https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/ofarim-verleumdung-prozess/
Heute aus der Rubrik: #NeuesVonOfarim 🤡
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Gab #Ofarim #falsche #Erklärungen ab?
Zum zusätzlichen Problem für den Musiker wird nun, daß er in juristischen Auseinandersetzungen mit Medien, die über die Zweifel an dessen Darstellung berichteten, an Eidesstatt behauptete, was er in dem Video gesagt hatte, sei wahr. Da die Staatsanwaltschaft nach ihren Ermittlungen jedoch der Überzeugung ist, Ofarim habe #gelogen, müßten auch die #eidesstattlichen #Versicherungen #falsch sein.
Im Rahmen von einstweiligen Verfügungen wollte der Sänger damit die Berichterstattung über den Fall einschränken. Dies fällt ihm nun auf die Füße. Die #Staatsanwaltschaft sieht in Ofarims Vorgehen auch sogenannten #Prozeßbetrug gegeben.
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Heute aus der Rubrik: #NeuesVonOfarim 🤡
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Gab #Ofarim #falsche #Erklärungen ab?
Zum zusätzlichen Problem für den Musiker wird nun, daß er in juristischen Auseinandersetzungen mit Medien, die über die Zweifel an dessen Darstellung berichteten, an Eidesstatt behauptete, was er in dem Video gesagt hatte, sei wahr. Da die Staatsanwaltschaft nach ihren Ermittlungen jedoch der Überzeugung ist, Ofarim habe #gelogen, müßten auch die #eidesstattlichen #Versicherungen #falsch sein.
Im Rahmen von einstweiligen Verfügungen wollte der Sänger damit die Berichterstattung über den Fall einschränken. Dies fällt ihm nun auf die Füße. Die #Staatsanwaltschaft sieht in Ofarims Vorgehen auch sogenannten #Prozeßbetrug gegeben.
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JUNGE FREIHEIT
Nicht nur Verleumdung: Ofarim auch des Prozeßbetruges angeklagt
In einer Woche beginnt der Prozeß gegen Gil Ofarim. Für den Sänger, der einem Hotelmitarbeiter Antisemitismus vorwarf, kommt es dick: Er ist auch der falschen eidesstattlichen Versicherung und des Prozeßbetruges angeklagt.
Bürgergeld-Betrug: Noch mehr Fälle von falschen Ukrainern als bisher bekannt
https://www.merkur.de/wirtschaft/fluechtlinge-sozialbetrug-migration-buergergeld-betrug-ukrainer-zr-92856533.html
#Einzelfälle!🥳🤡
"...
Über 5000 Fälle von #Sozialbetrug durch #falsche #Ukrainer
Der Debatte wird nun eine neue Dynamik verliehen, da sich die Berichte über Sozialbetrug durch Ukrainer, die keine sind, mehren. Vor einigen Wochen berichtete die Schwäbische Zeitung von insgesamt mehr als 1300 #Verdachtsfällen über Personen, die sich #fälschlicherweise als Ukrainer ausgegeben haben, um #Bürgergeld zu beziehen. Bei 58 Personen sei mittlerweile eine #ungarische #Staatsbürgerschaft festgestellt worden. Diese Zahlen stammen aus den Behörden im Südwesten.
Jetzt berichtet die Berliner Zeitung, dass in ganz Deutschland mittlerweile mindestens 5609 Verdachtsfälle von Sozialbetrug an das Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge (BAMF) gemeldet wurden. Es gebe insgesamt 2846 Fälle aus Bayern, 1980 Fälle aus Baden-Württemberg, 697 Fälle aus Thüringen, 81 Fälle aus Niedersachsen, vier Fälle aus Hessen sowie einer aus Sachsen-Anhalt, berichtet das Medium weiter.
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https://www.merkur.de/wirtschaft/fluechtlinge-sozialbetrug-migration-buergergeld-betrug-ukrainer-zr-92856533.html
#Einzelfälle!🥳🤡
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Über 5000 Fälle von #Sozialbetrug durch #falsche #Ukrainer
Der Debatte wird nun eine neue Dynamik verliehen, da sich die Berichte über Sozialbetrug durch Ukrainer, die keine sind, mehren. Vor einigen Wochen berichtete die Schwäbische Zeitung von insgesamt mehr als 1300 #Verdachtsfällen über Personen, die sich #fälschlicherweise als Ukrainer ausgegeben haben, um #Bürgergeld zu beziehen. Bei 58 Personen sei mittlerweile eine #ungarische #Staatsbürgerschaft festgestellt worden. Diese Zahlen stammen aus den Behörden im Südwesten.
Jetzt berichtet die Berliner Zeitung, dass in ganz Deutschland mittlerweile mindestens 5609 Verdachtsfälle von Sozialbetrug an das Bundesamt für #Migration und #Flüchtlinge (BAMF) gemeldet wurden. Es gebe insgesamt 2846 Fälle aus Bayern, 1980 Fälle aus Baden-Württemberg, 697 Fälle aus Thüringen, 81 Fälle aus Niedersachsen, vier Fälle aus Hessen sowie einer aus Sachsen-Anhalt, berichtet das Medium weiter.
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www.merkur.de
Bürgergeld-Betrug: Behörden geben größeres Ausmaß als bisher bekannt zu
Stand: 06.03.2024, 18:00 Uhr