrens-Polizeigewerkschaften-fordern-mehr-Personal,polizei7528.html
NDR.de
Brandbrief an Behrens: Polizeigewerkschaften fordern mehr Personal
Die drei Gewerkschaften der Polizei fordern in einem persönlichen Brief an Niedersachsens Innenministerin Behrens einen massiven Stellenaufbau. Die Personalsituation sei trotz der Neueinstellungen zugespitzt.
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Gesichert rechtsextrem! | Der Wegscheider
Gesichert rechtsextrem! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die für unsere sozialistische Gesinnungsgemeinde so erfreuliche Woche – von der Wien-Wahl über den Tag der Arbeit bis hin zum immer näher rückenden Verbot der AfD!
▶️ Mehr zu "Der Wegscheider"…
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Exklusiv: AfD attackiert Holocaust-Gedenkstätte – Berlin will Infotafeln mit Correctiv-Bezug behalten
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/exklusiv-afd-attackiert-holocaust-gedenkstaette-regierung-will-infotafeln-mit-correctiv-bezug-behalten-li.2321371
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Berliner Zeitung
Exklusiv: AfD attackiert Holocaust-Gedenkstätte – Berlin will Infotafeln mit Correctiv-Bezug behalten
Die AfD streitet mit dem Haus der Wannsee-Konferenz über eine angebliche Verharmlosung des Holocausts. Der Senat sieht indes „keinen Anlass für Konsequenzen“.
Nachricht via @BR24: Klingbeil: Neue Regierung muss AfD politisch "kleinkriegen"
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/klingbeil-neue-regierung-muss-afd-politisch-kleinkriegen,UkDVhBl
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BR24
Klingbeil: Neue Regierung muss AfD politisch "kleinkriegen"
Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren kann nach Ansicht von SPD-Chef Klingbeil den politischen Kampf gegen die Partei nicht ersetzen. Aus der Union gibt es Warnungen vor Schnellschüssen. Unterstützung bekommt die AfD aus Ungarn.
Nachricht via @BR24: Erding: Mit Messer bewaffneter Mann von Polizei angeschossen
https://www.br.de/nachrichten/bayern/erding-mit-messer-bewaffneter-mann-von-polizei-angeschossen,UkCKcim
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BR24
Erding: Mit Messer bewaffneter Mann von Polizei angeschossen
Am S-Bahnhof Altenerding bei München hat ein Polizist am Samstagabend auf einen Mann geschossen. Der 31-Jährige habe die Beamten mit einem Messer bedroht, teilte die Polizei mit. Auf Warnschüsse habe er nicht reagiert.
Nachricht via @BR24: Stuttgarter Unfallfahrer muss nicht in U-Haft
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/stuttgart-auto-faehrt-in-menschengruppe-ein-todesopfer,Uk3jhnM
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BR24
Stuttgart: Auto fährt in Menschengruppe – ein Todesopfer
In der Stuttgarter Innenstadt ist ein Auto in eine Gruppe von Menschen gefahren. Eine Frau kam dabei ums Leben, sieben weitere Menschen wurden teils schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft geht mittlerweile "definitiv" von einem Unfall aus.
🔳🔳 Weltwoche
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«Wird Deutschland zum autoritären Staat? Ja.»: Ralf Schuler über Verfassungsschutz-Urteil gegen AfD
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Ranga Yogeshwar im Podcast: „Lasst uns Deutschland komplett entmilitarisieren“
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/ranga-yogeshwar-im-podcast-lasst-uns-deutschland-komplett-entmilitarisieren-li.2321758
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Berliner Zeitung
Ranga Yogeshwar im Podcast: „Lasst uns Deutschland komplett entmilitarisieren“
Im Podcast Matzes Hotel bezweifelt der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar, dass Russland in Deutschland einmarschieren würde. Und er erklärt, was Physik mit Aufrüstung zu tun hat.
Der Staat muss seine Feinde nicht finanzieren
https://www.rnd.de/politik/der-staat-muss-seine-feinde-nicht-finanzieren-3HPY2XCG6BGW7BUXT22ZFGO3SQ.html
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RND.de
Der Staat muss seine Feinde nicht finanzieren
Was folgt aus der Einstufung der AfD als Verfassungsfeinde? Gegen ihre Mitglieder im Staatsdienst vorzugehen, ist keine Lösung, ein Verbotsverfahren ist langwierig. Aber dass der Steuerzahler der AfD den Hauptteil ihrer Einnahmen finanziert, muss schon jetzt…
Ende der Bonpflicht: Weniger Aufwand, höhere Betrugsrisiken
https://www.rnd.de/wirtschaft/ende-der-bonpflicht-weniger-aufwand-hoehere-betrugsrisiken-L32XEQCXY5JE3PONAHCGULMWEE.html
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RND.de
Ende der Bonpflicht: Weniger Aufwand, höhere Betrugsrisiken
Seit ihrer Einführung vor knapp fünf Jahren blieb die Pflicht, auch für kleine Einkäufe Kassenbons ausstellen zu müssen, umstritten. Dass Schwarz-Rot sie wieder abschaffen will, finden Händler gut –
aber es gibt auch warnende Stimmen.
aber es gibt auch warnende Stimmen.
ntv mobil: Wer folgt auf Trump? US-Präsident nennt mögliche Nachfolger
https://www.n-tv.de/politik/Wer-folgt-auf-Trump-US-Praesident-nennt-moegliche-Nachfolger-article25744721.html
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n-tv
Wer folgt auf Trump? US-Präsident nennt mögliche Nachfolger
Bis 2028 läuft die zweite Präsidentschaft von Donald Trump. Eine weitere Amtszeit sieht die Verfassung nicht vor. Doch wer könnte auf Trump folgen? Dem 78-Jährigen kommen bei der Frage zwei Namen in den Sinn.
Forwarded from Apollo News
Spiegel-Journalistin Melanie Amann irritiert mit einem Satz im ARD-Presseclub - offenbar lag dem Magazin das Verfassungsschutzgutachten zur AfD vor.
https://apollo-news.net/amann-irritiert-mit-satz-im-presseclub-spiegel-lag-verfassungsschutz-gutachten-offenbar-vor/
https://apollo-news.net/amann-irritiert-mit-satz-im-presseclub-spiegel-lag-verfassungsschutz-gutachten-offenbar-vor/
Apollo News
Amann irritiert mit Satz im Presseclub – Spiegel lag Verfassungsschutz-Gutachten offenbar vor
Spiegel-Journalistin Melanie Amann sagte im ARD-Presseclub, einem ihrer Kollegen beim Magazin liege das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD offenbar vor. Was genau eingesehen wurde, ließ sie offen – betonte aber: „Das sind keine Staatsgeheimnisse.“
Rechtsextremer Kandidat Simion führt bei Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
https://www.welt.de/politik/ausland/article256065618/Wahl-in-Rumaenien-Rechtsextremer-Kandidat-Simion-fuehrt-laut-Prognosen-deutlich.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article256065618/Wahl-in-Rumaenien-Rechtsextremer-Kandidat-Simion-fuehrt-laut-Prognosen-deutlich.html
DIE WELT
Wahl in Rumänien: Rechtsextremer Kandidat Simion führt laut Prognosen deutlich - WELT
Rumänien wählt nach der annullierten Präsidentschaftswahl im November erneut ein neues Staatsoberhaupt. Der rechtsextreme Kandidat George Simion liegt nach der ersten Runde deutlich in Führung. Ob er Staatschef wird, entscheidet sich bei einer Stichwahl am…
ntv mobil: Harvard-Professor hält dritte Amtszeit von Trump für realistisch
https://www.n-tv.de/politik/Harvard-Professor-haelt-dritte-Amtszeit-von-Trump-fuer-realistisch-article25744078.html
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n-tv
Harvard-Professor hält dritte Amtszeit von Trump für realistisch
In den USA ist nach acht Jahren als Präsident Schluss. So steht es in der Verfassung. Doch Donald Trump kokettiert immer wieder mit einer dritten Amtszeit. Dass das durchaus Realität werden könnte, sagt Harvard-Professor Lessig - und erklärt auch wie.
Nachricht via @BR24: BMI: Asylverfahren in Drittstaaten möglich, aber "unrealistisch"
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bmi-asylverfahren-in-drittstaaten-moeglich-aber-unrealistisch,UkEjI8W
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bmi-asylverfahren-in-drittstaaten-moeglich-aber-unrealistisch,UkEjI8W
BR24
BMI: Asylverfahren in Drittstaaten möglich, aber "unrealistisch"
Ob Ruanda-, Albanien- oder Hinweg-Modell: Die Konzepte zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten sind laut Bericht des Bundesinnenministeriums rechtlich möglich. Eine Umsetzung sei jedoch "unrealistisch". Auch Innenministerin Faeser warnt.