David Claudio Siber - [offiziell]
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„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande."
[Augustinus von Hippo]
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"Repräsentativ" d.h. 2,5 % aller abgegebenen Stimmen und es wird ein "alles wie immer, Mehrheit zufrieden mit Regierungsparteien" dargestellt.
📌 Die Moral steht über dem Recht. So ist der Plan - aber in Deutschland eben (aus Gründen) für alle Zeiten ausgeschlossen.

"Der Rechtsstaat steht über allem, immer, zu jeder Zeit und ohne Ausnahme. Dies ist das einzig statthafte totalitäre Element in einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft. Der Rechtsstaat in Verbindung mit dem Gleichheitsprinzip und der Unantastbarkeit der menschlichen Würde, sind in diesem Land "alternativlos". Der Begriff "unantastbar" bedeutet, dass jede auch nur denkbare Einschränkung, Differenzierung, Umdeutung, Aussetzung, Relativierung, Ausnahme oder gar Abwägung, aufgrund des Ewigkeitsanspruchs ausgeschlossen sind.

Die vollständige Diskussion, egal aus welcher Perspektive, ist tatsächlich seit Jahrzehnten verfassungsrechtlich hinreichend geklärt. Und dieser Konsens ist gerade für Deutschland unglaublich wichtig, denn die Geschichte hat uns immer wieder gezeigt, dass stets die selben Fehler gemacht werden. In Deutschland darf kein Leben gegen das andere abgewogen werden, niemals - egal aus welcher Perspektive und dem Anlass. Punkt! Somit haben wir uns durch dieses Bekenntnis bei der Gretchenfrage "heiligt der Zweck die Mittel" zwingend auf "nein" gestellt. Und zwar mit Ewigkeitscharakter, weil genau mit diesen Problemen, wie wir sie jetzt sehen, gerechnet worden ist.

Somit ist ausnahmslos jede Maßnahme, die für einen anderen Menschen auch nur die geringste Einschränkung seiner garantierten Rechte mittels Staatsgewalt bedeutet, ab eben diesem Moment nicht mehr mit dem Schutz der Gesundheit anderer zu rechtfertigen, denn den selben Anspruch hat eben jeder Mensch in Deutschland gleichermaßen. Da die Maßnahmen zwar für alle gleich sind, durch viele individuelle Faktoren aber vollkommen unterschiedliche Auswirkungen haben werden, wäre es niemals möglich in angemessener und gerechter Weise zu entscheiden, wann ein Anspruch auf Unversehrtheit des Körpers des Einen anfängt und wo er schließlich endet, weil anderenfalls die gleichwertigen Rechte eines Anderen verletzt würden.

Im Fazit, ist alles was angeordnet und über die Freiwilligkeit hinausgeht (Solidarität ist grundsätzlich nur freiwillig plausibel, durch Zwang muss auch die nicht solidarische, ausführende Person sich zu der Handlung "zwingen" und handelt daher per Definition gehorsam - nicht mehr solidarisch, was ein erheblicher Unterschied ist und seitens der Politik vermutlich vorsätzlich nebulös gehalten wird), in Deutschland illegal, denn die Tatsache, dass eine Partei oder Institution entscheidet, wessen Lebensschutz höher wiegt als der eines anderen, verstößt gegen Art. 1 GG und kann daher einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht standhalten.

Ich glaube, wir sollten uns darauf einigen können, dass wir alles Leiden und jedes Schicksal gleichermaßen ernst nehmen, ganz ohne Frage, aber dennoch die Menschenwürde unter allen Umständen respektiert werden muss. Diese rote Linie, darf in Deutschland niemals überschritten werden." (Simply, 11/2020)


Das fühlt sich für mich richtig und gerecht an - ich glaube, darauf können wir uns auch 2020 bedenkenlos einigen, denn dafür ist das Grundgesetz da. Es bildet den Werte-Rahmen unserer Gesellschaft und ist dadurch in der Lage, alle Gegensätze und Unterschiede zu überwinden. Machen wir davon Gebrauch - und zwar beide Seiten. Bestehen wir gegenüber der Politik auf die Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips. Denn erst dann, wenn sich die Politik nicht zu unserem Rechtsstaat bekennt, tritt aus meiner Sicht der objektive Rechtfertigungsgrund ein, um sich auf das Widerstandsrecht (und zwar mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln) aus Art. 20 GG berufen zu können. #WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte
David Claudio Siber - [offiziell] pinned «📌 Die Moral steht über dem Recht. So ist der Plan - aber in Deutschland eben (aus Gründen) für alle Zeiten ausgeschlossen. "Der Rechtsstaat steht über allem, immer, zu jeder Zeit und ohne Ausnahme. Dies ist das einzig statthafte totalitäre Element in einer…»
Hier erneut ein Paradebeispiel, wie man es gerade nicht machen sollte. Die BZ meint, die Corona Maßnahmen würden polarisieren und fordert daher die freie Debatten-Kultur zu stärken. Es sind nur nicht die Maßnahmen die polarisieren, sondern die von den Medien propagierte Anmaßung, bereits zuvor genauestens zu wissen, was die eine und die andere Seite "schützen will". Lange bevor beide Seiten selbst darlegen konnten, worum es in ihrer Kritik an der jeweils anderen Haltung eigentlich geht und worum nicht. Im Übrigen, kann man sich als zurechnungsfähiger Erwachsener nicht wirklich darauf berufen, dass zwar weder der Beweis erbracht werden kann, dass die verhängten Maßnahmen irgendeinen messbaren Vorteil, gegenüber anderen, mildern Mitteln hätten, zudem offenbar ist, dass direkte Todesopfer mit einer vielfach höheren Anzahl an indirekten (Todes)opfern verhindert werden sollen, was menschenverachtender und rassistischer kaum sein könnte, mit der Begründung, der Lebensschutz stehe über allem anderen. Denn das besagt ja nichts anderes aus als "draußen stapeln sich zwar die Leichen und retten konnten wir bislang noch keinen, aber die Akzeptanz von in Kauf zu nehmenden Lebensrisiken, ist keine Option sondern quasi unterlassene Hilfeleistung mit Todesfolge." Als Motiv munkelt man, kann grundsätzlich ein inakzeptabler Charakter unterstellt werden und alarmierende Anzeichen nationalsozialistischer Ideologien.

Wen wundert es also, wenn beide Seiten sich quasi an die Gurgel gehen, wozu noch reden oder zuhören, wir haben längst genug gelesen und vernommen, vom Demokratiefeind gegenüber.

Ich kann beispielsweise für mich persönlich sagen, dass ich durchaus das Leben schützen möchte, zum Beispiel im Bezug auf meine Kinder. Ich bestehe nämlich auf deren Recht, nach bestmöglicher Versorgung und Schutz vor Schaden, was das Recht auf natürliche Antikörper einschliesst, was widerum nur durch Infektion erreicht werden kann. Solidarität gegenüber denjenigen, die sich nicht selbst schützen können beinhaltet in meinem Verständnis zu allererst, dass meine Kinder sowie ich selbst und 98% der Bürger in diesem Land, von einer Infektion deutlich mehr profitieren, als die 2% von unserer Inhaftierung in der Lage wären zu profitieren , da die ganz überwiegende Anzahl von ihnen, sich kaum oder gar nicht mehr im öffentlichen Raum bewegen, egal ob sie nun stationär versorgt werden oder noch zu Hause leben. Die Wahrscheinlichkeit, einer besonders gefährdeten Person zu begegnen, im überfüllten Nachtclub oder im Fitnessstudio mit lauter Technomukke, ist annähernd null. Gleichwohl werden 98 % der Bevölkerung zeitgleich dazu die Aufnahme der Viren und somit die Chance auf natürliche und schützende Antikörper verwehrt und ab hier ist es eben durch nichts mehr zu rechtfertigen aus meiner Sicht.

Wir sollten aufhören uns anzumassen, die Anliegen und Werte des anderen zu kennen, ohne ihn zuvor gehört zu haben. Nicht einmal anhören muss man dieser Tage offenbar jene, die man CoVidioten nennt und wirre Spinner, ist ja schließlich Zeitverschwendung mit den Idioten noch zu reden.

Wir sollten alles nochmal auf null setzen, ganz von vorne beginnen und ersteinmal zuhören können, worum es dem Anderen tatsächlich geht, Gemeinsamkeiten suchen und Ideen, gemeinsame Schnittmengen erfassen, denn die sind fast immer da, wir müssen sie nur finden.

#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/die-einheit-deutschlands-steht-auf-dem-spiel-corona-covidioten-corona-proteste-covid-19-schutzmassnahmen-li.120892?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1606164536
Forwarded from Mario Buchner
+++ WILLKOMMEN IN DER NEUEN REALITÄT +++

Am Montag, den 23.11.2020 fand für die am kommenden Samstag, den 28.11. in Mainz angemeldete Kundgebung das sogenannte Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde, der Polizei und mir als dem Veranstalter statt.
Folgende Beauflagungen der Veranstaltung wurden mir bereits mündlich vorab mitgeteilt.

Hier die aus meiner Sicht wichtigsten Auflagen.

Ärztliche Atteste müssen folgende Inhalte haben:

Vollständiger Name und Adresse des ausstellenden Arztes, nebst Stempel mit Arztnummer und Unterschrift sowie Ausstellungsdatum.

Vollständiger Name, Adresse und Geburtsdatum des Patienten.

ICD 10 Code der Diagnose und Ausformulierung der Diagnose.

Ausführliche Begründung, inwieweit sich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung negativ auf die diagnostizierte Erkrankungen auswirkt. In anderen Worten: Begründung warum der Patient bei der festgestellten Erkrankung keine MNB tragen kann.

Das Attest darf nicht älter als drei Monate sein.
 
Atteste die diese Kriterien nicht erfüllen werden nicht anerkannt. Die betroffenen Personen haben eine MNB zu tragen, anderweitig begehen Sie eine bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit.

Vorab Einreichung der Manuskripte der Redner bei den Behörden

Vollständig ausformuliertes Redemanuskript oder

Stichpunktartige Auflistung der beabsichtigen Inhalte bei einer „freien“ Rede.
 
Diese Auflage erfolgt nach Angaben der Behörden aus Gründen der Gefahrenabwehr. Im Zuge der Gefahrenbeurteilung und Abwehr behalten sich die Behörden vor, einzelnen Redner nach Prüfung der Person und der eingereichten Manuskripte keine Redeerlaubnis zu erteilen.

Ich werde die Anmeldung der Veranstaltung am Samstag den 28.11.2020 in Mainz zurücknehmen. Die Veranstaltung wird nicht stattfinden.
 
Wer in der Demokratie schläft, wird in einer Diktatur aufwachen!

Willkommen in der Neuen Realität!

Mario Buchner
Forwarded from #WirSindVielMehr
Schnallt euch an, die nächste "Verschwörungstheorie" wird wahr‼️

Die erste Fluggesellschaft kündigt an, ihre AGBs zu ändern und bei internationalen Flügen eine Corona-Impfpflicht zu fordern.

<<Australiens nationale Fluggesellschaft Qantas will aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus eine Impfpflicht für ihre Passagiere einführen. Sobald ein Impfstoff verfügbar sei, würden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airline entsprechend angepasst, sagte Qantas-Chef Alan Joyce dem australischen Sender Nine News.

Während man über das weitere Vorgehen bei Inlandsflügen noch nicht entschieden habe, sei die Situation bei Interkontinentalverbindungen klar: »Wir werden von internationalen Reisenden verlangen, dass sie geimpft sind, bevor wir sie an Bord lassen.«>>

Hier geht's zum archivierten Link.
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https://archive.vn/fe6FH

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📌 Mit Hunden auf Maskenmuffel, obschon die ganze Welt inzwischen weiß, Masken schaden mehr, als sie nutzen?

Oder lag womöglich gar kein objektiver "Grund" vor, den Hund auf den Mann zu hetzen?

Ich sehe leider keine Anzeichen dafür, dass hier bedauerliche Einzelfälle vorliegen. Das ist Absicht, das ist ein Angriff gegen uns Bürger seitens GroKo mit Unterstützung der Grünen, das ist ein Putsch in Deutschland im Jahr 2020.

Deutschland ist kein demokratischer Rechtsstaat mehr, Willkür und Unrecht haben Einzug gehalten, die schlimmste Form des Terrors, hat sich erneut ermächtigt Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen.

Der schlimmste Fall ist eingetreten, das hier ist Staatsterror gegen das Volk, der Souverän wird nicht mehr anerkannt, sondern verfolgt, schikaniert, genötigt und entmenschlicht.

Dafür gibt es keine Entschuldigung mehr, wir sehen genau was Ihr seid.


#WeAreNotAfraid
R to @SHomburg: Bitte prüfen Sie diese Aussage im DIVI Intensivregister nach:

https://www.intensivregister.de/#/reporting

Die Politik schaut nur noch auf Laborzahlen, Fehlprognosen, Inzidenzen und R-Werte. Das ursprüngliche Ziel, eine Überlastung der Kliniken abzuwenden, spielt keine Rolle mehr.
https://nitter.nixnet.services/SHomburg/status/1331130471107993604#m

Bitte prüfen Sie diese Aussage im DIVI Intensivregister nach:

intensivregister.de/#/report… (https://www.intensivregister.de/#/reporting)

Die Politik schaut nur noch auf Laborzahlen, Fehlprognosen, Inzidenzen und R-Werte. Das ursprüngliche Ziel, eine Überlastung der Kliniken abzuwenden, spielt keine Rolle mehr.
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‼️ Hat der Mann nun eigentlich Recht, oder ist er inzwischen ein Coronaleugner, der mit wirren Thesen für Empörung und Unverständnis unter den Kollegen sorgt, die das alle selbstverständlich "unerträglich und zynisch" finden. Daher sollte er unverzüglich entlassen werden, um die Patienten nicht in "Lebensgefahr" zu bringen, denn wenn er solche Mythen verbreitet, macht er den armen Menschen schließlich unnötig Angst?

To be continued... ‼️
Völkerrechtswidrige Verbrechen sind das, Deutschland braucht dringend Unterstützung für den Widerstand.

Umfragen sind schamloser Schwindel, die Mehrheit der Bürger ist NICHT einverstanden.

Wir bestehen auf die uneingeschränkte Wahrung der Menschenrechte und fordern die Regierung auf, Ihren Kurs der Aggression zu mäßigen. Nichts was Sie tun, wird uns dazu bringen die Verteidigung der Grundrechte, die Gültigkeit der Menschenrechte und die persönliche Freiheit eines jeden Menschen, aufzugeben.

Wir sind friedlich, wir bestehen auf die freiheitliche demokratische Ordnung und den Rechtsstaat.

❤️

#WeAreNotAfraid #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters
ZDF Staatsfernsehen 23.11.20: Gemeinsam mit weiteren Experten kritisiert Matthias Schrappe den Regierungskurs scharf.

#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters

https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/videos/schrappe-corona-kritik-video-100.html
😌Ich möchte mich gerne bei allen Menschen bedanken, die den Mut und die Kraft hatten diesen schwierigen Weg bis hier hin zu gehen.

Jetzt gehen wir diesen Weg weiter und versuchen die Menschen mitzunehmen welche durch Desinformation in Angst versetzt wurden.

Wir lassen uns nicht spalten, wir sind eine Gesellschaft und brauchen einander.

Die kommenden Jahre, auch die nächste Zeit, werden geprägt sein durch ein enormes Maß an Verantwortung.

Um unsere Zukunft zum Wohl aller Menschen zu gestalten ist es essentiell, dass wir einander vertrauen können.

Die Sorgen und Nöte aller Teile der Menschheit wahrzunehmen, ernst zu nehmen und zu versuchen diese aufzulösen ist dabei ein wichtiger Schritt.

Vielen Dank ❤️

#WeAreNotAfraid
#wirsindfriedlich #EveryLifeMatters